Tagebuch eines Kreistagsmitglieds - Teil 8

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Meschede: Kreisverwaltung |

Von „Doktors“ und Planung von Weihnachtsüberraschungen

Ausschüsse und Sitzungen des Kreistags nach der Sommerpause 2015

Es war ein sehr langer Zeitraum seit der letzten Kreistagssitzung Anfang Juni und es gab im Juli auch eine Phase, die man landläufig "Saure-Gurken-Zeit" nennt.

Zwischendurch musste ich mich ein bisschen um die Fraktionsdisziplin kümmern, denn auch bei einer solidarisch orientierten Fraktion gibt es, glücklicherweise selten, Mitglieder, die ihr eigenes Ding machen wollen und vergessen, in welcher Partei sie sind. Aber so etwas gibt es in allen Parteien, nur oft wird dieses verheimlicht. Aber zu einer Fraktion, die anders arbeiten möchte, gehört auch bei negativen Dingen Offenheit gegenüber dem Bürger dazu.

So, jetzt wird es wieder positiver.

Eine Rückmeldung zur letzten Jugendhilfeausschuss war, dass noch nie wie aktuell so fachlich in diesem Spezialausschuss diskutiert worden ist. Deswegen hatte mein Stellvertreter Joachim Blei einen Extra-Bericht schon kurz nach der Sitzung auf unsere Internetseiten gesetzt.

Und wir haben es auch geschafft, bei einem Thema aus diesem Politikbereich, das wir mit in Bewegung gebracht haben und das zuerst auf Ablehnung bei der Verwaltung stieß, einen erfolgreichen Abschluss zu erzielen. Die Kita-Gebühren aus den Streiktagen im Sozial- und Erziehungsdienst wird allen betroffenen Eltern und ohne besonderen Antrag zurückgezahlt.

Auch nahm der Fachausschuss endlich mal Stellung zu den Tarifauseinandersetzungen bei den Erzieherinnen und Erziehern. Der Landrat wurde aufgefordert einen Brief an die beiden Tarifparteien zu schreiben und an sie den Apell zu richten, die Tarifverhandlungen schnell zu beenden.

Dass nur 8 jungen Menschen an dem Jugendaustausch mit Israel teilgenommen haben, der dem Steuerzahler und der Steuerzahlerin über 20000,-- € gekostet hat, wird ein Thema in meiner Haushaltsrede im Dezember 2015 sein. Aus dem gleichen Grund werden in diesem Bericht nicht alle inhaltlichen Themen, wie z.B. die Situation der Flüchtlinge im HSK, genannt. Der Landrat soll ja auch noch ein paar „Weihnachtsüberraschungen“ bekommen.

Dort werde ich auch auf die Situation der nicht hetero-sexuellen jungen Menschen eingehen und was einige Mitglieder des Jugendhilfeausschusses dazu denken.

Für den Ausschuss-Vorsitzenden, Herrn Diekmann aus Brilon, hätte ich schon ein schönes Weihnachtsgeschenk, einen Schnellkurs in Demokratie und Sitzungsleitung.
Das Sauerland-Museum scheint im Dornröschenschlaf zu liegen. Momentan sind die Theoretiker am Werk. Ob die Praktiker 2016 wieder anfangen zu arbeiten? Ich glaube nicht daran! Und mittlerweile habe ich das Gefühl, es vermisst die Einrichtung auch niemand, außer die beiden "Doktors" (Schulte-Hobein und Schneider)!

Zwischendurch wurde der Landrat auch mal wieder beim „Flunkern“ erwischt. Das „Dumme“ war nur, dass er diesmal für eine Sache falsche Zahlen vorgelegt hat, bei der die Opposition im Kreistag einheitlich auf der Linie der Kreisverwaltung lag. Es ging um eine Mehrstelle im Bereich Hilfe zur Pflege, die dann leider erst in einer späteren Kreisausschuss-Sitzung einstimmig genehmigt werden konnte. Aber vielleicht merkt Dr. Schneider gar nicht mehr, wann er falsche Tatsachen vorgibt, weil es vielleicht zu seinem Alltag gehört.

Auch im Schulausschuss hat sich aufgrund der Initiativen unserer Fraktion etwas bewegt. Man macht sich jetzt tatsächlich konkrete Gedanken, die Schulsozialarbeit langfristig für die kreiseigenen Schulen festzuschreiben und nicht weiter abhängig zu machen von irgendwelchen Fördertöpfen, die aus Notsituationen heraus entstanden sind.

Und zum Schluss gab es tatsächlich einen Lernerfolg für die restliche Opposition im Kreistag!

In den letzten Monaten hatte unsere „5-er Bande“ (DIE LINKE, Sauerländer Bürgerliste und Piraten) es immer wieder geschafft, gemeinsam den anderen kleinen Fraktionen Beirats- und Kommissionssitze abzunehmen. Aber seit der Besetzung des aus meiner Sicht unwichtigen und viel Geld kostenden Entscheidungsgremiums im Modellvorhaben „Land(auf)schwung wissen auch sie, dass man, wenn man sich zusammen tut, meistens mehr erreichen kann als alleine.

Die Hauptarbeit in den nächsten Tagen wird die Erstellung der Haushaltsrede sein, die ich am 18.12.2015 im Kreistag halten werde.

Wenn unter den Leserinnen und Lesern meiner regelmäßigen Berichte aus dem Kreistag jemand ist, der eine Themenidee hat, kann er sich gerne bei mir melden bzw. mir Textbausteine zuschicken. Falls meine Fraktion diese Inhalte für wichtig und richtig hält, werde ich den Themenkomplex in die Rede einbauen.

Weitere Themen der letzten Monate, die hier nicht genannt sind, findet man auf der Internetseite der Fraktion (http://www.die-linke-sauerland.de/nc/kreistagsfraktion/).

Falls es Fragen zu meinen Berichten aus dem Kreistag gibt, kann man sich natürlich unter DieLinke-im-Kreistag-HSK@web.de oder 0175/5396152 an mich wenden.

Arnsberg, 14.11.2015

Dietmar Schwalm
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