Oberhausen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik

DIE LINKE.LISTE: Masterplan Verkehr muss her

Das Verkehrschaos vom letzten Wochenende zeigt nochmal in aller Deutlichkeit, dass nun endlich gehandelt werden. Rund ums Centro war der Autoverkehr zum Erliegen gekommen, weil viele Menschen eine Veranstaltung in der Arena oder den Weihnachtsmarkt besuchen wollten und dafür mit dem PKW angereist sind. Nun werden endlich konkrete Vorschläge diskutiert, wie die Situation verbessert und der Autoverkehr reduziert werden kann. Der Masterplan Verkehr lässt weiter auch sich warten. Hierzu erklärt...

  • Oberhausen
  • 14.12.18
  • 18× gelesen
Politik
 Blick von der Herz-Jesu-Kirche aus auf die Baustelle im Mai.     Foto: Jörg Vorholt

Umfangreiche Umzüge
Neues Jobcenter an der Marktstraße nimmt die Arbeit auf

Das neue Jobcenter Oberhausen an der Marktstraße nimmt heute die Arbeit auf. Am Freitag, 8. September 2017, wurde der Grundstein gelegt. Monat für Monat konnten die Bürger das neue Jobcenter wachsen sehen, nun kommt auch Leben ins Innere. Die Stadt Oberhausen hatte den städtischen Tochtergesellschaften OGM Oberhausener Gebäudemanagement GmbH und VZO Verwaltungszentren Oberhausen GmbH die Baugenehmigung für das „Gebäudeintegriertes Dachgewächshaus mit Verwaltungsgebäude“ am Oberhausener...

  • Oberhausen
  • 14.12.18
  • 69× gelesen
Politik

Mitgliederbeschluss
GRÜNE beenden Ampel-Koalition

Auf ihrer Versammlung am gestrigen Mittwoch beschlossen die Mitglieder des GRÜNEN Kreisverbandes Oberhausen mehrheitlich den Austritt aus der Koalition mit SPD und FDP. Diesem Entschluss waren Diskussionen vorausgegangen, die sich in weiten Teilen mit der Qualität der Koalitionsarbeit beschäftigten. So stand die Position der Mehrheit grüner Stadtverordneter im Mittelpunkt, dass die Konsensbildung in der Ampel- Koalition grüne Inhalte und somit das eigene Profil zusehends verwässert, was in...

  • Oberhausen
  • 13.12.18
  • 55× gelesen
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Politik
Das Richtfest gilt als Danksagung an alle, die am Neubau der KTE Stadtmitte beteiligt waren. Es wird mit den Handwerkern der verschiedenen Gewerke und Baufirmen sowie den Architekten und Statikern in alter Tradition gefeiert.         Foto: Stadt

129 Betreuungsplätze
Richtfest an der Kindertageseinrichtung Stadtmitte

Seit 2013 hat jedes Kind mit Vollendung des ersten Lebensjahres einen Rechtsanspruch auf eine Tagesbetreuung in einer Kindertageseinrichtung oder der Kindertagespflege. Die Nachfrage nach Betreuungsplätzen für Kleinkinder ist daher in den vergangenen Jahren auch in Oberhausen stetig gestiegen. Um dieser Nachfrage gerecht zu werden, wurden vom Rat der Stadt Oberhausen vier Neu- bzw. Ausbauprojekte von Kindertageseinrichtungen bewilligt.„Mit der Errichtung der sechsgruppigen KTE Stadtmitte in...

  • Oberhausen
  • 12.12.18
  • 29× gelesen
Politik

Wohnungsmarkt in Oberhausen
DIE LINKE.LISTE kritisiert Leerstand in Oberhausen-Schlad

Auf der Virchowstraße/Ecke Lipperheid Straße sowie in der Umgebung stehen zahlreiche Wohneinheiten der Gemeinnützigen Wohnungsgenossenschaft Oberhausen eG seit geraumer Zeit leer. Fraktionsmitglieder der LINKEN.LISTE waren heute vor Ort, um auf diesen Umstand aufmerksam zu machen und verteilten Flugblätter im Stadtteil. Hierzu erklärt Hildegard Kirsten, Bezirksvertreterin für DIE LINKE.LISTE: „Es entsteht der Eindruck, dass der Wohnraum bewusst nicht vermietet, sondern zurückgehalten...

  • Oberhausen
  • 10.12.18
  • 42× gelesen
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Politik
Die Digitalisierung an Schulen war ein Thema beim Besuch der Oberhausener Schülergruppe. Foto: Büro Zimkeit / Schrapers

Sophie-Scholl-Gymnasium besucht den Landtag
Nach Düsseldorf mit vielen Fragen

Die Klasse 8d des Sophie-Scholl-Gymnasiums hat den Sterkrader Landtagsabgeordneten Stefan Zimkeit in Düsseldorf besucht. Im Unterricht hatten sie viele Themen vorbereitet, die die Schüler im Gespräch mit Zimkeit vortrugen. „Warum sind die Schulen so schlecht mit Computern ausgestattet?“, war eine sehr aktuelle Frage. „Die Digitalisierung von Schulen ist in vielen Städten noch nicht so weit wie sie sein sollten“, räumte der SPD-Abgeordnete ein. Er wies darauf hin, dass der Bund nun fünf...

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  • 10.12.18
  • 19× gelesen
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Politik
Werner Lübberink (DB, links) und Landtagsabgeordneter Stefan Zimkeit. Foto: privat

Teilüberdachung des Bahnsteiges in Sterkrade erst im März
Bahnkunden im Regen

„Da muss schon vorher etwas passieren“, zeigte sich Stefan Zimkeit (SPD) mit der Ankündigung, dass es eine Teilüberdachung des Bahnsteigs erst im März 2019 geben wird, nicht einverstanden. Zimkeit hatte die Deutschen Bahn zum Ortstermin in den Bahnhof Sterkrade gebeten, um eine Lösung für die zerstörte Bahnsteigdach zu finden. Gekommen waren der NRW-Bahnchef Werner Lübberink, Bahnhofsmanager Klaus Oberheim und Projektleiter Stefan Ventzke von DB Netze. Oberheim hatte keine guten Nachrichten...

  • Oberhausen
  • 06.12.18
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Politik
Andreas Blanke, Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion Oberhausen

Vorgärten als Aushängeschild
Negativer Trend: Steingärten

In die erste Beratungsfolge des kommenden Jahres wird die GRÜNE Ratsfraktion einen Antrag einbringen, der dem negativen Trend von Steingärten in Oberhausen begegnen will. „Massenhaft verschwinden Hecken und Grünflächen und werden durch ökologisch wertlose Kiesflächen ersetzt“, meint Fraktionssprecher Andreas Blanke zum Thema. „Wir schlagen daher vor, eine auf die Belange der Stadt Oberhausen abgestimmte Vorgartensatzung zu erlassen, die in Bebauungsplänen für neue Wohngebiete die...

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  • 05.12.18
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Politik
Stefan Zimkeit. Foto: Marquitan

Rückzug zum Jahresende
Stefan Zimkeit verlässt Rat und Bezirksvertretung

Stefan Zimkeit legt seine Mandate im Stadtrat und in der Bezirksvertretung Osterfeld nieder. „Ich kann leider aus terminlichen Gründen die Ratstätigkeit nicht mehr so wahrnehmen, wie es aus meiner Sicht notwendig wäre“, begründet der Landtagsabgeordnete mit seinen Verpflichtungen in Düsseldorf die Entscheidung. Die sei ihm nicht leicht gefallen und sei über eine lange Zeit gereift. „Insbesondere die Mitarbeit im Vorstand der SPD-Landtagsfraktion überschneidet sich häufig mit wichtigen...

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  • 04.12.18
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Politik
Buchcover Buchgut Berlin

Sich verkaufen beim Einkaufen

Rechtzeitig zum Weihnachtseinkauf: Hintergründe, Informationen, Methoden des Allesverkäufers und Allesbeherrschers Amazon und dem rundum Service „Alexa“. Die Wortwahl des Titels: „Schnauze Alexa“ wird manchen Leser abschrecken. Der Frust wird sich spätesten nach dem Lesen gelegt haben. Dem Autor, Johannes Bröckers, wird aus verschiedenen Gründen zugestimmt werden, den Titel des Büchleins auf Grund der Fakten gut gewählt zu haben. Verarbeitet wurden vertiefende Literatur und Pressebeiträge der...

  • Oberhausen
  • 04.12.18
  • 8× gelesen
Politik
Archivfoto

Schranz: Neuordnung ist richtig und wichtig
IT-Bereich soll rekommunalisiert werden

Im Rahmen der Neustrukturierung der Stadttochter OGM soll bei der nächsten Ratssitzung am 17. Dezember eine wichtige Entscheidung fallen. Stimmt das Stadtparlament zu, werden die IT-Bereiche der Oberhausener Gebäudemanagement GmbH und der Stadtverwaltung zusammengeführt und unter dem Dach der Verwaltung neu geordnet. „Eine richtige und wichtige Entscheidung“, so Oberbürgermeister Daniel Schranz. „Denn wir stehen im IT-Bereich vor großen Herausforderungen, für die wir eine zukunftsfähige...

  • Oberhausen
  • 01.12.18
  • 51× gelesen
Politik
v.l.n.r.: Karin Schäfer, Marion Schmitz, Andreas Hotz, Ursula Jankowski

Landesvorstand der VIOLETTEN wiedergewählt

Auf der Landesversammlung der VIOLETTEN NRW am 25. November 2018 im Haus Union wurde der bisherige Vorstand von seinen Mitgliedern zu 100 % bestätigt. Bereits seit vielen Jahren arbeiten die Vorsitzende Marion Schmitz, die Schatzmeisterin Ursula Jankowski und die Sekretärin Karin Schäfer erfolgreich zusammen. Seit April d. J. gehört auch Andreas Hotz als Vorsitzender diesem Team an. Mit viel Engagement und Leidenschaft setzen sie sich für ihre Partei ein. Zur Zeit sieht an sie immer wieder...

  • Oberhausen
  • 27.11.18
  • 11× gelesen
Politik

Betuwe: Klare Aussagen von NRW-Landesverkehrsminister Hendrik Wüst
Sicherheitskonzept und Anschaffung von Löschfahrzeugen als Kernpunkte

Für die Vertreter der Anliegerkommunen der Betuwelinie hatte Verkehrsminister Hendrik Wüst klare Aussagen parat: In einem Gespräch im Verkehrsministerium in Düsseldorf bekräftigte (laut Mitteilung des Reeser Bürgermeister-Büros) er gegenüber den Vertretern der AG Betuwe, dass das Land Nordrhein-Westfalen ohne Abstriche zur vollständigen Kostenübernahme des kommunalen Anteils bei der Beseitigung sämtlicher Bahnübergänge von Emmerich bis Oberhausen bereit sei, wenn die Städte den Konsens...

  • Wesel
  • 26.11.18
  • 51× gelesen
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Politik
3 Bilder

DIE VIOLETTEN auf dem Weg zur Europawahl

Am 26. Mai 2019 findet die nächste Europawahl statt. Auch DIE VIOLETTEN möchten gerne auf dem Wahlschein stehen, um wählbar zu sein. Zu diesem Zweck müssen sie 4.000 Unterstützungsunterschriften von wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürgern sammeln. Deshalb stehen sie immer wieder in den Fußgängerzonen oder an gut besuchten Plätzen und sprechen die Menschen an. Kleine Parteien wie DIE VIOLETTEN, die noch nicht in einem Parlament vertreten sind, müssen diese große Hürde der...

  • Oberhausen
  • 24.11.18
  • 33× gelesen
Politik
2 Bilder

DIE LINKE.LISTE kritisiert Ablehnung des RWE Aktienverkaufs

Für die Ratssitzung am 19. November hatte DIE LINKE.LISTE Ratsfraktion einen Antrag eingereicht, der die Veräußerung der städtischen Anteile am Energiekonzern RWE zum Ziel hatte. Hintergrund des Antrages war die Geschäftspolitik von RWE, die weder zukunftsorientiert noch nachhaltig ist und dringend notwendige Klimaziele in Frage stellt. Davon zeugt unter anderem der Versuch, die Rodung des alten Mischwaldes Hambacher Forst durchzusetzen. Die Stadt Oberhausen erhält jährlich etwa eine...

  • Oberhausen
  • 23.11.18
  • 6× gelesen
Politik
Norbert Axt, umweltpolitischer Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion in Oberhausen

Machbarkeitsstudie für Radschnellweg
GRÜNE stimmen zu

In der letzten Sitzung des Rates stimmte eine Mehrheit der Verwaltungsvorlage zu, die vorsieht, dass die Stadt eine Machbarkeitsstudie für einen Radschnellweg, der durch Oberhausen führt, beauftragt. Den ersten Aufschlag dazu gab es im Mai, als die CDU-Fraktion diese Studie beantragte, was mehrheitlich beschlossen wurde. Zu diesem Zeitpunkt allerdings noch ohne die Stimmen der GRÜNEN Ratsfraktion, die dann am letzten Montag dem Ganzen zustimmte. „Das war keine abrupte Kehrtwendung“, erklärt...

  • Oberhausen
  • 23.11.18
  • 31× gelesen
Politik
v.l.: Ramon Steffink, RWW, Inga Dander, Büro für Chancengleichheit, Frank Brands, Lebenshilfe Oberhausen, Rafaela Schmitz, Ambulantes Hospiz Oberhausen, und Josef Stemper, Oberhausener Tafel, bei der Vorstellung des Veranstaltungsprogramms. Foto: Ruby

Bunter Abend im Theater Oberhausen am 5. Dezember
Dankeschön für alle Ehrenamtlichen

Bunter Abend im Theater Oberhausen am 5. Dezember Das Netzwerk Bürgerliches Engagement Oberhausen (beo) lädt am internationalen Tag des Ehrenamtes am 5. Dezember zu einem bunten Abend im Theater Oberhausen ein. Insgesamt können für den Dankeschön-Abend 462 Ehrenamtliche ein Ticket erhalten. Allerdings sind nur noch wenige Restkarten da, der größte Teil ist schon reserviert. Seit 2001 hatte es bisher jedes Jahr ein Dankeschönkonzert in der Lutherkirche gegeben, das Peter Jötten vom...

  • Oberhausen
  • 23.11.18
  • 25× gelesen
Politik
2 Bilder

DIE LINKE.LISTE für die Gründung einer neuen Gesamtschule

DIE LINKE.LISTE zeigt sich überrascht über die jüngste Forderung der FDP im Rat eine neue Realschule in Oberhausen gründen zu wollen. Sowohl in ihrer Haushaltsrede, als auch in einer Pressemitteilung im Oktober spricht sich die FDP für eine technische Realschule mit praxisorientiertem Nachmittagsunterricht aus. „Genauso wie bereits beim Vorstoß der CDU für eine Aufbau-Realschule wird hier der Versuch unternommen früh ein politisches Zeichen gegen die Gründung einer weiteren Gesamtschule zu...

  • Oberhausen
  • 21.11.18
  • 11× gelesen
Politik
Foto: Jörg Vorholt

In der City bewegt sich was
Bauarbeiten am ehemaligen Kaufhof

Seit dem 1. November sind die Parkplätze nicht mehr zugänglich, aber es bewegt sich etwas am alten Kaufhof an der Marktstraße. Es hämmert und bohrt hinter den verspiegelten Fassaden. Denn saniert wird natürlich nicht nur das komplette Parkhaus, sondern auch das ehemalige Kaufhaus, an dessen Stelle ein Drei-Stern-Plus-Hotel entsteht mit einem Investitionsvolumen von rund 20 Millionen Euro. Inzwischen werden schon Mauern eingerissen, zum Beispiel wird mitten ins Gebäude ein Atrium geschnitten,...

  • Oberhausen
  • 19.11.18
  • 64× gelesen
Politik
Sonnenstunden. evo-Projektleiter Michael Schulz (li.) und Technik-Vorstand Bernd Homberg nehmen die neue Solaranlage auf einem Betriebsgebäude der evo an der Danziger Straße in Betrieb. Foto: privat

Neue Photovoltaikanlage vermeidet 43 Tonnen CO2-Emissionen
Strom für Elektroroller

Neue Photovoltaikanlage vermeidet 43 Tonnen CO2-Emissionen Auf dem Dach eines Betriebsgebäudes der Energieversorgung Oberhausen AG (evo) an der Danziger Straße produzieren nun 250 Solar-Module jährlich rund 70.000 Kilowattstunden klimaneutralen Strom. Damit könnten beispielsweise rund 20 Zwei-Personen-Haushalte mit Strom versorgt werden. Die neue Photovoltaik (PV)-Anlage vermeidet jährlich 43 Tonnen Kohlendioxid. Tatsächlich sorgt die PV-Anlage für saubere Luft auf Oberhausens Straßen. Mit...

  • Oberhausen
  • 16.11.18
  • 27× gelesen
Politik

Niederländische Kritik am Hemmnissen vor dem Ausbau der Betuwe-Linie
"So nicht": Bürgerinitiative meldet sich nach Mahn-Brief aus Rotterdam zu Wort

Regionale Medien berichteten am 8. November Zitate über einen Mahn-Brief des Rotterdamer Hafens, welcher an den Bundesverkehrsminister und den Verkehrsminister des Landes Nordrhein-Westfalen gerichtet war. In diesem dringen die Betreiber des Hafens auf einen schnelleren Ausbau der Betuwe-Linie. Darauf hat nun die Bürgerinitiative entlang der Betuwe-Linie reagiert und einen Offenen Brief an den Hafen Rotterdam adressiert. Diesen lesen Sie im Folgenden: "Geachte heer Castelein, sehr geehrter...

  • Wesel
  • 15.11.18
  • 247× gelesen
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Politik

DIE VIOLETTEN auf dem Weg zur Europawahl 2019

Vom 02 bis 04. November 2018 fand im nordhessischen Bad Zwesten der Bundesparteitag der Partei DIE VIOLETTEN statt. Die Hauptthemen dieses Treffens waren die Einigung auf ein Programm zur Europawahl 2019 sowie ein neues, frisches und modernes Erscheinungsbild. Die drei Schwerpunkte des Europaprogramms sind Demokratie, Chancen für alle und ökologische Landwirtschaft. Die Kandidatenliste mit den Spitzenkandidaten Jochem Kalmbacher aus Hessen und Irene Garcia Garcia aus Bayern war bereits im...

  • Oberhausen
  • 11.11.18
  • 39× gelesen
Politik
Dieser Kartenausschnitt zeigt einige der über 1400 in der Reichskristallnacht zerstörten Synagogen. Wesel ist durch das Foto des Synagogen-Mahnmals hervorgehoben.
2 Bilder

Wie ein Aderlass aus Menschen
80 Jahre Pogromnacht

In der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 wurde die blutigste Zeit der deutschen Geschichte offiziell eingeleitet. Dieser eingeschlagene Weg führte in die Viehwagons, in die Konzentrationslager, in die Vernichtungslager, auf die Todesmärsche oder in Mengeles Experimentierlabor. Der Weg daraus führte überwiegend aus den Schornsteinen der Krematorien. Was bleibt, ist nichts — ein Loch, in dem Menschen und Güte verschwanden. Es kommt einem vor, wie die Anwendung eines Aderlasses: ein...

  • Wesel
  • 09.11.18
  • 160× gelesen
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Politik

Tempo machen beim Kohleausstieg!
Kohle stoppen – Klimaschutz jetzt!

Im Dezember geht es gleich doppelt ums Klima: Beim Weltklimagipfel in Polen und in der Kohle-Kommission in Berlin. Während die Welt im polnischen Kattowitz über die Umsetzung des Pariser Klimaabkommens verhandelt, entscheidet sich in Berlin, ob Deutschland seine Versprechen wahr macht – und schnell aus der Kohle aussteigt. Und die Zeit drängt. Der Hitzesommer 2018 hat uns erneut bewusst gemacht: Der Klimawandel erhöht die Zahl extremer Wetterereignisse schon heute. Immer mehr Waldbrände und...

  • Oberhausen
  • 08.11.18
  • 9× gelesen

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