CDU-Fraktion

Beiträge zum Thema CDU-Fraktion

Politik
Fischerstraße damals und heute
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Zugewuchert
Fraktion macht sich gegen Wildwuchs stark

Echt jetzt .. in einer Ratssitzung will die CDU herausfinden, mit welcher Strategie früher die Spielplätze in Schuss gehalten wurden? Also ich liebe ja das Wort „früher“. Wenn ich an früher denke, sehe ich vor meinem geistigen Auge die Straßenkehrer durch die Lothringer Straße fegen. Und das täglich! Durch die Fischerstraße fuhr  immer ein kleiner Lastwagen, mit Schaufel und Schüppe beladen. Die Fraktion will also in der Ratssitzung in Erfahrung bringen, wie man früher das Unkraut beseitigt...

  • Bochum
  • 31.07.23
  • 1
Politik

Bochumer CDU-Politiker in VRR-Gremien vertreten
Tim Woljeme im Planungsausschuss - Dirk Schmidt im Verwaltungsrat

Essen. „Der Nahverkehr in Deutschland steht vor großen Veränderungen. Dabei kann noch nicht einmal abgesehen werden, wie die Konsequenzen nach der Bewältigung der Coronapandemie aussehen. Aber auch die Themen Klimawandel und Antriebswende bringen viel Handlungsbedarf. Und da freue ich mich, an so einer wichtigen Schnittstelle einen Beitrag leisten zu dürfen”, erklärt Tim Woljeme (CDU) im Anschluss an die konstituierende Sitzung der Verbandsversammlung des VRR am Freitag in Essen. Die...

  • Bochum
  • 02.03.21
  • 1
Politik
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Pixabay 
Überarbeitet

Missbrauchsmaterial - Frei im Handel
CDU Landtagsfraktion fordert : Verbot von Kinder-Sexpuppen in Deutschland

Ja, man staune der Besitz und Erwerb von Sexpuppen ist straffrei - auch wenn sie wie Kinder aussehen.  Aussehen, Alter, Schmollmund was wird gewünscht? Nun fordert die CDU in NRW auf, sich für ein Verbot in Deutschland einzusetzen. Jedoch mangels entsprechender Schranken hat der deutsche Zoll keine Handhabe, um die Einfuhr dieses Befriedigungszubehörs zu stoppen. Es scheint als bleibe lebensnahes Missbrauchsmaterial frei verfügbar. Das Einüben von Missbrauchshandlungen ist möglich und die...

  • Bochum
  • 22.07.20
  • 28
  • 3
Politik

Zum Schutz von Wildbienen: Begrünung von Fahrgastunterständen in Bochum bekommt Zuspruch - Antrag der CDU-Fraktion wird in den Fachausschüssen weiter behandelt

„Begrünte Dächer von Fahrgastunterständen bieten unseren Wildbienen ein zusätzliches Nahrungsangebot. Um etwas gegen das Artensterben zu tun, haben wir im Rat beantragt, die Dächer der Haltestellen zu begrünen. Es ist schon einmal ein Erfolg, dass der Antrag nicht wie üblich von SPD und Grünen abgelehnt wurde“, erklärt CDU-Fraktionsvorsitzender Christian Haardt über den Zuspruch der anderen Fraktionen im Rat der Stadt Bochum. Der Antrag der CDU-Fraktion wurde an die Fachausschüsse überwiesen...

  • Bochum
  • 20.09.19
Politik

CDU-Fraktion fordert eine transparente Darstellung der dadurch entstehenden Mehreinnahmen
Sparkasse erhöht Preise für Kontoführung

Die erhöhten Preise für die Kontoführung bei der Sparkasse wurden von der CDU-Fraktion zum Gegenstand einer Anfrage im Ausschuss für Beteiligungen und Controlling gemacht. Lothar Gräfingholt, Ausschussvorsitzender und CDU-Ratsmitglied, stellte für den Ausschuss eine Anfrage nach den zu erwartenden Einnahmen aufgrund der erhöhten Preise. Ausgangspunkt für die Anfrage ist ein Schreiben, mit dem die Sparkasse im August ihre Kunden über die Veränderungen im Einzelnen informiert hat. „Die...

  • Bochum
  • 12.09.19
Politik

Baumaßnahme Wasserstraße
Baumaßnahme Wasserstraße - Anwohner und Gewerbetreibende fühlen sich bisher nicht ausreichend informiert - CDU fordert Wiederbesetzung des Baustellenmanagements

Die siebenmonatige Vollsperrung der Wasserstraße hat bereits zu Beginn weiterer Baumaßnahmen am Montag mit dem Wegfall vieler Parkplätze negative Auswirkungen auf Anwohner und Geschäftsleute erzeugt. Die Verwaltung hatte in der letzten Ratssitzung versprochen, sich mit den Gewerbetreibenden in Verbindung zu setzen. Dazu Dr. Stefan Jox, Ehrenfelder Ratsmitglied der CDU: „In Gesprächen mit einigen Geschäftsleuten an der Wasserstraße wurde mir mitgeteilt, dass die Sorge groß ist, wenn vor den...

  • Bochum
  • 13.08.19
Politik

PKW-Verkehr nimmt weiter zu: mehr Fahrzeugzulassungen und mehr Führerscheine - CDU-Fraktion sieht Hinweise für Stadtentwicklung und Mobilitätsplanung

Die Fahrzeugzulassungen sowie die Führerscheinneuzuteilungen sind 2018 im Vergleich zum Vorjahr gestiegen. Dies geht aus einer Verwaltungsmitteilung als Antwort auf eine Nachfrage der CDU-Fraktion hervor. Dazu Roland Mitschke, stellv. CDU-Fraktionsvorsitzender: „Anhand der Zahlen kann man erkennen, dass das Interesse am PKW-Verkehr nicht abnimmt. Ganz im Gegenteil, es nimmt sogar zu, auch bei jungen Leuten. Gleichwohl geht die Stadtplanung von einem Rückgang individueller Mobilität aus....

  • Bochum
  • 08.08.19
Politik

Kleinere Klassen und Talent-Lotsen für Grundschulen in Hamme

In der gemeinsamen Sitzung von Struktur- und Planungsausschuss sowie der Bezirksvertretung Mitte Ende Juni wurden die bisherigen Planungsergebnisse zu dem beabsichtigten integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzept (ISEK) für den Stadtteil Hamme beraten. Die dazu von der Verwaltung erstellte Mitteilung listet eine Vielzahl von Maßnahmen auf, die unter Beteiligung eines externen Planungsbüros erarbeitet wurden. „Wir haben frühzeitig auf die Notwendigkeit eines ISEK für Hamme hingewiesen und...

  • Bochum
  • 29.07.19
Politik

CDU fordert zügige Sanierung oder Neubau der Turnhalle der Erich-Kästner-Gesamtschule

Letzten Donnerstag wurde offenbar durch Dachdeckerarbeiten ein Brand auf dem Sporthallendach der Turnhalle der Erich-Kästner-Gesamtschule an der Markstraße in Querenburg ausgelöst. Dazu Christian Haardt, CDU-Fraktionsvorsitzender: „Das Wichtigste ist, dass hier kein Menschenleben in Gefahr war. Nach meinem Kenntnisstand ist die Halle teil-weise einsturzgefährdet. Soweit eine Sanierung in Frage kommt, sollte diese zügig beginnen, damit die Halle schnellstmöglich wieder in Betrieb genommen werden...

  • Bochum
  • 23.07.19
Politik

13,7 Mio. Euro für Städtebauförderung gehen nach Bochum

Heute ist ein guter Tag für die Kommunen in Nordrhein-Westfalen. Von den rund 466,5 Millionen Euro aus der Städtebauförderung und dem Investitionspaket „Soziale Integration im Quartier“ erhält die Stadt Bochum 2019 rund 13,7 Millionen Euro. Dazu erklärt CDU-Fraktionsvorsitzender Christian Haardt: „Mit dem Fördergeld aus der Städtebauförderung kann die Stadt Bochum Ideen und Maßnahmen zur zukunftsfesten Gestaltung unserer Heimat umsetzen. So wird Zukunft gebaut. Die insgesamt 13,7 Mio. Euro...

  • Bochum
  • 17.07.19
Politik

Positive Signale der Ruhrkonferenz - Schnellbuslinien sollen Bochum mit Städten im Kreis Recklinghausen verbinden

In Nordrhein-Westfalen und im Ruhrgebiet soll ein Netz regionaler Schnellbuslinien geschaffen werden. Die Idee ist nicht neu, aber das Linienkonzept mit Bezeichnungen wie SB und CE ist in Vergessenheit geraten. Auf der Ruhrkonferenz gab es am Montag der Vorwoche positive Signale für eine Förderung eines derartigen Projektes durch das Land“, berichtet Ratsmitglied Dirk Schmidt (CDU) nach Beratungen beim VRR und Besuch der Ruhrkonferenz. Diese tagte am Montag der Vorwoche in der Akademie Mont...

  • Bochum
  • 16.07.19
Politik

CDU begrüßt die Gründung einer städtischen Beschäftigungsgesellschaft

In der gestrigen Ratssitzung wurde die Gründung einer Bochumer Beschäftigungsgesellschaft beschlossen. Es ist zu hoffen, dass dieser Ratsbeschluss zeitnah umgesetzt wird, da bereits ein gleichlautender Ratsbeschluss aus dem Jahr 2017 nicht realisiert wurde. „Ich begrüße die Gründung einer Bochumer Beschäftigungsgesellschaft außerordentlich. Ich hoffe, dass die Verwaltung die Gründung jetzt schnell umsetzt, damit nicht wieder zweieinhalb Jahre zu Lasten der Langzeitarbeitslosen vergehen“, so...

  • Bochum
  • 12.07.19
Politik

Umbau Wasserstraße - Information von Anwohnern und Einzelhandel aufgrund kurzfristiger Einladung nicht gewährleistet - Politik ganz ausgeladen

Mit nur drei Tagen Vorlauf kündigt das Tiefbauamt in einer Pressemitteilung eine Informationsveranstaltung am 11. Juli 2019 um 18 Uhr in der Bezirksverwaltungsstelle Süd im Uni-Center zum anstehenden Umbau der Wasserstraße zwischen der Königsallee und der Straße „Am Wiesengrund“ an, während zeitgleich der Rat tagt und daher die Ratsmitglieder auch nicht anwesend sein können. „Für die beginnende Baumaßnahme, die erhebliche Beeinträchtigungen für die Anwohner und den Einzelhandel darstellt, ist...

  • Bochum
  • 09.07.19
Politik

ÖPNV in Bochum für die Umwelt stärken - aber nicht mit Umweltspur für Königsallee - Die CDU lehnt Umweltspuren auf der Königsallee ab

Die CDU-Fraktion lehnt die Einführung von Umweltspuren, die die Grünen für alle zweispurigen Straßen in Bochum gefordert haben, in dieser Form ab. Dazu Christian Haardt, CDU-Fraktionsvorsitzender: „Die Forderung der Grünen würde der Innenstadt sowohl ökonomisch als wörtlich die Luft abschnüren. Eine einspurige Königsallee würde einen Dauerstau erzeugen, was zu einer erheblichen zusätzlichen Emissionsbelastung führen würde. Ebenso verhält es sich mit den meisten anderen wichtigen zweispurigen...

  • Bochum
  • 01.07.19
Politik

Vorberatungen zum ISEK für Hamme erfolgt

In der gemeinsamen Sitzung von Struktur- und Planungsausschuss sowie der Bezirksvertretung Mitte am Mittwoch dieser Woche wurden die bisherigen Planungsergebnisse zu dem beabsichtigten integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzept (ISEK) für den Stadtteil Hamme beraten. Die dazu von der Verwaltung erstellte Mitteilung (Vorlage Nr. 20191750) listet eine Vielzahl von unter Beteiligung eines externen Planungsbüros erarbeiteten Maßnahmen auf. „Wir haben frühzeitig auf die Notwendigkeit eines...

  • Bochum
  • 28.06.19
Politik

CDU begrüßt kommunales Modernisierungsprogramm

Der auch in Bochum angespannte Wohnungsmarkt erfordert zusätzlich zu einer intensivierten Neubautätigkeit auch Investitionen in den Bestand. Der Wohnungsbestand hat in Teilen einen Modernisierungsstau und weist erheblichen Verbesserungsbedarf auf. Rund die Hälfte des Wohnungsbestands ist im Besitz von Klein- und Einzeleigentümern. „Wir sind seit längerem an diesem Thema dran und haben wiederholt darauf hingewiesen, dass allein durch den Neubau eine merkliche Entspannung des Bochumer...

  • Bochum
  • 24.06.19
  • 2
Politik

Mehr Geld für Sportstätten in Bochum

Die Landesregierung hat den Förderaufruf für das Sportstättenförderprogramm „Moderne Sportstätte 2022“ veröffentlicht. Dazu erklärt CDU-Ratsmitglied und Vorsitzender des Sportausschusses Wolfgang Horneck: „So eine hohe Förderung für den Sport hat es in Nordrhein-Westfalen bislang noch nicht gegeben. Bochum bekommt für die Modernisierung und Sanierung seiner Sportstätten insgesamt 4,5 Mio. Euro. Sportvereinen, Stadt- und Gemeindesport-verbänden, Kreis- und Stadtsportbünde und Sportverbänden in...

  • Bochum
  • 18.06.19
Politik

Mehr Geld für Sportstätten in Bochum

Die Landesregierung hat den Förderaufruf für das Sportstättenförderprogramm „Moderne Sportstätte 2022“ veröffentlicht. Dazu erklärt CDU-Ratsmitglied und Vorsitzender des Sportausschusses Wolfgang Horneck: „So eine hohe Förderung für den Sport hat es in Nordrhein-Westfalen bislang noch nicht gegeben. Bochum bekommt für die Modernisierung und Sanierung seiner Sportstätten insgesamt 4,5 Mio. Euro. Sportvereinen, Stadt- und Gemeindesport-verbänden, Kreis- und Stadtsportbünde und Sportverbänden in...

  • Bochum
  • 18.06.19
Politik

Schuleingangsuntersuchungen sind vor Schulbeginn sicherzustellen

Auf Initiative der CDU hat der Rat in seiner letzten Sitzung beschlossen, alle Möglichkeiten auszuschöpfen, um sicherzustellen, dass bis zum Beginn des Schuljahres 2019/20 alle durchzuführenden Schuleingangsuntersuchungen auch durchgeführt werden. Dies soll auch für die zukünftigen Jahre sichergestellt werden. Nach dem mündlichen Bericht in der Sitzung des Ausschusses für Schule und Bil-dung am 21. Mai 2019 war absehbar, dass unter den bisherigen Bedingungen das Gesundheitsamt nicht in der Lage...

  • Bochum
  • 14.06.19
Politik

6. Langer Tag der StadtNatur

Sehr geehrte Damen und Herren, wir laden Sie zu einer Veranstaltung im Rahmen des „6. Langen Tages der StadtNatur in Bochum 2019“ ein. Zum Thema „Blühstreifenimpressionen“ wird am Samstag, 15. Juni 2019 von 15:00 Uhr bis 15:45 Uhr eine bemerkenswerte Session durchgeführt. Das Bochumer Ratsmitglied Dirk Schmidt erklärt: „Die Familie Kohlleppel (Bewirtschafter der Fläche) und ich werden das Anlegen von Blühstreifen erläutern, wie sie seit vielen Jahren in Sevinghausen angelegt werden und den...

  • Bochum
  • 12.06.19
  • 1
Politik

Grummer Bach und Teiche: CDU stellt Antrag mit mehreren Forderungen zur Neugestaltung und für eine bessere Informationspolitik

In der nächsten Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung am 13. Juni 2019 wird die CDU-Fraktion einen Antrag zur Neugestaltung des Grummer Baches mit folgenden Forderungen einbringen: 1. Die Verwaltung zu beauftragen, den Mühlenteich zu erhalten und ökologisch aufzuwerten. 2. Dass der Emscher-Park-Radweg südlich der Teiche getrennt vom Fußweg geführt werden soll. „Ich begrüße die Neugestaltung des Grummer Baches ausdrücklich. Aktuell befinden wir uns noch in der Planungsphase...

  • Bochum
  • 11.06.19
Politik

Umgestaltung des Einmündungsbereichs der Straße Am Krankenhaus in die Marienstraße erfolgt noch in 2019 - CDU-Fraktion: Verwaltung nimmt Umbaußmaßnahme endlich vor

Der Ausschuss für Infrastruktur und Mobilität hat in der letzten Sitzung den Planungen der Verwaltung zur Umgestaltung des Einmündungsbereichs der Straße Am Krankenhaus in die Marienstraße im Rahmen des Nahmobilitätsprogramms einstimmig zugestimmt. „Wir sind hocherfreut darüber, dass hier nun endlich etwas passiert. Bereits seit 2015 weisen wir auf den Missstand in dieser Einmündung hin und setzen uns für eine Neugestaltung ein. Endlich setzt sich die Verwaltung in Bewegung und sichert den...

  • Bochum
  • 07.06.19
Politik

Auf Antrag der CDU nimmt sich die Verwaltung der Bekämpfung von Schwarzarbeit an

Die CDU-Fraktion hat in der gestrigen Ratssitzung einen Antrag zur Aufnahme einer weiteren Kernaktivität für die Bochum Strategie zur Bekämpfung von Schwarzarbeit eingebracht. „Mehrere Bochumer Handwerksunternehmen beklagen seit längerer Zeit die Zunahme von Schwarzarbeit. Der jährliche Schaden ist gerade für diese Bochumer Unternehmen enorm. Das können und dürfen wir sowohl aus wirtschaftlichen als auch sozialpolitischen Aspekten nicht hinnehmen“, erklärt Marcus Stawars, CDU-Ratsmitglied. Die...

  • Bochum
  • 07.06.19
  • 2
Politik

Schwarz-gelbe Landesregierung förder ökologische Infrastruktur - Radweg am Zeppelindamm in Bochum wird 2019 mit 50.000 Euro gefördert

Durch das Radwegeprogramm mit einem Gesamtvolumen von 12,4 Millionen werden in 2019 Radwege an Landesstraßen, auf stillgelegten Bahnstrecken und Bürgerradwege vom Land NRW gefördert. Bochum bekommt 50.000 Euro für den Bürgerradweg am Zeppelindamm. Dazu erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bochum, Christian Haardt: „Das ist ein gutes Zeichen für die Mobilität in unserer Stadt. Jeder Kilometer Radweg, den wir jetzt bauen, bedeutet ein großes, umweltfreundliches Plus in der...

  • Bochum
  • 07.06.19
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