Demonstration

In den sieben Landeshauptstädten Düsseldorf, Hannover, Kiel, Potsdam, München, Mainz und Wiesbaden gingen heute insgesamt 30.000 Menschen gegen ein Ausbremsen der Energiewende und für den schnellen Abschied von atomaren und fossilen Energieträgern auf die Straße. Bei den Kundgebungen forderten mehrere Redner den beschleunigten Ausbau von Wind- und Solarkraftwerken. Kritisiert wurden Pläne der Bundesregierung, die Förderung der Photovoltaik und der Windkraft an Land zu begrenzen. Hubert Weiger,...

Vehement brachten hunderte Hebammen, Schwangere und Mütter vor der Reinoldikirche ihren Protest auf die Straße. Im Vordergrund stand dabei die Sorge um den Berufsstand, der aufgrund massiv gestiegener Versicherungsbeiträge spätestens ab Sommer 2015 so gut wie vor dem Aus stünde - wenn nicht bald eine Lösung gefunden wird. Denn zu diesem Termin wird auch die Nürnberger Versicherung keine Hebammen mehr versichern. Die mussten in den vergangenen Jahren bereits Beitragserhöhungen von 30 D-Mark vor...

Für den (eigentlich geplanten) großen Riegel hat‘s nicht wirklich gereicht. Doch in den zehn Fahrrad-Demonstranten, die zu der von Volker Heimel vom Naturschutzbund (NABU) Dortmund eingestielten Protestaktion gegen den Weiterbau der Brackeler Straße (L663n/OWIIIa) gekommen waren, sieht Heimel optimistisch „einen schönen Anfang“. Demo-Wiederholungen außerhalb der Ferienzeiten seien geplant. Heimel betonte, wie ruhig es doch an der für den Durchgangsverkehr gesperrten Eichwaldstraße im Wickeder...

Die Neonazis dürfen am ersten Mai in Dortmund marschieren. Das hat das Oberverwaltungsgericht Münster jetzt entschieden. Das Gericht wies eine Beschwerde des Polizeipräsidiums Dortmund gegen die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen zurück. Wie berichtet hatte das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen das Demonstrationsverbot des Polizeipräsidiums Dortmund nicht bestätigt. Als letztes Rechtsmittel gegen den Beschluss blieb der Polizeibehörde nur die Beschwerde beim OVG Münster. Die...

Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat das Demonstrationsverbot des Polizeipräsidiums Dortmund aufgehoben. Damit sollte ein erneuter Aufmarsch der Neonazis an diesem Tag verhindert werden. Das Gericht hob das Verbot auf Antrag der Partei "Die Rechte" auf. Polizeipräsident Norbert Wesseler will nun nach sorgfältiger Prüfung der Entscheidung des Verwaltungsgerichts entscheiden, ob das Einlegen von Rechtsmitteln gegen den Beschluss zweckmäßig ist, heißt es in einer Mitteilung der Polizei....

Polizeipräsident Norbert Wesseler setzt erneut ein Signal gegen Rechts. Am Dienstag (16.4.) verbot er die Demonstration der Partei „Die Rechte“, die für den 1. Mai angemeldet worden war. Bereits bei der Anmeldung der Demonstration hatte er angekündigt, dass er ein entsprechendes Verbot prüfen wolle. „Ich habe die Verbotsverfügung heute unterzeichnet und dem Anmelder zukommen lassen“, so Norbert Wesseler nach einer Polizeimitteilung vom Dienstag. Die Partei „Die Rechte“ hatte sich nach dem...

Der Planerladen e.V. ruft alle Dortmunder Verbände, Vereine, Institutionen, Firmen und andere Organisationen auf, Farbe zu bekennen und an der Kampagne „Wir sind Dortmund. Nazis sind es nicht“teilzunehmen. Rechtsextremismus ist leider ein Thema, das in Dortmund nicht an Aktualität verliert und allzeit gegenwärtig ist. Viele Dortmunder machen mobil und zeigen, dass Dortmund eine internationale und weltoffene Stadt ist, in der für Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und vor allem rechtes Gedankengut...

Am kommenden Mittwoch, 21. März, werden in Dortmund die Räder wieder stillstehen. Die Gewerkschaft ver.di hat erneut umfassende Warnstreiks im öffentlichen Dienst angekündigt. Und zu einer Demonstration nach Dortmund eingeladen, zu der bis zu 20 000 Teilnehmer erwartet werden. Betroffen werden einmal mehr die Pendler sein. Die Busse sowie U- und Stadtbahnen werden von Mittwoch 3 Uhr bis Donnerstag 1.30 Uhr in den Depots bleiben. An der Demonstration werden laut ver.di Beschäftigte aus allen...

Die aufziehenden Gewitterwolken mahnten zur Eile, als das überparteiliche Aktionsbündnis „Grün statt Grau“ am Buddenacker gegen die von der Stadt betriebene Ausweitung des geplanten Gewerbe- und Industriegebiets im Neuasselner Süden von 9 auf 18 Hektar (und mehr?) demonstrierte. Und, Gott sei Dank, öffneten sich die himmlischen Schleusen erst pünktlich zum Ende der 15-minütigen Rede des Brackeler Bezirksbürgermeisters Karl-Heinz Czierpka. Der freute sich, dass man trotz der zutreffenden...