Rechtsextremismus

SPD Oberhausen diskutiert über distanzierte Mitte

Wollen wir tatsächlich  „Weniger Demokratie wagen?“, haben am Samstag im Zentrum Altenberg rund 70 Mitglieder der Oberhausener SPD gefragt und über Rechtsextremismus und demokratiegefährdende Tendenzen diskutiert.

Prominente Gäste der Veranstaltung waren zum einen die Professorin Dr. Beate Küpper, Mitautorin der Studie „Die distanzierte Mitte“, zum anderen der Wuppertaler Bundestagsabgeordnete Helge Lindh. Die Gäste führten inhaltlich mit Impulsreferaten ins Thema ein, bevor die Teilnehmerinnen und Teilnehmer sich in Arbeitsgruppen zusammenfanden.

Mehr antidemokratische Äußerungen

Unter dem provokanten Titel „Weniger Demokratie wagen?“ – angelehnt an Willy Brandts berühmtes Zitat „mehr Demokratie wagen“ – haben sich die Genossinnen und Genossen zunächst intensiv mit der Studie „Die distanzierte Mitte - rechtsextreme und demokratiegefährdende Einstellungen in Deutschland 2022/2023“ der Friedrich-Ebert-Stiftung auseinandergesetzt. Dazu konnte die Professorin Dr. Beate Küpper, deren Forschungsschwerpunkt die Verbreitung von rechtsextremen, menschenfeindlichen und antidemokratischen Einstellungen ist, eine Übersicht über die Ergebnisse der Studie geben. Es zeigte sich deutlich, dass die Zahl der antidemokratischen Äußerungen der Befragten in den letzten Jahren stark zugenommen haben.

Helge Lindh, MdB aus Wuppertal, engagiert sich seit etlichen Jahren gegen rechtsextreme und rassistische Umtriebe und zeigte in seinem Beitrag die offensichtlichen, aber auch gut maskierten antidemokratischen Konsequenzen aktueller politischer Einlassungen von rechten Parteien. Dies konnte er wortgewandt interpretieren, und eindrucksvoll an einigen Beispielen darlegen.

Es gilt: Haltung zeigen

Mit Unterstützung vom Demokratiebüro Oberhausen wurde im Anschluss an fünf Thementischen offen und intensiv diskutiert. Fragen danach, wann ein „rechtes“ Weltbild eigentlich anfängt, warum es wichtig ist, Haltung zu zeigen, oder welche Anlaufstellen im Diskurs mit Nachbarn oder Arbeitskollegen Hilfestellung geben können, standen für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer auf dem Plan.
Die SPD-Vorstandsmitglieder Nagihan Erdas und Karl-Heinz Müller, Mitinitiatoren der Veranstaltung, erklärten einmütig, dass die Arbeit nun erst anfange – dieser Tag löse keine Probleme, sondern ermutige zur weiteren Arbeit an dem Thema, so ihr Fazit.

„ Mein Dank gilt der 14-köpfigen Arbeitsgruppe, die an dem sichtbaren Erfolg dieser einzigartigen Veranstaltung mitgewirkt hat. Heute haben wir bewiesen, dass die SPD Oberhausen zu einer starken Demokratie steht, und intensiv dafür kämpft“, konnte SPD-Chef Dirk Vöpel zum Abschluss resümieren.