Bochum: Bürgerentscheid

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Gründungstreffen Bürgerbegehren "NEIN zum Einkaufszentrum - JA zur Markthalle"

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude | Bochum | am 04.12.2017

Bochum: Game | Gründungstreffen für die Initiative "NEIN zum Einkaufszentrum - JA zur Markthalle am Husemannplatz" mit dem Ziel ein Bürgerbegehren zu starten. Do, 07.12.17, 20:00 - Game food&fun, Willy-Brandt-Platz 10, Bochum Am Husemannplatz in Bochum steht das Justizgebäude mittlerweile leer. Die Verwaltung will, dass HBB dort ein Einkaufszentrum baut. Mit dem Ruhr-Park hat Bochum ein solitäres Einkaufszentrum, das den typischen...

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Bürgerbegehren zum Einkaufszentrum Husemannplatz wird immer wahrscheinlicher 5

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude | Bochum | am 18.11.2017

Bochum: Viktoria Quartier | Befürworter des Einkaufszentrums am Husemannplatz gibt es in der Stadt nur noch wenige. Der Oberbürgermeister, die SPD und die Grünen im Rat stehen fast alleine dar. Die meisten anderen halten von der Idee nicht mehr viel. Einzelhändler oder Vertreter der IHK fragen eher wie man die Pläne noch verhindern kann, überzeugt ist niemand, bestenfalls steht man dem Projekt gleichgültig gegenüber. Das Projekt Einkaufszentrum hat...

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Bürgerbegehren „Musikzentrum“ nimmt Klage zurück 18

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude | Bochum | am 29.04.2015

Bochum: Musikzentrum | Unangemessen lange Verfahrensdauer beim Verwaltungsgericht Gericht macht fairen Bürgerentscheid unmöglich 2012 haben fast 15.000 Bürger den Antrag gestellt, dass die Bürger der Stadt über den Bau des „Musikzentrums“ entscheiden sollen. Dies hatte der Rat der Stadt im Dezember 2012 abgelehnt. Dagegen hatte das Bürgerbegehren geklagt, trotzdem wurde mit dem Bau des Konzerthauses begonnen. Die Fertigstellung sollte...

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Bürger sollen über Seilbahn entscheiden 11

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude | Bochum | am 21.03.2015

Bochum: Rathaus | Bei wichtigen Vorhaben in der Stadt müssen die Bürger entscheiden, ob diese realisiert werden sollen oder nicht. Also auch bei der Seilbahn (Ruhrbarone vom 14.02.15). Was beim Musikzentrum versäumt wurde, darf bei der Seilbahn nicht passieren. Diejenigen, die in unserer Stadt leben, müssen von Anfang an, von der Idee bis zur möglichen Realisierung, mitgenommen werden. Sie müssen von den Vorteilen der Seilbahn überzeugt...

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Soll Bochum angesichts der Auflösung der Frauenfußballabteilung das städtische Sponsoring des VfL Bochum überdenken? 1

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude | Bochum | am 08.10.2014

Bochum: VfL Bochum 1848 Leichtathletik e.V. | Leider zeigt sich jetzt, der Aufbau einer Frauen- und Mädchenfußballabteilung beim VfL Bochum war wohl nicht viel mehr als eine unrühmliche PR-Aktion, um in den Genuss der Fördergelder anlässlich der Frauenfußball-WM zu kommen. Die Frauenfußball-WM ist Geschichte, das Stadion ist renoviert. Nun braucht der Verein die Frauen- und Mädchenfußballabteilung nicht mehr. Folgerichtig will der VfL diese nun aufgeben, um etwa 150.000...

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STADTGESTALTER freuen sich über ersten Sitz im Rat 10

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude | Bochum | am 26.05.2014

Bochum: und Wattenscheid | 1.563 Bürger wählten die STADTGESTALTER. Damit sitzt ein STADTGESTALTER (Volker Steude) zukünftig im Bochumer Stadtrat. Wir danken allen, die mit Ihrer Stimme zu diesem guten Ergebnis beigetragen haben und den STADTGESTALTERN ihr Vertrauen geschenkt haben. In den nächsten 6 Jahren wollen wir die Bürger durch unsere Stimme im Rat intensiv an der Politik in Bochum beteiligen. Noch sind die STADTGESTALTER vielen Bürgern...

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Grundsteinlegung für das Musikzentrum - Ein Stein, der Bochum schwer im Magen liegt 14

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude | Bochum | am 21.05.2014

Bochum: Musikzentrum | Trotz fehlender Legitimation durch die Bürger und trotz weiterhin laufendem Gerichtsverfahren für den Bürgerentscheid (1. Instanz im Hauptsacheverfahren vor dem VG Gelsenkirchen) baut die Stadt unbeirrt am „Musikzentrum“ weiter. Öffentlich wurden die Bürger zu diesem Termin leider nicht eingeladen. Warum sollte die Grundsteinlegung klammheimlich durchgeführt werden? Auf der Internetseite der Stiftung Bochumer Symphonie...

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Eine neue Bewerbung für Olympische Spiele im Ruhrgebiet? 6

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude | Bochum | am 01.03.2014

Bochum: und Wattenscheid | Olympische Spiele im Ruhrgebiet. Für viele aus dem Pott eine interessante und reizvolle Vorstellung. Sportbegeisterte Menschen aus aller Welt kommen für mehr als 4 Wochen (19 Tage Olympia und 12 Tage Paraolympics) zu einem ganz besonderen Ereignis in unsere Region, unter anderem nach Bochum und Wattenscheid. Das Ruhrgebiet richtet ein olympisches Fest mit besonderer Stimmung aus, das von einem Millionenpublikum in der ganzen...

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Hinterzimmerpolitik in Bochum und Wattenscheid beenden 5

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude | Bochum | am 22.02.2014

Bochum: Bochum und Wattenscheid | Seit Jahrzehnten erstarrt unsere Stadt im selben Filz und Klüngel. Alles entscheiden seit Jahren die im Wesentlichen gleichen Leute in der Stadt, ohne dass sich eine positive Entwicklung abzeichnet. Die eigentliche Politik wird in Hinterzimmern gemacht. Die Abstimmungen im Rat erfolgen nur noch pro forma. Verwaltung und Politik werden in Bochum und Wattenscheid seit jeher von derselben Partei dominiert. Fast alle wichtigen...

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Mehr Bürgerbeteiligung und Bürgerentscheide 8

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude | Bochum | am 29.01.2014

Bochum: Alter Gewerkschaftsaal | Am Donnerstag, 30.01.2014 um 20 Uhr treffen sich im alten Gewerkschaftssaal Ecke Humboldt-/ Maximilian-Kolbe-Straße (Termin auf Facebook) die Interessierten für eine neue Bochumer und Wattenscheider Wählergruppe, die parteilose Bürger in den Rat und die Bezirksvertretungen bringen möchte, um die Stadtpolitik mit frischem Wind zu beleben.best Hier der 2. Teil des Interviews mit vier Mitgliedern der Initiative „Bochum und...

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Klatsche für die Etablierten! -- Messe-Umbau durch Volkes Stimme(n) gestoppt! 7

Volker Dau
Volker Dau | Essen-Süd | am 20.01.2014

Essen: Messe Essen | Klatsche für die Etablierten! Nun ist es passiert, was bisher wohl nur in den Albträumen der (Be-)Herrschenden in Essen passierte, „Volkes Stimme“ hat gesiegt und die Beschlüsse zum Messe-Umbau gekippt. Da stellt sich doch die Frage auch für andere Städte und deren Groß-Projekte: Würden die Bürger „Leuchttürme“ im Ruhrgebiet finanzieren? Fakt ist ja wohl, dass viele Ruhrgebietsstätte, so wären sie...

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In Bochum entsteht ein neues Miteinander zwischen Bürgern und Politik 8

Sandra Sievers
Sandra Sievers | Bochum | am 13.11.2013

Bochum: Rathaus | Unabhängige Bürger aus Bochum und Wattenscheid stellen dritten Punkt ihres Wahlprogramms für die Kommunalwahl 2014 vor: In unserer Stadt entsteht ein neues Miteinander zwischen Bürgern und Politik (Quelle: http://bowat.info/?p=358) Wie bereits dargestellt, müssen die Bürger die einschneidenden Maßnahmen tragen, die den städtischen Haushalt ins Gleichgewicht bringen und letztlich die Schuldenfreiheit zur Folge haben...

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Stadt Bochum versucht alles um Abwahlbegehren gegen OBin Scholz behindern 3

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude | Bochum | am 05.11.2013

Bochum: Rathaus | Leider hat die Initiative "Bochum ändern mit Herz" mittlerweile fast jede Hoffnung verloren, dass Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz die von der Landesregierung geschaffene Möglichkeit nutzt und bis zum 30.11. ihren Rücktritt zur Kommunalwahl (Mai 2014) erklärt. Es reifte bei den BÄH-Bürgern daher der Plan ein Abwahlbegehren auf den Weg zu bringen, für den Fall, dass die OBin die angebotene Rücktrittsmöglichkeit nicht...

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Bochum stimmt ab! 5

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude | Bochum | am 30.05.2013

Bochum: Rathaus | Sollen noch mehr Schulen geschlossen werden? Braucht die Stadt Bochum ein Musikzentrum oder eine eine Pop-Akademie? Soll das Stadtbad wieder eröffnet werden? Soll Wattenscheid eigenständiger werden? Was soll aus Opel werden? Das sind alles Fragen, an deren Beantwortung die Bochumer Bürger aktuell nicht direkt beteiligt werden, obwohl viele Bürger in diesen wichtigen Dingen betroffen sind. Sich mehr zu beteiligen, dass...

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Bürgerbeteiligung stärken - Bürgerbegehren erleichtern

Dennis Rademacher
Dennis Rademacher | Bochum | am 04.03.2013

Aus dem gescheiterten Bürgerbegehren zum Musikzentrum der Initiative rund um die BÄH-Bürger gilt es nun Lehren zu ziehen. Der Rat der Stadt Bochum hat das Begehren im vergangenen Jahr richtigerweise gestoppt. Grund waren aber nicht zu wenige Unterschriften, sondern Form- und Fristfehler. Frust und Politikverdrossenheit machen sich so nicht nur bei den Initiatoren, sondern auch bei vielen Bochumern breit, die ihre...

Erfolgreicher Bürgerentscheid gegen Strassenumbenennung in Essen

Volker Dau
Volker Dau | Bochum | am 05.02.2013

Für ideologisch motivierte Straßenumbenennungen gibt es in Essen keine Mehrheit. Das ist spätestens seit dem Ergebnis des Bürgerentscheids klar, bei dem sich am Sonntag gut 80 Prozent der Wähler gegen die Umbenennung der Von-Seeckt- und Von-Einem-Straße aussprachen. meldet die WAZ Essen. Bemerkenswertes Ergebnis und lesenswerter Artikel und Kommentar dazu. Dies wird sicherlich weitere Bürgerauch anderswo dazu ermutigen...

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Lässt sich der Stadtrat von Townsend belügen? 46

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude | Bochum | am 06.01.2013

Bochum: Musikzentrum | Das BÜRGERBEGEHREN MUSIKZENTRUM informiert: Am 13.12.12 erklärte Kulturdezernent Townsend im Stadtrat auf ausdrückliche Nachfrage der CDU: Ein Bürgerentscheid über das „Musikzentrum“ wäre deshalb nicht mehr durchführbar, weil sich dadurch Planungen und Bau derart verzögern würden, dass der für die Förderung einzuhaltende Fertigstellungstermin aller Wahrscheinlichkeit nicht eingehalten werden könne. Jetzt erklärt Townsend,...

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Rat weist Bürgerbegehren zurück 3

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude | Bochum | am 13.12.2012

Bochum: Musikzentrum | Heute wurde der Antrag von fast 15.000 Bürgern, dass die Bürger an Stelle des Rates über den Bau des „Musikzentrums“ entscheiden wollen, vom Rat zurück gewiesen. Um das Begehren zu verhindern, werden formale Gründe angeführt. Die Folge: Über das Begehren werden jetzt die Gerichte entscheiden. Angeblich ist ein Bürgerentscheid auch deshalb nicht möglich, da sonst der Bau-Zeitplan des Musikzentrums in Gefahr geriete und die...

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Bürgerbegehren fordert Rücktritt von Rechtsdezernentin Jägers 9

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude | Bochum | am 02.12.2012

Bochum: Musikzentrum | Mal wieder zeigt sich, dass der Rechtsdezernentin Jägers jedes Mittel recht ist, den Bürgerentscheid zum „Musikzentrum“ zu verhindern. Obwohl §2 6. der Satzung der Stadt Bochum über die Durchführung von Bürgerentscheiden vorschreibt, dass die Vertreter des BÜRGERBEGEHRENs „MUSIKZENTRUM“ zu den Sitzungen der Ratsvertreter eingeladen werden müssen, damit diese das Begehren mündlich gegenüber den Ratsvertretern begründen...

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Offener Brief an Faber und Fiege 5

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude | Bochum | am 19.11.2012

Bochum: Musikzentrum | Das BÜRGERBEGEHREN MUSIKZENTRUM informiert: Nachdem die Stadt gegenüber der Presse bestätigt hat, dass die gesetzlich erforderliche Zahl für die Unterzeichner des Bürgerbegehrens deutlich überschritten wurde, hat das BÜRGERBEGEHREN nun einen offenen Brief an den Hauptspender des "Musikzentrums" Norman Faber sowie an Hugo und Jürgen Fiege gesendet. Das BÜRGERBEGEHREN hat angefragt wie die Spender dazu stehen, dass Teile von...

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Das Oberverwaltungsgericht, die Platanen und der weitere Fortgang des Bürgerbegehrens 6

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude | Bochum | am 04.11.2012

Bochum: Musikzentrum | Leider konnte das BÜRGERBEGEHREN MUSIKZENTRUM die Fällung der 19 Platanen und 12 weiteren Bäume nicht aufhalten. Letztlich hat das Oberverwaltungsgericht Münster (OVG) den gestellten Eilantrag, der das verhindern sollte, abgelehnt (15 B 1248/12). Zwar hat das OVG die Begründung der ersten Entscheidung durch das Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen (VG) verworfen, jedoch den Antrag letztlich doch, wenn auch mit anderer...

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Die Platanen werden die ersten Opfer des Musikzentrums sein 1

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude | Bochum | am 04.11.2012

Bochum: Musikzentrum | BÜRGERBEGEHREN MUSIKZENTRUM informiert: "Natürlich sind wir enttäuscht vom Beschluss des Gerichts“, so Gregor Sommer. „Wir haben aber alles in unserer Macht stehende getan, um eine einstweilige Verfügung gegen die Fällung zu erwirken. Die Platanen werden aber leider die ersten Opfer des Musikzentrums sein. Wenn die Kosten bei dem Vorhaben explodieren, werden andere städtische Projekte und Einrichtungen nicht mehr finanzierbar...

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Bürgerbegehren stellt Stadt Bochum wegen Platanen Ultimatum 27

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude | Bochum | am 28.10.2012

Bochum: Musikzentrum | BÜRGERBEGEHREN "MUSIKZENTRUM" informiert: Das BÜRGERBEGEHREN fordert die Stadt auf bis zum 31.10.12 zu erklären, dass sie bis zum Bürgerentscheid auf eine Fällung der 19 Platanen sowie 12 weiteren Bäume verzichtet. (Text zum Schreiben an die Oberbürgermeisterin) Will die Stadt dieser Forderung nicht nachkommen, kündigt das Bürgerbegehren einen Antrag auf einstweilige Anordnung beim Verwaltungsgericht Gelsenkirchen an,...

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Warum das BÜRGERBEGEHREN „MUSIKZENTRUM“ zulässig ist – Eine einfache Erklärung 8

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude | Bochum | am 26.10.2012

Bochum: Rathaus | Die Rechtsdezernentin der Stadt, Diane Jägers setzt immer wieder in die Welt, das BÜRGERBEGEHREN „MUSIKZENTRUM“ könnte unzulässig sein. Hier daher eine - hoffentlich - einfache Erklärung, warum das Begehren zulässig ist: Wie wurde der Bau des Musikzentrums beschlossen? Am 09.03.11 gab es einen 1. Ratsbeschluss. Mit diesem beschloss der Rat: Wenn bestimmte Vorgaben (Einhaltung von Kostengrenzen, rechssichere...

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Werden die Grünen nach der Pfeife der SPD tanzen? 2

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude | Bochum | am 24.10.2012

Bochum: Rathaus | Am 8. November oder 13. Dezember wird es sich entscheiden, ob die Bochumer Grünen wieder nach der Pfeife der SPD tanzen oder doch eine politische Kraft mit Rückgrat sind. Als die Grünen auf die Politikbühne getreten sind, da galten sie als Sinnbild, für eine Partei, die als erstes für ihre Überzeugungen eintritt. In Bochum waren die Grünen z.B. eine treibende Kraft hinter dem Bürgerbegehren Stadtbad. Sie haben in dieser...