Hünxe - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Detlef Fugh, Klaus Ernst, Niema Movasatt, Gerd Bassfeld. Foto: cd
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„Jetzt wird`s Ernst - Nein zum Sparpaket“

Der streitbare Linken-Chef Klaus Ernst stellte sich in Dinslaken den Fragen der Bürger Von Anne Will über Sandra Maischberger direkt an den Niederrhein. Stationen der Medien- und Bürger-Offensive von Klaus Ernst. Und nein, kein Porsche weit und breit zu sehen. Klaus Ernst kam im dezent silbergrauen Audi von Dinslakens Linken-MdB Niema Mosavatt. Die örtlichen Gemüter waren noch von der - soeben durch die schwarz-gelbe Bundesregierung - verkündete 5- Euro-Aufstockung bei Harzt-IV erregt. Und...

  • Dinslaken
  • 05.10.10
Voerde MdB Sabine Weiss begleitete die Kanzlerin zum Milleniumsgipfel nach New York. Foto: Bundespresseamt

„Einsatz für die Ärmsten der Armen verstärken“

MdB Sabine Weiss (CDU) beim Millenniumsgipfel der Vereinten Nationen Die Voerder MdB und ehemalige Dinslakener Bürgermeisterin Sabine Weiss, begleitete die Kanzlerin in einer Delegation des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung zum Millenniumsgipfel der Vereinten Nationen nach New York. Auf dem Millenniumsgipfel, an dem auch Bundesaußenminister Westerwelle und Bundesentwicklungsminister Niebel teilnahmen, wurde eine Zwischenbilanz über die bisherige Erreichung der...

  • Dinslaken
  • 05.10.10

Norbert Meesters: Rot-Grün in Düsseldorf will NRW-Kommunen helfen– Hohe Rückzahlungen noch in diesem Jahr

Wenige Wochen nach der Wahl von Hannelore Kraft zur Ministerpräsidentin hat die rot-grüne Landesregierung einen Nachtragshaushalt in den Landtag eingebracht, der neben der Schaffung von 1.500 Lehrerstellen und zusätzlichen Mitteln für den Ausbau der Kleinkindbetreuung die Auszahlung von 300 Millionen Euro an die Städte und Gemeinden vorsieht. „Die alte schwarz-gelbe Landesregierung hat den NRW-Kommunen 130 Millionen Euro bei der Grunderwerbssteuer vorenthalten und mit 170 Millionen Euro die...

  • Wesel
  • 01.10.10
Foto: CDU-Bundeszentrale (über Wikipedia)

Rechentricks beim Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (Hartz IV)?

Die Bundesregierung hat eine Reform nach Kassenlage vorgelegt. Das Ministerium hat so lange nach einem Verfahren gesucht, bis der Regelsatz (für die FDP) passend war. Bevor die EVS überhaupt ausgewertet war, hat Frau von der Leyen ihren Haushalt aufgestellt. Mehr Ausgaben für Arbeitslosengeld II war darin nicht vorgesehen. Jetzt ist es klar: Die Regelsätze sollten auch nicht steigen, vielmehr musste die neue Berechnungsgrundlage zu den alten Regelsätzen passen. Es ist grundsätzlich in Ordnung,...

  • Voerde (Niederrhein)
  • 29.09.10
  • 2
Heinz Dams (FDP-Fraktionsvorsitzender)

FDP-Forderung erfüllt sich: Ökostrom von der Halde Pattberg

„Auf dem Moerser FDP-Stadtverbandsparteitag wurde im Januar 2010 der Beschluss gefasst, die Pattberghalde zur Gewinnung regenerativer Energien zu nutzen. Damals dachte ich nicht, dass es so schnell gehen würde. Umso mehr freut mich die jetzige Entwicklung“, so Heinz Dams, Chef der FDP-Kreistagsfraktion. Nachdem die Stadt Moers im Vorfeld ihr Einverständnis signalisiert hatte, konnte nun der RVR als Eigentümer der Halde grünes Licht geben, damit auf dem 85 Meter hohen Pattberg Windkraftanlagen...

  • Wesel
  • 24.09.10

Der Entwurf zum Bundeshaushalt 2011 ist für Dinslaken eine finanzielle Katastrophe  

Berlin. Dinslaken. Nach der Haushaltswoche im Deutschen Bundestag befürchtet Dinslakens SPD-MdB Michael Groschek, dass sich die geplanten Kürzungen der schwarz-gelben Koalition auch direkt auf Dinslaken auswirken könnten:“ Mit diesem Haushaltsentwurf verabschiedet sich die Regierung aus der Verantwortung für die Entwicklung der Städte und Gemeinden. Gerade benachteiligte Stadtteile wie Dinslaken -Lohberg werden in eine finanzielle Sackgasse manövriert. Konkret geht es um die künftige...

  • Dinslaken
  • 21.09.10

Ein Park der Möglichkeiten auf Lohberg

Bürger-Workshop am 22. September im Ledigenheim Das Forum Lohberg, die Stadt Dinslaken und die RAG Montan Immobilien GmbH laden interessierte Bürger für Mittwoch, 22. September, zu einem Bürgerworkshop im Rahmen der Zechenentwicklung Lohberg ein. In der Veranstaltung von 18 bis etwa 21 Uhr im Ledigenheim an der Stollenstraße 1 geht es um die Planung des so genannten Bergparks auf dem ehemaligen Zechengelände. Das Projekt ist neben dem Kreativ.Quartier, dem neuen Wohngebiet und den...

  • Dinslaken
  • 21.09.10

Was wird aus Hertie und dem Hans-Böckler-Platz?

CDU sieht „Innenstadtentwicklung im höchsten Maße gefährdet“ Das schwierige „Objekt der Begierde“ am Hans-Böckler-Platz reizt weiter die Gemüter. Die Eigentümer (bzw. der Gläubiger des insolventen Unternehmens Dawnay Day) gaben bekannt, an die Mülheimer AS-Group vermieten zu wollen. In den Augen der Dinslakener CDU-Fraktion gefährdet aber „die jetzt bekanntgewordene Weiterbetreibung der maroden Hertie-Immobilie mit einem Rabattkaufhaus durch einen Investor ohne entsprechende Projekterfahrung,...

  • Dinslaken
  • 16.09.10

Offener Brief an Ministerpräsidentin Kraft

Offener Brief an Ministerpräsidentin Hannelore Kraft Sehr geehrte Frau Ministerpräsidentin Kraft, Sie haben in einer bewegenden Trauerrede am vergangenen Samstag in Duisburg die richtigen Worte gefunden und Ihnen war Ihre ehrliche Betroffenheit anzumerken. Gegen Ende Ihrer Rede sind Sie auf das Thema “Sicherheit” zu sprechen gekommen und haben diese- die Sicherheit- zur wichtigsten Leitlinie für zukünftige Planungen erklärt. Wir möchten Sie auf diesem Wege in Ihrer Meinung unterstützen und...

  • Emmerich am Rhein
  • 08.08.10

Loveparade: Bewegende Trauerfeier - Bilder und Berichte

Mit einer bewegenden Trauerfeier haben am Samstagvormittag in Duisburg Tausende Abschied von den Opfern der Loveparade-Tragödie genommen. Vor allem die Rede der hörbar bewegten NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft rührte die Teilnehmer in der Salvatorkirche, MSV-Arena und weiteren Gotteshäusern. An einem Stern-Trauermarsch am Nachmittag nahmen rund 2500 Menschen teil. Der Marsch endete in dem Tunnel, an dem die 21 Opfer zu Tode kamen. Dort stiegen zum Schluss der Zeremonie 21 schwarze...

  • Duisburg
  • 31.07.10
Es waren in erster Linie Journalisten, die am Samstag das Gelände um Salvatorkirche und Rathaus bevölkerten. Foto: Kirchner
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"Denn Liebe ist stärker als der Tod" Gedenkfeier für Opfer der Loveparade in der Duisburger Salvatorkirche

10.000 bis 100.000 Besucher wurden in Duisburg zur Trauerfeier für die Opfer der Loveparade erwartet. Doch es war nur ein Bruchteil, der schließlich erneut in die Stadt zurückkehrte, in der das noch immer Unfassbare seinen Lauf genommen hatte. Offensichtlich scheuten viele eine neuerliche Massenveranstaltung auf Duisburger Boden. Duisburg am Samstag. Genau eine Woche, nachdem die größte Techno-Party der Welt hier zur Katastrophe ausartete, stehen bereits am frühen Morgen Sicherheitskräfte auf...

  • Iserlohn
  • 31.07.10
Bewegende Rede von Hannelore Kraft. Foto: Harald Oppitz | Foto: Harald Oppitz

Bewegende Trauerfeier - Kraft fordert zum Umdenken auf

Mit einer bewegenden Trauerfeier haben am Samstag Tausende Abschied von den Opfern der Loveparade-Tragödie genommen. Vor 550 Trauergästen in der Duisburger Salvatorkirche forderte die mit den Tränen kämpfende NRW-Ministerpräsidentin die Gesellschaft zum Umdenken auf. "Es ist schwer, angesichts des Todes Worte zu finden", sagte die Ministerpräsidentin und fügte hinzu: "Es ist besonders schwer angesichts der Umstände, die zum Tode so vieler junger Menschen geführt haben." Kraft versprach den...

  • Wesel
  • 31.07.10

Loveparade-Opfer: Das Land nimmt Abschied

Live-Ticker vom Trauergottesdienst für die Opfer der Loveparade in Duisburg: Die Rede von NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft: Hier lesen Sie den ganzen Beitrag +++ 12.16 Uhr: Die Angehörigen der Opfer werden von der Öffentlichkeit abgeschirmt an einen geheimen Ort gebracht, wo sie sich gemeinsam austauschen können. +++ 12 Uhr: Der Gottesdienst ist beendet, die Trauergemeinde verlässt die Kirche. +++ +++ 11.58 Uhr: Die mit den Tränen kämpfende Ministerpräsidentin verspricht zum Schluss...

  • Wesel
  • 31.07.10

Innenminister: "Es wird nicht gesagt, was wirklich passiert ist"

Der neue NRW-Innenminister Rolf Jäger SPD) ist der erste, der nach der Katastrophe von Duisburg klare Worte findet. In einer Pressekonferenz am Mittwoch wies Jäger die Schuld am tragischen Verlauf der Loveparade, bei der 21 Menschen, dem Veranstalter Schaller zu. Unter anderem sagte Jäger: "Die Stimmung ist die, dass nicht gesagt wird, was wirklich passiert ist." Außerdem gab Jäger zu Protokoll, dass es "unerträglich" sei, dass "Verantwortung von Seiten des Veranstalters und der Stadt...

  • Wesel
  • 29.07.10
  • 2
Verletzter Löffler nach der Attacke | Foto: Peter Fieger

Jagdfrevel auf der Bislicher Insel - NABU zeigt Jagdgesellschaft an

Seit dem 16.07.2010 dürfen in NRW Grau-, Nil- und Kanadagans vorzeitig, das heißt noch in der Brutsaison gejagt werden. Dies hat der Hegering Xanten schon am 17. Juli zum Anlass genommen, eine Gänsejagd rund um das Schutzgebiet Bislicher Insel durchzuführen, in deren Verlauf ein Löffler schwer verletzt wurde. Bei der gleichen Jagd ging noch mehr nicht mit rechten Dingen zu: Der Staat verzichtet in seinem Teil des Schutzgebietes auf die Gänsejagd, doch an mindestens zwei Stellen ging es von...

  • Wesel
  • 28.07.10
  • 6

BOB macht keine Sommerpause

Bürgerinitiative Ortsumgehung Brünen - BOB informiert ... NRW hat eine neue Landesregierung. Jetzt wird sich BOB bzgl. einer Brüner Umgehungsstraße an den neuen Verkehrsminister wenden und den ebenfalls für Brünen zuständigen MdL Meesters. Im Vorfeld wurde MdL Meesters bereits von BOB informiert und um Unterstützung gebeten. Wesel drängt und möchte einen Autobahnanschluss an der B 70 oder an der Venninghauser Straße, der ohne eine Brüner Ortsumgehung katastrophale Folgen für unser Dorf hätte....

  • Wesel
  • 28.07.10
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Wie kommen Freizeit und Sport in die Ganztagsschule?

Die Einführung der Ganztagsschule liegt zurzeit, besonders bei den Gymnasien durch die G8-Reform, hoch im Kurs. So wird auch das Konrad-Duden-Gymnasium in Wesel im kommenden Schuljahr zur gebundenen Ganztagschule umstrukturiert. Gebunden? Das heißt, alle Schüler sind verpflichtet, am Ganztagsbetrieb teilzunehmen. Damit sich die Umsetzung des Ganztags jedoch nicht bloß als eine Ausdehnung des Unterrichts auf den Nachmittag herausstellt und somit zur Überforderung der Schüler führen kann, sollte...

  • Wesel
  • 23.07.10

Anika Zimmer in FU-Vorstand gewählt

Nach 21 Jahren als Vorsitzende der Frauen Union der CDU im Kreis Wesel legte Ilse Falk ihr Amt als Vorsitzende nieder und machte den Weg frei für Sabine Weiss MdB, die einstimmig von den anwesenden Mitgliedern gewählt wurde. CDU-Kreisvorsitzende Marie-Luise Fasse, eigens von ihrem letzten Termin als Landtagsausschusssitzung aus Aachen vorzeitig sabine-weiss-willkommenzurückgekommen, bedankte sich mit herzlichen Worten bei Ilse Falk, die die politische Entwicklung der CDU Kreis Wesel vor allem...

  • Hünxe
  • 20.07.10
Haldun Tuncay (WVW-Geschäftsführer, li.) erläutert dem Geschäftsführer der WAZ-Mediengruppe, Bodo Hombach, die Möglichkeiten des Lokalkompass.

Bürger-Community wächst weiter

Die Anzeigenblätter der Westdeutschen Verlags- und Werbegesellschaft (WVW), zu der auch der Stadtspiegel gehört, erweitern ihre Bürger-Community „Lokalkompass.de“. Seit dem Start im April sind 26 Städte und Regionen auf dem Portal vertreten, darunter Menden, Fröndenberg, Balve und Wickede. Bis zum Ende des Jahres werden sich alle 76 Titel der WVW / ORA auf „Lokalkompass.de“ wiederfinden. Mehr als 1.400 Bürgerreporter haben sich bisher bei „Lokalkompass.de“ angemeldet und in der Community über...

  • Menden (Sauerland)
  • 20.07.10
  • 2
In Emmerich initiierten umtriebige Damen und Herren eine Unterschriften-Aktion. | Foto: privat
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Landtagsabgeordneter Meesters macht Antrittsbesuch bei Hamminkelns Bürgermeister Holger Schlierf

Rotgrüne Koalitionsvereinbarungen zu Betuwe: Landtagsabgeordneter Meesters macht Antrittsbesuch bei Hamminkelns Bürgermeister Holger Schlierf Zufrieden zeigt sich der örtliche Landtagsabgeordnete Norbert Meesters mit dem Ergebnis der Koalitionsvereinbarung zum Thema Betuwe: „Bodo Wissen hat als unser ehemaliger verkehrspolitischer Sprecher gute Arbeit geleistet. Wir werden uns dafür einsetzen, dass der Bund und die DB AG das Pilotprojekt für innovative Lärmschutztechnik umsetzen, damit die...

  • Wesel
  • 08.07.10
Gemeinsam freute man sich über die frisch installierten Laternen. | Foto: RWE-Büro für Öffentlichkeitsarbeit

Mehr Licht für die schummerigen Waldwege

Seit einigen Wochen leuchten in Drevenack im Heierfeld zwölf LED-Lampen. Ein regionaler Energieversorger hat dort im Rahmen der energiewirtschaftlichen Zusammenarbeit mit der Gemeinde Hünxe und auf Wunsch der Otto-Pankok-Grundschule eine Straßenbeleuchtung mit LED-Lampen installiert. RWE investiert hier rund 20.000 Euro in die neue Technologie und testet gleichzeitig die Lampen innerhalb eines Pilotprojektes. Bürgermeister Hermann Hansen erläutert dazu: „Wir freuen uns über die neue...

  • Hünxe-Drevenack
  • 07.06.10
Horst Köhler | Foto: Bundespräsidialamt

Köhler ist weg - Raab for President?

Ebenso schnell wie überraschend hat Horst Köhler heute um 14 Uhr seine Entscheidung öffentlich gemacht: Ich trete zurück. sofort. Damit hat er die Konsequenzen aus einem umstrittenen Interview kurz vor seiner Afghanistan-Reise gezogen und hinterlässt ein leeres Schloss Bellevue. Wer wäre aus Ihrer Sicht ein würdiger Nachfolger im Amt des Bundespräsidenten? Stefan Raab hat das Land in Europa bereits würdig vertreten - da wäre eine schnelle Kandidatur als erster Mann im Staat doch die logische...

  • Wesel
  • 31.05.10
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"Wir sind Landtag."

"Wir sind Landtag." Kommt dieser Spruch in abgewandelter Form nicht irgendwie bekannt vor? Kaum steht fest, dass "unser" Norbert Meesters in den Landtag gewählt wurde, erheben sich die Stimmen der Begehrlichkeiten, ähnlich dem Klang der Schalmeien. (Für Nicht-Musikfreunde: Der Klang ist sehr laut, scharf und vor allem in der tiefen Lage nasal.) Wie die Direktleitung von Wesel nach Düsseldorf ausfällt, wird die Zukunft zeigen müssen. Wir sollten zur Kenntnis nehmen, dass Norbert Meesters, wie er...

  • Wesel
  • 12.05.10

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