Politik

Beiträge zum Thema Politik

Politik
Belegung in einer Velberter Turnhalle.
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Die "Schonfrist" ist vorbei! Essener Krisenstab gibt Turnhallen für Flüchtlinge frei

Sozialdezernent Peter Renzel wird etwas geahnt haben, als am Freitag um 10 Uhr in seinem Büro der Anruf der Bezirksregierung Düsseldorf einging. Sofort bat Renzel den Ordnungsdezernenten Christian Kromberg, den Krisenstab einzuberufen! Die Bezirksregierung fordert die Stadt Essen auf: „sofort und bis auf weiteres - zumindest bis Ende Februar 2016 - Unterbringungsmöglichkeiten für jeweils 300 geflüchtete Personen bereitzustellen. Das Kontingent ist spätestens bis Montag, 05.10.2015 bis 18:00...

  • Essen-Werden
  • 08.10.15
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Politik
Foto: S. Hofschlaeger/pixelio.de

Notdienstreform: Sanierung nicht auf Kosten Schwacher

Stattdessen lokale und regionale Lösungen schaffen Die Ratsfraktion DIE LINKE. kritisiert die geplanten Dienstobergrenzen für Kinder- und Jugendärzte im Notdienst. „Diese Reform bedeutet eine schlechtere Versorgung für unsere Kinder und Jugendlichen in Es-sen“, so Ursula Lötzer, für DIE LINKE im Sozialausschuss. „Die Essener Bürgerinnen und Bürger sowie die Politik und Ärzte haben deutlich gemacht, dass sie die bestehende Struktur der Notfall-praxen erhalten wollen. Durch die Rücknahme der...

  • Essen-Nord
  • 15.07.15
Politik

FDP-Borbeck lädt zur Bürgersprechstunde ein

Am Sonntag, 28.06.2015, bietet die FDP-Borbeck in der Zeit von 11:30 Uhr bis 14:00 Uhr den Bürgerinnen und Bürgern eine Bürgersprechstunde an. Dort hat jeder die Möglichkeit, den anwesenden FDP-Politikern seine Anliegen zu übermitteln. Motto: Sagen Sie uns, wo der Schuh drückt, wir kümmern uns darum! Als Ansprechpartner stehen Ihnen u.a. zur Verfügung: Ralf Witzel (Mitglied des Landtages NRW) Peter Lotz (Mitglied des Rates der Stadt Essen) Markus Robusch (Vorsitzender FDP-Borbeck) Wo?...

  • Essen-Borbeck
  • 22.06.15
Politik

126. Kreisparteitag der CDU Essen

Der Wahlparteitag der Essener Christdenokraten stand unter dem Motto Genarationswechsel. Franz-Josef Britz trat nach 12 jähriger Amtszeit nicht mehr als Vorsitzender an und mit ihm ging auch sein Stellvertreter Manfred Kuhmichel und Schatzmeister Dr. Bernhard Görgens von Bord. Die Delegierten wählten den 37 jährigen Bundestagsabgeordneten Matthias Hauer zum neuen Vorsitzenden. ZU seinen Stellvertretern wurden neben Christiane Moos ebenfalls neu gewählt der 29 jährige Fabian Schrumpf sowie der...

  • Essen-Nord
  • 21.06.15
Politik
Essens OB-Kandidat Thomas Kufen, MdL bei seiner Rede auf dem Parteitag

CDU Landesparteitag in Essen

Landesparteitag in Essen CDU NRW beschließt Grundsatzprogramm im Congress Center Über das erste Grundsatzprogramm der CDU NRW diskutieren derzeit die Delegierten auf dem 37. Landesparteitag im CCE. Begrüßt wurden die aus ganz Nordrhein-Westalen angereisten CDU-Mitglieder vom Essener Oberbürgermeisterkandidat Thomas Kufen. Auch vor den Parteimitgliedern betonte Kufen in seiner viel beklatschten Reden ausdrücklich, dass er nicht Oberbürgermeister für die CDU, sondern für ganz Essen werden wolle....

  • Essen-Nord
  • 14.06.15
Politik
Der Feld-Ahorn als Baum des Jahres

Der Feld-Ahorn hielt Einzug

Zum 21. Mal feierte die Allbau AG, Essens größter Wohnungsanbieter, mit MieterInnen und Bezirkspolitikern die Pflanzung „Baum des Jahres“ – und zwar im Rahmen eines Nachbarschaftsfestes. Ort des Geschehens war in diesem Jahr der Wohnpark Kraienbruch in Gerschede. Zahlreiche Erwachsene und Kinder kamen zu Spiel und Spaß und erlebten, wie Allbau-Prokurist Samuel Serifi, stellv. Allbau-AR-Vorsitzender Uwe Kutzner, Ratsherr Rolf Fliß sowie CDU-Fraktionsvorsitzender Thomas Kufen und...

  • Essen-Nord
  • 05.06.15
Politik

Interview mit Thomas Kufen: Wer ist der Mann der Essens neuer OB werden möchte?

Der Treffpunkt ist bewusst gewählt. 15 Uhr, Stadion Essen. Er ist pünktlich, mehr als das. Lieber ein paar Minuten zu früh als zu spät. „Gehen wir bei dem schönen Wetter raus?“, will Thomas Kufen wissen und erwartet bereits im nächsten Atemzug eine Antwort auf die Frage „Aufzug oder Treppen?“. Die Treppen natürlich. Das ist ganz in seinem Sinne. Der Mann, der seinen Hut in den Ring im Rennen um das Amt des Oberbürgermeisters geworfen hat, sprüht vor Tatendrang. Und vor Ideen. 41 Jahre alt ist...

  • Essen-Borbeck
  • 29.05.15
Politik
Bild (v.l.):                                                                               Ratsherr Fabian Schrumpf, ordnungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, und Ratsherr Dirk Kalweit, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sozial- und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen, kämpfen gemeinsam  für eine aus ordnungspolitischer und sozialpolitischer Sicht vernünftigen Verlagerung der Trinker- und Drogenszene vom Entre der Innenstadt, dem Willy-Brandt-Platz.

CDU-Fraktion: Verlagerung der Trinkerszene zügig umsetzen

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen verlangt die zügige Umsetzung der vom Rat bereits beschlossenen Verlagerung der Trinker- und Drogenszene weg vom Willy-Brandt-Platz. Hierzu erklärt Fabian Schrumpf, ordnungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die beschlossene Verlagerung der Trinker- und Drogenszene darf sich nicht weiter in die Länge ziehen. Wir haben uns immer dafür eingesetzt, dass mit Beginn der warmen Jahreszeit eine Lösung gefunden und umgesetzt wird. Dass es jetzt zu...

  • Essen-Ruhr
  • 22.05.15
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Kultur
So voll ist es selten auf der kleinen Bühne - am Sonntag fand sich das komplette Team mit Schirmherrr Prof. Dr. Oliver Scheytt (sitzend, links) zum Jubiläumsfoto ein. Foto: Studio-Bühne Essen/Frank Vinken | Foto: Foto: Studio-Bühne Essen/Frank Vinken

Weltweite Kulturbotschafter: 25 Jahre STUDIO an der Korumhöhe in Leithe

Russland, Kanada, USA... Für die engagierten Amateurschauspieler der Stduio-Bühne Essen, Korumhöhe 11, ist kein Weg zu weit und keine Bühne ungeeignet, um die Freude am Schauspiel in die Welt zu tragen. Seit nunmehr 25 Jahren erhalten sie die ehemalige Schubert-Grundschule in Leithe mit viel Enthusiasmus und vor allem viel Eigenkapital. Das Standort-Jubiläum wurde am Sonntag mit viel Prominenz und einer nicht alltäglichen Premiere gefeiert. Gegründet wurde die Studio-Bühne Essen (SBE) bereits...

  • Essen-Werden
  • 28.04.15
Politik
Foto: Blessing / Lingen / Kiepenheuer

BÜCHERKOMPASS: Sparsamkeit, Kauderwelsch und Piraten - politische Bücher

Bei unser Mitmach-Aktion Bücherkompass vergeben wir jede Woche Bücher zu einem bestimmten Thema an jene Nutzer, die die Bücher auf lokalkompass.de rezensieren möchten. Diese Woche geht es insgesamt um diverse politische Themen und Ansichten. Alle Teilnehmer bitten wir unter "meine Seite" im Profil möglichst alle Kontaktdaten einzutragen (für Außenstehende nicht einsehbar), damit wir Euch die Bücher ohne Wartezeiten per Post schicken können! Florian Schui: Austerität In Zeiten der Krise wird...

  • 24.03.15
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Politik
Bei einer Demonstration in Altenessen wurden Aufkleber wie dieser verteilt. Die Demo richtete sich gegen die NPD. | Foto: Sabine Pfeffer

Frage der Woche: sollte die NPD verboten werden?

Diese Woche wollen wir mit Euch über Politik diskutieren, und zwar über eine Partei aus dem rechten Spektrum: Die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) ist weiterhin nicht verboten und genießt somit den Status "verfassungskonform". Findet Ihr das in Ordnung? Die ersten Anträge für ein NPD-Verbotsverfahren gab es zu Beginn der 2000er Jahre, eingereicht von der Bundesregierung unter Bundeskanzler Gerhard Schröder, bei weitgehender Federführung durch den Innenminister Otto Schily, sowie...

  • 19.03.15
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Politik
CDU fordert Überplanung des Areals

CDU-Fraktion: Neuordnung der Ripshorster Straße überfällig

Seit mindestens zwei Jahrzehnten bemühen sich Politik und Verwaltung der Stadt, die Flächen an der Ripshorster Straße neu zu ordnen und nur für bestimmte Nutzungen zuzulassen. Jetzt hat die Stadt endlich drei illegal genutzte Grundstücke räumen lassen. Hierzu Uwe Kutzner, planungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die CDU-Fraktion tritt schon seit Jahren für eine Neuordnung der gesamten Flächen auf der Ripshorster Straße ein. Wir haben jetzt eine einmalige Chance, den chaotischen Zuständen...

  • Essen-Nord
  • 11.12.14
Politik
CDU und Verwaltung an der Wüstenhöferstraße

CDU-Fraktion informiert sich über Bebauung Wüstenhöferstraße

Auf Einladung des planungspolitischen Sprechers der CDU-Ratsfraktion Uwe Kutzner informierten sich am Dienstag die Mitglieder des Arbeitskreises Stadtentwicklung und Stadtplanung sowie Mitglieder der Bezirksvertretung über die Bausituation an der Wüstenhöferstraße. Anlass für den Ortstermin der Christdemokraten waren beunruhigte Anwohner einer Privatstraße, die durch eine mögliche Bebauung der Wüstenhöferstraße ein größeres Verkehrsaufkommen erwarten. Der Amtsleiter für Planung Ronald Graf und...

  • Essen-Nord
  • 02.12.14
Politik

CDU-Fraktion: Bahnbrückensanierung darf Straßenverkehrsfluss nicht behindern

Vor dem Hintergrund der in Essen anstehenden Bahnbrückensanierungen fordert die die CDU-Ratsfraktion eine frühzeitige und enge Abstimmung zwischen der Deutschen Bahn (DB) und der Stadt Essen. Ziel muss es sein, mögliche Behinderungen im Straßenverkehrsfluss zu verhindern. Einem Bericht des Bundesverkehrsministeriums zufolge, sind viele der über 140 Bahnbrücken in Essen sanierungsbedürftig. Rund 50 davon mit umfangreichen Schäden. In Überruhr-Hinsel und am Gleispark in Frintrop müssen...

  • Essen-Nord
  • 17.09.14
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Politik

Thomas Kufen: Neuanfang bei den Entsorgungsbetrieben kann beginnen

Mit dem Ausscheiden des Betriebsratsvorsitzenden bei den Essener Entsorgungsbetrieben (EBE) Thomas Altenbeck ist aus Sicht der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen nun endgültig der Weg frei für einen überfälligen Neuanfang. Hierzu erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen Thomas Kufen MdL: „Nach dem Abtritt des EBE-Geschäftsführers Klaus Kunze, dem Rückzug des SPD-Oberbürgermeisters Paß als Aufsichtsratsvorsitzenden und dem nun erfolgten Ausscheiden des...

  • Essen-Nord
  • 26.08.14
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Politik

Sonntagsshopping in Essen 2015

Einzelhandelsverband Ruhr e.V. und EMG – Essen Marketing GmbH präsentieren verkaufsoffene Sonntags-Termine für das nächste Jahr Entspannt sonntags einkaufen und bummeln gehen – dies soll auch im nächsten Jahr in Essen wieder möglich sein. Bei einer Sitzung Anfang Juni haben sich der Einzelhandelsverband Ruhr e.V., die EMG – Essen Marketing GmbH (EMG) sowie die Werbe– und Interessengemeinschaften der Stadtteile Altenessen, Borbeck, Frohnhausen, Heisingen, Holsterhausen, Kettwig, Kupferdreh,...

  • Essen-Nord
  • 24.06.14
  • 1
Politik

CDU: Baumpatenschaften notwendig

Parks müssen rasch wieder begehbar sein Die Parks und Grünflächen in Essen und das Straßenbegleitgrün sind durch dem Sturm in der letzten Woche sehr stark in Mitleidenschaft gezogen worden. Viele entwurzelte Bäume und abgerissene Äste zeugen davon. Hier möchten nun die Essener CDU und die Schutzgemeinschaft Deutscher Wald ansetzen. Die beiden Vorsitzenden Franz-Josef Britz (CDU) und Bernd Flügel (Schutzgemeinschaft) wollen über Baumpatenschaften dazu beitragen, dass es wieder schnell zu neuen...

  • Essen-Nord
  • 18.06.14
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Kultur
16 Bilder

Ratssitzung mal anders!

Am Montag hatten unsere Kids die Gelegenheit, sich in Kinderforum des Rathauses Essen über die Tätigkeit unserer Ratsherren und -Damen zu informieren, sowie einen Einblick in die Räumlichkeiten und Einrichtungen des Rathauses zu erlangen. Verschiedene Stadtämter, wie zum Beispiel Jugendamt und Feuerwehr, aber auch Gesundheitsamt und Bäderbetriebe wurden unseren Kleinen hier vorgestellt und ausgiebig erklärt. Im Sitzungssaal durften sie sich am Rednerpult vor ihrem Publikum präsentieren, so wie...

  • Essen-Nord
  • 05.06.14
Politik

Wahlplakate liegen immer noch den Fußweg - muß das wirklich sein?

Die Wahl ist längst vorüber, aber auf der Haus-Horl-Str. in Essen-Dellwig wurde noch nicht der Ursprungszustand hergestellt. Täglich muß man hier über Plakate auf den Boden stolpern. Es währe doch schön, wenn man das Straßenbild wieder herstellt damit Fußgänger über einen ordentlichen Fußweg laufen könnten. (Fotografiert am 1.6.14)

  • Essen-Borbeck
  • 01.06.14
Politik
3 Bilder

Ein Jahr als Stipendiat des Bundestages in die USA: Große Chance für Essener Schülerinnen und Schüler

Ein Jahr an einer amerikanischen Highschool lernen, an einem College studieren oder ein Praktikum absolvieren? Der Deutsche Bundestag vergibt im Rahmen des Parlamentarischen Patenschafts-Programms 2015/2016 voraussichtlich 360 Stipendien für ein Austauschjahr in den USA. Das Besondere am Parlamentarischen Patenschaftsprogramm: Ein Bundestagsabgeordneter übernimmt für die Zeit in den USA die Patenschaft für den Stipendiaten. „Das Programm ist eine große Chance für Essener Schülerinnen und...

  • Essen-Süd
  • 21.05.14
Politik
Unterschriftenliste, Plakatkleber, Sonntagsreden - welche Bilder vom Kommunalwahlkampf könnt Ihr besteuern?
17 Bilder

Foto der Woche 19: Die Kommunalwahl 2014 und ihre Kulissen

Bei unserem Foto-Wettbewerb geht es diese Woche um Politik: In knapp vier Wochen sind in NRW Kommunalwahlen, in vielen Städten werden die Bürgermeister neu gewählt, der Wahlkampf läuft auf vollen Touren. Habt Ihr Fotos davon? In den vergangenen Wochen haben wir Community-Regeln für den Wahlkampf erstellt. Wir haben Empfehlungen für Kommunalpolitiker recherchiert, wie sie soziale Medien als Dialogmedien angehen. Aus gutem Grund, denn dass der Lokalkompass eine attraktive Plattform für politische...

  • Essen-Süd
  • 12.05.14
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Politik

CDU-Fraktion besorgt über Negativrekord bei Wohnungseinbrüchen

Den aktuellen Negativrekord bei den Einbruchszahlen in Essen nimmt die CDU-Fraktion zum Anlass, das Thema für die Tagesordnung der Mai-Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation anzumelden. Grund hierfür ist die am Montag veröffentlichte Kriminalitätsstatistik 2013. Dazu erklärt Thomas Kufen MdL, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen: „Die Zahl der Wohnungseinbrüche ist auf Rekordniveau gestiegen und gleichzeitig ist die Aufklärungsquote gesunken....

  • Essen-Nord
  • 11.03.14
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Politik

Untersuchungsergebnis bestätigt CDU-Fraktion – keine Windenergieanlagen auf Essener Halden

Die Fachverwaltung des Regionalverbandes Ruhr (RVR) lehnt im Ergebnis die Errichtung von Windenergieanlagen auf Essener Halden ab und bestätigt damit ein bereits vor zwei Jahren vorgelegtes Untersuchungsergebnis. Die RVR-Gremien werden sich in den nächsten Tagen damit beschäftigen. Dazu Uwe Kutzner, planungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen und Mitglied der Verbandsversammlung im RVR: „Wir sehen uns bestätigt. Alle Kriterien, wie Freizeit und Tourismus, Natur und...

  • Essen-Nord
  • 28.02.14
Politik

CDU-Fraktion: "Wildem Autohandel" das Leben schwer machen

Mit einem gezielten Antrag plant die CDU-Fraktion in der kommenden Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Stadtplanung dem wilden Automarkt zukünftig das Leben schwer zu machen. Durch den Ausbau des Radwegenetzes in den Bezirken IV und V sollen die Wege zu den Schulen unter Berücksichtigung der Erfordernisse der Leistungsfähigkeit des Straßennetzes sicherer gemacht werden. Zugleich soll mit dem Beschluss der Verwaltung eine rechtliche Handhabe zur schnelleren Bekämpfung des wilden...

  • Essen-Nord
  • 04.02.14
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