Bochum: Rechtsdezernentin

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Die Soziale Liste kritisiert den Wechsel der Rechtsdezernentin Diane Jägers nach Dortmund 3

Ernst-Ulrich Roth
Ernst-Ulrich Roth | Bochum | am 08.04.2013

Die Rechtsdezernentin wurde 2007 vom Rat der Stadt Bochum für acht Jahren gewählt. Obwohl ihre Amtszeit noch bis 2015 läuft, hat sich Diane Jägers aber bereits 2012 für eine Stelle als Rechtsdezernentin im Verwaltungsvorstand in Dortmund beworben. Jetzt wurde Diane Jägers vom Rat der Stadt Dortmund in diese Funktion gewählt. Die Amtszeit soll am 2. Mai beginnen. Die Soziale Liste im Rat kritisiert die Umstände dieses...

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Bürgerbegehren fordert Rücktritt von Rechtsdezernentin Jägers 9

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude | Bochum | am 02.12.2012

Bochum: Musikzentrum | Mal wieder zeigt sich, dass der Rechtsdezernentin Jägers jedes Mittel recht ist, den Bürgerentscheid zum „Musikzentrum“ zu verhindern. Obwohl §2 6. der Satzung der Stadt Bochum über die Durchführung von Bürgerentscheiden vorschreibt, dass die Vertreter des BÜRGERBEGEHRENs „MUSIKZENTRUM“ zu den Sitzungen der Ratsvertreter eingeladen werden müssen, damit diese das Begehren mündlich gegenüber den Ratsvertretern begründen...

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Warum das BÜRGERBEGEHREN „MUSIKZENTRUM“ zulässig ist – Eine einfache Erklärung 8

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude | Bochum | am 26.10.2012

Bochum: Rathaus | Die Rechtsdezernentin der Stadt, Diane Jägers setzt immer wieder in die Welt, das BÜRGERBEGEHREN „MUSIKZENTRUM“ könnte unzulässig sein. Hier daher eine - hoffentlich - einfache Erklärung, warum das Begehren zulässig ist: Wie wurde der Bau des Musikzentrums beschlossen? Am 09.03.11 gab es einen 1. Ratsbeschluss. Mit diesem beschloss der Rat: Wenn bestimmte Vorgaben (Einhaltung von Kostengrenzen, rechssichere...