Politik

Beiträge zum Thema Politik

Politik

Niederrhein-Kolleg
Äußerst Durchsichtiges Verhalten des Ministeriums

Nachdem sowohl die Ministerin Gebauer als auch der Staatssekretär Richter am 30.03.22 zügig stattfindende Gespräche zwischen Ministerium und Stadtspitze im Hinblick auf Unterbringung/Beschulung von Ukraineflüchtlingen durch das NRK angekündigt hat, ist bisher kein solches zustande gekommen. Dies hat Schuldezernent Jürgen Schmidt in der letzten Sitzung des Schulausschusses dargestellt.  Termin abgesagt. Auch der für den 12.05. 2022 vereinbarte Termin ist erneut von Seiten des FDP-geführten...

  • Oberhausen
  • 13.05.22
Politik

Landtagswahl am 15. Mai
Sofortwahl möglich

In der Stadt sind drei Wahllokale zur Landtagswahl eingerichtet Die Stadt Oberhausen stellt ab sofort die Wahlbenachrichtigungen für die Landtagswahl zu und somit können sich Wahlberechtigte nach Erhalt mit ihrer Wahlbenachrichtigung, ihrem Personalausweis oder ihrem Reisepass in den Sofortwahlstellen einen Wahlschein ausstellen lassen und dort auch wählen. In allen drei Stadtbezirken sind Sofortwahlstellen eingerichtet. Diese sind bis Freitag, 13. Mai geöffnet. In Alt-Oberhausen befindet sich...

  • Oberhausen
  • 19.04.22
Politik
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Friedensdemo
Oberhausen gegen den Krieg in der Ukraine

Unter dem Motto „We Stand with Ukraine – Für Frieden in Europa“ riefen mehre Oberhausener Jugendorganisationen (Jusos SPD, Junge Union CDU, die Jungen Liberalen FDP, sowie die Grüne Jugend Grüne in Oberhausen auf. Rund 500 Teilnehmer fanden sich zur Auftaktkundgebung auf dem Saporishja-Platz ein und demonstrierten ruhig und friedlich gegen den Krieg in der Ukraine. Nach einer Schweigeminute lobte Oberbürgermeister Daniel Schranz die deutsche Außenpolitik und bedankte sich bei den...

  • Oberhausen
  • 01.03.22
  • 1
  • 1
Politik
Marc Hoff, Vorsitzender und schulpolitischer Sprecher FDP im Rat

Stellungnahme zum Niederrhein Kolleg
FDP im Rat zum Niederrhein Kolleg

Nachfolgende Erklärung von Marc Hoff, Vorsitzender und schulpolitischer Sprecher, der Freien Demokraten im Oberhausener Stadtrat zu den aktuellen Geschehnissen zum Niederrhein Kolleg: „Meine Parteikollegin Yvonne Gebauer als Bildungsministerin hat mit ihrem Interview, das heute, 07.02.2022 in der WAZ abgedruckt ist, noch einmal bekannt gegeben, dass eine Schließung des Niederrhein Kollegs unausweichlich sei. Wir als Freie Demokraten im Rat der Stadt Oberhausen sehen das deutlich differenzierter...

  • Oberhausen
  • 07.02.22
  • 1
Politik

Grußwort der FDP im Rat zum Jahreswechsel
Grußwort der FDP im Rat

Liebe Oberhausenerinnen, liebe Oberhausener, das zweite Corona-Jahr liegt inzwischen hinter uns und die Anstrengungen, die wir alle im Zusammenhang mit der Pandemie leisten mussten, haben es geprägt. Trotz vorbildlicher Arbeit unseres Krisenstabes haben wir inzwischen über 400 Opfer zu beklagen, spüren wirtschaftliche Einschnitte und vermissen das für unsere Gemeinschaft so wichtige und in Oberhausen sonst so vielfältige kulturelle Leben. Kaum freute man sich im Sommer und Herbst über die...

  • Oberhausen
  • 11.01.22
Politik
Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte Ministerpräsident Hendrik Wüst eine Woche nach der Wahl in seiner ersten Regierungserklärung. Foto: Land NRW/Marcel Kusch
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Kohleausstieg, Digitalisierung: Diese Themen will Ministerpräsident Hendrik Wüst schnell angehen
"Wir stehen für eine Politik der Mitte"

Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst am Mittwoch in seiner ersten Regierungserklärung vor dem Landtag. Wüst zeigte dabei auf, welche Themen die schwarz-gelbe Koalition in der nächsten Zeit "angehen und lösen" will. Man wolle man sich "nicht mit Ideologien, sondern mit der alltäglichen Realität der Menschen beschäftigen", sagte Wüst. Dabei gehörten das soziale Miteinander und der wirtschaftliche Erfolg zusammen. Den drei Millionen Kindern und...

  • Düsseldorf
  • 03.11.21
  • 3
Politik
Hendrik Wüst (CDU) ist seit Mittwoch neuer NRW-Ministerpräsident. Foto: Land NRW

Landtag NRW wählt Hendrik Wüst mit 103 von 198 Stimmen zum Nachfolger von Armin Laschet
"Der Macher" ist neuer NRW-Ministerpräsident

NRW hat einen neuen Ministerpräsidenten. Am Mittwochmittag wählte der Landtag Hendrik Wüst (CDU) zum Nachfolger von Armin Laschet. Für Wüst stimmten 103 von 198 Abgeordneten, drei mehr, als die schwarz-gelbe Koalition an Köpfen zählt. Der 46-jährige Jurist aus Rhede bei Münster war bislang Verkehrsminister. Wüst, Vater einer sechs Monate alten Tochter,  sagte in seiner Antrittsrede, politische Verantwortung bedeute, "Verantwortung für die Zukunft unserer Kinder" zu übernehmen. Mit dem...

  • Essen-Süd
  • 27.10.21
Politik
Armin Laschet (re.) hat am Montagmorgen sein Amt als NRW-Ministerpräsident niedergelegt. Landtagspräsident André Kuper überreichte die Bestätigungsurkunde. Am Dienstag konstituiert sich der Bundestag in Berlin, dann wird Laschet Bundestagsabgeordneter. Am Mittwoch soll mit Henrik Wüst sein Nachfolger in NRW gewählt werden. Foto: Land NRW/Marcel Kusch

Neuer NRW-Ministerpräsident wird Mittwoch (27. Oktober) gewählt
Armin Laschet legt Amt nieder

Armin Laschet hat am Montagmorgen sein Amt als NRW-Ministerpräsident niedergelegt. Am Mittwoch (27. Oktober) soll Henrik Wüst (CDU) in einer Sondersitzung des Landtages zum Nachfolger gewählt werden. Landtagspräsident André Kuper überreichte Laschet die Urkunde über die Amtsbeendigung. Laschet bleibt noch bis Dienstag geschäftsführend im Amt. Dann konstituiert sich der neue Bundestag und Laschet wird Bundestagsabgeordneter. Für voraussichtlich einen Tag übernimmt Familienminister Joachim Stamp...

  • Düsseldorf
  • 25.10.21
  • 3
Politik
Mittendrin statt nur dabei: Fridays for Future Demo auf dem Jakob-Funke-Platz in Essen

Fridays for Future
Erfahrungsbericht: Globaler Klimastreik am 24.09. in Essen

Heute, am Freitag den 24.09.2021, ist globaler Klimastreik. Auf über 470 Streiks deutschlandweit haben sich Klimaaktivist*innen zusammengefunden, um gemeinsam auf ein Problem aufmerksam zu machen: den Klimawandel. Ich war heute in Essen dabei, neben mir noch rund 4.000 andere Teilnehmer*innen. Unter dem Hashtag #AlleFürsKlima wurde schon Monate vorher in sozialen Medien geworben, um möglichst viele Menschen zu erreichen und zu mobilisieren. Mich haben sie erreicht, aber mir war das Thema...

  • Essen
  • 24.09.21
  • 9
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Politik
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GEMEINSAM WERDEN WIR LAUT
PROTESTAKTION IN STERKRADE

Heute fand zum ersten Mal eine öffentliche Veranstaltung der AfD in Oberhausen-Sterkrade statt. Dies hat natürlich eine Protestaktion ausgelöst. Aufgerufen dazu haben "Es reicht! - Oberhausen gegen Rechts" und der "Runde Tisch gegen Rechts/Antifaschistisches Bündnis Oberhausen für Demokratie und Toleranz" . Gemeinsam wurde laut und entschieden gegen den Auftritt der AFD im öffentlichen Raum in Oberhausen protestiert. Während sich zur AfD Wahlkampfveranstaltung nur wenige Menschen auf dem...

  • Oberhausen
  • 23.09.21
Politik

Photovoltaik
FDP: “Keine Solaranlagen-Pflicht bei Neu- und Umbauten!”

Mit den Freien Demokraten im Rat der Stadt Oberhausen wird es keine Pflicht zum Bau von Solaranlagen bei allen Neu- und signifikanten Umbauten im Stadtgebiet geben. "Wir wollen es unseren Bürgerinnen und Bürgern nicht noch schwerer machen, Eigentum zu schaffen und sich hier in unserer Stadt niederzulassen.” sagt Max Baum, Mitglied der Liberalen im Umweltausschuss. Wohl hält die FDP die Photovoltaik für eine sinnvolle Komponente im Energie-Mix – allerdings nicht überall. Und erst recht nicht...

  • Oberhausen
  • 23.03.21
Politik
Marie-Luise Dött.

Bundestagswahl
Marie-Luise Dött erneut für den Wahlkreis Oberhausen-Dinslaken nominiert

Die Vorstände der CDU in Oberhausen und Dinslaken haben erneut Marie-Luise Dött für die Bundestagswahl am 26. September nominiert. Bereits seit 1998 ist Dött Mitglied des Deutschen Bundestages. Diesen großen Erfahrungsschatz wolle sie für die Bürger von Oberhausen und Dinslaken in den politischen Diskurs einbringen. „Ich freue mich sehr, dass mich beide Verbände einstimmig nominiert haben“, so Marie-Luise Dött. Neben finanziellen Themen setzt sich Dött auch fortwährend für die Weiterentwicklung...

  • Oberhausen
  • 01.03.21
Politik
Der Antrag soll in der Ratssitzung Ende März eingebracht werden und Oberhausen könnte sich - wie bereits 227 weitere Kommunen - an der bundesweiten Aktion beteiligen.

Wohlfahrtsverbände unterstützen Aufnahme von Flüchtlingen
Oberhausen soll Aktion „Seebrücke“ beitreten

Oberhausen soll ein sicherer Hafen werden: Die Arbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtsverbände Oberhausen (AGW) unterstützt den geplanten Antrag der Ratsfraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD und „Die Linke“ zur Beteiligung der Stadt Oberhausen an der Aktion „Seebrücke - schafft sichere Häfen“. Der Antrag soll in der Ratssitzung Ende März eingebracht werden und Oberhausen könnte sich - wie bereits 227 weitere Kommunen - an der bundesweiten Aktion beteiligen. „Es ist dringend geboten, ein...

  • Oberhausen
  • 26.02.21
Kultur

Philosophie Soziales
Die Kategorien

Meine wunderbare Pflanze auf der Fensterbank, die ich gepflegt und gehegt und nun eine große Freude an ihr habe und ihr stetiges Wachstum in ihrer eigenen Zeit bewundere, sagten einer Frau, die zu Besuch war, gar nichts. Sie nannte den Namen der Pflanze und wie man üblicherweise damit umzugehen habe. Da trafen Welten auf einander, die Welt des Kategorisierens, rationalen Festlegens ohne einen emotionalen Bezug und eine quasi spirituelle Sicht der Dinge und Wesen. Das erste Beispiel für das...

  • Oberhausen
  • 04.09.20
Politik

Kommunales Eigentum erhalten!
Stadt verscherbelt Technologiezentrum

Die hundertprozentige Stadttochter TZU Management GmbH hat die beiden großen Gebäude des Technologiezentrums für einen zweistelligen Millionenbetrag an die Volksbank Rhein-Ruhr verkauft. Das Werksgasthaus bleibt in städtischem Besitz. Auf dem Gelände mit einer Gesamtfläche von etwa 14.500 Quadratmetern sind zahlreiche Büroflächen, Veranstaltungs- und Seminarräume und angesiedelt, die Auslastung liegt laut Geschäftsführer bei über 90 Prozent. „Es ist unfassbar, wie kurzfristig die Stadtspitze...

  • Oberhausen
  • 16.07.20
Wirtschaft
Da war die Gastro-Welt noch in Ordnung: Rino Frattesi (2.v.l.) bei einem Dreh von Sonnenklar-TV vor seinem "La Grappa".
4 Bilder

Essener Edelitaliener La Grappa kapituliert vor Corona
Rino Frattesi sperrt sein "Paradies" bis auf Weiteres zu

Feinschmecker aus Essen und Umgebung müssen bis auf Weiteres auf die ganz große italienische Feinkost-Oper verzichten. Die letzten Gäste ließen sich am Freitagabend im Ristorante La Grappa nach allen Regeln der Kochkunst verwöhnen, danach sperrte Rino Frattesi die Tür zu. "Corona lässt mich nicht arbeiten", erklärt der 64-jährige Padrone seinen Ausstieg auf Zeit. Mit gerade mal 21 Jahren hatte Frattesi 1978 das La Grappa an der Rellinghauser Straße eröffnet und binnen weniger Jahre zu einem der...

  • Essen-Süd
  • 10.07.20
Politik
Was haltet ihr von Inlandsflügen?

Frage der Woche
Sollen Inlandsflüge verboten werden?

Jeder kennt es: Für 7,99 Euro von Köln nach Berlin, oder für 29,99 Euro von Düsseldorf nach Hamburg. Billigflug-Airlines ködern mit Dumpingpreisen ihre Kunden. Dass das nicht gerade umweltfreundlich ist, dürfte selbst dem letzten Klimaschutzgegner klar sein. Trotzdem boomt der Markt. Doch das könnte sich bald ändern. Die klimapolitische Sprecherin der Grünen, Lisa Badum, fordert nämlich ab dem Jahr 2038 ein Gesetz, das Inlandsflüge untersagt. Doch was dann? "2038 ist sehr moderat. Bis dahin...

  • Oberhausen
  • 05.07.19
  • 8
  • 1
Politik
Die Maut für Autonahnen kommt vorerst nicht. Gut so?

Frage der Woche
Deutschland bekommt vorerst keine PKW-Maut! Wie findet ihr die Entscheidung?

Insbesondere die CSU hat sich für sie stark gemacht: Die PKW-Maut für Deutsche Autobahnen. Nach einer Klage unserer Nachbarn aus Österreich vor dem europäischen Gerichtshof in Luxemburg wurde diese in der geplanten Form verboten. Der Plan sah folgendes vor: Ab Oktober 2020 sollten alle PKW-Fahrer für deutsche Autobahnen bezahlen. Deutsche Staatsbürger würden das Geld allerdings über die KFZ-Steuer zurückbekommen. Das Vorhaben sah der Europäische Gerichtshof allerdings für unzulässig an, da es...

  • Oberhausen
  • 21.06.19
  • 7
Ratgeber
Naira Pahlevanyan (Mitte) hat im April 2019 ihre Ausbildung als Pflegerin im Katholischen Klinikum Oberhausen (KKO) begonnen. Die gebürtige Armenierin hat bereits in ihrer Heimat in der Pflege gearbeitet.
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Pflege
Wer soll's machen?

Patient Pflege? Harte körperliche Arbeit, emotionale Herausforderungen und eine hohe Flexibilität schrecken viele Menschen vor einer Arbeit in der Pflege ab. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn will den Berufsstand deshalb mit großem Aufwand attraktiver machen. In unserem Interview nahm er aber auch die Einrichtungen in die Pflicht, mehr Personal einzustellen. Doch wie reagieren diese? Wir hörten uns stellvertretend beim Katholischen Klinikum Oberhausen (KKO) um und sprachen mit...

  • Oberhausen
  • 05.06.19
Politik
Bundesgesunheitsminister spricht nach seiner Ankunft am Evangelischen Krankenhaus Oberhausen (EKO) zu den rund 30 Demonstrierenden.
14 Bilder

Wütende Pflegekräfte
Jens Spahn muss Demonstranten in Oberhausen beruhigen

Organspende, Pflege und Digitalisierung - das waren die Themen bei dem gestrigen Besuch von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn in Oberhausen. Doch bevor es zum Frühjahrsgespräch der Oberhausener CDU ins Evangelische Krankenhaus (EKO) hineinging, suchte Spahn das Gespräch mit rund 30 Demonstrierenden vor dem Krankenhaus. Genau zwölf Minuten sprach er zu den Menschen, die überwiegend in der Alten- und Krankenpflege arbeiten. Dann ging es rein. Es war exakt 19.53 Uhr, als...

  • Oberhausen
  • 26.03.19
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Politik
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DIE VIOLETTEN auf dem Weg zur Europawahl

Am 26. Mai 2019 findet die nächste Europawahl statt. Auch DIE VIOLETTEN möchten gerne auf dem Wahlschein stehen, um wählbar zu sein. Zu diesem Zweck müssen sie 4.000 Unterstützungsunterschriften von wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürgern sammeln. Deshalb stehen sie immer wieder in den Fußgängerzonen oder an gut besuchten Plätzen und sprechen die Menschen an. Kleine Parteien wie DIE VIOLETTEN, die noch nicht in einem Parlament vertreten sind, müssen diese große Hürde der Unterschriftensammlung...

  • Oberhausen
  • 24.11.18
Politik
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DIE LINKE.LISTE kritisiert Ablehnung des RWE Aktienverkaufs

Für die Ratssitzung am 19. November hatte DIE LINKE.LISTE Ratsfraktion einen Antrag eingereicht, der die Veräußerung der städtischen Anteile am Energiekonzern RWE zum Ziel hatte. Hintergrund des Antrages war die Geschäftspolitik von RWE, die weder zukunftsorientiert noch nachhaltig ist und dringend notwendige Klimaziele in Frage stellt. Davon zeugt unter anderem der Versuch, die Rodung des alten Mischwaldes Hambacher Forst durchzusetzen. Die Stadt Oberhausen erhält jährlich etwa eine Million...

  • Oberhausen
  • 23.11.18
Politik

DIE VIOLETTEN auf dem Weg zur Europawahl 2019

Vom 02 bis 04. November 2018 fand im nordhessischen Bad Zwesten der Bundesparteitag der Partei DIE VIOLETTEN statt. Die Hauptthemen dieses Treffens waren die Einigung auf ein Programm zur Europawahl 2019 sowie ein neues, frisches und modernes Erscheinungsbild. Die drei Schwerpunkte des Europaprogramms sind Demokratie, Chancen für alle und ökologische Landwirtschaft. Die Kandidatenliste mit den Spitzenkandidaten Jochem Kalmbacher aus Hessen und Irene Garcia Garcia aus Bayern war bereits im Mai...

  • Oberhausen
  • 11.11.18
Politik
Buchcover Gestaltung Buchgut Berlin

Wehret den Anfängen

Eine notwendige Auseinandersetzung zur rechten Zeit vor der Europawahl im Mai 2019. Nach der Hessen-Wahl am 28. Oktober ist die AfD im Bund und in allen Landesparlamenten vertreten. Das Buch der Autoren Butterwegge, Hentges und Wiegel besticht durch akribische Sacharbeit, klare Analysen und eine pointierte Position. Die Autoren schreiben gegen - ein Abwarten auf eine Selbstentzauberung oder gar Verharmlosung, - Lethargie der Politiker  u n d  zeigen die Schwächen der sich noch findenden...

  • Düsseldorf
  • 23.10.18
  • 3
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