SPD

Wie Politiker die Rolle der Medien sehen, das ist immer wieder überraschend. Siehe SPD-Fraktionschef Rainer Marschan. Da gibt der amtierende SPD-Vorsitzende und Landtagsabgeordnete Dieter Hilser - ohne Not - frühzeitig bekannt, dass er als SPD-Vorsitzender nicht mehr zur Verfügung stehen wird. Da gibt die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende und Landtagsabgeordnete Britta Altenkamp - auch völlig ohne Not - zum Besten, dass sie Dieter Hilser gerne in seinem Amt beerben würde - und setzt noch...

Das wird noch spannend. Im Rat der Stadt haben weder CDU noch SPD, noch das bisherige „Vierer-Bündnis“ aus CDU, FDP, Grünen und Essener Bürger Bündnis die Mehrheit. Eine mögliche Mehrheit hätte Rot-Rot-Grün. Aber ob die SPD damit gut beraten wäre? Die Essener Linken haben weniger durch politisches Engagement, sondern vielmehr durch RTL II-reife Selbstinszenierungen auf sich aufmerksam gemacht. Und die Grünen? Erst wollte man 2009 mit der SPD, dann wandte man sich rasch ab, Hauptsache, man war...

Kurz vor der Kommunalwahl bescheinigt der renommierte Politikwissenschaftler Professor Dr. Karl-Rudolf Korte im Interview mit unserem Verlag den etablierten Parteien deutliche Defizite. Die Mängel der Mitte-Parteien erhöhten die Chancen für unabhängige Wählerbündnisse und Rechtspopulisten. Herr Professor Korte, normalerweise spielen Bundes- und Landesthemen bei Kommunalwahlen ja eine eher untergeordnete Rolle. In NRW sind aber einige rot-grüne Projekte wie „Kommunalsoli“, Inklusion und...

Woran erkennt man, dass der Kommunalwahlkampf langsam richtig Fahrt aufnimmt? Antwort: CDU und SPD kümmern sich gemeinschaftlich und beinahe synchron um den Zustand der Schultoiletten. 15.56 Uhr: Die CDU verkündet in einer Pressemitteilung: „CDU-Fraktion will hygienischen und baulichen Zustand der Schultoiletten überprüfen lassen.“ Man sehe Handlungsbedarf, da die Beschwerden von Schülern und Eltern nicht abreißen würden. 16.03 Uhr: Die SPD legt in einer Pressemitteilung nach: „Saubere...

„Opposition ist Mist“, das steht für Franz Müntefering fest. „Große Koalition ist noch größerer Mist“, so haben die meisten SPD-Kandidaten, allen voran Merkel-Herausforderer Peer Steinbrück, allerdings Wahlkampf gemacht. Die „Genossen Koalitionäre“ in Berlin fordern von den Parteimitgliedern jetzt Zustimmung für ihre Rolle rückwärts. Erfolgt die nicht, werden die Sozis zur Lachnummer. Gut, dass ich nicht SPD-Mitglied bin... Wie würden Sie entscheiden? Interview mit SPD-MdB Dirk...

Nach Rücksprache mit der Spitze der SPD Essen will Amtsinhaber Reinhard Paß als Oberbürgermeister bis voraussichtlich Ende 2015 im Amt bleiben. Kommunalwahl im Mai 2014, OB-Wahl 2015, das bedeutet für die notorische Pleitestadt auch gleich doppelte Wahlkosten. Doppelte Wahlkosten für die Pleitestadt Essen KOMMENTAR: Dass man landesweit auf die Idee gekommen war, die Oberbürgermeister-Wahl vom Kommunalwahltermin auszuklammern, ist nicht Reinhard Paß Schuld. Die politische Rolle rückwärts mit...

Neuauszählung: 93 Stimmen hinter Hauer Nach der Neuauszählung der Stimmen im Bundestagswahlkreis 120 geht CDU-Kandidat Matthias Hauer als eindeutiger Sieger hervor: Mit 93 Stimmen liegt er vor SPD-Bewerberin Petra Hinz. Zunächst hatte Petra Hinz überraschend eine Niederlage mit drei Stimmen eingefahren - und hatte sich für eine Neuauszählung der Stimmen ausgesprochen. Tatsächlich wurden bei einer ersten Überprüfung durch das Wahlamt Fehler festgestellt worden, was am Wochenende zur...

So kann‘s kommen: Nur drei Stimmen fehlten unserer Bundestagsabgeordneten Petra Hinz, um ihr Direktmandat gegen den CDU-Kandidaten Matthias Hauer zu verteidigen. Bei der letzten Wahl gab‘s noch 3.700 Stimmen Vorsprung für die Sozialdemokratin. Doch die CDU hat seitdem zugelegt. Eine Klatsche für die SPD, die den Wahlkreis 120 trotz SPD-Hochburgen wie Altendorf (40,4 %) und Frohnhausen (39.9 %) nicht stemmen konnte. Sollte auch die Ratspolitik nicht ganz unschuldig an der Misere sein? - Der...

Was bringt die Bundestagswahl am 22. September? Welche Parteien könnten Koalitionen bilden, und welche Konsequenzen hätte das für uns Bürger? In diesem Beitrag wollen wir Euch zur Diskussion einladen. Außerdem beginnen wir unser eigenes Wahlbarometer: Wie würde die Lokalkompass-Community wählen? Unser erstes Diagramm zeigt, wie häufig die jeweiligen Parteinamen auf lokalkompass.de verschlagwortet wurden. Mit Hilfe unserer offiziellen Umfrage wollen wir nun ein genaueres Stimmungsbild erhalten:...

Gestern gab es für die SPD Frohnhausen promiente Verstärkung auf dem Frohnhauser Markt an der Frohnhauser Straße. Strassenwahlkampf bei einer heissen Tasse Kaffee die von AG60+ der SPD gereicht wurde. Es ist Teil des Nachbarschaftreff im Essener Westen. Die Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und die Bundestagskandidatin Petra Hinz standen dem interessierten Bürger der zu Fragen zur Verfügung ebenso der Parteivorstand. So kamen die Sorgen und Nöte des Stadtteils zur Sprache. . Die Veranstaltung...

Unsere große Umfrage zur Bundestagswahl erzeugte in den vergangenen Wochen nicht nur leidenschaftliche Diskussionen, sondern mitunter auch überraschende Ergebnisse. Hier erscheint nun unsere letzte Erhebung vor der Wahl am 22. September. Direkt das erste Ergebnis der jüngsten Erhebung könnte für reichlich Gesprächsstoff sorgen: unter den Neuwählern unserer Community seit unserer letzten Erhebung am 26. August haben rund 36 Prozent für die nicht etablierte Partei AfD gestimmt. Während die SPD...

Unsere offene Frage „Was bringt die Bundestagswahl?“ erzeugte eine vielseitige Diskussion, die wir gewiss noch lange weiter führen können. Ähnlich bunt ist das mittlerweile zweite Zwischenergebnis zu unserer Umfrage „Wie würde die Lokalkompass-Community wählen?“ Etliche Nutzer unserer Community haben seit dem 31. Juli abgestimmt, und auch der aktuelle Zwischenstand bleibt vielseitig interpretierbar - ähnlich wie unser erstes Zwischenergebnis vom 13. August. Damals erhielten die Piraten eine...

Unsere offene Frage „Was bringt die Bundestagswahl?“ erzeugte eine vielseitige Diskussion, die sich bestimmt noch bis September weiter führen läßt. Zur entsprechenden Umfrage „Wie würde die Lokalkompass-Community wählen?“ liegen nun die ersten Zwischenergebnisse vor. Bisher ist das Bild noch nicht allzu eindeutig. Etliche Nutzer unserer Community haben seit dem 31. Juli abgestimmt, und das erste Zwischenergebnis ist überraschend bunt und vielseitig interpretierbar: Die Piraten (22 Prozent)...

Jedes Jahr veranstaltet der Landschaftsverband Rheinland (LVR) seinen Tag der Begegnung. Dieser geht zurück auf einen Antrag der SPD-Fraktion in der Landschaftsversammlung, die bereits 1998 auf diesem Weg Begegnung für Menschen mit und ohne Behinderung im Rahmen eines großen Familienfestes ermöglichen wollte. Wie jedes Jahr war der Arbeiter-Samariter-Bund (ASB )aus Essen auch diesmal dabei. Wir befragten dazu den ASB-Geschäftsführer Dirk Heidenblut. Tag der Begegnung 2013 - eigentlich wie...

Natürlich war es eine Lobhudelei, aber - da waren sich alle Gäste beim Empfang auf Zollverein einig - für jemanden, der es sich wirklich verdient hat: SPD-Original Rolf Hempelmann feierte den 65. Geburtstag. Rolf Hempelmann gehört seit 1994 dem Deutschen Bundestag an, Kommunalpolitik macht er aktiv seit 1982. Der Ruhrpott-Mann wurde in Herten geboren, wuchs in Katernberg auf, arbeitete in Gelsenkirchen und wohnt heute in Steele. Sport und Englisch waren die Fächer des Studienrats a.D. Präsident...

150 Jahre alt ist die SPD, und vor über 145 Jahren wurde auch in Essen die erste Vorläuferpartei gegründet. Das wird gefeiert. Deshalb laden die NRW-SPD und die SPD Essen alle Bürgerinnen und Bürger am Sonntag, 9. Juni, von 11 bis 18 Uhr zu einem Volksfest auf Zollverein ein. Mitglieder des Schaustellerverbands Essen bauen historische Fahrgeschäfte auf. Das älteste stammt aus dem Jahre 1863, dem SPD-Gründungsjahr. Ein historischer Jahrmarkt beginnt bereits am Samstag auf Zollverein. Rede von...

Die Essener SPD-Fraktion hat jetzt eine neue Initiative für eine „TeilhabeCard“ gestartet. Bewirken soll diese Karte, dass HartzIV-Empfänger, Wohngeldempfänger oder Familien mit Kindergeldzuschlag Vergünstigungen etwa beim Besuch der Gruga oder von Museen problemlos nutzen können. Wir haben beim sozialpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion, Dirk Heidenblut, zur neuen Karte nachgefragt. Vergünstigungen für Hartz IV-, bzw. Wohngeldempfänger oder Familien mit Kindergeldzuschlag gibt es doch schon,...

Als Initiatoren für diese Aktion steht der Bundesverband Deutsche Tafel e.v sowie die BMLEV-Initiative Zu gut für die Tonne! heute auf dem Willy Brandt Platz, dieser Veranstaltung voraus gegangen Tagen Aktionen von Schulen wie die Hauptschule an der Wächtlerstrasse, der Bernetalschule die Essen aus geretteten Lebensmittel gekocht haben, dieses an Tagen der offenen Tür den Bürgern nähergebracht haben. Im Rahmen der heutigen Veranstaltung wurde deutlich wie viel jeder Bundesbürger im Durchschnitt...

Zugegeben, ich bin voreingenommen. Ich habe gut in Erinnerung, wie auf dem Pressetermin zur Eröffnung des Kirmesplatzes an der Gladbecker Straße die Schausteller ihre Begeisterung und ihren Dank für den tollen Platz ausdrückten. Wenige Jahre später gab man demselben Platz die Schuld an gesunkenen Besucherzahlen und Umsätzen. Der Rest ist bekannt. Nun möchten die Schausteller aufs Thurmfeld, und ich frage mich, was daran so viel besser sein soll. Die Entfernung zur City ist fast gleich, es gibt...

Eine Pressemeldung bringt es an den Tag. (Zitat) OB verurteilt persönliche Anprangerung der städtischen Geschäftsführer Verwaltung arbeitet an einheitlichen Vergütungsgrundsätzen 10.12.2012 Für unsachlich und unangemessen hält Oberbürgermeister Reinhard Paß die Art der wiederholten Presseberichterstattung über Vertragsbestandteile der städtischen Geschäftsführer der Sozialgesellschaften: „In den Artikeln werden Menschen persönlich an den Pranger gestellt, die seit Jahrzehnten wertvolle Arbeit...

Zum Hickhack zwischen Frohnhausen und Altendorf Das häufige Wehklagen aus Frohnhauser Kreisen einschließlich der Berichte im Lokalkompass stellt immer wieder die SPD und den Oberbürgermeister an den Pranger. Vordergründig betrachtet mag das auch als berechtigt erscheinen. Das Oberhaupt der Stadt Essen scheint demnach wohl nicht viel mehr als ein gewählter repräsentativer „Spaziergänger“ zu sein und damit dem Anschein nach auch zufrieden. Bewegen kann er nicht viel. Die fast überbordende Anzahl...

Dass Peer Steinbrück nicht der einzige Politiker ist, der sich durch Vorträge gutes Zusatzgeld verdient hat, ist klar. Schade nur, dass er als Kanzlerkandidat gerade eine politische Offensive gegen die Bankenwelt reitet, obwohl ausgerechnet die ihn als bezahlten Redner am meisten engagiert hat. Mag sein, dass die SPD glaubt, dass dieser Konflikt bis zur Bundestagswahl ausgestanden sein wird. Ob CDU, CSU und FDP da aber mitspielen? Sollte Rot also nicht lieber jetzt die Reißleine ziehen, bevor...

Am 05. Oktober 2012 fand im Congresszentrum Süd auf dem Messegelände an der Essener Nobertstrasse der Parteitag der SPD Essen statt, bei dem die Kandidaten für den Bundestag gewählt wurden. Diese Wahl betraf die Wahlkreise 119 und 120 auf Essener Stadtgebiet. Während sich die einzelnen Kandidaten vorstellten, nutzen diese es als Start für den Bundestagswahlkampf und beschrieben ihre Ziele die sie im Bundestag haben. Die drei Kandidaten waren Arno Bischof, Matthias Blackert und Dirk Heidenblut;...

Wer soll Rolf Hempelmanns Erbe als Bundestagsabgeordneter in Berlin antreten? Diese Frage beschäftigt die Essener SPD vordergründig nun schon seit Monaten. Nach STADTSPIEGEL-Hintergrund-Information gilt Dirk Heidenblut als der aussichtsreichste von noch drei Bewerbern. Doch bei der SPD und auf hoher See... Der Holsterhausener hat den Arbeiter Samariter Bund-Ruhr mit aufgebaut, agiert dort seit 25 Jahren erfolgreich als Geschäftsführer und ist zudem Vorsitzender des Paritätischen...