Landtagswahl

http://www.alles-dicht-in-nrw.de/ Erweitertes Münsterland-Treffen der Bürgerinitiativen in Havixbeck Am Donnerstag, den 24. November 2016, trafen sich auf Einladung der „BI Havixbeck“ das Netzwerk der Bürgerinitiativen „Alles dicht in NRW“ zum 6. Mal in Havixbeck im Hotel Kemper. Auf der Tagesordnung standen u.a. der aktuelle Sachstand in den einzelnen Gemeinden und der Zwischenbericht https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMV16-4461.pdf über das z.Zt. laufende...

Trotz des Urteils des Bundesgerichtshof vom 28.09.2011, das unser Namensrecht gegen unseriöse politische Trittbrettfahrer unterbinden soll, hat sich erneut die politische Gruppierung FBI Freie Bürgerinitiative/Freie Wähler des symbolträchtigen Namens „Freie Wähler“ als Zusatz in ihrer Bezeichnung bedient. Der Einwand des Landesvorsitzenden Rüdiger Krentz beim Landeswahlausschuss führte nicht zum Erfolg. „Der Einwand scheitere, weil die Gefahr einer Zuordnungsverwirrung nicht bestehe“, so ein...

Von den etablierten Parteien werden die "Piraten" zunehmend als ernsthafte Konkurrenz wahrgenommen, von der lokalen bis zur Bundes-Ebene. Aber woher kommt dieser Erfolg eigentlich? Was denken und erwarten wir Bürger von dieser "neuen Partei"? Ich persönlich denke beim Wort "Piraten" ehrlich gesagt immer noch gern an fiktive Figuren: Captain Hook bei Peter Pan, Jack Sparrow im Fluch der Karibik, vielleicht auch Long John Silver aus der Schatzinsel, Monthy Pythons Dotterbart oder Bertolt Brechts...

Die Milliarden Überschüsse der Gesetzlichen Krankenversicherungen brachten nun auch die FDP in die richtige Spur. Medienberichten zufolge beharrt der FDP-Vorsitzende Philipp Rösler auf die Abschaffung der Praxisgebühr für Arztbesuche. „Die große Mehrheit der Bürger will die Praxisgebühr nicht mehr“, sagte Rösler dem „Hamburger Abendblatt“. Die Krankenkassen haben über 20 Milliarden Euro an Reserven angehäuft. Die Praxisgebühr hat seine Lenkungswirkung verfehlt und ist wegen des hohen...