Oberhausen - Politik

Bert-Brecht-Haus und kein Ende: Nachdem bekannt geworden war, dass Baumängel die Sanierung des ehemaligen Kaufhauses Tietz verzögern und die Kosten dadurch offenbar in unabsehbare Höhen getrieben werden, hat die CDU eine Anfrage mit beiligendem Fragenkatalog an den Vorsitzenden des Planungsausschusses, Volker Wilke mit der Bitte um Beantwortung gestellt. Wilhelm Hausmann, Sprecher der Christdemokraten im Planungsausschuss, wollte beispielsweise wissen, inwieweit bei der Planung und Ausführung...

Zu einem Großbrand kam es am Dienstagabend in einer Lagerhalle an der Fahnhorststraße. Eine besondere Gefahr ging dabei von einem 5 m³ großen Flüssiggasbehälter aus, der unmittelbar neben der Lagerhalle stand. Nach circa 30 Minuten war das Feuer in der Lagerhalle, in der hauptsächlich Reinigungsmittel, Papierhandtücher und Maschinen gelagert waren, unter Kontrolle. Noch während der Nachlöscharbeiten erreichte die Einsatzstelle eine Meldung über ein Feuer an der Wesselkampstraße, das sich als...

„Es gibt keine wundersame Vermehrung der Parkplätze“, fasste Baudezernent Peter Klunk die derzeitige Lage am Zilianplatz zusammen. Die Diskussionen in der Öffentlichkeit um die dortige Parkraumregelung war am Donnerstag Hauptpunkt bei der Sterkrader Bezirksvertretung. Die Pendler, die früher den Parkplatz nutzten, sind sauer. Die Einzelhändler, die in der Nähe ihre Geschäfte haben sind froh. Doch wie könnte eine Lösung aussehen? Laut Klunk gebe es zwei Möglichkeiten. So befinde sich im Besitz...

„Es war ein schöner Tag für Oberhausen“. Das zumindest sagte Oberbürgermeister Klaus Wehling, nachdem er vergangene Woche zur Sondersitzung des Landtages nach Düsseldorf geeilt war. Denn auf der Tagesordnung stand das Thema Kommunalfinanzen. „Einstimmig“, so Wehling, sei der Beschluss gewesen, klammen Kommunen mit einer Finanzspritze unter die Arme zu greifen. 300 Millionen Euro schwer ist nun das Paket, das die rot-grüne Landesregierung für hochverschuldete- und überschuldete Kommunen...

Jahreshauptversammlung der Sterkrader Interessengemeinschaft: Nicht Regularien, sondern qualitative Arbeit stand im Fokus der STIG im Haus Neifer. Dazu gab es auch gleich das Leitwort für den Zustand der Sterkrader City: „Sterkrade verändert sich!“ Über zwei neue Modegeschäfte mit einem, so STIG-Vorsitzender Robbie Schlagböhmer, unverwechselbaren Angebot, kann sich die Innenstadt freuen. „Sterkrade wird zur Modestadt“, wagte er die kühne Prognose. Und weiter ging es mit den guten Nachrichten....

Mit unterschiedlichen Aktionen wird das Bündnis für soziale Gerechtigkeit in diesem Herbst in Oberhausen die Probleme der Menschen und der Städte ansprechen und auf die soziale Schieflage in Deutschland aufmerksam machen. Gegründet hat sich das Bündnis bereits im Juni. Darin beziehen Kirchen, Gewerkschaften und Wohlfahrtsvebände Position gegen die zunehmende soziale Kluft. Mittlerweile sind folgende Organisationen Mitglied in diesem Bündnis: Attac, katholische und evangelische Kirche,...

Der NRW-Verfassungsgerichtshof hat die Regelung der früheren schwarz-gelben Regierung für die Finanzierung der Kindertageseinrichtungen gekippt. Die bestehende Regelung über die Zuständigkeit von Kreisen und kreisfreien Städten für Aufgaben der Kinder- und Jugendhilfe ist danach mit der Landesverfassung nicht vereinbar. Das ist auch das Urteil, das sich die Oberhausener Grünen Ratsfraktion gewünscht hat. Nachdem es in Düsseldorf nunmehr eine rot-grüne Landesregierung gibt, ist der Weg frei für...

Nachdem sich rund 30 ehrenamtliche Greenpeace-Aktivisten seit Mai dieses Jahres schon für etliche Projekte der Umweltschutz-Organisation eingesetzt haben, ist nun formal die Gruppengründung vollzogen worden. Dazu hatte die Gruppe, deren Mitglieder vor allem aus Oberhausen und Mülheim kommen, Besuch von der Deutschen Greenpeace-Zentrale aus Hamburg. Inga Rohlmann verfolgte als Gast zunächst eine ganz normale Gruppensitzung, bei der über zukünftige Aktivitäten vor Ort gesprochen wurde....

In Oberhausen sammelten Greenpeace- Aktivisten Aktionsfotos gegen die Atompolitik der Bundesregierung. An der bundesweiten Protestaktion beteiligen sich mehr als 50 Greenpeace-Gruppen. In nur drei Stunden ließen sich in Oberhausen über 40 Bürger mit einem gelben X fotografieren und brachten so ihre Ablehnung gegen Atomkraft zum Ausdruck. Die Fotos werden im Internet veröffentlicht und auf der Anti-Atom-Demonstration am 6. November im niedersächsischen Dannenberg präsentiert. Greenpeace fordert...

Gerecht, Verhöhnung oder gar eine Frechheit gegenüber Arbeitnehmern mit kleinem Einkommen? 5 Euro mehr Hartz IV wird es im Monat geben - das hat die Regierung beschlossen. Opposition und Gewerkschaften laufen Sturm gegen die Mini-Erhöhung. Doch, was ist Ihre Meinung, liebe Lokalkompass-Leser? Ist der Anstieg zu gering oder sogar noch zu viel? Wir sind gespannt auf Ihre Kommentare!

Das Sparen hört nicht auf: Auch wenn die StOAG nach einem Rekordstand von 12 Millionen gefahrenen Kilometern 3 Millionen Kilometer eingespart hat, um ihr Scherflein zu den Sparmaßnahmen der Stadt beizutragen, im nächsten Sommer muss die Verkehrsgesellschaft rund 840.000 Euro erneut weniger ausgeben. „Die StOAG hat ihre Hausaufgaben gemacht“, ist sich Vorstandsmitglied Peter Klunk sicher. Aber das reicht noch nicht. Da eine Großstadt wie Oberhausen ein Nachtnetz brauche, müsse das Tagnetz noch...

Der vergangene Sonntag war verkaufsoffen in der Alt-Oberhausener Innenstadt, der inhabergeführte Fachhandel zeigt sich in den meisten Fällen vom Ergebnis enttäuscht. Insbesondere die Tatsache, dass dieser Sonntag nach langen Diskussionen vom Rat der Stadt zwangsweise mit dem Osterfelder Stadtfest zusammengelegt worden ist, verursacht Kopfschütteln in der City. Während vor einem Jahr am 27. September 2009 noch 22.162 Besucher auf der Marktstraße gezählt werden konnten, waren es am diesjährigen...

Stadtentwicklung mit Nebenwirkung

Insgesamt 45 Nachwuchskräfte konnten Oberbürgermeister Klaus Wehling und der neue Personaldezernent Jürgen Schmidt zu ihrem Ausbildungsbeginn bei der Stadtverwaltung, beim Theater sowie der WBO GmbH im Ratssaal begrüßen. ob. Der Oberbürgermeister betonte, dass sich das zähe Ringen mit der Bezirksregierung um die Aufhebung des Ausbildungsverbotes bei der Stadtverwaltung Oberhausen gelohnt hat. Denn es liege auf der Hand, dass auch und gerade Nothaushaltskommunen gute und motivierte...

Als Sofortreaktion zur Veröffentlichung des vom Bundesumweltamtes in Auftrag gegebenen Gutachtens bezüglich der Trassenführung der Betuwe- Linie verlangt der Bundestagsabgeordnete und Generalsekretär der NRWSPD Michael Groschek eine rasche Stellungnahme der Bundesregierung. „Angesichts des zunehmenden Güterverkehrs auf der Trasse gilt es, anstatt neue Planspiele zu entwerfen, den aktiven Lärmschutz auszubauen und die Realisierung der Betuwe-Linie nicht weiterhin zu verzögern.“ In dem vom...