SPD Ratsherr Thümmel schmeißt die Brocken
was muss ihn dazu bewogen haben
Leere und somit nicht eingehaltene Versprechungen ? !
Geht's nur noch ums Geld ?
Schon in der kleinen Politik-Variante = Kommune ? !!
Schon sehr interessant,
wie frustriert ein MdL M.H. und Fraktionsvors. sein muss
wenn er der WAZ gegenüber
persönliche Daten wie angebliche "Parteischulden" veröffentlicht ! ?
m.W. nach sind
Abgaben an die Partei nicht ! zwingend .
siehe Parteien-Gesetz, Auszug :
Aus der gesetzlichen Definition in § 27 Abs. 1 Satz 2 ergibt sich jedoch,
dass das PartG
nicht von einer Rechtspflicht zur Entrichtung der Mandatsträgerbeiträge ausgeht.
desweiteren:
von einer Freiwilligkeit der Mandatsträgerbeiträge aus.
Sind Mandatsträgerbeiträge freiwillig, scheidet eine Einklagbarkeit aus.
Ende .
Zu seiner,Herr MdL Hübners, Angabe gegenüber der Presse eine weitere Irritation meinerseits:
stabile Mehrheit im Rat ??
Hallo Michael Hübner,
hat SPD nicht um die Grünen als Koa-Partner, gebettelt ;
und nur eine "lockere Bündniss ~~ Zusage~~ " erreicht !!
Was,
gaukelst Du den Bürger + Bürgerinnen in Gladbeck hier vor,
lieber Michael Hübner ?
Sitzverteilung im Gladbeck Stadtrat :
Soziales Bündnis in Gladbeck ---- 3 Mitglieder
Demokratische Soziale Liberale Ratsfraktion----- 2 Mitglieder
SPD-Fraktion ------ 22 Mitglieder/ NEU nur 21
CDU-Fraktion ----- 10 Mitglieder
Die Linke ------ 3 Mitglieder
Bündnis 90/Die Grünen ----- 3 Mitglieder
Wie errechnet sich denn Deine stabile Mehrheit ?
21 Sitze = SPD im Rat der Stadt Gladbeck
und mathematisch
21 Sitze = Andere Mandate !
Hört endlich auf die SPD-Ortsvereine zu wechseln wie andere die Hemden !
Nur des schnöden Mammons wegen .
DAS stützt nur noch mehr
die Politikverdrossenheit der Wahlbürger/Innen !
na dann
GlückAuf in Richtung nächster Wahl !
Vielleicht werden die Augen und Ohren der Bürger/ Innen bei der Nächsten
dann schon OFFENER sein ;
Und nicht nur nach Angebot an Menge, Kaffeeklatsch,
sondern eher mit Bedacht + Verstand gewählt.
Persönlich kenne ich Herrn Thümmel nicht ; um nicht irgendwelche Gedanken aufkommen zu lassen; es geht - nur - um die Sache !
[ http://www.gladbeck.de/rathaus_politik/politik/rat_der_stadt/sitzverteilung.asp ]
Autor:Wolfgang Kill aus Gladbeck |
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