SPD

Thomas Kutschaty möchte Ministerpräsident werden. Dabei gibt es ein Problem: Laut jüngsten Wahlumfragen ist der SPD-Spitzenkandidat 20 Prozent der Wahlberechtigten nicht bekannt. Gut für Kutschaty: Erstens hat er sich in dieser Hinsicht seit Januar um 27 Prozent verbessert. Zweitens geht es Ministerprädient Hendrik Wüst genauso. Und drittens: Setzt der Jurist und einstige NRW-Justizminister auf Rückenwind aus Berlin. Im LK-Interview zeigt er sich flexibel in Fragen der Energiewende und...

Abgehängt, aber weiterhin in aussagekräftiger Mission unterwegs Die Friedensbanner, die Schüler aus Moers und Neukirchen-Vluyn gegen den Krieg in der Ukraine gestaltet haben, und die an Standorten ausgehängt wurden, an denen Wahlplakate von Ibrahim Yetim für die Landtagswahl geplant und von diesem für diese Aktion "von ihm ungenutzt gespendet" worden waren, wurden nun abgehängt und werden sorgfältig eingelagert und aufbewahrt. Ukrainisches Jugendsinfonieorchester wird im Düsseldorfer Landtag...

Wetter zu unbeständig: SPD Ortsverein Rheinkamp sagt Fest der Begegnungen ab Schon in der Ankündigung wurde darauf hingewiesen, dass eine stabile, trockene Wetterlage Voraussetzung ist, damit das geplante Fest auf der Streuobstwiese in Rheinkamp stattfinden kann. In den nächsten Tagen ist mit hoher Wahrscheinlichkeit mit Gewitter und Regen zu rechnen; das hat zur Folge, dass die Wiese nass und nicht begehbar sein wird. Die Veranstalter bitten für die Absage um Verständnis und werden das Fest...

Wahlumfragen sind Stimmungsbilder. Das Ergebnis der jüngsten Forsa-Umfrage dürfte die Stimmung bei SPD und Grünen verbessert, bei der CDU dagegen gedämpft haben. Denn laut Forsa liegen SPD und CDU in der Wählergunst zurzeit gleichauf, die Grünen aber deutlich vor der FDP. Damit wäre ein Machtwechsel am 15. Mai möglich. Jeweils 30 Prozent für CDU und SPD sind gegenüber der letzten Forsa-Umfrage vor knapp vier Wochen für die Christdemokraten zwei Prozent weniger, für die Sozialdemokraten drei...

SPD Moers fordert Parteiaustritt von Gerhard Schröder Die Vorsitzenden des SPD Ortsvereins Moers Martina Barwitzki-Graeber und der Landtagsabgeordnete Ibrahim Yetim fordern Altbundeskanzler Gerhard Schröder auf, sein Parteibuch abzugeben und damit der Partei ein langwieriges Ausschlussverfahren zu ersparen. Forderung fällt nicht leicht Diese offene und direkte Forderung falle ihnen nicht leicht, aber als Vorsitzende habe man eine Führungsfunktion, die eben auch eine Positionierung in...

Obstbaumschnitt auf der Streuobstwiese in Rheinkamp Bereits im letzten Jahr hatten die Sozialdemokraten aus Rheinkamp und die Tuwas Genossenschaft eine Kooperationsvereinbarung zur Rekultivierung und nachhaltigen Bewirtschaftung der Streuobstwiese geschlossen. Ein erstes Resultat dieser vielversprechenden Zusammenarbeit war im letzten Jahr ein völlig anderes Streuobstwiesenfest: Zum ersten Mal traf man sich bei herrlichem Wetter im Schatten der Bäume auf der Wiese. Die Landschaftsgärtner der...

Ibrahim Yetim lädt wieder zu Wohnzimmergesprächen ein „Ich bin mir sicher, dass es nach der Bundestagswahl Redebedarf gibt. Ich möchte den Wählerinnen und Wählern wieder im Dialog begegnen und ihnen zeigen, dass wir auch nach der Wahl ein offenes Ohr für sie haben.“ Ob Privathaushalt, Vereine, Jugendgruppen: Wer in einer kleinen Gruppe Lust auf einen gemeinsamen Austausch hat, kann sich mit einem Terminvorschlag im Landtagsbüro des Abgeordneten unter Tel. 0211/8842611 oder per E-Mail an...

Auch bei der Mitgliederversammlung der SPD im Ortsverein Rheinkamp erhielt er nur Zustimmung: Ibrahim Yetim. Anja Reutlinger begrüßte die Mitglieder „…zur hoffentlich letzten virtuellen Mitgliederversammlung.“ Zu Gast war der SPD-Bundestagkandidat Jan Dieren, der sich in seinem Grußwort für eine Sozialdemokratie stark machte, die sich konsequent für soziale Gerechtigkeit einsetzt: „Die SPD hat in den letzten Jahren viele gute Projekte umgesetzt. Aber das ist trotzdem zu wenig. Wir brauchen...

Die SPD in Moers, Krefeld und Neukirchen-Vluyn hat Jan Dieren zu ihrem Kandidaten für die Bundestagswahl im September gewählt. Die Auszählung der Briefwahl der Wahlkreisdelegierten ergab ein Ergebnis von 95 Prozent für Dieren. Aufgrund der Pandemie hatte das Parteigremium online getagt. Für das 29-jährige Moerser Stadtratsmitglied und Vorsitzenden des Sozialausschusses kann die Kampagne nun losgehen: “Ich bin dankbar für das Vertrauen und freue mich, jetzt mit vielen anderen in den Wahlkampf zu...

Bei den Kommunalwahlen am Sonntag hat keiner der Kandidaten für das Amt des Bürgermeisters die erforderliche absolute Mehrheit erhalten. Amtsinhaber Christoph Fleischhauer (CDU) lag mit 38,42 Prozent vor Ibrahim Yetim (SPD), der auf 30,62 Prozent kam. Beide treten am Sonntag, 27. September, bei der Stichwahl an. Neue Wahlbenachrichtigungen werden nicht verschickt. Wer die alte nicht mehr hat, kann an diesem Tag mit seinem Personalausweis in sein Wahllokal kommen. Briefwahlunterlagen können...

Im Ladenlokal der SPD in der Moerser Fußgängerzone stellte der Landratskandidat der Sozialdemokraten zusammen mit Karina Pfau, Ratskandidatin der SPD für Moers Holderberg und Vennikel, Vorsitzende DGB Ortsverband Moers und Vorsitzende IG Bauen – Agrar - Umwelt Bezirksverband Duisburg-Niederrhein und Harald Hüskes, Vorsitzender SPD Stadtverband und Ver.di Gewerkschaftssekretär, seine Initiative vor. Dr. Peter Paic: „Als Landrat kann ich die Kommunen natürlich nicht anweisen, Aufträge nur an...

Detlef Raabe hat seine Bürgermeister-Kandidatur zurückgezogen. Mit dieser Nachricht konfrontierte Stadtverbandsvorsitzender Harald Hüskes am Dienstagabend die Ortsvereinsvorsitzenden der Moerser SPD. Über seine Entscheidung hatte Detlef Raabe den Vorsitzenden am Wochenende in einem längeren Gespräch informiert. Demnach sieht der Moerser, der als Bereichsleiter bei der Verdi-Bundesverwaltung in Berlin arbeitet, aufgrund der aktuellen beruflichen Situation keine Möglichkeit, weitere Kapazitäten...

Nach den Erfolgen auf Landesebene haben die beiden Dörfer Schaephuysen und Louisendorf aus dem Kreis Kleve nun auch beim Bundeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ abgeräumt: Wie die Jury am heutigen Donnerstag bekannt gab wurde Schaephuysen mit Gold ausgezeichnet, Louisendorf errang die Bonzemedaille. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Barbara Hendricks, die Ende vergangenen Jahres beide Dörfer besucht hatte und sich von den Dorfgemeinschaften ihre Konzepte erläutern ließ, freut sich mit den...

Am letzten Freitag traf sich die SPD Moers im Haus Engeln in Moers Asberg. Der SPD Stadtverband stellte sich zur Wahl. Eigentlicher Grund für den fast bis auf den letzten Platz besetzten Saal war aber die Ankündigung, dass Detlef Raabe, designierter Bürgermeisterkandidat der SPD, die Gelegenheit für seinen ersten öffentlichen Auftritt in Moers nutzen würde. Die Wahlen gingen wohl auch deswegen flott vonstatten, Harald Hüskes wurde als Vorsitzender bestätigt , als seine Stellvertreter wurden...

Nach dem katastrophalen Hochwasser an der Issel 2016 sind mittlerweile tatsächlich schon drei Jahre vergangen. Die SPD fragt daher nach, wie weit die Verhandlungen um den Zweckverband gediehen sind. „Nachdem wir 2017 die Issel in jedem Ausschuss für Umwelt und Planung ganz oben auf der Tagesordnung hatten, wurde es im vergangenen Jahr ruhiger um das Thema“, so Gabi Wegner, umweltpolitische Sprecherin der SPD-Kreisfraktion. „Wir wissen, dass vor Ort mit Hochdruck über den Zweckverband verhandelt...

Vertreter der Moerser Sozialdemokraten machen sich am heutigen Dienstag auf den Weg nach Duisburg zur Anhörung im Planfeststellungsverfahren zum Brückenneubau. Gemeinsam mit SPD-Fraktionen aus den Nachbarstädten kämpfen die Sozialdemokraten für eine Fortführung des Radschnellweges Ruhr über die neue Rheinbrücke. Harald Hüskes, Vorsitzender SPD Stadtverband: „Der geplante Radweg mit unter 3 Metern ist als Fortführung des Radschnellweges völlig untauglich und auch für E-Bikes nur eingeschränkt...

Die Jusos Kreis Wesel kritisieren das Verhalten von CSU-Bundesinnenminister Horst Seehofer. Anstand, Vernunft und Menschlichkeit lasse der CSU-Chef aus Sicht der SPD-Jugend vermissen. Seehofer stünde für eine Politik der Angst. Gestern noch Kreuze aufhängen und heute vergessen, was Christsein bedeutet „Horst Seehofer scheint Anstand, Vernunft und Haltung verloren zu haben. Erst bricht er den Asylstreit vom Zaun, nimmt eine Regierungskrise in Kauf und freut sich nun darüber, dass an seinem 69....

Die Jusos Kreis Wesel haben am Sonntag, den 10. Juni, in Rheinberg das Thema Armut in Deutschland nach vorne gestellt. Horst Vöge, Landesvorsitzender des Sozialverbands VdK NRW, hielt ein Input-Referat und diskutierte anschließend mit der SPD-Jugend über Herausforderungen und Lösungen in der Sozialpolitik. Im Kreis Wesel ist die Kinderarmut zuletzt angestiegen. Kinder- und Jugendarmut im Kreis Wesel „Der Mensch lebt nicht vom Pfand allein“ war auf dem Titelbild zu lesen, mit dem Horst Vöge...

Die Jusos Kreis Wesel haben am vergangenen 1. Mai Flagge für gute Arbeit gezeigt. Aus Sicht der SPD-Jugend gilt es Hürden in der Ausbildung junger Menschen abzubauen. Für viele Menschen müsse außerdem der Lohn steigen, um aus der Armutsgefährdung zu kommen. Azubi-Ticket und Mindestausbildungsvergütung einführen „Die Ausbildung öffnet den Weg ins Berufsleben. Junge Menschen sollen dabei unter guten Bedingungen starten können. Deshalb brauchen wir ein bezahlbares Azubi-Ticket und eine...

Das Ergebnis des Mitgliedervotums steht fest. Von mehr als 460.000 Stimmberechtigten in der SPD wählten knapp 80 Prozent. 66,02 Prozent aller Stimmen entfielen auf JA. Die SPD hat sich entschieden, die große Koalition mit der Union wird kommen. Kurz nachdem die Meldung am Sonntagmorgen bestätigt wurde, regten sich in den sozialen Netzwerken Reaktionen auf das Mitgliedervotum. Echte Begeisterung herrscht im Moment nur darüber, dass die lange Hängepartie nun endlich vorüber ist. Die Wahl Angela...

Nach zähen Tagen des Verhandelns und mit einer Nacht Verspätung haben sich CDU, CSU und SPD geeinigt. Sie wollen in einer Großen Koalition weiter regieren. Jetzt müssen "nur" noch die Mitglieder der SPD zustimmen. Das rückte gestern allerdings in den Hintergrund, als die Personalien der möglichen neuen Regierung bekannt wurden. So soll Martin Schulz Außenminister werden. Eben jener Martin Schulz, der am Tag der Wahl eine GroKo und im Wahlkampf ein Ministeramt unter Angela Merkel ausgeschlossen...

Die SPD Kreis Kleve hat sich am Samstag (20. Januar 2018) in einer mitgliederoffenen Versammlung über viereinhalb Stunden mit der Frage „Ja oder Nein zu Koalitionsverhandlungen“ auseinandergesetzt. Geschäftsführerin Lena Kamps schreibt: "Die über 100 Mitglieder haben konstruktiv und kontrovers miteinander gerungen. Von beiden Seiten wurden nachvollziehbare Argumente vorgebracht. Die Diskussion wurde geprägt durch die Sorge um die eigene Partei, aber ganz klar auch um die Inhalte des...

Die Sondierungsgespräche zwischen SPD und der Union könnte den Weg in eine neue Große Koalition zu weisen. Das am 12. Januar veröffentlichte Papier umfasst 28 Seiten, in denen die Verhandelnden gemeinsame Ziele erklären. Hier eine (natürlich unvollständige) Zusammenfassung: Europa Die Verbindungen mit Frankreich sollen ausgebaut werden, damit Deutschland und Frankreich für eine Erneuerung der EU kämpfen. Eine gemeinsame Außen- und Menschenrechtspolitik alles EU-Länder halten SPD und Union für...