EUROPA ADE - WIR SCHAFFEN DAS

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Als Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte: “Wir schaffen das, war ich sofort bei ihr, und um es vorwegzusagen, ich bin es immer noch. Angesichts des Dramas was sich vor unserer Haustüre Europa abspielte war das, dass einzig richtige. Sicherlich meinte sie mit dem „wir“ nicht nur wir Deutschen/Deutschland, sondern auch wir Europäer/ Europa. Sie hatte auch mit Sicherheit das Motto der EU, das seit dem Jahr 2000 gilt, im Hinterkopf das da lautet „In Vielfalt geeint“ und die Werte-und Solidargemeinschaft der EU die in der Charta der Grundrechte auch von allen Mitgliedsstaaten anerkannt wird. Charta siehe unten.

Anscheinend ist diese Charta außer Kraft gesetzt, nicht von allen, aber ausgerechnet von denen, die am meisten von Europa profitieren, an erster Stelle Ungarn mit Viktor Orban und von denen die am Zustand des Nahen Ostens mit verantwortlich sind, wie Großbritannien und andere aus der „Koalition der Willigen“, Polen und Ungarn waren auch dabei. Diese „Koalition der Willigen“ beteiligte sich an dem auf Lügen aufgebauten Krieg gegen den Irak mit den Folgen und sind demnach Mitverantwortlich für den Flüchtlingsstrom.

Viktor Orban der mit zahlreichen Gesetzen der Demokratieentwicklung in seinem Land Einhalt gebietet, will keine Muslime und auch sonst keine Flüchtlinge.

Die Wahlen in Polen zeigen die Richtung wo es mit Europa hingehen könnte. Gerade Polen, der größte Profiteur Europas. Wo wäre Polen heute ohne Europa?

Auch in anderen EU-Ländern, selbst in dem Nicht-EU-Mitglied Schweiz ist Rechtes Gedankengut auf dem Vormarsch.

Was ist mit der Vereinbarung, das 160.000 Flüchtlinge in den EU-Staaten verteilt werden? Nichts! Noch nichtmals Tausend bis heute.

Das was Pegida und Konsorten stark macht, ist u. a. auch das unsolidarische Verhalten einiger EU-Mitgliedsstaaten die das Recht auf Asyl nach Maßgabe des Genfer Abkommens mit Füßen treten.

Schon werden Rufe laut, einen deutschen Grenzzaun à la Orban zu bauen. Wie weit sind wir davon noch entfernt? Was geschieht, wenn Tausende diesen Zaun überrennen?

Merkel: Muss Deutschland sich jetzt schon dafür entschuldigen, dass wir in Notsituationen ein freundliches Gesicht zeigen“? "Dann ist das nicht mein Land". Dem möchte ich anfügen: ...entschuldigen, dass wir die Charta der Grundrechte, das Genfer Abkommen ernst nehmen/umsetzen und auf die Werte-und Solidargemeinschaft der EU setzen? Dann ist das nicht mein Europa!
„Scheitert der Euro, dann scheitert Europa. Auch Merkel.

Scheitert die Werte-und Solidargemeinschaft und es bleibt nur die EU-Wirtschaftsgemeinschaft, dann ist Europa gescheitert.
Ja, wir schaffen das!
Notfalls auch mit einer kleinen Koalition der Willigen.

Charta der EU-Grundrechte:
Die Völker Europas sind entschlossen, auf der Grundlage gemeinsamer Werte eine friedliche Zukunft zu teilen, indem sie sich zu einer immer engeren Union verbinden.
In dem Bewusstsein ihres geistig-religiösen und sittlichen Erbes gründet sich die Union auf die unteilbaren und universellen Werte der Würde des Menschen, der Freiheit, der Gleichheit und der Solidarität. Sie beruht auf den Grundsätzen der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit. Sie stellt den Menschen in den Mittelpunkt ihres Handelns, indem sie die Unionsbürgerschaft und einen Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts begründet.
Die Union trägt zur Erhaltung und zur Entwicklung dieser gemeinsamen Werte unter Achtung der Vielfalt der Kulturen und Traditionen der Völker Europas sowie der nationalen Identität der Mitgliedstaaten und der Organisation ihrer staatlichen Gewalt auf nationaler, regionaler und lokaler Ebene bei. Sie ist bestrebt, eine ausgewogene und nachhaltige Entwicklung zu fördern und stellt den freien Personen-, Dienstleistungs-, Waren- und Kapitalverkehr sowie die Niederlassungsfreiheit sicher.
Zu diesem Zweck ist es notwendig, angesichts der Weiterentwicklung der Gesellschaft, des sozialen Fortschritts und der wissenschaftlichen und technologischen Entwicklungen den Schutz der Grundrechte zu stärken, indem sie in einer Charta sichtbarer gemacht werden.
Diese Charta bekräftigt unter Achtung der Zuständigkeiten und Aufgaben der Union und des Subsidiaritätsprinzips die Rechte, die sich vor allem aus den gemeinsamen Verfassungstraditionen und den gemeinsamen internationalen Verpflichtungen der Mitgliedstaaten, aus der Europäischen Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten, aus den von der Union und dem Europarat beschlossenen Sozialchartas sowie aus der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte ergeben. In diesem Zusammenhang erfolgt die Auslegung der Charta durch die Gerichte der Union und der Mitgliedstaaten unter gebührender Berücksichtigung der Erläuterungen, die unter der Leitung des Präsidiums des Konvents zur Ausarbeitung der Charta formuliert und unter der Verantwortung des Präsidiums des Europäischen Konvents aktualisiert wurden.
Die Ausübung dieser Rechte ist mit Verantwortung und mit Pflichten sowohl gegenüber den Mitmenschen als auch gegenüber der menschlichen Gemeinschaft und den künftigen Generationen verbunden.
Daher erkennt die Union die nachstehend aufgeführten Rechte, Freiheiten und Grundsätze an.
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10 Kommentare
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Annegret Freiberger aus Menden (Sauerland) | 27.10.2015 | 18:35  
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Günter van Meegen aus Bedburg-Hau | 28.10.2015 | 14:01  
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Siegfried Huismann aus Bedburg-Hau | 28.10.2015 | 15:16  
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Günter van Meegen aus Bedburg-Hau | 29.10.2015 | 11:00  
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Siegfried Huismann aus Bedburg-Hau | 29.10.2015 | 14:54  
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Günter van Meegen aus Bedburg-Hau | 29.10.2015 | 17:25  
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Bernd Derksen aus Bedburg-Hau | 31.10.2015 | 13:04  
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Günter van Meegen aus Bedburg-Hau | 31.10.2015 | 17:40  
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Günter van Meegen aus Bedburg-Hau | 01.11.2015 | 20:45  
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Bernhard Ternes aus Marl | 10.12.2015 | 14:25  
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