Bedburg-Hau - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

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Zehn "Likes" für Silke G.

Nutzer sozialer Netzwerke kennen das: Mit einem Like kann man etwa den „Gefällt mir“-Button anklicken, um eine Geschichte zu unterstützen. Keine zehn Likes, sondern zehn echte Unterstützer hat die CDU-Politikerin Silke Gorißen (Bedburg-Hau) aus ihren Reihen auf jeden Fall: Zehn Parteimitglieder unterstützen die Bewerbung von Silke Gorißen um die Landratskandidatur für die Kreis-CDU und haben dies Anfang des Monats öffentlich gemacht. Aus dem hiesigen Raum sind die Kalkarer David Kerkenhoff,...

  • Kleve
  • 22.10.19

Europäische Union verbietet das Neonikotinoid Thiacloprid ab Mai 2020

Ein guter Tag für die Bienen und die Gesundheit der Menschen. Die EU verbietet das Neonikotinoid Thiacloprid ab Mai 2020. 400.000 Bürgerinnen und Bürger hatten eine Petition gegen die Wiederzulassung von Thiacloprid unterschrieben. Nun folgten die EU-Mitgliedsländer der Empfehlung der EU-Kommission und der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA). Die EFSA hatte u.a. Anzeichen für eine Schädigung der menschlichen Fortpflanzungsfähigkeit gefunden. Neonikotinoide sind Wirkstoffe...

  • Bedburg-Hau
  • 22.10.19
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Campact verliert Gemeinnüzigkeit
Erst Attac Deutschland - jetzt Campact - ?

Das Berliner Finanzamt hat dem Verein Campact die Gemeinnützigkeit entzogen. Politisches Engagement fördern und politische Beteiligung organisieren, dass ist nun nicht mehr gemeinnützig. Klar: Campact macht ihnen Angst ... den Politiker*innen aus den Reihen der AfD und CDU/CSU die gegen die Gemeinnützigkeit gewettert haben. Dazu erklärt Sven Giegold, Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen im Europäischen Parlament, früherer Finanzverantwortlicher von Attac Deutschland: “Der Fall Campact zeigt,...

  • Bedburg-Hau
  • 21.10.19
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Ehepaar aus Dinslaken startet Online Petition „Umweltverschmutzung durch Styroporabrieb stoppen!“

Wir haben es alle schon mal gesehen: Bei Neubauten und Altbausanierungen wo Styropor verarbeitet oder entfernt wird, dass sich Styroporteile oder auch nur die Kügelchen in der Umwelt gelangen. Ärgerlich für die Nachbarn, aber auch für unsere Umwelt ein Problem, da Styropor nur sehr schwer abbaubar ist, jahrhundertelang in der Umwelt verbleibt und auch Giftstoffe freigesetzt werden. Vor einem Jahr hatte ich hier im Lokalkompass „Styropor-Kügelchen verunreinigen das Gemeindezentrum“ berichtet....

  • Bedburg-Hau
  • 16.10.19
Hundehalter, die ihren Vierbeiner aus einem Tierheim übernehmen, sollen nach Vorstellungen der FDP Bedburg-Hau weniger Hundesteuer zahlen.

Das schlägt die FDP in Bedburg-Hau vor
Halbe Hundesteuer für Vierbeiner aus dem Tierheim?

Wer einen Hund aus einem Tierheim übernimmt, soll für zwei Jahre nur die halbe Hundesteuer zahlen. Auch sollen ältere Menschen, die Grundsicherung im Alter erhalten, von der Hundesteuer bei einem Hund befreit werden. Das hat jetzt die FDP-Fraktion im Gemeinderat vorgeschlagen. Niedrigere Steuersätze für Tierschutz-Hunde gebe es etwa in Duisburg, Bochum, Witten, Willich und Viersen, so die FDP. Zunehmend befreien Kommunen Menschen, die sich für einen Hund aus dem Tierheim oder dem...

  • Bedburg-Hau
  • 13.10.19
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Am Wahlabend 1. Oktober 1989 v.l.: Günter van Meegen, Barbara Elsmann, Wilfried Krüger
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30 Jahre Grüne im Gemeinderat Bedburg-Hau

Am Wahlabend, 1. Oktober 1989, stand es fest: die Grünen, die sich zum ersten Mal zur Kommunalwahl aufgestellt hatten, wurden mit 9,1 Prozent in den Gemeinderat Bedburg-Hau gewählt. Wenige Tage später fand die konstituierende Sitzung statt. Die Grünen zogen mit Barbara Elsmann, Wilfried Krüger und Günter van Meegen in den Gemeinderat ein. Die besten Ergebnisse erzielten die Grünen 2009 mit 15,62 % und 2014 mit 14,97 %. Bei der Europawahl 2019 waren es 21,93 % bei 3 gewonnenen...

  • Bedburg-Hau
  • 09.10.19
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150.000 Euro Zuschuss für Sanierung des Pfarrheims in Hasselt

Über einen Zuschuss zur Sanierung des Pfarrheims in Hasselt in Höhe von 150.000 € berät morgen der Hauptausschuss und am Donnerstag 10. Okt. der Gemeinderat Bedburg-Hau. Geht es nach der Beschlussvorlage der Gemeindeverwaltung wird der Rat beschließen: Einen einmaligen Zuschuss zur Sanierung des Pfarrheimes im Ortsteil Hasselt von max. 150.000 € unter der Maßgabe des Abschlusses einer vertraglichen Vereinbarung mit den in der Vorlagen aufgeführten Rahmenbedingungen mit der Kath....

  • Bedburg-Hau
  • 07.10.19
Weihbischof Rolf Lohmann (links) und der Bundestagsabgeordnete Stefan Rouenhoff trafen sich zum Gespräch in Xanten.

Weihbischof Rolf Lohmann trifft Stefan Rouenhoff (MdB)
Bitte „nicht in Schablonen“ denken

(pbm/cb). Sowohl die Herausforderungen, die sich im ländlichen Raum ergeben, als auch globale Probleme haben der Kreis Klever Bundestagsabgeordnete Stefan Rouenhoff (CDU) und Weihbischof Rolf Lohmann bei einem gemeinsamen Treffen besprochen. Beide waren sich einig, dass eine Reihe von Anknüpfungspunkten für eine Zusammenarbeit von Kirche und Politik bestehen. Sie seien überzeugt, dass man auf bestehende Netzwerke zurückgreifen und voneinander lernen könne. Zunächst unterhielten sich...

  • Kleve
  • 06.10.19

CDU lädt ein
Kinderfest in Bedburg-Hau am Tag der Deutschen Einheit

Der CDU-Gemeindeverband in Bedburg-Hau veranstaltet das traditionelle Kinderfest bereits seit vielen Jahren für alle Kinder und Erwachsenen der Gemeinde zum Ende des Sommers. Es findet statt am Donnerstag, 3. Oktober 2019 (Feiertag Tag der Deutschen Einheit), und beginnt um 14 Uhr. Wie bereits in den letzten Jahren, ist der Veranstaltungsort das Festzelt auf dem Gelände hinter Markisen Stange in Hasselt. „Die vielen Wochen der Vorbereitung haben sich wirklich gelohnt“, freut sich Maria...

  • Bedburg-Hau
  • 01.10.19

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Hoffnung auf Modernisierung der Bahnstrecke

Viele Jahre wurde die marode Bahnstrecke RE 10 zwischen Kleve und Krefeld stiefmütterlich behandelt. Erst die jungen Abgeordneten Stefan Rouenhoff (CDU) und Stephan Haupt (FDP) haben den Finger in die Wunde gelegt und die Beschwerden der Bahnfahrer ernst genomnen. Beiden Abgeordneten ist es gelungen, parteiübergreifend Gehör auch in den Nachbarkreisen und beim Verkehrsverbund Rhein Ruhr (VRR) zu finden. Mit der höheren Fahrgastnachfrage - täglich fahren 23.000 Bürger mit der Nordwestbahn -...

  • Kleve
  • 28.09.19
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Prinzessin auf der Erbse fährt Fahrrad! Schikane in Bedburg-Hau

Nach der abgeschlossenen Verlegung der Wasserleitung in der Vinzenzstraße durch eine Firma aus Kevelaer wurde die Firma schon zweimal gezwungen den neu asphaltierten Fahrradweg, die Stelle wo besagte Wasserleitung an das Netz unter der Sommerlandstraße anschließt, aufzubrechen. Auf Nachfrage sagten die Bauarbeiter, dass die Übergänge zwischen dem bestehenden Radweg und dem neuen Asphaltbelag der Flickstelle vom Klever Tiefbauamt bemängelt worden seien, weil zu deutlich spürbar. Ich habe jedoch...

  • Bedburg-Hau
  • 27.09.19
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9 Bilder

Sven Giegold beim Schlossgespräch in Moyland: „Wie wirkt sich der Klimawandel auf die regionale Wirtschaft aus?"

Mit etwas Verspätung, mit schnellen Schritten kam Sven Giegold zum Schlossgespräch in Moyland. Für die Verspätung sorgte eine kurz anberaumte Sitzung in Brüssel auf der Sven Giegold für die Fraktion Grüne/EFA zum 1. stellvertretenden Vorsitzenden der Delegation für die Zusammenarbeit im Norden und für die Beziehungen zur Schweiz und Norwegen, im gemischten Parlamentarischen Ausschuss EU-Island/Europäischer Wirtschaftsraum (EWR) im Europäischen Parlament gewählt wurde.

  • Bedburg-Hau
  • 27.09.19
26 Bilder

Klima-Demo
"Es ist Viertel nach zwölf"

"Es geht um unser aller Überleben. Wir werden für unseren Planeten kämpfen. Es ist Viertel nach zwölf", lautete gestern die klare Botschaft von Daniel Boßmann-van Husen, Sprecher der Kreis Klever „Fridays for Future“-Bewegung.[/text_ohne] Die hatte zur Klima-Demo eingeladen: Tausende Bürger trafen sich schon früh auf dem Parkplatz an der Ludwig-Jahn-Straße. Nicht nur viele Schüler und Schülerinnen waren gekommen. Auch viele Erwachsene hatten Schilder gemalt und reihten sich in den Protestzug...

  • Kleve
  • 20.09.19
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Kleve 20. September 2019: "Zusammen mit Fridays for Future auf die Straße!"

Während am 20. September in Berlin das Klimakabinett tagt und in New York die UN-Klimakonferenz vorbereitet wird, hat Greta Thunberg zu einem globalen Generalstreik für den Klimaschutz aufgerufen. Das heißt, dass alle Generationen aufgerufen sind, sich den Streiks anzuschließen, denn die Klimakrise geht jeden etwas an. Es reicht nicht mehr, dass nur die Generation handelt, deren Zukunft gefährdet ist. Deswegen ruft Fridays for Future auch die Generation auf, die die Zukunft heute gestaltet....

  • Kleve
  • 17.09.19
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Steilvorlage für Peter D.

Die Idee wurde vor gut einem Jahr von den Kreisparteivorsitzenden von SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen in Hinterzimmern ausgekungelt: Peter Driessen, seit 2004 parteiloser Bürgermeister in Bedburg-Hau, hatte genau diesen drei Parteien angeboten, als unabhängiger Landratskandidat zur Verfügung zu stehen. Am Samstag kam dann die Stunde der Wahrheit: Tatsächlich erhielt Driessen auf drei Parteitagen die Unterstützung für seine Landratskandidatur - die SPD, FDP und Grüne verzichten also erstmals...

  • Kleve
  • 15.09.19
Peter Driessen stellt sich bei den Grünen vor
6 Bilder

Kommunalwahl 2020: Peter Driessen erhält Unterstützung als Landratskandidat

Die Kreisparteien SPD, Grüne und FDP haben auf ihren Kreisversammlungen den unabhängigen (parteilosen) Peter Driessen ihre Unterstützung für die Wahl zum Landrat mit hoher Mehrheit zugestimmt. Die SPD stimmte bereits am Vormittag mit Mehrheit bei 2 Enthaltungen für Peter Driessen. Auch bei den Grünen am Mittag eine überwältigende Mehrheit bei nur 2 Gegenstimmen. Bei der FDP gab es vor der Kandidatenentscheidung zuerst eine Abstimmung darüber, ob die FDP einen eigenen Kandidaten aufstellen...

  • Kleve
  • 14.09.19
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Bedburg-Hau: WAS IST IM RAT LOS? ...DAS!

Am Donnerstag 19. Sep. um 17 Uhr berät und beschließt der Gemeinderat u. a. über folgende Punkte: - Stellungnahme der Gemeinde Bedburg-Hau an den Kreis Kleve zum Erlass einer neuen Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in Tageseinrichtungen für Kinder und in Kindertagespflege Beschlussvorschlag a) Eine Anpassung der Beitragsstufen und Beitragssätze wird seit längerem von den Kommunen gefordert und nun umgesetzt. Dabei werden untere bis mittlere Einkommen komplett befreit bzw....

  • Bedburg-Hau
  • 13.09.19
7 Bilder

Bedburg-Hau: Keine Rettung für den Klinikwald

Es ist nicht der Klimawandel der den Bedburger-Wald killen wird, sondern profitorientierte Investoren, die LVR-Politik und die Bedburg-Hauer Gemeindeverwaltung und der Gemeinderat. Letztere brachten 2018 ein Integriertes Handlungskonzept (IHK), dass im Wesentlichen eine Neuauflage der Rahmenplanung aus 2003 darstellt, auf den Weg. Das Handlungskonzept sieht vor, dass der nördliche Klinikbereich, alles nördlich der Buchenallee, vermarktet wird, ganze Waldteile verschwinden und zwischen den...

  • Bedburg-Hau
  • 12.09.19
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Osterfeuer
Klare Regel sind nötig

Die Gemeindeverwaltung in Bedburg-Hau besteht darauf, die Osterfeuer einzuschränken. Da war ja auch was aus dem Ruder gelaufen: 252 (!) Osterfeuer wurden in diesem Jahr angezeigt - so viele wie noch nie. Sie sind aber auch ein Brauchtum mit Nebenwirkungen: Sechs Feuerwehreinsätze erforderten die Osterfeuer in diesem Jahr. Und dann stellt sich noch die Frage: Wie sinnvoll sind Brauchtumsfeuer in Zeiten des Klimawandels? Die Antwort der Verwaltung: Lediglich Kirchengemeinden, Organisationen...

  • Bedburg-Hau
  • 11.09.19

Gemeindeverwaltung möchte Erlass
Keine privaten Osterfeuer mehr?

Die Freiwillige Feuerwehr Bedburg-Hau erlebte in diesem Jahr unruhige Osterfeiertage. Das lag zum Teil auch an den 252 genehmigten Osterfeuern. "Von der Feuerwehr wird der Anstieg an Feuern und die zunehmenden Einsätze an den Ostertagen kritisch gesehen. Auch ist zu beobachten, dass zum Teil alles andere als pflanzliche Grünabfälle verbrannt und Sicherheitsabstände und -vorkehrungen nicht eingehalten werden", gab die Feuerwehr Ende April zu Protokoll. Es geht also auch um illegale...

  • Bedburg-Hau
  • 11.09.19

Bedburg-Hau: Neue Verordnung für die Durchführung von Brauchtumsfeuer

Am 12. September wird sich der Hauptausschuss und am 19. September der Rat mit dem Thema Brauchtumsfeuer beschäftigen. Bürgermeister Peter Driessen hatte dies bereits angekündigt, nachdem zu Ostern in der Gemeinde 252 angemeldete Osterfeuer brannten. Die Feuerwehr musste 6 mal ausrücken. Eine generelle Überprüfung der Osterfeuer gab es bisher nicht. Es wurde nur stichprobenartig überprüft ob die bisher geltende „Osterfeuerverordnung“ eingehalten wurde. So blieb es dann auch nicht aus, dass...

  • Bedburg-Hau
  • 05.09.19
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Bedburg-Hau: Alleenprüfung in Louisendorf

Parallel zum FDP-Antrag vom 20. Aug. mehr Bäume zu pflanzen, haben die Grünen mit Antrag vom 21. Aug. einen konkreten Vorschlag zur Bepflanzung der Imigstraße in Louisendorf eingereicht. Zunächst soll überprüft werden, ob vorhandene Versorgungsleitungen betroffen sind und welche Kosten durch eine Alleenanpflanzung entstehen. In der Beschlussvorlage der Verwaltung werden 500 € pro Baum und eine Gesamtsumme von 50.000 € angegeben. Am 10. Sep. wird sich der Umwelt-, Planungs- und Bauausschuss...

  • Bedburg-Hau
  • 04.09.19
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Bedburg-Hau: Der Rat beschließt … wie verwaltungsseitig vorgeschlagen den Rückbau der Hundekotbeutelspender.

So lautet der Beschlussvorschlag für die Ratssitzung am 19. September. Zuvor wird sich der Umwelt-, Planungs- und Bauausschuss am 10. September damit beschäftigen. Bereits vor wenigen Tagen hatte ich dieses Thema hier im Lokalkompass aufgegriffen. hier klicken Hier der Text zum Beschlussvorschlag: In der Gemeinde Bedburg-Hau sind 7 Spender von Hundekotbeutel installiert. Diese werden jährlich mit ca. 100.000 Hundekotbeuteln bestückt (Beschaffungskosten ca. 1.400 €). Ende 2018 waren in der...

  • Bedburg-Hau
  • 04.09.19
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Wolfgang Spreen, hier vor wenigen Wochen zu Gast bei der kreiseigenen Stadtranderholung auf dem Fingerhutshof in Wissel, kandidiert nicht mehr als Landrat.
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Kommunalwahl 2020
Wolfgang Spreen kandidiert nicht mehr als Landrat

Landrat Wolfgang Spreen wird bei der Kommunalwahl 2020 nicht noch einmal antreten.  "Nach meiner Tätigkeit als Kreisdirektor übe ich das Amt als Landrat des Kreises Kleve nunmehr in der dritten Wahlperiode aus. Zum Zeitpunkt der Landratswahl 2020 werde ich 65 Jahre alt und im 23. Jahr kommunaler Wahlbeamter sein. Ich meine, das ist ein guter Zeitpunkt, um mich am Ende der Wahlperiode aus diesem Amt zu verabschieden. Daher habe ich mich entschlossen, nicht erneut zur nächsten Kommunalwahl...

  • Kleve
  • 26.08.19
  •  1

Beiträge zu Politik aus

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