Oberhausen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Wilhelm Hausmann.  Foto: CDU

Projekt Smart City in Oberhausen
Hausmann begrüßt Finanzspritze für digitale Strategieberatung

Mit großem Interesse hat der Oberhausener Kreisvorsitzende der CDU, Wilhelm Hausmann, die Auseinandersetzung in den politischen Gremien um 50.000 Euro für externe digitale Strategieberatung verfolgt. "Ich bin sehr froh, dass der Antrag am Ende doch noch Zustimmung fand", erklärte Hausmann. "Gleichzeitig habe ich mit Sorge zur Kenntnis genommen, dass Grüne und SPD auch dann nicht ihre parteipolitischen Scharmützel bei Seite lassen, wenn es um wichtige Projekte wie Smart City geht, die unsere...

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  • 19.02.21

Stoag & Schnee
Stoag und Schnee passen einfach nicht zusammen.

Am Montag und Dienstag wurde aufgrund der Witterungsverhältnisse der Betrieb für Bus und Bahn in Oberhausen eingestellt. Man fragt sich warum es keinen Notfahrplan gibt? Niemand verlangt von der Stoag ,das sie sämtliche, zum Teil nicht anfahrbare Haltestellen abfährt. Und warum muss ein Bus zwingend über die Trasse fahren, wenn diese nicht so schnell geräumt werden kann? Aus Kundensicht war das Note ungenügend. Notfahrplan aufstellen: Es werden nur Haltestellen angefahren die direkt erreichbar...

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  • 13.02.21

Vor Bund-Länder-Gesprächen zum Lockdown
NGG fordert mehr Kurzarbeitergeld im Hotel- und Gaststättengewerbe

Vor den nächsten Bund-Länder-Gesprächen zur möglichen Lockdown-Verlängerung am morgigen Mittwoch macht die Gewerkschaft NGG auf die dramatischen Folgen der Schließungen für die Beschäftigten des Hotel- und Gaststättengewerbes in Oberhausen aufmerksam – und fordert einen Mindest-Kurzarbeitergeld von monatlich 1.200 Euro. „Die Beschäftigten wissen nicht mehr, wie sie noch ihre Miete bezahlen sollen. Letzte Reserven sind längst aufgebraucht. Und es könnten noch Monate vergehen, bis Lokale und...

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  • 09.02.21
Stefanie Opitz, GRÜNE Fraktionssprecherin in Oberhausen

Seebrücke
GRÜNE wollen nicht nur Haushalt abnicken, sondern „sicheren Hafen“

Oberhausen soll ein sicherer Hafen werden. Nicht zum ersten Mal setzt sich die GRÜNE Ratsfraktion dafür ein, dass aus Seenot gerettete Geflüchtete in Deutschland zusätzlich aufgenommen werden und auch Oberhausen für eine Aufnahme dieser Menschen bereit ist. Es gehört zum „guten Ton“ in Oberhausen, in Sachen Flucht und Migration interfraktionell zu arbeiten. Daran hielten sich die GRÜNEN und warben für Mitstreitende für den sicheren Hafen und somit gegen die unmenschlichen Bedingungen im...

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  • 09.02.21

BUND Oberhausen
Vorrang für Lärmschutz und Naturschutz im Oberhausener Norden

Die aktuellen Planungen zum Um- und Ausbau des Autobahnkreuzes stellen einen erheblichen Eingriff in Natur und Landschaft des Oberhausener Nordens dar, der hier weder hinreichend kompensiert werden kann noch verkehrspolitisch sinnvoll erscheint. Cornelia Schiemanowski, Sprecherin der Kreisgruppe Oberhausen, erhielt jetzt volle Zustimmung bei der BUND-Regionalgruppe Düsseldorf, um den Protest gegen die gegen die Ausbaupläne in die Öffentlichkeit zu tragen und rechtliche Beratung im...

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  • 05.02.21

Aktionsbündnis „Oberhausen sattelt um“ :
Neue Homepage mit interaktiver Karte zu Problemstellen der Radinfrastruktur

Das Aktionsbündnis „Oberhausen sattelt um“ hat damit begonnen, für Radfahrer*innen problematische und gefährliche Stellen im öffentlichen Verkehrsraum Oberhausens in einer interaktiven Karte aufzuführen; wir bezeichnen Sie als „Problemkarte“. Problematische Stellen der Infrastruktur sind in der Karte mit einem Fähnchen gekennzeichnet, dem man mit einem Klick weitere Informationen entlocken kann: Ein oder mehrere Fotos, eine genaue Beschreibung und gleich dazu einen möglichen Lösungsansatz....

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  • 02.02.21

Bündnis Sterkrader Wald:
Website und Onlinepetition gehen an den Start

Der Kampf gegen den Ausbau des Oberhausener Autobahnkreuzes A2/A3/A516 geht weiter. Das Bündnis Sterkrader Wald hat jetzt eine eigene Website. Darauf können sich alle Interessierten über die Arbeit und die geplanten Aktionen des Bündnisses informieren. Zudem erhalten Leser einen genaueren Überblick über den von der Autobahn GmbH geplanten Ausbau des Kreuzes und der damit verbundenen Rodung von 5.000 Bäumen. Bürgerinnen und Bürger, die ihre Stimme dagegen erheben möchten, können ab sofort an der...

  • Oberhausen
  • 01.02.21
Die Oberhausener zeigen sich zufrieden mit dem Parkraumangebot im Stadtgebiet. Archivfoto: Jörg Vorholt

ADAC-Umfrage zur Mobilität
Oberhausen in der Top Ten

Im bundesweiten Vergleich von 29 mittelgroßen Städten unter 500.000 Einwohner sind die Bürger und Pendler in Münster mit ihrer Mobilität am stärksten zufrieden. Zu diesem Ergebnis kommt der ADAC Monitor „Mobil in der Stadt“ (2020). Mit einem Gesamt-Index von + 35 führt Münster das Deutschland-Ranking vor Rostock (+ 33) und Oldenburg (+ 32) an. Bei Autofahrern (+ 11), Radfahrern (+ 41) und Fußgängern (+ 51) erzielte Münster im Städtevergleich die höchsten Zufriedenheitswerte. Bei ÖPNV-Nutzern...

  • Oberhausen
  • 31.01.21
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Foto: Jörg Vorholt

Grüne gegen Taser bei der Polizei
Aufrüstung keine sinnvolle Deeskalationsstrategie

Die Reaktion der Oberhausener Grünen ließ nicht lange auf sich warten: „Wilhelm Hausmann Vorsitzender der CDU Oberhausen träumt von Bewaffnung der Oberhausener Polizei mit Tasern zur Effektivierung der Polizeiarbeit. Aufrüstung und Law and Order Politiken können aber keine sinnvolle Deeskalationsstrategie sein“, kommentiert Louisa Baumann Sprecherin der Grünen Oberhausen. In ihren Augen seien Taser nicht, wie häufig dargestellt, die „harmlose“ Alternative zur Schusswaffe, denn auch diese so...

  • Oberhausen
  • 27.01.21
Wilhelm Hausmann.  Foto: CDU

Pilotphase in NRW
CDU fordert Taser auch für Oberhausen

"Leider nimmt die Gewalt gegenüber unserer Polizei immer weiter zu, deswegen halte ich es für richtig und wichtig, dass wir seit dem Wochenende unter anderen in Dortmund und Gelsenkirchen mit dem Einsatz von Elektroimpuls-Geräten starten." Dies stellte der CDU-Landtagsabgeordnete Wilhelm Hausmann zu Beginn der Pilotphase in NRW für sogenannte Taser fest. "Ich würde mir auch für meine Heimatstadt Oberhausen wünschen, dass wir unseren Polizeibeamten schon bald dieses hocheffiziente Einsatzmittel...

  • Oberhausen
  • 25.01.21
Foto: Jörg Vorholt

Zuschüsse vom Land NRW
Grün für Bus und Bahn

Die Stadt erhielt jetzt eine Bewilligung des Landes NRW in Höhe von rund 1,98 Millionen Euro zur Durchführung der Busbeschleunigung. Dabei handelt es sich um eine Anteilfinanzierung in Höhe von 90 Prozent der Gesamtausgaben von rund 2,2 Millionen Euro. Ein wesentliches Element der Bevorrechtigung des ÖPNV ist die zentrale Straßenbahn- und Bustrasse. Um auch außerhalb der ÖPNV-Trasse im Straßenraum eine Beschleunigung zu erreichen, wird der ÖPNV an den Ampeln so signalisiert, dass er mit...

  • Oberhausen
  • 25.01.21

KINDERGARTEN JA ODER NEIN?
EINE HELDIN ERZÄHLT

"Heute in einem Jahr sehe ich mich nicht mehr in der Kita!" Lisa Tosi* blickt bei unserem Online Interview traurig in die Kamera. Der sympathischen Kindergartenleitung aus dem Ruhrgebiet geht es psychisch nicht gut. Die NRW Landesregierung bittet darum, dass Kindergartenkinder nach Möglichkeit zu Hause betreut werden. Das ist für Frau Tosi, genauso wie für viele andere Erzieher/innen zu "schwammig". Der stellvertretende Ministerpräsident Joachim Stamp baut mit seinem Appell darauf, dass Eltern,...

  • Oberhausen
  • 25.01.21
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Das Bündnis fordert die Umsetzung des beschlossenen Maßnahmenkatalogs zur Stärkung des ÖPNV und des Radverkehrs in Oberhausen. Foto: privat

Oberhausen: BOB fordert die Stärkung des ÖPNV und des Radverkehrs
"Mobilitätswende" stecke im Stau

In der letzten Sitzung des Rates 2018 wurde der Masterplan „Saubere Luft in Oberhausen“ mit seinem breitgefächerten Maßnahmenbündel als Grundlage zur Reduzierung der verkehrsbedingten Stickstoffdioxidemissionen in Oberhausen beschlossen. In diesem Zusammenhang beauftragte der Rat der Stadt die Verwaltung auf Grundlage des damals schon in Arbeit befindlichen „Mobilitätskonzeptes“, welches die zukünftige Verkehrs- und Siedlungsentwicklung aufzeigen sollte, die notwendige „Mobilitätswende“...

  • Oberhausen
  • 22.01.21
  • 1
Neues Erlebnis auch für Daniel Schranz. Er und Wilhelm Hausmann nahmen am Schreibtisch stimmberechtigt am digitalen Parteitag der CDU teil.     Foto: CDU

CDU Oberhausen gratuliert dem neuen Bundesvorsitzenden Armin Laschet
Mitte-Kurs fortsetzen

Wer wird neuer Vorsitzender der CDU? Mit 521 Stimmen (52,8 Prozent) lag Armin Laschet deutlich vor Friedrich Merz (466 Stimmen, 47,2 Prozent). Das Ergebnis sorgte für ein "Aufatmen" bei Oberbürgermeister Daniel Schranz, der vorher bereits für einen Kandidaten der Mitte warb. Daniel Schranz sagte dann kurz nach der Bekanntgabe: „Ich freue mich sehr über dieses Ergebnis. Armin Laschet hat auf dem Parteitag eine ganz starke Rede gehalten und um Vertrauen gebeten. Das hat er verdient und deshalb...

  • Oberhausen
  • 18.01.21
Armin Laschet gewann in der Stichwahl gegen Friedrich Merz und ist neuer CDU-Parteichef. Foto: Daniel Magalski
3 Bilder

Stichwahl: 525 Delegierte stimmten online für NRW-Ministerpräsidenten
Armin Laschet ist neuer CDU-Parteichef

991 CDU-Delegierte haben am Samstag entschieden: Armin Laschet ist neuer Parteivorsitzender der Christdemokraten. Laschet setzte sich in der Stichwahl gegen Friedrich Merz (466 Stimmen) durch, der nach dem ersten Wahlgang noch knapp vor dem NRW-Ministerpräsidenten gelegen hatte. 1001 Delegierte waren stimmberechtigt, in Wahlgang eins votierten 385 für Merz, 380 für Laschet und 224 für Norbert Röttgen. Weil keiner der Kandidaten die absolute Mehrheit erzielt hatte, ging es in die Stichwahl. Hier...

  • Essen-Süd
  • 16.01.21
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Der Ausbau der Umgehungsstraße in der Weierheide und die Verbesserung der Busbeschleunigung in Oberhausen werden mit einer Gesamtsumme von rund 6,8 Millionen Euro gefördert.

Oberhausen: Land bewilligt zwei Förderanträge für Umgehungsstraße und Busbeschleunigung
6,8 Millionen Euro Hilfe

Zwei wichtige Förderanträge der Stadt Oberhausen über insgesamt fast sieben Millionen Euro sind jetzt positiv beschieden worden. „In dieser schwierigen Zeit gibt es auch gute Nachrichten“, freute sich Oberbürgermeister Daniel Schranz. „Die Förderungen für den Ausbau der Umgehungsstraße in der Weierheide und die Verbesserung der Busbeschleunigung in Oberhausen mit einer Gesamtsumme von rund 6,8 Millionen Euro sind uns eine große Hilfe bei der Realisierung zweier äußerst wichtiger Projekte in...

  • Oberhausen
  • 16.01.21
Eltern können in 2021 auch Kinderkrankentage in Anspruch nehmen, wenn sie ihr gesundes Kind zu Hause betreuen müssen. Foto: Pixabay

Entlastung für Eltern
Bundestag beschließt zusätzliches Kinderkrankengeld

Für dieses Jahr wird die Zahl der Kinderkrankentage für gesetzlich Versicherte verdoppelt. Das hat der Bundestag heute beschlossen. Der Anspruch gilt nicht nur bei Krankheit des Kindes, sondern auch, wenn Kitas und Schulen pandemiebedingt geschlossen sind oder die Betreuung eingeschränkt ist. Die Regelung soll rückwirkend zum 5. Januar in Kraft treten. Zuvor muss der Bundesrat noch darüber beraten, heißt es in einer Pressemitteilung der Bundesregierung.  Das Kinderkrankengeld soll es...

  • Velbert
  • 14.01.21
  • 1

15 km ab Stadtgrenze??
Bitte das Ruhrgebiet wie Berlin behandeln

Heute mal kein Schach, ich bin kein "Querdenker". In Krefeld, ich seit 1.8.20, gibts keinen Lokalkompass, egal ich poste hier für OB. Nach 20 Jahren in Oberhausen klickte ich bei einer interaktiven Karte im "Netz" auf Krefeld... Die 15km-Grenze zeigte mir dann Oberhausen mitten durch die Stadt..... Äh, Sterkrade geht nicht mehr? Sorry, unsere Politikelite versagt. Die Idee der Kontaktvermeidung hat eine "Zeitungsente" produziert. Warum nicht die Stadt "Ruhrgebiet" mit Stadtteilen wie z.B....

  • Oberhausen
  • 10.01.21

Auch 2021 steht der Sterkrader Wald im Fokus
Bündnis startet mit frischen Ideen ins neue Jahr

Am 7. Januar kam das Bündnis zum Erhalt des Sterkrader Waldes in der ersten Videokonferenz 2021 zusammen und steckte die Ziele für das neue Jahr ab. In der im Dezember 2020 von der Lokalpolitik mehrheitlich beschlossenen Stellungnahme an die Bezirksregierung Köln ist es deutlich zu lesen: Der Ausbau des Autobahnkreuzes Oberhausen ist in der vorliegenden „Ausbauplanung mit erheblichen Eingriffen in den Naturhaushalt verbunden“. Mit ihrem Beschluss fordert die Lokalpolitik eine „weitere...

  • Oberhausen
  • 08.01.21
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Wilhelm Hausmann (CDU).  Foto: CDU

Heimatministerium verlängert Förderprogramm bis Ende Juni - Anträge stellen
50 Millionen Euro für Vereine und Verbände

Das von Ina Scharrenbach (CDU) geführte Düsseldorfer Ministerium für Heimat und Kommunales hat das im Oktober ausgelaufene Förderprogramm zur Unterstützung von Vereinen und Verbänden während der Corona-Pandemie noch einmal um 50 Millionen Euro aufgestockt und bis zum 30. Juni verlängert. „Dies ist eine gute Nachricht für viele Vereine und Verbände, die durch Corona unverschuldet in Bedrängnis gekommen sind“, freute sich der Oberhausener Landtagsabgeordnete Wilhelm Hausmann (CDU). „In NRW...

  • Oberhausen
  • 07.01.21
Fotos: Sven Tenhaven
4 Bilder

Sport Oberhausen
Sport und Spaß bei der 1. SGT-Online-Winterolympiade

Da das traditionelle Neujahrskugelstoßen der DJK SG Tackenberg dieses Jahr coronabedingt ausfallen musste, sorgten Trainer Ralf Ruhrmann und seine Frau Anke für einen kreativen Ersatz. Bereits seit dem Herbst läuft das Jugend- und Seniorentraining wöchentlich per Videokonferenz ab. Am ersten Samstag im Januar luden die beiden aber nicht zum "klassischen" Workout ein, sondern zur "1. SGT-Online-Winterolympiade" - gerne im passenden Outfit und mit Glühwein zur Zwischenstärkung. Etliche...

  • Oberhausen
  • 07.01.21
Oberbürgermeister Daniel Schranz.  Foto: Stadt Oberhausen

Grußwort von Oberbürgermeister Daniel Schranz zum Jahreswechsel 2020/2021
Engagement bewahren

Liebe Oberhausenerinnen, liebe Oberhausener, kein Jahr ist wie das vorherige. Und ein Jahresrückblick ist zudem immer von der ganz persönlichen Sichtweise und den Erfahrungen, die man im Laufe des Jahres gemacht hat, abhängig. Doch dieser Jahreswechsel 2020/2021 ist ohne Zweifel ein besonderer. Dieses Mal eint uns alle die Erfahrung einer höchst gefährlichen Pandemie und die Erkenntnis, dass die abgelaufenen zwölf Monate mit nichts vergleichbar sind, was wir in unserer Stadt in den vergangenen...

  • Oberhausen
  • 01.01.21

IHK Analyse ist Rückfall in die Planungs-Steinzeit
CDU, SPD und FDP: Vorfahrt für Industrie- und Gewerbegebiete in Barmingholten

[Wesel, 22. Dezember 2020] Verärgert reagieren die GRÜNEN im Kreistag Wesel auf die Planungen rund um den Kooperationsstandort Barmingholten in Dinslaken.Im Rahmen des Aufstellungsbeschlusses des Regionalplans Ruhr hatten sie immer wieder auf den Raubbau an Grünflächen hingewiesen. Jetzt wo es am Standort Barmingholten konkret wird, stößt dies daher auf Unverständnis – nicht nur bei den Grünen. Die Freiflächen in Barmingholten sind nicht nur für die Menschen von Bedeutung. Diese Flächen ha-ben...

  • Wesel
  • 23.12.20
  • 1

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