Deckungslücke beim Rettungsdienst: WAZ/NRZ vom 14.12.2015 zum selbstverschuldeten Defizit

hochgeladen von Cigdem Kaya

„Es ist ein Skandal, dass die Stadt seit 2007 auf Einnahmen in Höhe von 11,6 Mio. Euro für Krankenfahrten und Notfalleinsätze verzichtete,“ kommentiert Yusuf Karacelik, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE.LISTE, die entsprechende Nachricht. Für Karacelik gibt es keinen vernünftigen Grund, dass die Voraussetzung für die Neuaushandlung höherer Preise mit den Krankenkassen länger als 10 Jahre hinausgeschoben wurde. Karacelik: „Es ist doch eine Provinzposse, wenn die Verwaltung dies mit langwierigen Wirtschaftlichkeitsberechnungen und Organisationsuntersuchung begründet, während im Schul- und Sozialbereich die Etats weiter zusammengestrichen werden!“

DIE LINKE.LISTE Oberhausen erwartet eine Stellungnahme seitens der Stadtverwaltung wie es zu dem oben beschriebenen Ereignis kommen konnte und was sie unternehmen möchte, um in Zukunft solche Unterlassungen zu Lasten des Steuerzahlers zu unterbinden.