SPD

Längst sollten zwischen Bahnhof Buer – Süd und dem Beckhausener Marktplatz die neue Gleiße liegen, doch auf Grund von schwierigen Bodenverhältnissen ist man weit von dem Ziel was man sich gesetzt hatte entfern. Dieses Erfuhr die Politiker der SPD – Fraktion aus dem Bezirk – West bei ihrem Ortstermin im Infotreff der Linie 301 an der Horster Straße. Während die Vertreter von Politik, Stadt, Bogestra im Infotreff zusammen saßen, wurde vor dem Büro Kräftig trotz starken Regenfällen gearbeitet. Die...

Verwundert reagiert der Heßleraner Stadtverordnete Roberto Randelli auf die Äußerungen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Heinberg zum EDEKA-Standort am Fersenbruch. Eine Lösung mit EDEKA als Betreiber sei an der Unvereinbarkeit der Vorstellungen gescheitert. „Jetzt gilt es, das Nahversorgungsangebot am Standort Heßler konkret zu sichern und mögliche Optionen einer Erweiterung vor Ort mit der Deutsche Annington zu prüfen, darauf konzentriere ich mich,“ so Randelli. Heinberg hatte in einer...

Die SPD hat sich beim Doppelpass durchgesetzt Mit dem letzte Woche im Bundestag beschlossenen Anspruch auf doppelte Staatsangehörigkeit für hier geborene und aufgewachsene Kinder ausländischer Eltern hat die SPD erneut eines ihrer Kernanliegen aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt. „Das ist ein Erfolg für das Zusammenleben in Deutschland“, so der Vorstand der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt der Gelsenkirchener SPD. „Durch den weitgehenden Wegfall des Optionszwangs wird die komplexe...

Bei ihrer Mitgliederversammlung am vergangenen Samstag hat die Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt der Gelsenkirchener SPD einen neuen Vorstand gewählt. Dabei wurde Nezahat Kılınç erneut als Vorsitzende einstimmig bestätigt. Ihr zur Seite stehen als neue stellvertretende Vorsitzende Martina Rudowitz und Taner Ünalgan. Zur neuen Schriftführerin wurde Melisa Merdivan gewählt. Als Beisitzerinnen und Beisitzer wurden gewählt: Mehmet Ayas, Admir Bulic, Cevdet Duran, Aydin Kılınç, Heinz-Dieter...

Bildergalerie zum Tag des Kindes 2014 im Consolpark Gelsenkirchen am 15.06.2014

Bereits sehr früh deuteten sich am Wahlabend Tendenzen an, die für allergrößte Freude auf der einen und viel Frust auf den anderen Seiten sorgten. Strahlende Sieger waren am Ende die Sozialdemokraten und das auf ganzer Linie.Davon zeugen auch diese Bilder Alle Wahlziele wurden von den Sozialdemokraten erreicht Nicht nur, dass sie mit Gabriele Preuß die erste Gelsenkirchenerin nach Brüssel und Straßburg entsenden, ihr OB-Kandidat eine noch bessere Traumnote als vor fünf Jahren eingefahren hat,...

Langweilig. Ein klein wenig Enthusiasmus hatte ich zu Beginn schon, aber mir wurde der Wahlkampf einfach zu öde. Es ist wie immer: Hohle Phrasen und was die Parteien alles so wollen. Jajaja, das hören wir sein Jahren: Soziale Gerechtigkeit, Frieden, Freude und der Eierkuchen. „Wir müssen“ – „Wir sollen“- und am Besten alle an einem Strang ziehen. Nur die einen mehr, als die anderen. Wie die Realität aussieht, kann jeder für sich selbst definieren. Dennoch, ein wenig gibt es zu berichten. Außer...

Kurz vor der Kommunalwahl bescheinigt der renommierte Politikwissenschaftler Professor Dr. Karl-Rudolf Korte im Interview mit unserem Verlag den etablierten Parteien deutliche Defizite. Die Mängel der Mitte-Parteien erhöhten die Chancen für unabhängige Wählerbündnisse und Rechtspopulisten. Herr Professor Korte, normalerweise spielen Bundes- und Landesthemen bei Kommunalwahlen ja eine eher untergeordnete Rolle. In NRW sind aber einige rot-grüne Projekte wie „Kommunalsoli“, Inklusion und...

Die Frage klingt komisch, nicht wahr? Sie stellte sich mir jedoch, als ich mir das SPD-Kommunalwahlprogramm im Internet aufrief. Einleitend sei folgender Absatz erwähnt: „Wir werden den Menschen in unserer Stadt weiterhin Perspektiven eröffnen und Gelsenkirchen zukunftsfest gestalten. Wir stellen uns den Herausforderungen, die mit dem Strukturwandel einhergehen. Dabei sind wir mit allen relevanten gesellschaftlichen Gruppen und Organisationen im Gespräch. Deshalb: Heimat schreiben wir mit GE.“...

Politischer Stadtteilrundgang durch Gelsenkirchen mit Oberbürgermeister Frank Baranowski. Die SPD Ortsvereine, Altstadt und Neustadt, organisierten am Donnerstag den politischen Stadtteilrundgang. Zahlreiche Bürger und Bürgerinnen, begleiteten unseren Oberbürgermeister Frank Baranowski, auf dem Weg durch Gelsenkirchen. Pünktlich um 12:00Uhr, startete der Rundgang am Arbeitsgericht an der Bochumer Straße . Auf dem Weg, diskutierte OB Frank Baranowski, mit einigen Bürger und Bürgerinnen, um...

Offizielle Eröffnung des neuen Schillerplatz am 14.03.2014 Oberbürgermeister Frank Baranowski eröffnete am heutigen Freitag ,nach gut einem Jahr Umbauzeit ,den neu gestalteten Schillerplatz in der Feldmark. Der Schillerplatz präsentiert sich nun,offener, heller und freundlicher. Die Neugestalltung hat rund 250.000 Euro gekostet.Bei der Planung ,haben sich die Bürgerinnen und Bürger und der „Runde Tisch Feldmark“ aktiv beteiligt. Die Spielplatzfläche für Kinder wurde mit einem neuen Spielelement...

Die Gelsenkirchener Polizei hat festgestellt, dass viele Grundschulkinder auf dem Schulweg keine warnwesten tragen, obwohl diese schon über Jahre kostenlos zur Verfügung gestellt werden. Warum das so ist, möchte die SPD-Ratsfraktion in der nächsten Sitzung des Verkehrs- und Bauausschusses erfahren. Außerdem möchte die Fraktion wissen, warum die Zahl der verletzten Kinder im Straßenverkehr gegenüber früheren Jahren in Gelsenkirchen angestiegen ist. „Woran das liegt, geht aus dem aktuellen...

Die Berichterstattung der WAZ vom Donnerstag, 6. Februar zum Gelsenkirchener Appell („Wiege des Appells steht im Unions-Lager“) und die Behauptung des CDU-Vorsitzenden Oliver Wittke, MdB in der WAZ am Samstag, 8. Februar, die Initiative sei von Wolfgang Heinberg ausgegangen, nimmt der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Klaus Haertel zum Anlass für die folgende Stellungnahme: „Oliver Wittke versucht einmal mehr, sich mit fremden Federn zu schmücken, um ein wichtiges Gelsenkirchener Projekt für sich,...

Die Zusage von Bundesbauministerin Barbara Hendricks, Finanzmittel aus dem Programm ‚Soziale Stadt‘ zielgerichtet in die betroffenen Stadtviertel zu lenken, ist eine Chance für Gelsenkirchen und für den Stadtteil Ückendorf. Ganz oben sollte für Ückendorf die Revitalisierung der Bochumer Straße stehen, ohne die Vitalisierung des ganzen Stadtteils, besonders der Ückendorfer Straße, außer acht zu lassen. Der Anfang mit dem anstehenden Baubeginn des Justizzentrums, der Abriss der Schrottimmobilien...

Werner Pidun und Dr. Klemens Wittebur können es gar nicht fassen. „Hat der OB-Kandidat der CDU nichts anderes zu tun, als sich um die Straßenbenennung eines neuen Wohngebietes zu kümmern“, so die beiden Fraktionsfraktionsvorsitzenden der SPD in den Stadtbezirken Ost und West. Zunächst einmal sollte die Bauleitplanung festlegen (Bebauungspläne), wie dort überhaupt welche Flächen bebaut werden sollen. Bevor die ersten Bagger rollen, ist dann noch Zeit ge-nug, über Straßennamen zu diskutieren und...

„Gelsenkirchen steht einmal mehr für innovative und vor allem machbare Ideen die in die Zukunft weisen. Neben unserer schon oft ausgezeichneten Jugendarbeit und den Stadtteilprojekten ist jetzt auch unser Konzept der Quartiersnetzwerke bundesweit so beispielhaft, dass es zusammen mit nur vier anderen regionalen Projekten gesondert gefördert wird. Ich freue mich für unsere Stadt für das Team um Dr. Reckert.“ So kommentiert der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Lutz Dworzak die...

Der Reigen der Neujahrsempfänge setzte sich am Wochenende fort mit dem Empfang des SPD-Unterbezirks Gelsenkirchen. Bereits zum vierten Mal kehrten die Sozialdemokraten dazu in den Räumen des Sozialwerks St. Georg an der Emscherstraße ein und empfingen ihre Gäste. Der Kommunal-Wahlkampf ist eingeläutet Das Programm beinhaltete die Begrüßung durch die Vorsitzende der Gelsenkirchener SPD, die Landtagsabgeordnete Heike Gebhard, die die Anwesenden auf die anstehenden Wahlen einstimmte. Denn am 25....

Auf dem Neujahrsempfang der Gelsenkirchener Sozialdemokraten sagte der Gastredner Andreas Meyer - Lauber, Vorsitzender des DGB NRW: Wir brauchen ein Europa welches den Menschen in den Vordergrund stellt und nicht die Banken! Zum vierten Mal fand am Samstag. 11. Januar 2014 der Neujahrsempfang der SPD in den Räumen des Sozialwerkes St. Georg an der Emscherstraße in Gelsenkirchen – Erle statt. Mehr als 200 geladene Gäste darunter zahlreiche Vertreter von Verbänden, Institutionen, Gewerkschaften,...

Nachdem am gestrigen Samstag. 14. Dezember 2013 das Mitgliedervotum mit einer sehr hohen Beteiligung, der großen Koalition mit CDU/CSU zugestimmt hatte. Hat heute der Parteivorstand im Willi – Brandt – Haus als letzten Schritt vor der Bildung der Koalition mit der Union der Liste der von der SPD ins Kabinett entsandten Ministerinnen und Minister zugestimmt. Die SPD stellt somit folgenden Ministerinnen- und Minister:  Sigmar Gabriel, Bundesminister für Wirtschaft und Energie  Andrea Nahles,...

Der Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD wurde von den Mitgliedern der SPD angenommen. Ergebnis des Mitgliedervotums: Abgegebene Stimmen: 369.680 (77,86 %) davon wirksam abgegeben: 337.880 von den wirksam abgegebenen Stimmen ungültig: 316 Ja-Stimmen: 256.643 (75,96 %) Nein-Stimmen: 80.921 (23,95 %)

CDU Stellt forderungen auf. Jetzt hat die CDU die Katze endgültig aus dem Sack gelassen. Rechtzeitig zur SPD- Haushaltsklausur am 1. /2. November verabschiedet sie sich als ernst zu nehmender Gesprächspartner. Hatte Fraktionsvorsitzender Wöll noch vor kurzem erklärt, die CDU gehe ergebnisoffen in die Haushaltsberatungen, wird nun ein fünf Millionen Paket ultimativ auf den Tisch gelegt. Die Botschaft lautet: Entweder stimmen die demokratischen Fraktionen zu oder die CDU macht nicht mehr mit....

Etwas amüsiert reagiert der Altstädter SPD-Stadtverordnete David Peters auf die Äußerungen von Frank-Norbert Oehlert (CDU) zu den neuen Parkmöglichkeiten hinter dem IDUNA-Hochhaus in Gelsenkirchen. „Ich begrüße nicht nur die inzwischen formvollendete „Begrüßungskultur“ von Herrn Oehlert. Begrüßenswert ist auch, dass er schon über ein Jahr nach der Beschlussfassung merkt, dass die Maßnahme wichtig ist. Deshalb hatten wir als Altstädter SPD sie ja auch immer gefordert und angestoßen. Herrn...

Das Städtebauförderprogramm des Landes NRW stößt auf Zustimmung der zuständigen Landtagsabgeordneten Markus Töns und Heike Gebhard. Gebhard zeigte sich erfreut, dass das Land auch Gelsenkirchen mit dem aktuellen Programm zur Förderung des Städtebaus erneut Impulse und Perspektiven für wichtige Projekte in der Stadtentwicklung gibt. „ Bei der Landesförderung mit dem Stadtumbau City und Schalke, der Revitalisierung Bochumer Straße und dem Projekt Soziale Stadt in Hassel ist Gelsenkirchen dabei...

Der Vorstand der Arbeitsgemeinschaft Selbständige in der SPD Nordrhein Westfalen, AGSNRW, traf sich vergangenes Wochenende im Halterner Seminarhaus der IGBCE zur Klausurtagung. Die Mitglieder des Vorstands sehen sich gut aufgestellt, die für NRW typischen Bereiche Industrie, Dienstleistung, Handel und Handwerk werden durch die Mitglieder gut abgedeckt. Im Zentrum der Arbeit stand die Aufstellung für die nächsten zwei Jahre. Hier haben sich u.a. zwei Fragestellungen herauskristallisiert, nämlich...