SPD-Abgeordnete Dagmar Freitag und Michael Scheffler: Iserlohn erhält 2017 vom Bund zusätzliche 1,9 Millionen Euro

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In seiner gestrigen Sitzung hat das Bundeskabinett den Weg für weitere finanzielle Entlastungen der Kommunen frei gemacht. Zusätzlich zur bereits beschlossenen Soforthilfe von jeweils einer Milliarde Euro für dieses und das kommende Jahr wird es 2017 eine weitere Entlastung von bundesweit 1,5 Milliarden Euro geben.

Das nordrhein-westfälische Innenministerium hat nun eine erste Berechnung der finanziellen Auswirkungen für die jeweiligen Kommunen vorgelegt. Demnach erhält Iserlohn ergänzend zu der bereits bekannten Entlastung für 2015 und 2016 einen zusätzlichen Betrag von 1,9 Millionen Euro für das Jahr 2017.

Die heimischen SPD-Abgeordneten Dagmar Freitag MdB und Michael Scheffler MdL erklärten hierzu: „Dies sind gute Nachrichten für Iserlohn. Die SPD setzt sich beharrlich für die Verbesserung der kommunalen Finanzsituation ein und hat hier wieder einmal einen Erfolg vorzuweisen.“

Sie betonten, dass im Verlauf der Legislaturperiode schon eine Reihe von finanziellen Erleichterungen beschlossen wurden, so zum Beispiel jeweils 500 Millionen Euro für die Jahre 2015 und 2016 zur Bewältigung der gestiegenen Flüchtlingsströme sowie das jüngst vereinbarte Investitionsprogramm von 3,5 Milliarden Euro, das besonders finanzschwachen Kommunen zugutekommt.

„Die SPD steht für die Herstellung guter Lebensverhältnisse in ganz Deutschland. Die jetzt beschlossenen finanziellen Entlastungen, die auch Iserlohn ganz konkret helfen werden, sind ein weiterer Beweis für die Verlässlichkeit unserer Vorhaben“, so Dagmar Freitag.

Erfreulich ist, dass im Rahmen dieses Bundesprogramms auch der Märkische Kreis in 2017 um insgesamt 5,2 Millionen Euro entlastet wird, da der Bund eine erhöhte Beteiligung an den Kosten der Unterkunft übernimmt. „Auch dies muss sich positiv für die 15 Städte und Gemeinden im Märkischen Kreis auswirken“, stellte Michael Scheffler abschließend fest.
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