Jägers

In einer satirischen Aktion, stellte Dr. h.c. Dimitri Sergejewitsch Bunin, Vizebürgermeister von Donezk in Begleitung von Evangelos Papadopoulos den Nachfolge-Preis zum Steiger-Award vor. Der neue Preis trägt den Namen: BÄH-Bürger-Award – Der Award mit dem Schaf Nachdem Bunin, gleichzeitig auch Vorsitzender und Gründer der Ukainien Foundation for Wellfare seine Vorstellungen über den Prominentenauflauf bei der geplanten Preisverleihung der versammelten Weltpresse von WAZ und RN vorgestellt...

Auch so ein für Bochum typisches Projekt. Mit viel Tamtam und Gerede wollte die Stadt an der Christuskirche einen prestigeträchtigen Platz errichten, auf dem die Namen von 15.000 Bürgern in Stein gemeißelt werden, die sich zu Europa bekennen. Doch dann stellt sich heraus, dass die Stadt das Geld für ein solches Vorhaben gar nicht hat. Denn kaum ist der Bau beschlossen, wachsen die Kosten für den Platz in einen Bereich, der Jenseits von Gut und Böse liegt. Das Geld der Namensspender reicht nicht...

Mal wieder zeigt sich, dass der Rechtsdezernentin Jägers jedes Mittel recht ist, den Bürgerentscheid zum „Musikzentrum“ zu verhindern. Obwohl §2 6. der Satzung der Stadt Bochum über die Durchführung von Bürgerentscheiden vorschreibt, dass die Vertreter des BÜRGERBEGEHRENs „MUSIKZENTRUM“ zu den Sitzungen der Ratsvertreter eingeladen werden müssen, damit diese das Begehren mündlich gegenüber den Ratsvertretern begründen können, hat die Rechtsdezernentin die Vertreter des Begehrens zu keiner der...

CDU: „Das Haushaltssicherungskonzept und die dringenden Begehrlichkeiten an anderer Stelle … werden es in Bochum wie anderswo nicht zu lassen, die Ausgaben zugunsten eines Konzerthauses zu erweitern. Letztlich gibt es im Ruhrgebiet zu viele Konzerthäuser bei zudem sinkender Nachfrage und schrumpfender Bevölkerung.“ Kaum zu fassen, die CDU hat sich bei Ihrer Meinung zum Musikzentrum komplett um 180° gedreht. Ich bin fassungslos. Und noch mehr Neuigkeiten: Der CDU-Rechtsdezernetentin Jägers wurde...

Die Rechtsdezernentin der Stadt, Diane Jägers setzt immer wieder in die Welt, das BÜRGERBEGEHREN „MUSIKZENTRUM“ könnte unzulässig sein. Hier daher eine - hoffentlich - einfache Erklärung, warum das Begehren zulässig ist: Wie wurde der Bau des Musikzentrums beschlossen? Am 09.03.11 gab es einen 1. Ratsbeschluss. Mit diesem beschloss der Rat: Wenn bestimmte Vorgaben (Einhaltung von Kostengrenzen, rechssichere Bereitstellung von Spenden und Fördergeldern u.a.) erfüllt sind, dann will der Rat, das...

Neue Informationen vom BÜRGERBEGEHREN MUSIKZENTRUM: Das neue Bürgerbegehren könnte starten, wenn die Stadt endlich die beantragte Kostenschätzung vorlegen würde. "Wir sind gut aufgestellt. Bürger aus allen Teilen der Bevölkerung wollen sich beim Bürgerbegehren engagieren“, so Gregor Sommer aus dem Sprecherkreis der Bürgerinitiative. Die Stadt tut jedoch anscheinend alles, um dem Bürgerbegehren Steine in den Weg zu legen. Sie verweigert die gem. § 26 (2) GO NRW von ihr anzufertigende...