Politik

Beiträge zum Thema Politik

Politik
Oberbürgermeister Ulrich Scholten erhofft sich ein baldiges Ende der Diskussion um seine Bewirtungen. | Foto: Foto: Walter Schernstein

„Mehr war nicht möglich“ - OB Scholten legt Bericht zu seinen Bewirtungsabrechnungen vor

Oberbürgermeister Ulrich Scholten legte am Mittwoch einen Bericht zu seinen Bewirtungsabrechnungen vor. Nun bleibt Zeit zum Studium der Unterlagen bis zur öffentlichen Diskussion in der Ratssitzung am 30. August.  Den kritisierten Belegen sollten die entsprechenden Kalenderblätter beigelegt werden. Dazu Erklärungen: Wie viele Gesprächspartner wurden verköstigt, wie lauten ihre Namen? Vor allem aber: Was war der dienstliche Anlass? Aber wie bereits vermutet, stieß man auf technische Hürden. Das...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 16.08.18
Politik
Demnächst könnte Bezirksbeamter Winfried Bitzer im Rathaus sitzen.
Foto: Henschke
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Wo Bezirkspolitik gemacht wurde

Die CDU-Bezirksfraktion macht im Werdener Rathaus Platz für die Polizei Über Jahrzehnte ein gewohntes Bild: Hanslothar Kranz und seine Mitstreiter sitzen in den Räumlichkeiten der CDU-Bezirksfraktion. Bald wird hier wohl die Polizei zu finden sein. „Wenn Du ins Werdener Rathaus reinkommst, sofort links halten.“ Die Räume waren leicht zu finden. Hier wurden die politischen Themen diskutiert, die Werden interessieren: Tunnel, Grüne Harfe, Verkehrskonzept, vieles mehr. Natürlich kamen auch die...

  • Essen-Werden
  • 15.08.18
Politik
Bald werden hier im Löwental wieder Kinder spielen.
Foto: Henschke
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Auf Granit gebissen

Bezirksbürgermeister gibt Widerstand gegen Kita im Löwental auf „Wenn Du merkst, es geht nicht mehr…“ Bezirksbürgermeister Dr. Michael Bonmann hatte es ein letztes Mal versucht. Doch er biss auf Granit. Das Werdener Löwental wird eine Kita bekommen. Im Prinzip gar nicht verkehrt, befanden die Lokalpolitiker. Doch sie fühlten sich übergangen, da sie erst sehr spät in die Pläne des Jugendamtes eingeweiht wurden. Die Bezirksvertretung hatte hier einen „Parforceritt der Verwaltung“ moniert und für...

  • Essen-Werden
  • 13.08.18
Politik
Kämmerer Frank Mendack (r.) im Gespräch mit seinen Kollegen Peter Vermeulen und Ulrich Ernst. 
Foto: Archiv / Andreas Köhring
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„Wir sollten das sachlich und professionell abarbeiten“

Frank Mendack über die Schließung der VHS und die Abrechnungen des Oberbürgermeisters Zwei höchst umstrittene Themen, die Mülheim bewegen: Die geschlossene Volkshochschule und monierte Spesenabrechnungen von Oberbürgermeister Ulrich Scholten. Mittendrin: Frank Mendack. In seiner Funktion als Chef des Immobilienbereiches musste Mendack neu festgestellte Brandschutzmängel zur Kenntnis nehmen, die dann dazu führten, dass die VHS durch die Bauaufsicht geschlossen werden musste. Er bleibt dabei:...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 09.08.18
Politik
Seit dem 3. April 2017 ist Frank Mendack Beigeordneter und Stadtkämmerer der Stadt Mülheim an der Ruhr.   Foto: Archiv / Walter Schernstein

„Der Stärkungspakt hat eine rote Linie gezogen“

Gespräch mit dem Mülheimer Kämmerer Frank Mendack über die städtischen Finanzen Seit dem 3. April 2017 ist Frank Mendack Beigeordneter und Stadtkämmerer der Stadt Mülheim an der Ruhr. Er übernahm ein Amt in schwierigen Zeiten. Der Kämmerer sprach mit der Mülheimer Woche über die desaströsen städtischen Finanzen: „Wir haben durch den Gewerbesteuereinbruch eine große Lücke. Es wird sehr schwer, die zu schließen.“ Die Situation ist ernst, doch mittelfristig hat Mendack Hoffnung. Nach dem...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 06.08.18
Politik
Yannick Lubisch (l.) begrüßt Paul Ziemiak vor der Werdener Abtei.
Foto: Henschke

„Ich würde nicht alles auf Trump schieben“

Die CDU Heidhausen-Fischlaken empfing den Vorsitzenden der Jungen Union Paul Ziemiak Der Dress-Code war nicht abgesprochen, überzeugte dennoch. Hellblau zierte sowohl die Hemden der beiden Bundestagsabgeordneten als auch des Vorsitzenden der CDU Heidhausen-Fischlaken. Yannick Lubisch hatte zum Abend mit Paul Ziemiak eingeladen. Der 32-jährige Bundesvorsitzende der Jungen Union Deutschlands zeigte sich gut gelaunt, höchst engagiert und kein bisschen wie einer von „denen da oben“. Die Domstuben...

  • Essen-Werden
  • 24.07.18
Politik
Foto: CC0 Lizenz, Pixabay.de

Fall Özil: Kritik ja, aber keine Verharmlosung von Rassismus

„Mesut Özil spricht mir aus der Seele“, erklärt der Kreissprecher der Essener LINKEN und bezieht sich dabei auf den Teil der Erklärung, wer in Deutschland eigentlich als deutsch gelte. ‚Gibt es Kriterien, ein vollwertiger Deutscher zu sein, die ich nicht erfülle? Meine Freunde Lukas Podolski und Miroslav Klose werden nie als Deutsch-Polen bezeichnet, also warum bin ich Deutsch-Türke? Ist es so, weil es die Türkei ist? Ist es so, weil ich ein Muslim bin? Ich denke, hier handelt es sich um eine...

  • Essen-West
  • 23.07.18
  • 4
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Politik
Unser Foto zeigt (v.l.) Altschüler Vito Heinen, US-Generalkonsul Michael Keller und Lehrer Karsten Brill (der zum Ende des vergangenen Schuljahres das Gymnasium Werden verlassen hat). | Foto: Privat

Gymnasium Werden bei Feier zur Unabhängigkeit

1776 erklärten sich die Vereinigten Staaten von Amerika unabhängig vom britischen Königreich. Grund genug für US-Generalkonsul Michael Keller 242 Jahre später zum traditionellem Grillen am Independence Day einzuladen. Unter den geladenen Gästen im Landtag Düsseldorf waren neben Politikern und Wirtschaftsvertretern auch Lehrer aus ganz Nordrhein-Westfalen, darunter Karsten Brill, Englischlehrer an Werdener Gymnasium. Politiker tauschen sich mit den Gästen aus Nach dem Singen der deutschen und...

  • Essen-Werden
  • 22.07.18
Ratgeber
In Zukunft entfällt nicht nur der Jahresbeitrag für alle Kinder unter zwölf Jahren, sondern auch für alle Jugendlichen bis zum 18. Lebensjahr. | Foto: lokalkompass

Rat Essen beschließt neue Gebührenordnung für die Stadtbibliothek

Um Kindern und Jugendlichen eine kostenlose Bildungsmöglichkeit in der Stadtbibliothek Essen zu bieten, entfällt in Zukunft nicht nur der Jahresbeitrag für alle Kinder unter zwölf Jahren, sondern auch für alle Jugendlichen bis zum 18. Lebensjahr. Stattdessen werden die Beiträge für Erwachsene das erste Mal seit neun Jahren geringfügig erhöht: Die Jahresgebühr beträgt in Zukunft 22 Euro (vorher 20 Euro). Außerdem können auch weiterhin Tagesausweise für 4 Euro (vorher 3,50 Euro) und erstmalig...

  • Essen-Werden
  • 13.07.18
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Politik
Dieter Wiechering (SPD) fühlt sich in der Affäre um den Oberbürgermeister peinlich berührt. Foto: Archiv

„Alle sind peinlich berührt und wir haben nichts erreicht“

SPD zerstritten ob der Abrechungsaffäre rund um Oberbürgermeister Ulrich Scholten Er nannte keine Namen. Aber Ulrich Scholten betonte erneut, für Transparenz sorgen zu wollen. Doch mit erheblichen Einschränkungen und erst nach ausführlicher Beratung durch seinen Rechtsbeistand. Es müsse aus Gründen des Datenschutzes erst noch Gespräche geben, ob er preisgeben dürfe, wer da in Mülheimer Gaststätten mit laut Abrechnungen erheblichen Mengen Alkohols mit dem Oberbürgermeister zusammenhockte und was...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 06.07.18
Politik
Oberbürgermeister Ulrich Scholten nimmt in der Aufarbeitung seiner Spesen eine Beschädigung seiner Person wahr. ^Foto: PR-Foto Köhring
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„Gehen Sie davon aus, dass ich den Wein nicht alleine getrunken habe“

Schier endloses Tauziehen statt Lösung des Konfliktes um Oberbürgermeister Ulrich Scholten Die Thematik der umstrittenen Kostenabrechnungen des Oberbürgermeisters Ulrich Scholten wurde doch auf die Tagesordnung der Ratssitzung gehievt. Dazu CDU-Fraktionsvorsitzende Christina Küsters: „Für uns sind viele Fragen offen geblieben. Die Diskussion im Hauptausschuss um die Verfügungsmittel des Oberbürgermeisters hat als ein Ergebnis mit sich gebracht, dass der OB gemäß seinen Zusagen hier im Rat der...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 06.07.18
Politik
Oberbürgermeister Ulrich Scholten während der Sitzung des Hauptausschusses. ^Fotos: PR-Foto Köhring/AR
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„Nehmen Sie einfach Ihren Hut“

Rücktritt gefordert - doch im Hauptausschuss fand keine Klärung der Causa Scholten statt Im von Kämmerer Frank Mendack beauftragten Prüfbericht der Märkischen Revision wurde klar Position bezogen: Oberbürgermeister Ulrich Scholten hätte bei der Abrechnung seiner Belege nachprüfbare Angaben zur dienstlichen Veranlassung machen müssen. Das gelte besonders für eine Kommune unter Nothaushaltsrecht. Im Fokus der Prüfer: Bewirtungskosten der Jahre 2016 bis 2018. Dazu jeweils mit verschiedenen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 29.06.18
Politik
Nachdem Horst Seehofer und einige andere Politiker nun schon ihre Meinungen zu dem Thema abgegeben haben, seid nun ihr gefragt!   Grafik: Stüting

Frage der Woche: Grenzpolitik- Ist es richtig Flüchtlinge schon an der Grenze abzuweisen?

Horst Seehofer fordert, dass einige Flüchtlinge schon an der Grenze abgewiesen werden müssen, wenn sie bestimmte Kriterien nicht erfüllen. Einige stehen in der Sache hinter den Forderungen von Horst Seehofer, andere stellen sich ganz klar dagegen und sagen, dass eine Abweisung an der Grenze nicht richtig ist. Im Asylstreit mit Angela Merkel hat Horst Seehofer drei Kriterien formuliert, welche seiner Meinung nach dazu führen, dass Flüchtlinge schon an der Grenze abgewiesen werden müssen. Wo...

  • 15.06.18
  • 34
Überregionales
Jürgen Lukas begrüßte Oppositionsführer Thomas Kutschaty. 
Foto: Behmenburg
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Für ein Leben in Würde

Bei der AWO Werden geht es auch um Sorgen nach einem arbeitsreichen Leben Die Arbeiterwohlfahrt Werden bietet fortlaufend interessante und tagesaktuelle Vorträge sowie hinterher intensive Diskussionen über das Gehörte. Die AWO-Mitglieder um ihren Vorsitzenden Jürgen Lukas freuten sich über informative und kurzweilige Nachmittage. So berichtete Daniel Behmenburg als Vorsitzender der SPD-Fraktion im Stadtbezirk über den neuesten Stand der lokalen Stadtteilpolitik. Behmenburg nahm unter anderem...

  • Essen-Werden
  • 29.05.18
Politik

Der Rat der Stadt Mülheim wendet sich gegen Antisemitismus

Der Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr registriert mit Besorgnis Anwachsen und Etablierung von Antisemitismus in Teilen der Gesellschaft: „Antisemitismus, gleich aus welcher politischen, religiösen oder ethnischen Richtung stammend, muss in Mülheim und anderswo mit Nulltoleranz begegnet werden.“ Der Rat stelle sich an die Seite der jüdischen Mitbürger und werde alles tun, antisemitische Auswüchse zu verhindern und zu bekämpfen. Für den abwesenden Ulrich Scholten zählte Bürgermeisterin Margarete...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 21.05.18
Überregionales
Hanslothar Kranz besucht Najibulla Ahmadsadah auf dessen Spielplatzfest: „Ein  guter Freund.“ 
Foto: Henschke
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20 Jahre Werden Kurier - Sektlaune und bittere Momente

Politik-Urgestein Hanslothar Kranz lässt die 20 Jahre Werden Kurier Revue passieren 20 Jahre Werden Kurier, immer mittendrin. Wer weiß noch, was in dieser Zeit alles passierte im Abteistädtchen? Schnell fällt ein Name: Hanslothar Kranz. Wer sonst? Der CDU-Politiker macht mit: „Da müssen wir mal einen ruhigen Moment finden, dann setzen wir uns zusammen.“ Bei einem 83-Jährigen mit derart pickepacke vollem Terminkalender echt eine Herausforderung: „Am Samstag bin ich beim Spielplatzfest an der...

  • Essen-Werden
  • 18.05.18
Politik
In den Osterferien wurden die Träger auf den Unterbau montiert - kurz danach stand fest: Das passt nicht richtig. | Foto: PR-Foto Köhring

Erregte Diskussionen im Rat der Stadt um die Schuldfrage beim Neubau der Thyssenbrücke

Der Stadtrat beschäftigte sich mit den Problemen beim Neubau der Thyssenbrücke zwischen Innenstadt und Styrum. Bis zu den Herbstferien soll die neue Brücke mit Fahrbahnbelag und Gleisen der Straßenbahn fertiggestellt sein. Dann soll die direkt nebenan befindliche und marode alte Brücke zurückgebaut werden. Doch nun droht Verzögerung. Die Träger schweben in der Luft Zwar wurden wie geplant Stahlträger über Bahnstrecke und Mannesmanngleise gelegt und miteinander verschraubt. Doch dann fiel auf,...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 18.05.18
Politik
Logo: FDP
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Die FDP Mülheim schickt neue Gesichter wie Markus Schulz ins Rennen

Neue Köpfe, unverbrauchte Gesichter. Die Politik wieder attraktiver und transparenter gestalten, besonders für die nicht wenigen jungen Menschen, die sich innerlich verabschiedet haben. Alle Parteien scheinen dies anzustreben, wollen jünger und weiblicher werden. Bei der FDP Mülheim boomt es zurzeit, bei der Bundestagswahl schrammte sie nur knapp an den 14 Prozent vorbei. Inzwischen sind über 150 Mitglieder zu verzeichnen. Viele Eintritte seien auch den guten und erfolgreichen Wahlkämpfen zu...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 26.04.18
Politik
OB Thomas Kufen lauscht dem Vortrag des Ortsvorsitzenden Yannick Lubisch.
Foto: Bangert
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„Bauen Sie Schulen!“

Oberbürgermeister Thomas Kufen über die Zukunft in Heidhausen und Fischlaken Viele Bürger fanden sich ein, um mit Oberbürgermeister Thomas Kufen und der CDU Heidhausen-Fischlaken über die Zukunft insbesondere dieser Stadtteile zu diskutieren. Nach einer kurzen Begrüßung durch den Vorsitzenden Yannick Lubisch hielt Thomas Kufen in den Domstuben einen engagierten Vortrag zu aktuellen Entwicklungen im Stadtgebiet. Anschließend wurde eine offene Gesprächsrunde eröffnet, in der die Bürger ihre...

  • Essen-Werden
  • 26.04.18
Politik
Kreatives Parken am Strandbad Löwental. 
Foto: Henschke
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Die zweite Parkebene muss her

Das Problem mit dem Verkehr wächst dem Werdener Löwental über den Kopf Die Diskussion mit der Bezirksvertretung IX in den Domstuben über die Zukunft des Löwental schnitt natürlich auch die katastrophale Verkehrssituation an. Es sind Momentaufnahmen. Gutes Wetter lockt ins alte Strandbad, die Grillsaison ist eröffnet. Unzählige Autos, meist auswärtige Kennzeichen, suchen verzweifelt einen Parkplatz in der Nähe. Hier an der Ruhr gibt es aber gar keinen Parkplatz, sondern nur einen Verladeplatz...

  • Essen-Werden
  • 17.04.18
Politik
Viel ungenutzte und romantisch verwilderte Fläche im Löwental. 
Foto: Henschke
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„Nicht Stadtplanung gegen Kindeswohl ausspielen“

Soll das Werdener Löwental aus seinem Dornröschenschlaf geweckt werden? Die Bezirksvertretung IX hatte in die die Domstuben zur Diskussion geladen. Ein erstaunter Bezirksbürgermeister Michael Bonmann war erfreut über die enorme Resonanz der Bevölkerung: „Das hätte ich nie gedacht.“ Es ging ums Löwental. Einst das Entree des noch selbstständigen Abteistädtchens, mit repräsentativem Bahnhof, dem stattlichen Jugendstilhotel Werdener Hof und einem beliebten Strandbad an der Ruhr. Dieses Areal muss...

  • Essen-Werden
  • 12.04.18
Überregionales
Rund ums Heidhauser Rathaus sollen Begegnungsmöglichkeiten entstehen. 
Foto: Henschke
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„Heidhausen liegt uns am Herzen“

Ortsverband der CDU sammelte Bürgerstimmen zur Verbesserung der Infrastruktur Heidhausen ist besonders bei jungen Familien beliebt. Der südliche Rand der Großstadt Essen boomt, viele Grundstücke werden bebaut. Dietmar Weber lebt seit 1974 im beschaulichen Heidhausen und hat wirklich sehr viel von der Welt gesehen: „Aber der schönste Ort ist eben hier. Rund herum in der Natur, im Garten des Kamillushauses. Wenn im Frühjahr die Kirschbäume am Kamillusweg weiß blühen, das ist herrlich. Auch sind...

  • Essen-Werden
  • 24.03.18
  • 1
Kultur
Gewinnt den Lautstärke-Vergleich: Amewu begeisterte Essen zum zweiten Mal mit seinem Live-Auftritt. Fotos: Müller/JHE
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Fulminanter Fair...rappt!-Abschluss mit Amewu

Mit dem Motto „Heimat“ traf „Fair...rappt!“ in seiner sechsten Auflage den Nerv der Zeit. Nach Textwettbewerb, Fachtagung und Podiumsdiskussion verabschiedete sich das HipHop-Projekt von Jugendhilfe und Jugendamt Essen am Wochenende mit einem Paukenschlag: Publikumsliebling Amewu brachte die Weststadthalle Essen zum Kochen. „Unser diesjähriges Konzept war goldrichtig und ist voll aufgegangen“, atmet Martin Stichler, Projektleiter Fair...rappt!, nach Runde sechs der Veranstaltungsreihe durch....

  • Essen-Borbeck
  • 27.02.18
  • 2
Politik
Gleich zweimal beschäftigte sich der Stadtrat mit dem Verkehrslandesplatz Essen/Mülheim.
Foto: Archiv / Andreas Köhring
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Stadtrat will die Lärmschutzkommission für Flughafen Essen/Mülheim nicht auflösen

Gleich zweimal beschäftigte sich der Stadtrat in seiner jüngsten Sitzung mit dem Verkehrslandesplatz Essen/Mülheim. Es wird davon ausgegangen, dass der Flugbetrieb 2034 vollständig eingestellt wird. In einem dreistufigen Werkstattprozess soll ein schlüssiges Gesamtkonzept für eine spätere Nutzung der Fläche gefunden werden. Zunächst ging es um planerische Grundlagen, die zweite Runde erstellte drei Konzeptvarianten. Im dritten Workshop sollen Ende April die Rahmenvorgaben für einen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 26.02.18
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