Oberhausen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Armin Laschet bewirbt sich jetzt um den CDU-Vorsitz. Foto: Carsten Walden
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CDU: Laschet, Merz und Röttgen kandidieren, Spahn nicht
Machtkampf der NRW-Granden

Laschet will es werden, Merz und Röttgen auch: In der CDU ist der Machtkampf um die Nachfolge des Parteivorsitzes und die Kanzlerkandidatur entbrannt. Laschet und Spahn erklärten ihre Ambitionen am Dienstagvormittag in Berlin im Team vor der Presse, Merz folgte kurz darauf. Röttgen äußerte sich unterdessen auf Twitter. Einer ist 'raus aus der Bewerber-Runde: Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (39) verzichtet auf eine zunächst angedachte eigene Kandidatur und unterstützt stattdessen den...

  • Essen-Süd
  • 25.02.20
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Foto: Rüdiger Marquitan

Oberbürgermeister Daniel Schranz zum rassistischen Anschlag in Hanau
"Nicht sprachlos bleiben"

Anlässlich der Anschläge in Hanau äußert sich Oberbürgermeister Daniel Schranz: „Auch wenn angesichts dieses neuen entsetzlichen Anschlags vielleicht die Worte fehlen, dürfen wir nicht sprachlos bleiben. Zuallererst gelten unsere Gedanken natürlich den Opfern von Hanau und ihren Angehörigen, die unvorstellbares Leid zu erdulden haben. Vieles weist auf rechtsradikale und rassistische Motive hin, hier müssen die Hintergründe noch vollends geklärt werden. Schon jetzt ist klar, dass wir auch...

  • Oberhausen
  • 21.02.20
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Holt die Räder raus - Fahrraddemo am 14.03.2020
Für ein lückenloses, sicheres und komfortables Fahrradwegenetz in Oberhausen

Die Demo startet um 11:00 Uhr am Center Point in Oberhausen-Sterkrade, Steinbrinkstraße, und endet am Centro. Wir werden einige für Radfahrer*innen im Alltag gefährliche und schwierig zu bewältigende Strecken passieren. An einigen dieser Stellen machen wir deutlich, wo wir dringend Handlungsbedarf sehen, um das Radfahren in Oberhausen sicherer und bequemer zu gestalten. Die Stadt Oberhausen sollte mindestens 25 € pro Kopf und Jahr in die Fahrradinfrastruktur investieren. Das...

  • Oberhausen
  • 19.02.20

Pressemitteilung der IgR zu den sog. "Fridays gegen Altersarmut" in Oberhausen
Die sog. Fridays gegen Altersarmut"

Oberhausen, den 18. Februar 2020 Pressemitteilung der Initiative gegen Rechts Oberhausen Am zweiten bundesweiten „Aktionstag“ der „Fridays gegen Altersarmut“ (FgA) am 15.02.2020, versammelten sich auch in Oberhausen ca. 30 bis 40 Personen. Nachdem bei ihrer ersten Aktion am 24. Januar 2020 auch bekannte Nazis und Rechte u.a. der AfD teilgenommen hatten, gab es diesmal am Samstag den 15.02.2020 eine Gegenkundgebung. Wir danken dem Runden Tisch gegen Rechts/Antifaschistisches Bündnis...

  • Oberhausen
  • 19.02.20
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Das Bild zeigt die Oberhausener Besuchergruppe mit Herbert Lumer, Leiter des Landespresse- und Informationsamts, Staatskanzlei NRW (vordere Reihe, 2. Person von rechts) und VHS-Fachbereichsleiter Politische Bildung Matthias Ruschke (dritte Reihe, hinten ganz links) im Raum der Landespressekonferenz NRW. Foto: Barbara Kröger

DGB und VHS Oberhausen
Exkursion führte ins „Zentrum der Macht“ in NRW

Rund 25 Bürger nahmen jetzt die Gelegenheit wahr, gemeinsam mit der Volkshochschule sowie Arbeit und Leben DGB/VHS Oberhausen eine geführte Exkursion im Rahmen der gemeinsamen Veranstaltungsreihe „Wer hat was zu sagen in NRW?“ mitzumachen und die Staatskanzlei NRW im Landeshaus Düsseldorf zu besuchen. Die Staatskanzlei ist die Behörde des Ministerpräsidenten. Hier laufen die Fäden der Regierungs- und Verwaltungsarbeit des Landes zusammen. Aufgabe der Staatskanzlei ist es, den Regierungschef...

  • Oberhausen
  • 14.02.20
Sebastian Girrullis, sozialpolitischer Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion Oberhausen

Arbeitslosenzentren
Nicht streichen, sondern stärken

Auf Landesebene scheiterte die GRÜNE Fraktion im letzten November mit einem Änderungsantrag, der sich gegen die Umetikettierung der Arbeitslosenzentren wendete, da diese an deren Substanz gehen würde. Die Landesregierung, unter Federführung des Arbeits- und Sozialministers Karl-Josef Laumann (CDU), will sich ab 2021 von der Unterstützung der rund 80 Arbeitslosenzentren in NRW verabschieden. Somit wäre auch Oberhausen betroffen. „Die Lage vor Ort ist regelrecht traditionell unterversorgt“,...

  • Oberhausen
  • 13.02.20

Aktionsbündnis „Oberhausen sattelt um“ dabei beim FFF - Klimastreik

Viele Mitglieder des Fahrradbündnisses haben aktiv den Klimastreik von Fridays For Future unterstützt, denn zur Erreichung der Klimaziele gehört es, dass endlich eine Verkehrswende umgesetzt wird, die einer klimafreundlichen Mobilität den Vorrang gibt. Wir müssen weg von der autogerechten Stadt hin zu nachhaltigen Verkehrsmitteln. Klimafreundliche und nachhaltige Mobilität? Was tun unsere Politiker dafür? Das Aktionsbündnis „Oberhausen sattelt um“ hat dazu Forderungen formuliert, mit...

  • Oberhausen
  • 12.02.20
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Notfallversorgung NEU

Nun auf Kosten der gesetzlich KrankenversichertenDie Notaufnahmen in den Krankenhäusern sind häufig überlaufen. Denn in den Notfallambulanzen sind auch viele Patienten, denen woanders besser geholfen werden könnte. So auch die „Notfälle“ aus den Altenheimen. Durch fehlendes (Fach)Personal wird zur Eigensicherung schnell der Notarzt, der Krankenwagen gerufen. Bei einem Anruf unter der Rufnummer 116 117 oder unter der Notrufnummer 112 sollen alle Patientinnen und Patienten in Not schnell die...

  • Oberhausen
  • 11.02.20
NRW-Ministerpräsident Armin Laschet gilt als aussichtsreicher Kandidat für die Nachfolge der CDU-Parteivorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer und für die Kanzlerkandidatur. Mit dem Rheinländer werden auch der Münsterländer Jens Spahn und der Sauerländer Friedrich Merz genannt. Foto: Daniel Magalski

Nachfolger der CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer kommt sehr wahrscheinlich aus NRW
Laschet, Merz, Spahn: Wer macht das Rennen?

Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer zieht sich zurück und macht den Weg für einen Nachfolger frei. Der kommt sehr wahrscheinlich aus Nordrhein-Westfalen. Und sollte nicht nur den Parteivorsitz übernehmen wollen, sondern auch bereit zur Kanzlerkandidatur sein. Die eigentlichen Ursachen für ihren Rückzug bis zum Sommer hatte die Noch-CDU-Chefin bei ihrer Pressekonferenz am Montagmittag (10. Februar) nicht genannt: den zunehmenden Machtverlust in der Partei, der zuletzt durch das...

  • Essen-Süd
  • 10.02.20
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Plakat an der Landwehr.
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Straßenbaubeiträge an der Oberhausener Landwehr
Anwohner machen Protest sichtbar

Seit rund zehn Tagen hängen an fünfzehn Häusern auf der Landwehr im Oberhausener Süden 3 x 1 Meter große Banner mit der Aufschrift "Landwehr t sich! gegen überhöhte Straßenbaubeiträge". Damit zeigen die Anwohner öffentlich ihren Protest gegen die mehr als doppelt so hohen wie angekündigt Straßenbaubeiträge, die ihnen die Stadt Oberhausen kurz vor Weihnachten in Rechnung stellte. Zudem sind mittlerweile die meisten 14-seitigen Begründungen der Widersprüche im technischen Rathaus...

  • Oberhausen
  • 08.02.20
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Parken in Oberhausen
Neue Gebühren zeigen Wirkung

Ziel erreicht? Seit vergangenem Samstag gelten die neue Parkgebühren in Teilen der Stadt Oberhausen. Und wie reagieren die Autofahrer? Das erste Foto zeigt als Stichprobe die Grenzstraße im Bereich zwischen Goeben- und Lothringer Straße, das zweite die Goebenstraße im Bereich der Willy-Jürissen-Halle. Hier war es bis dato möglich, frei zu parken. Der Bereich war frequentiert, aber keineswegs überlastet. Ähnliche vertrauenswürdige Informationen liegen der Redaktion des Wochen-Anzeigers aus...

  • Oberhausen
  • 08.02.20
Steht das Solebecken im Revierpark Vonderort vor dem Aus? Foto: Rüdiger Marquitan

SPD: Solebecken im Revierpark Vonderort soll erhalten bleiben
Fitnesscenter statt Solebecken?

Die Pläne der Geschäftsführung des Freizeitmetropole Ruhr, das Solebecken im Revierpark Vonderort durch ein Fitnesscenter zu ersetzen, stoßen in den SPD-Fraktionen im Rat der Stadt Oberhausen und im Rat der Stadt Bottrop auf massiven Widerstand. Sonja Bongers, Fraktionsvorsitzende in Oberhausen: „Wir haben gerade erst unter Einsatz von städtischen Mitteln das Freibad im Außenbereich saniert und aufgewertet. Wir haben das Freibad und das Solebad immer als eine Einheit betrachtet. Das werden...

  • Oberhausen
  • 06.02.20
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Umweltspur auf der Mülheimer Straße ?
Stickoxid-Belastung vernebelt offenbar die Sinne

Wer eine Umweltspur auf der Mülheimer Straße ins Gespräch bringt, kennt sich offensichtlich mit der Verkehrssituation in Oberhausen nicht aus. Bereits heute sind lange Staus auf der vierspurig ausgebauten Mülheimer Straße an der Tagesordnung. Eine zusätzliche Spursperrung dieser zentralen Nord-Süd-Verkehrsachse und Nutzung als Umweltspur würde zu noch massiveren Rückstaus zwischen dem Anschluss A 516 und der Mülheimer Stadtgrenze führen. Auf der Mülheimer Straße wir seit dem 01. Juli 2005...

  • Oberhausen
  • 06.02.20
Regina Boos und Hans-Otto Runkler.  Foto: Rüdiger Marquitan

Ministerpräsidentenwahl in Thüringen
Schwerer Zoff in der Oberhausener FDP

Bei der Oberhausener FDP herrscht schon länger "dicke Luft" zwischen dem Kreisverband mit dessen Vorsitzendem, dem Bundestagsabgeordneten Roman Müller-Böhm, und der Ratsgruppe mit Regina Boos und Hans-Otto Runkler. Die Gräben waren bereits im Herbst so tief, dass die Ratsgruppe in „Freie Demokraten 14/20 im Rat der Stadt Oberhausen“ umbenannte. Die Gratulation, die Müller-Böhm zur höchst umstrittenen Ministerpräsidentenwahl in Thüringen gesendet hatte, waren nun Anlass genug, harte...

  • Oberhausen
  • 06.02.20

BUND Oberhausen
Unterstützung für den Klimastreik von Fridays For Future am 7. Februar 2020

Der BUND Oberhausen begrüßt, dass Fridays For Future ihren Protest auf die Straße tragen. Was viele Politikerinnen und Politiker übersehen: es geht für die junge Generation um ihre persönliche Zukunft.  Die Klimakrise ist Realität und die Politik muss endlich konsequent handeln. Deshalb ist es eine Frage der Gerechtigkeit, jetzt auf die vielen jungen Stimmen zu hören. Bisher hat die Bundesregierung versagt und liefert statt einer ambitionierten Klimaschutzpolitik nur Worte, denen keine...

  • Oberhausen
  • 05.02.20

Digitalsteuer - Internethandel -

Brücken, Straßen sanieren, Vor Ort Handel schützen Mehr als 130 Staaten sind sich bereits einig, gegen Trump. Sie wollen bis Ende 2020 das Werk vollenden. -nicht zu verwechseln mit der Börsen-Transaktionssteuer - Internationale Unternehmen wie Google, Amazon oder Apple, Coca Cola und andere Marken sollen auch dort Abgaben zahlen, wo Kunden beziehungsweise Nutzer von Dienstleistungen sitzen und die Unternehmen Umsätze erzielen. Außerdem soll im Kampf gegen das internationale Steuerdumping...

  • Oberhausen
  • 04.02.20

BUND Oberhausen
Besuch der Feuerwache mit informativem Gespräch zum Technischen Umweltschutz

Am 29.01.2020 besuchten Mitglieder der Kreisgruppe des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) die Feuerwehr an der Brücktorstraße. Ermöglicht wurde dieser interessante Einblick in die Arbeit der Feuerwehr, ihre Hilfeleistungen und Einsatzstrategien durch Vermittlung von Herrn Manfred Flore, ehemaliger Zugführer der Freiwilligen Feuerwehr Sterkrade, der bei einem Gespräch über die Feuerwehreinsätze zur Brandbekänpfung bei der Remondis-Recyclinganlage und beim Chemieunfall der...

  • Oberhausen
  • 03.02.20
Ab heute gelten neue Parkgebühren in Teilen Oberhausens. Foto: Jörg Vorholt

Umsetzung der neuen Parkraumbewirtschaftung in Oberhausen
Neue Gebühren gelten ab sofort

Am heutigen Samstag, 1. Februar 2020, startet die neue Parkraumbewirtschaftung in Oberhausen mit der Einführung einer neuen Parkgebührenordnung. Das Parkraumbewirtschaftungskonzept hat folgende Ziele: • Die Parkplatzsituation für Anwohnerinnen und Anwohner soll entschärft werden, indem sie Vorrang vor Arbeitgebern, Mitarbeitenden und Kunden bekommen • Die bewirtschafteten Gebiete sollen besser erreichbar sein und die Aufenthalts-, Wohn- und Lebensqualität gesteigert werden • Anstelle des...

  • Oberhausen
  • 01.02.20
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Der Schandfleck an der Friedrich-Karl-Straße 143.
Foto: Jörg Vorholt

Ärgernis in Oberhausen
Müllhalde auf der Friedrich-Karl-Straße

Der Wochen-Anzeiger hat darüber bereits am 11. Januar berichtet, doch viel ist in der Nische an der Friedrich-Karl-Straße seitdem nicht passiert. Der Müll türmt sich weiterhin (Stand Donnerstagabend), immerhin, das lange dort stehende mutmaßliche Schrottauto ohne Kennzeichen ist verschwunden. Stellt sich die Frage, ob es sich hier wieder um privaten Raum handelt, auf den die öffentliche Hand nicht zugreifen darf? Egal, es herrscht Handlungsbedarf, auch weil erfahrungsgemäß solche...

  • Oberhausen
  • 24.01.20
Oberhausens Oberbürgermeister Daniel Schranz.

Fotos (5) Stadt Oberhausen / Bögeholz
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600 Gäste beim Jahresempfang von Oberbürgermeister Daniel Schranz
Stimmung in Oberhausen ist geprägt von Optimismus

Zwei außerordentlich positive Nachrichten stellte Oberbürgermeister Daniel Schranz ans Ende seiner Rede beim Jahresempfang am Dienstagabend in der Luise-Albertz-Halle: Die bislang universitätslose Stadt Oberhausen darf auf einen Ableger der Hochschule Ruhr West (HRW) hoffen und das Land NRW hat zugesagt, die Planungskosten für die Errichtung des Multifunktionskomplexes in Osterfeld zu übernehmen. Mit der HRW will die Stadt ein Schülerlabor realisieren, in dem vor allem Mädchen die...

  • Oberhausen
  • 23.01.20
Der Haltepunkt Buschhausen der Walsumbahn im Jahr 2012. Einen ausführlichen Artikel zum Thema aus dem selben Jahr finden Sie unter lokalkompass.de/244188. Foto: Marc Keiterling

Kooperation bei der Machbarkeitsstudie zur „Walsumbahn“
Kehrt die alte Bahnlinie zurück?

Bereits seit einiger Zeit gibt es Bestrebungen, die Eisenbahnstrecke von Voerde über Walsum nach Oberhausen mit Anbindung an die Strecke Duisburg – Düsseldorf für den Schienenpersonennahverkehr (SPNV) zu reaktivieren. Nun haben sich die Städte Duisburg, Oberhausen, der Kreis Wesel mit den Städten Dinslaken, Voerde und Wesel sowie der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) zusammengeschlossen und beabsichtigen, als Kooperationspartner bei der Vorbereitung, Vergabe, Erstellung und Finanzierung...

  • Oberhausen
  • 17.01.20
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Smarte Beleuchtung am Hauptbahnhof, v.li. die Beigeordneten Sabine Lauxen und Michael Jehn, Erster Polizeihauptkommissar Ralf Burger, EVO-Vorstand Bernd Homberg und Torsten Deppe von der EVO. (Foto: Stadt Oberhausen)

Neues Beleuchtungskonzept am Oberhausener Hauptbahnhof
Gegen dunkle Ecken

Die Leuchtstärke der Laternen auf dem Vorplatz des Hauptbahnhofs und am Ausgang Hansastraße kann die Oberhausener Polizei ab sofort kräftig hinauffahren, wenn sie es für nötig befindet. „Dunkelpunkte werden damit gezielt ausgemerzt“, sagt Ordnungsdezernent Michael Jehn. Gemeinsam mit Umweltdezernentin Sabine Lauxen, EVO-Vorstand Bernd Homberg und Ralf Burger, Leiter des Bezirks- und Schwerpunktdienstes der Oberhausener Polizei, stellte Jehn jetzt die Anlage vor. Torsten Deppe von der EVO...

  • Oberhausen
  • 13.01.20
  •  1
Der Neujahrsempfang der Oberhausener Grünen im Zentrum Altenberg: Mit der Rückschau auf bereits 4 Jahrzehnte an zäher aber auch erfolgreicher Arbeit in der Stadt und in Deutschland wird auch die Kraft gewonnen, in 8 Monaten dann merkbar stärker als bisher mit 5 Ratsmitglieder in den neuen Rat einzuziehen.
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Oberhausen: Grüner Neujahrsempfang 2020
Grünes Kräftesammeln im Zentrum Altenberg

Das Zentrum Altenberg in Oberhausen ist ein klassischer Ort der alten Industriekultur, aber über seine vielfältige, nicht nur museale Neunutzung sind Veranstaltungen dort auch immer  schöne Fingerzeige in die Zukunft des Ruhrgebiets. Am Sonntag, dem 12. Januar hatten die Grünen Oberhausen zu einem besonderen Neujahrsempfang 40 Jahre nach der bundesweiten Gründung ihrer Partei eingeladen - der Oberhausener Kreisverband hatte sich erst im März 1980 gegründet. Nicht nur die Vorsitzende der...

  • Oberhausen
  • 12.01.20

Beiträge zu Politik aus

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