FDP

Halbe Weltreisen und Odysseen sollen nach Ansicht der FDP im Kreis-Verkehrsausschuss für Dorstener Fahrgäste bald der Vergangenheit angehören, wenn man nach 22 Uhr im Spät- und nach 1 Uhr im Nachtverkehrsnetz der Vestischen unterwegs ist. Im Rahmen der Fortschreibung des Konzeptes zum Spätverkehrsnetz regen die FDP-Ausschussmitglieder Marc Liebehenz und Simon Avakian eine erneute Überprüfung der „Westanbindung“ Dorstens an die Schiene Bottrop-Essen an. „Insbesondere im Nachtverkehr an...

Die Dorstener FDP sieht in der durch den Kreistag beschlossenen Verschiebung des Kreishaushaltes eine gute Chance, das Zahlenwerk nochmals zu durchforsten und aktuelle wie zukünftige Sparpotenziale aufzudecken. Hierdurch können sich über eine mögliche Senkung der Kreisumlage auch Verbesserungen für den Dorstener Kommunalhaushalt ergeben. Der Kreistag hat in seiner Sitzung am Montag, 12.03. aufgrund eines gemeinsamen Initiativantrages der Kreistagsfraktionen von SPD, FDP und Grünen den...

Sie schwimmen im Geld und wollen dennoch einfach nichts abgeben: Die Rede ist von den deutschen Krankenkassen, die 19,5 Milliarden Euro Überschuss angesammelt haben, aber keine Rückzahlungen an die Versicherten anstreben. Laut Medienberichten wird nun seitens der Bundesregierung geprüft, die ungeliebte Praxisgebühr wieder abzuschaffen. Der anvisierte Rückgang der Arztbesuche sei nicht realisiert worden. Was denken Sie, liebe Bürgerreporter? Ist das ein Weg, um an das Geld zu gelangen, das die...

"Ich bin zu Ihnen gekommen als MdB - als 'M'itglied 'd'er 'B'asis!" so führte sich der ehemalige Generalsekretär der FDP, Christian Lindner, launig als Gastredner des ordentlichen Kreisparteitags der Liberalen im Vest ein. Lindner war auf Einladung der FDP in Dorsten erschienen und beleuchtete in seiner eindrucksvollen Gastrede die Stationen des politischen Liberalismus mit dem Blick in die Gegenwart und Zukunft. Dabei verschwieg er nicht die ein oder andere Selbstkritik, konnte am Ende jedoch...

Auf Druck der FDP-Landtagsfraktion ist die umstrittene Dichtheitsprüfung privater Abwasserkanäle in Nordrhein-Westfalen vom Tisch. „Das ist eine gute Nachricht für Hausbesitzer und Mieter auch in Dorsten“, erklärt FDP-Fraktionsvorsitzender Thomas Boos. Die Aussetzung der Dichtheitsprüfung ist ein Erfolg für die FDP-Landtagsfraktion, die über Monate als einzige Fraktion konsequent für die Aussetzung des Kanal-TÜVs gekämpft hat. Bereits im März dieses Jahres hatte die FDP eine Initiative zur...

Deutlich teurer wird ab 01.01.2012 die Nutzung der öffentlichen Verkehrsmittel auch im Kreis Recklinghausen. Der Verwaltungsrat des VRR hat einer Tariferhöhung um im Schnitt knapp 4 Prozent zugestimmt. Und das ist nach Ansicht von Marc Liebehenz, FDP-Kreistagsmitglied für Dorsten und Sprecher der Liberalen im Kreis-Verkehrsausschuss, erst der Anfang. „Durch die politisch gewollte Einführung eines Sozialtickets für 29,90 Euro im Monat wird sehenden Auges ein weiteres, nicht unerhebliches...

Der Bundesfinanzhof hat in einem Musterurteil eine Klage gegen die Rechtmäßigkeit des Solidaritätszuschlags Ost („Soli“) zurückgewiesen. Dessen Auswirkung auf die Kommunen bleibt weiterhin erdrückend. Nach der Niederlage des Kreises und der Städte vor dem Verfassungsgerichtshof in Münster haben die Kommunen nun auch – zumindest mittelbar – eine weitere Schlappe zu verkraften: der Bundesfinanzhof hat eine Klage von Steuerzahlern gegen die Rechtmäßigkeit des Solidarbeitrag Ost („Soli“)...

Deutlich teurer wird ab 01.01.2012 die Nutzung der öffentlichen Verkehrsmittel auch im Kreis. Der Verwaltungsrat des VRR hat einer Tariferhöhung um im Schnitt 3,9 Prozent zugestimmt. Durch diese erneute Preiserhöhung sollen „erwartbare Mehraufwendungen kompensiert“ werden, so der VRR in einer Stellungnahme. Die FDP-Kreistagsfraktion kritisiert die deutlichen Preissteigerungen für die Kunden des öffentlichen Nahverkehrs: „weniger Leistung steht immer mehr Belastung der Kunden gegenüber“, so Marc...