CDU

Beiträge zum Thema CDU

Politik

Rot-Grüne Landesregierung reagiert schon wieder falsch

Es war eine Fehlentscheidung der rot-grünen Landesregierung, den Kosovo und Albanien nicht als sichere Herkunftsländer zu akzeptieren. Nun haben kriminelle Schlepperbanden ein noch leichteres Spiel, die verzweifelten Menschen gerade im Kosovo zu einer Reise nach Deutschland zu überreden. Durch eine Einstufung als sichere Herkunftsländer hätte das zuständige Bundesamt für Migration mehr Handhabe zu beschleunigten Verfahren und zu den erwarteten Ablehnungen. Denn es ist klar, dass es keine...

  • Essen-Nord
  • 19.02.15
  • 1
Politik
Friedhelm Balke ( 2.v.l.) wurde für 60 Jahre SPD-Mitgliedschaft und 25 Jahre Arbeit in der Bezirksvertretung durch (v.l.) André Stinka , Heike Brandherm und Bürgermeister Rudi Jelinek geehrt.
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Politische Parteien luden zu Empfängen in Schonnebeck

SPD bzw. CDU in Schonnebeck luden traditionsgemäß zu ihren Neujahrsempfängen ein. Bei den Sozialdemokraten wurde an diesem Tag der frühere Bezirksvorsteher - heute heißt es Bezirksbürgermeister - Friedhelm Balke für 60 Jahre SPD-Mitgliedschaft und 25 Jahre Arbeit in der Bezirksvertretung geehrt. Ehrung auch bei den Christdemokraten, und zwar für Jubilar Alfons Prumbs. Mit ihm freuten sich unter anderen Thorsten Schoch, Landtagsabgeordneter Thomas Kufen, Bundestagsabgeordnete Jutta Eckenbach,...

  • Essen-Nord
  • 13.02.15
Politik

CDU Essen stellt sich auch gegen Salafisten „quer“

Verteilung von Grundgesetzen Als Antwort auf die geplante Koranverteilung der Salafisten in Essen stellt sich die CDU Essen „quer“ und wird am Samstag, 14. Februar 2015 ab 11:00 Uhr auf der Kettwiger Straße in Höhe des Kardinal Hengsbach Platzes Grundgesetze verteilen. Bereits jetzt kündigen die Essener Christdemokraten darüber hinaus an, auch an den anderen Infotagen der Salafisten das Grundgesetz zu verteilen und sich so für die freiheitlich demokratische Grundordnung in der Bundesrepublik...

  • Essen-Nord
  • 12.02.15
  • 3
Politik

Fachgespräch "Verbesserung der Hospiz- und Palliativversorgung in Deutschland"

"Wir schulden schwerstkranken Menschen in ihrer letzten Lebensphase menschliche Zuwendung und umfassende Hilfe. [...]" (Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe MdB) Zwei Drittel der Menschen sterben allein in Krankenzimmern oder Pflegeeinrichtungen. Nicht unerträgliche Schmerzen, sondern Einsamkeit ist die drängendste Herausforderung. Palliativmedizinische, vor allem schmerzlindernde Behandlungen können auch im häuslichen Umfeld stattfinden. Den letzten Lebenswochen mit Würde und Respekt zu...

  • Essen-Nord
  • 10.02.15
Politik
Thomas Kufen MdL (3.v.r.) mit dem Essener Prinzenpaar Nicole und Wolfgang Heiliger (links) und dessen Hofstaat

Närrischer Landtag 2015

Thomas Kufen MdL feiert mit Essener Prinzenpaar . Zur offiziellen Einstimmung auf die fünfte Jahreszeit öffnet der Landtag Nordrhein-Westfalen erneut seine Türen für die Tollitäten des Landes - beim "Närrischen Landtag 2015". Auf Einladung des Essener CDU-Landtagsabgeordneten Thomas Kufen war natürlich auch das Essener Prinzenpaar und dessen Hofstaat vertreten und feierte in der festlich geschmückten Bürgerhalle des Landtagsgebäudes bei Live-Musik und buntem Karnevalsprogramm. Das Gipfeltreffen...

  • Essen-Nord
  • 06.02.15
  • 2
Politik

Trauer um Altbundespräsident Dr. Richard von Weizäcker

Die CDU trauert um Altbundespräsident Dr. Richard von Weizsäcker. Wir sprechen seiner Ehefrau Marianne von Weizsäcker und der gesamten Familie unser tiefes Mitgefühl aus. Richard von Weizsäcker war ein Staatsmann ersten Ranges und gehörte zu den prägenden Persönlichkeiten der Bundesrepublik Deutschland. Als Regierender Bürgermeister von Berlin trug er in der vom Eisernen Vorhang geteilten Stadt Verantwortung, nach der Wiedervereinigung setzte er sich als erster gesamtdeutscher Bundespräsident...

  • Essen-Nord
  • 01.02.15
  • 1
Politik

Leistungsschwache Schüler erhalten Unterstützung - 14 Essener Schulen erhalten ESF-Förderung

In diesem Jahr startet das ESF-Bundesprogramm zur Berufseinstiegsbegleitung. Mit diesem Programm will der Bund den Berufseinstieg lernschwacher Schülerinnen und Schüler unterstützen. „Viele junge Menschen finden nur mit Mühe den Einstieg ins Berufsleben. Ich bin mir sicher, dass eine individuelle Hilfestellung mehr Orientierung gibt und die Jugendlichen an Sicherheit für ihren Berufseinstieg gewinnen werden“, sagt Jutta Eckenbach. Die Berufseinstiegsbegleitung richtet sich an...

  • Essen-Nord
  • 29.01.15
  • 1
Politik
Der Katernberger Friedhelm Kölsch hat seinen Hut in den Ring geworfen: Für die CDU will er Oberbürgermeister der Stadt Essen werden.

Wie aus dem Nichts: Katernberger will OB-Kandidat der CDU werden

Bisher konnte Essens CDU um den Kandidaten Thomas Kufen ent­spannt zuschauen, wie sich auf Seiten der SPD zwei Bewerber für das Oberbürgermeisteramt - Reinhard Paß und Angelika Kordfelder - gegenseitig ausbremsen. Doch jetzt erhält auch Kufen Konkurrenz aus den eigenen Reihen. Große Anspannung dürfte dennoch nicht aufkommen. Per Mail an die allgemeine Adresse der Essener CDU hat Friedhelm Kölsch am Montagvormittag seine Bewerbung gesandt, anderthalb Stunden später die Medien informiert. Da die...

  • Essen-Nord
  • 06.01.15
  • 2
  • 1
Politik
Auf dem Foto sind zu sehen: Frau Strotkötter (Diakonie, 3. v.l.), Herr Lehmann (Diakonie, 4. v.l.), Frau Eckenbach MdB (5. v.l.), Herr Römer (Stadt Essen, 6. v.l.) und Herr Berger (Diakonie, rechts) mit ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen des Übergangswohnheimes.

Jutta Eckenbach besucht Übergangsheim für Asylbewerber

Die Bundestagsabgeordnete Jutta Eckenbach, Mitglied des Ausschusses für Arbeit und Soziales, traf Vertreter der Stadt Essen, des Diakoniewerkes Essen und ehrenamtliche Mitarbeiter eines Übergangswohnheimes. Im ausführlichen Gespräch wurden Chancen und Risiken der neuen Gesetzgebung, aber auch positive Beispiele und anhaltende Probleme diskutiert. Das Diakoniewerk Essen arbeitet gemeinsam mit der Stadt Essen an Projekten, die eine gute Versorgung und eine bessere Integration für Flüchtlinge...

  • Essen-Nord
  • 18.12.14
  • 2
Politik

Bund entlastet Kommunen und stärkt den Ausbau der Kindertagesbetreuung

Jutta Eckenbach: „Die Entlastung der Kommunen zählt auch weiterhin zu den prioritären Maßnahmen des Bundes.“ Bereits in den vergangenen Legislaturperioden hat der Bund Länder und Kommunen umfassend entlastet. So wurde etwa mit der vollständigen Übernahme der laufenden Nettoausgaben für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung bereits ein wesentlicher Beitrag zur Verbesserung der kommunalen Finanzsituation geleistet. Im Jahr 2014 führte die letzte Stufe der Anhebung der...

  • Essen-Nord
  • 10.12.14
Politik

CDU besucht Musik AG

Probenraum im Essener Norden Einen Informationsbesuch unternahm gestern Franz-Josef Britz für die Essener CDU zu Thorsten Wolf in die Essener Bischofstrasse, wo die „Musik AG“ einen Probentaum unterhält. Rund 8 ehrenamtlich tätige Musiklehrer unterrichten dort Kinder und Jugendliche, die selbst Musik machen wollen. Zur Geschichte des Vereins: Ende 2001 übernahm Wolfgang Summer die Verantwortung für den Proberaum eines Jugendhauses in Essen. Um diesen mehr oder weniger brach liegenden Proberaum...

  • Essen-Nord
  • 06.11.14
Überregionales

Unsere Helden des Alltags: Margrete Roderig von den "Flotten Socken" in Borbeck

Die „Flotten Socken“ sind in Essen ein Begriff. Durch ihre stadtweiten Auftritte hat die Borbecker Tanzgruppe eine Menge Fans. Kein Wunder, denn wo die „Socken“ auch auflaufen, sie verbreiten gute Laune. Die Tänzerinnen und Tänzer sind mit Feuereifer bei der Sache. Ihr Publikum zu unterhalten, immer wieder neue Choreografien einzustudieren, das macht den Socken einfach Spaß. Seit 2004 sind die Flotten Socken eingetragener Verein. Die Tanzgruppe, die sich aus aktiven geistig behinderten Menschen...

  • Essen-Borbeck
  • 24.10.14
  • 2
  • 4
Politik
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Parlamentarische Staatssekretärin Ingrid Fischbach MdB zu Gast in Essen

Anlässlich des Besuches der Parlamentarischen Staatssekretärin beim Bundesminister für Gesundheit Ingrid Fischbach erklärt Jutta Eckenbach: „Ich freue mich sehr, dass Ingrid Fischbach meiner Einladung nach Essen gefolgt ist und sie vor Ort über die aktuellen Pläne der Bundesregierung im Bereich Pflege informierte. Zahlreiche fachinteressierte Zuhörer verfolgten das Referat in den Räumlichkeiten des Marienhospitals. Ingrid Fischbach machte deutlich, dass die Bundesregierung sich den...

  • Essen-Nord
  • 23.10.14
  • 1
Politik

Chancen zur Integration von Langzeitarbeitslosen verbessern – neue Wege in der Arbeitsmarktpolitik wagen

Die derzeitigen arbeitsmarktpolitischen Instrumente helfen vielen Menschen, wieder in reguläre Erwerbsarbeit zu kommen. Der Abbau der Arbeitslosigkeit stößt aber dann an Grenzen, wenn es um Personen geht, die Vermittlungshemmnisse haben. Zu diesen Hemmnissen gehören beispielsweise eine fehlende oder abgebrochene Ausbildung, gesundheitliche oder psychische Probleme, eine mehrjährige Arbeitslosigkeit oder schlechte Deutschkenntnisse. Aber auch allein die Tatsache, alleinerziehend zu sein oder...

  • Essen-Nord
  • 16.10.14
Politik

Situation in den Asylbewerberheimen

„Die Zustände in den Flüchtlingsheimen sind nicht neu. Wer davon spricht, dass es schockierend ist was nun bekannt wird, hat jahrelang die Augen vor der Realität verschlossen.“, so Jutta Eckenbach zu den aktuellen Äußerungen der Landesregierung NRW. Die Flüchtlingsheime der Kommunen sind mehr als voll. Seit Jahren wenden sich die nordrhein-westfälischen Kommunen an ihre Landesmutter mit der Bitte tätig zu werden. Von Seiten des Bundes kann es nur Änderungen im Bereich des Verfahrensrechtes...

  • Essen-Nord
  • 02.10.14
Politik
2 Bilder

Jutta Eckenbach (CDU): Arbeitsmarktpolitischer Sprecher der CDU/CSU, Karl Schiewerling, zu Gast bei der „Essener Arbeit“

Die verfestigte Langzeitarbeitslosigkeit ist in Essen mit herkömmlichen Maßnahmen nicht in den Griff zu bekommen. Darüber konnte sich heute in Gesprächen mit der EABG, der Arbeitsagentur und dem Jobcenter auf Initiative der Essener Bundestagsabgeordneten Jutta Eckenbach der Sprecher für Arbeit und Soziales der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling, ein eigenes Bild machen. Das Essener Modell leistet hervorragende Arbeit und macht deutlich, dass sämtliche Akteure vor Ort, insbesondere...

  • Essen-Nord
  • 30.09.14
  • 3
Politik

Jutta Eckenbach (CDU): Hilfsfonds für behinderte Kinder wird im Bundeshaushalt verankert

Die Bundesregierung errichtet einen neuen Fonds für Menschen, die als Kinder und Jugendliche in Heimen der Behindertenhilfe und stationären psychiatrischen Einrichtungen Leid und Unrecht erfahren haben. Bislang ist diese Gruppe betroffener Menschen von den bereits existierenden Heimkinderfonds (Heimkinder West und Heimkinder Ost), weitestgehend ausgeschlossen. Dies wird nun geändert. Insgesamt sollen für 2015 und 2016 19,5 Millionen Euro zur Verfügung stehen, so der Entwurf des...

  • Essen-Nord
  • 25.09.14
Politik

Jutta Eckenbach begrüßt Urteil zur Kostenübernahme für Rauchwarnmelder

Das Bundessozialgericht (BSG) entschied im Sommer, dass Krankenkassen die Kosten für spezielle Rauchwarnmelder für Hörgeschädigte übernehmen müssen. Rauchwarnmelder sind ein unverzichtbares Warnsystem für jeden Haushalt und dienen dem Grundbedürfnis des selbstständigen Wohnens. Da die akustischen Signale herkömmlicher Rauchwarnmelder für stark Hörgeschädigte nicht wahrnehmbar sind, sind diese auf spezielle Geräte angewiesen, die im Notfall andere Signale senden. Jutta Eckenbach begrüßt die...

  • Essen-Nord
  • 09.09.14
  • 1
Politik

Umsetzung dringend erforderlicher Maßnahmen im SGB II sind zwingend geboten

Als zuständige Berichterstatterin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Neuordnung des SGB II führte Jutta Eckenbach MdB gemeinsam mit dem Berliner Kollegen Kai Whittaker MdB und dem Essener Sozialdezernenten Peter Renzel in den vergangen Tagen Gespräche mit Vertretern von Beschäftigungsgesellschaften, der Arbeitsagentur und dem Essener Jobcenter. Jutta Eckenbach MdB fordert im Rahmen der Überarbeitung des SGB II folgendes 4 Punkte Programm: 1. Sonderhilfen für Langzeitarbeitslose durch...

  • Essen-Nord
  • 04.09.14
Politik

Bundesregierung billigt weitere Entlastungen der Kommunen und reagiert auf wachsende Asylbewerberzahlen

Jutta Eckenbach MdB, zuständige Berichterstatterin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Deutschen Bundestag: „Bis Anfang 2015 soll ein weiteres wesentliches Vorhaben in der Asylpolitik der Bundesregierung umgesetzt werden. So werden nun auch Änderungen im Asylbewerberleistungsgesetz erfolgen. Unter anderem wird eine differenziertere Staffelung der Leistungssätze für Asylbewerber vorgenommen. Damit werden wir im Wesentlichen die Forderungen des Bundesverfassungsgerichtes umsetzen. Gleichzeitig...

  • Essen-Nord
  • 01.09.14
Politik

A42: Kann der Bezirk V mit der CDU noch rechnen?

Laut eigenen Aussagen setzt sich Herr Kutzner für Flüsterasphalt an der A40 und an der A52 ein. In seinem Beitrag bezieht sich der Autor ausdrücklich auf „grundlegende Sanierungen“ und maßregelt im Kommentar seines Beitrags einen Altenessener Ratsherrn der Grünen, er würde die Projekte nicht auseinander halten können. Wie die BI A42 – Essen Herrn Kuzner aufklären konnte, ist die Sanierung der A42 ebenfalls eine „grundlegende Sanierung“ und unter der Projektnummer 02-0362 gleichwertig zu den von...

  • Essen-Nord
  • 24.08.14
  • 1
Politik
3 Bilder

CDU Bundestagsabgeordnete besichtigen Hotel Franz und Werkstatt der GSE

Auf Einladung der Bundestagsabgeordneten Jutta Eckenbach war Uwe Schummer, Beauftragter für Menschen mit Behinderungen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, zu Gast in Essen. Gemeinsam besuchten sie mit Heribert Piel von der GSE und Ratsherrn Wilhelm Maas das Hotel Franz und die Borbecker Werkstatt der GSE. Die Politiker wurden im Hotel Franz von der Hoteldirektorin Karin Poppinga, dem Direktor des Franz Sales Hauses Günter Oelscher und dem Betriebsleiter Arno Ihde empfangen und durch das Haus...

  • Essen-Nord
  • 24.08.14
Politik

Jutta Eckenbach (CDU): Bund entlastet die Stadt Essen um weitere 12 Millionen Euro ab 2015

Im Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD ist zur Unterstützung der Kommunen ab dem Jahr 2015 eine jährliche Soforthilfe in Höhe von 1 Milliarde Euro vorgesehen. Essen wird vom Bund hälftig durch einen höheren Bundesanteil an den Kosten der Unterkunft (KdU) und hälftig durch einen höheren Anteil an der Umsatzsteuer entlastet. Nach ersten Berechnungen, erhöht sich der Anteil des Bundes an den kommunalen Kosten für Unterkunft und Heizung nach dem SGB II (sog. KdU) in Essen um ca. 7,3 Millionen...

  • Essen-Nord
  • 22.08.14
Politik
Auszug der WAZ vom 11.08.2014

CDU-Fraktion: KEIN Flüsterasphalt für die A42

Laut Medienberichten (WAZ vom 11.08.2014 sowie auf Lokalkompass.de) will die CDU-Fraktion zwar für die A52 und A40 sogenannten „Offenporigen Asphalt" (Flüsterasphalt), jedoch nicht für die A42 in Essen-Altenessen. Wir fordern die CDU-Fraktion auf, öffentlich Stellung zu nehmen, warum diese Forderung nicht für die A42 aufgestellt wurde. >> Lokalkompass.de Herr Kutzner und die CDU Altenessen-Nord haben eine entsprechende E-Mail mit unserer Aufforderung und einem Verweis auf diesen Artikel...

  • Essen-Nord
  • 13.08.14
  • 9
  • 1
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