Grüne

Beiträge zum Thema Grüne

Politik

Neue Verkehrsregelung Tannenbergstr.
Neue Verkehrsregelung Tannenbergstr.

Man fragt sich manchmal wirklich wer dort bei der Verkehrsplanung am Schreibtisch sitzt. Die Tannenbergstr. war wochenlang zwischen Schwartzstr. und Ebertstr. Baustelle. Die Baustelle ist endlich weg und es wurden neue Markierungen aufgezeichnet. Die Linksabbiegerspur Richtung Buschhausen an der Kreuzung zur Ebertstr. wurde ersatzlos gestrichen. Die Folge, es staut sich nachmittags teilweise bis zur Schwartzstrasse. Dafür wurden in beiden Fahrtrichtungen Radwegmarkierungen hinzugefügt. Wozu?...

  • Oberhausen
  • 21.09.19
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Politik
7 Bilder

Unerlaubte Rodung musste durch Polizei gestoppt werden
Unerlaubte Rodung musste durch Polizei gestoppt werden

Unerlaubte Rodung in Oberhausen durch Polizei gestoppt! Am 14. September wurde eine nicht genehmigte Rodung am Oberhausener Melanchtonhaus durch die Polizei gestoppt. Obwohl dies ein Verstoss gegen das Artenschutz- und Bundesnaturschutzgesetz ist, versuchten die neuen Besitzer des Grundstückes eine Rodung durchzuführen, die einen erheblichen Eingriff in das bestehende Ökosystem, und den darin lebenden geschützten Tierarten ist. Die Besitzer wurden - sowohl mündlich, als auch auf dem...

  • Oberhausen
  • 14.09.19
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Politik

Kommentar zum Klimanotstand
Nur konsequent

Weitermachen wie bisher gibt es in Bezug auf den Klimaschutz nicht. Auch wenn das Thema manchen vielleicht aus dem Hals hängt, die Forderung nach dem Ausrufen des Klimanotstandes in Oberhausen ist nur konsequent. Die Zeit der langfristigen Ziele, der Appelle an die Vernunft ist vorbei. Leider scheint es auch so, dass man allein mit Freiwilligkeit nicht weit kommt. Künftig würde dann bei allen Entscheidungen der Stadt die Eindämmung des Klimawandels eine hohe Priorität besitzen. Eigentlich...

  • Oberhausen
  • 31.05.19
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Politik
Archivfoto: Rüdiger Marquitan

Antrag in der kommenden Ratssitzung
Grüne wollen Klimanotstand ausrufen

Antrag in der kommenden Ratssitzung Die Grüne Ratsfraktion fordert dazu auf, dass für Oberhausen der „Klimanotstand“ ausgerufen wird. In der kommenden Ratssitzung haben somit alle Fraktionen, Gruppen und Einzelmitglieder die Chance, dem Klimaschutz in Oberhausen neuen Schwung zu geben. „Wir sind uns darüber bewusst, dass ein beschlossener ‚Klimanotstand‘ nicht zwangsläufig das Klima in Oberhausen drastisch verändert, aber wir erhoffen uns damit, dass Politik, Verwaltung, aber auch Bürger...

  • Oberhausen
  • 31.05.19
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Politik
Foto: Jörg Vorholt

Stadt will Beitrag zum Klimaschutz leisten
Ökostrom für Oberhausen

Mit einstimmigen Ratsbeschluss vom 18. Dezember 2017 wurde beschlossen, dass die Energieversorgung der Gebäude und Einrichtungen der Stadt Oberhausen zur nächsten Ausschreibung des Strombezuges auf zertifizierten Ökostrom umgestellt werden soll. Da der Begriff "Ökostrom" nicht geschützt ist, sind bei der Ausschreibung beziehungsweise den zu stellenden Anforderungen mehrere Varianten denkbar. Mögliche Varianten sollen sich perspektivisch an den Förderbedingungen des Landes NRW für...

  • Oberhausen
  • 08.02.19
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Politik
Foto: Archiv Carsten Walden

Streit um Autobahnausbau

Der geplante Ausbau des Autobahnkreuzes A2/A3 in der Diskussion. Während sich die Grünen gegen den Ausbau und die damit verbundene Fällung von mehreren Hundert Bäumen aussprechen, will die SPD den Ausbau, damit bei Staus die Anwohner weniger Lärm ausgesetzt sind. Aus der vor Kurzem veröffentlichten Beantwortung einer Anfrage der FDP an die Bundesregierung zu den Umweltfolgen des Autobahnkreuz-Ausbaus geht hervor, dass der geplante Um- und Ausbau des Autobahnkreuzes A2/A3 künftig 670.000...

  • Oberhausen
  • 29.01.19
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Politik
Foto: Jörg Vorholt

Grüne wollen Anreize für Umstieg schaffen
Diesel-PKW gegen Ticket tauschen

Eine Diesel-Abwrackprämie unter dem Titel "Tausche Diesel-Fahrzeug gegen kostenloses ÖPNV-Ticket möchte die Fraktion der Grünen durch den Rat der Stadt prüfen lassen. Der Beschlussvorsachlag ist einer der Beratungsgegenstände auf der Sitzung des Umweltauschusses am 24. Januar. Geprüft werden soll, wie alle privaten Halter von in Oberhausen zugelassenen Diesel-PKW der Schadstoffklassen Euro 1-4 ein kostenloses, lebenslang gültiges ÖPNV-Ticket der Preisstufe A (Ticket 2000), im Tausch gegen...

  • Oberhausen
  • 17.01.19
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Politik
Ein kostenloser ÖPNV könnte die Situationen auf den Straßen deutlich entlasten. Aber wer trägt die Kosten? Foto: Archiv

Wer finanziert den kostenlosen ÖPNV?

„Das Thema ist zu groß und zu wichtig, um in einem halbherzigen Feldversuch, wie ihn die geschäftsführende Bundesregierung zum kostenfreien ÖPNV vorlegte, zu verharren“, findet der Grüne Kreisvorstand Oberhausen. Dem Lärm, der Luftverschmutzung durch Stickstoffdioxidbelastung und nicht zuletzt den verstopften Straßen durch Autos könnte durch das kostenlose Nutzen von Bus und Bahn wirklich etwas entgegengesetzt werden. Die Oberhausener Grünen sind der Meinung, dass die Auswahl von einigen,...

  • Oberhausen
  • 16.02.18
Politik
Beim städtischen Fuhrpark soll auf effizientere und kleinere, am besten E-Fahrzeuge gesetzt werden. Foto: Carsten Walden

E-Mobilität: Chancen jetzt nutzen

Der Ausbau und die Attraktivierung der E-Mobilität stehen beim nächsten Umweltausschuss auf der Tagesordnung. Unter dem Titel „Chancen der E-Mobilität jetzt nutzen“ bringt die Ampel-Koalition einen Antrag ein. „Wir setzen uns weiter für einen starken und attraktiven ÖPNV ein“, so Andreas Blanke. „Daneben wollen wir saubere Antriebssysteme forcieren, um drohende Fahrverbote zu vermeiden.“ Die Koalition sieht daher die Vorbildfunktion der Stadtverwaltung bei der Beschaffung von Fahrzeugen....

  • Oberhausen
  • 28.11.17
Politik

Tagesklausur der Grünen Ratsfraktion

Anlässlich ihrer kürzlichen Tagesklausur widmete sich die Grüne Ratsfraktion vor allem der Setzung von kommenden Schwerpunktthemen. Einig waren sich alle über die verstärkte Verbindung von umwelt-, bildungs- und planungspolitischen Themen. So verständigten sich die Anwesenden auf ein Zehn-Jahres-Programm für Schulbauten, das energetische Erneuerung beinhalten soll. Ferner soll der Ganztag an Schulen ausgebaut und damit einhergehend auch der Ausbau der Schul-Mensen gestärkt werden. „Für die...

  • Oberhausen
  • 02.06.17
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Politik
Hubert Kück, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Kreistag Wesel

Abgebügelt: Nimmt die Bundesregierung die Sorgen der Betuwe-Anrainer am Niederrhein nicht ernst?

In einem internen Abstimmungsprozess entstand eine Kleine Anfrage der Grünen Bundestagsfraktion unter Federführung von Bärbel Höhn und anderen Grünen Abgeordneten mit 17 Fragen. Wissen wollten die Grünen Parlamentarier u.a., welche Kosten aktuell von der Bundesregierung für die Betuwe kalkuliert werden, wie der Zeitplan für den Ausbau aussieht, ob Maßnahmen wie Lärmschutz, Unterführungen etc. in Erwägung gezogen werden, warum derzeit die Rheintalbahn gegenüber der Betuwe-Linie hinsichtlich des...

  • Wesel
  • 15.09.16
Überregionales
Norbert Axt auf einer Fahrradtour am 4. Juni. Zu dieser luden die GRÜNEN ein, um Mitglieder und Interessierte über die Situation rund um den Sterkrader Wald und das Autobahnkreuz Oberhausen vor der Mitgliederversammlung zum Thema „Verkehr“ vor Ort zu informieren. Foto: privat

Verkehr in Oberhausen

Motorisierter Verkehr in Oberhausen ist nicht zuletzt eine ungeheure Lärmbelastung. Auch das verdeutlichte Norbert Axt mit einer Präsentation auf der Mitgliederversammlung der Grünen. Diese hatte das Schwerpunktthema „Verkehr“ auf der Tagesordnung. Die Anwesenden diskutierten über den Ausbau der Betuwe-Linie, den Nahverkehrsplan, das Mobilitätskonzept und den Ausbau von Autobahnen. Der neue Bundesverkehrswegeplan misst dem Ausbau der A3 in Oberhausen höchste Priorität zu. Die Strecke soll...

  • Oberhausen
  • 13.06.16
Politik

Für rot-rot-grünen Kanzlerkandidaten

Der Linken-Bundestagsabgeordnete Gregor Gysi plädiert für einen gemeinsamen Kanzlerkandidaten von SPD, Grünen und Linken. «Ich kann mir durchaus einen gemeinsamen Kandidaten vorstellen. Der böte eine echte Alternative», sagte Gysi dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Dem SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel warf der ehemalige Fraktionschef der Linken vor, allenfalls eine Scheinkanzlerkandidatur anzustreben. «Wenn Sigmar Gabriel lediglich Stellvertreter von Angela Merkel bleiben will, sollte...

  • Düsseldorf
  • 21.05.16
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Politik
Steffi Opitz, sozialpolitische Sprecherin der GRÜNEN in Oberhausen

GRÜNE: Lage von Flüchtlingen vor Ort ist politisch ungewollt

Am Dienstag, den 25. August, besuchten Bärbel Höhn und Katrin Göring-Eckardt die Flüchtlingsunterkunft in der Gabelstraße. Die beiden GRÜNEN-Bundestagsabgeordneten informierten sich vor Ort, wobei es auch zu einem Austausch mit Mitgliedern des Bunten Oberhausener Nordens kam. Dabei begleitete sie der Oberhausener Fraktionsvize, Andreas Blanke, und verdeutlichte, dass sich die Stadt-Verwaltung seit Monaten in einer organisatorischen Dauerbelastung befinde. „Wir dürfen nicht vergessen, dass NRW...

  • Oberhausen
  • 25.08.15
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Vereine + Ehrenamt
Am Sterkrader Bahnhof
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Fahrradtour der Grünen zum Thema Nahmobilität

Radtour durch Oberhausen mit "Posto" und dem ADFC. Die "Grünen" in Oberhausen haben eine Fahrradtour zum Thema Nahmobilität unternommen. Gemeinsam mit dem OB-Kandidaten Apostolos Tsalastras, dem ADFC und interessierten Bürgerinnen und Bürgern wurde das Oberhausener Radwegenetz auf seine Stärken und Schwächen erkundet. Neben den Gegebenheiten vor Ort wurden u.a. Verkehrsregeln an Kreisverkehren, Helmpflicht, Belag von Fahrradwegen, fehlende abschließbare Fahrrad Abstellplätze und vieles...

  • Oberhausen
  • 28.07.15
Politik
Regina Wittmann, GRÜNE Fraktionssprecherin in Oberhausen.

Digitalisierung proaktiv nutzen

In einer digitalisierten Welt will auch die Stadt Oberhausen ihren Platz finden. „Als Grüne setzen wir uns gemeinsam mit der Koalition dafür ein, dass auch lokal zeitgemäße Angebote nicht nur Genüge getan wird, sondern dass wir die Chancen der Digitalisierung proaktiv nutzen“, erklärt Fraktionssprecherin Regina Wittmann den Hintergrund der Großen Anfrage zu den Onlineangeboten der Stadt, die in der Ratssitzung am 22. Juni 2015 debattiert wurde. In dieser Sitzung verwies die Grüne Ratsfrau...

  • Oberhausen
  • 24.06.15
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Politik
Andreas Blanke, stellv. Fraktionssprecher der GRÜNEN in Oberhausen

Wo der demografische Wandel sichtbar ist

In der Ratssitzung am 22. Juni beantwortete die Verwaltung die Große Anfrage der CDU „Demografischer Wandel in Oberhausen“. Die Grüne Ratsfraktion begrüßt die Auseinandersetzung mit dem Thema, stolpert allerdings über etliche Punkte in der Begründung der größten Oppositionspartei. In der wird beispielsweise behauptet, dass NRW bis 2025 um die 354.700 Einwohnerinnen und Einwohner verlieren wird. Stattdessen prognostiziert das statistische Landesamt für Nordrhein-Westfalen (IT.NRW), dass erst...

  • Oberhausen
  • 23.06.15
Politik
Steffi Opitz, sozialpolitische Sprecherin der GRÜNEN Ratsfraktion in Oberhausen.

Solidarität mit Flüchtlingen und Kommunen

Die Landtagsfraktionen von SPD und GRÜNEN haben beschlossen, dass die von der Bundesregierung zusätzlich für 2015 gewährten Mittel zur Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen in diesem Jahr im vollen Umfang an die Städte und Gemeinden weitergegeben werden. Dabei wird es sich um rund 108 Millionen Euro für Nordrhein-Westfalen handeln. Steffi Opitz, sozialpolitische Sprecherin der GRÜNEN Ratsfraktion in Oberhausen, freut sich über das Zeichen der Solidarität mit den Flüchtlingen und den...

  • Oberhausen
  • 17.06.15
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Politik
Norbert Axt, GRÜNES Ratsmitglied in Oberhausen.

Straßengrün: Kritik trotz Einstimmigkeit im Rat

Das Grün in der Stadt lockert das Straßenbild aus Stein und Beton auf und leistet somit einen wichtigen Beitrag für das Stadtklima. Insbesondere den Zuwucherungen und Zumüllungen der grünen Flächen gilt es daher mit kreativen Lösungen zu begegnen. In der Mai-Sitzung des Rates wurde auch aus Anerkennung dieser Notwendigkeit ein Koalitionsantrag der SPD, GRÜNEN und FDP zum Straßenbegleitgrün einstimmig angenommen. Somit wurde die Verwaltung vor einem Monat beauftragt, gemeinsam mit der OGM...

  • Oberhausen
  • 17.06.15
Politik
Regina Wittmann, Fraktionssprecherin der GRÜNEN in Oberhausen

Stellungnahme der GRÜNEN Fraktionssprecherin Regina Wittmann zu den veröffentlichten Ergebnissen der CDU-Fraktionsklausur

Drei Tage befand sich die CDU-Fraktion auf Klausur. Was über die Ergebnisse in der örtlichen Presse zu lesen ist, ist mehr als enttäuschend. Diese berichtete in den vergangenen Tagen über einen allseits bekannten Pool an angerissenen Themen seitens der größten Oppositionspartei in Oberhausen: von defizitärer LED-Beleuchtung der Straßen über dreckige Schulgebäude und Strafen für Hundekot, verhängt von einer erhöhten Anzahl an Ordnungskräften, bis hin zu einer andererseits drastisch reduzierten...

  • Oberhausen
  • 10.06.15
Politik

Arena-Betreiber weiter unter politischem Druck

Am 26. April mietete die „Föderation der Türkisch-Demokratischen Idealistenvereine in Deutschland (ADÜTDF)“, auch als „Graue Wölfe“ bezeichnet, die König-Pilsener-Arena in Oberhausen für eine Großveranstaltung an. Von etlichen Seiten wurde wieder Protest laut. Auch die GRÜNE Kreisvorstandssprecherin, Eva Kauenhowen, kritisierte die BetreiberInnen der Arena scharf: „Wir stellen uns klar gegen Nationalismus, Rassismus und die Unterdrückung von Minderheiten. RechtsextremistInnen wollen wir in...

  • Oberhausen
  • 03.06.15
Politik
Regina Wittmann, GRÜNE Fraktionssprecherin

Was geht und was nicht?

„Die Auslagerung des Bordellbetriebs aus der Oberhausener Innenstadt ist seitens der CDU eine Forderung, die lediglich einer Schlagzeile dient“, erklärt Regina Wittmann, Fraktionssprecherin der Grünen. Obwohl Oberhausen die zweitdichtest besiedelte Stadt von NRW ist, wird suggeriert, dass sich die Bürgerschaft zusammen mit der CDU lediglich vor eine Stadtkarte stellen müsste, um aus den angeblich vielen vorhandenen und vor allem geeigneten Flächen auszuwählen. „Vorschläge von Bürgerinnen und...

  • Oberhausen
  • 29.05.15
Politik
Andreas Blanke, stellv. Fraktionssprecher der GRÜNEN in Oberhausen

Oberhausen ist auf einem guten Weg

Ende April genehmigte die Bezirksregierung Düsseldorf den Haushaltssanierungsplan für 2015, den der Rat der Stadt im letzten Jahr beschloss. Dazu äußerte Regierungspräsidentin Annemarie Lütkes: „Aufgrund der bisher mit der Stadt Oberhausen gemachten Erfahrungen habe ich jedoch den Eindruck gewonnen, dass Politik und Verwaltung bereit sind, kontinuierlich an der Konsolidierung weiterzuarbeiten.“ Für Andreas Blanke, Fraktionsvize und finanzpolitischer Sprecher der GRÜNEN, bringt die...

  • Oberhausen
  • 19.05.15
Politik
Stefanie Opitz, sozialpolitische Sprecherin der GRÜNEN Ratsfraktion Oberhausen

Bereichsleiter Öffentliche Ordnung informiert Grüne über Rückführung von Flüchtlingen

Auf Einladung der Grünen Ratsfraktion erläuterte Horst Ohletz, Bereichsleiter Bürgerservice, Öffentliche Ordnung, am vergangenen Montag den anwesenden Fraktionsmitgliedern Rahmenbedingungen und rechtliche Vorgaben zur Rückführung von Flüchtlingen. Sowohl die im letzten März kritisierte Abschiebepraxis von 16 Menschen in Oberhausen als auch ein Schreiben von 15 OberbürgermeisterInnen und Landräten aus dem Ruhrgebiet an Ministerpräsidentin Hannelore Kraft veranlasste die Oberhausener Grünen einen...

  • Oberhausen
  • 13.05.15
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