Bedburg-Hau - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik

Großer Zuspruch beim 1. Aktionstag der SPD Bedburg-Hau gegen die Straßenausbaubeiträge am gestrigen Samstag.

Trotz eisigem Wetter war der Andrang groß. Viele Bürgerinnen und Bürger waren schon informiert und extra zum unterschreiben gekommen. Unverhoffte Unterstützung erhielten wir übrigens bei unserer Unterschriftensammlung gegen die Straßenausbaubeiträge auch von Herrn Heinz aus Bedburg-Hau. Nochmals vielen Dank! Dieser hatte ein persönliches Beispiel mitgebracht, wonach ein Anlieger rund 67.000 Euro Gebühr für die Straßensanierung an eine Kommune zahlen sollte. Dies ist ein Grund mehr, warum die...

  • Bedburg-Hau
  • 20.01.19
  • 83× gelesen
  •  3
Politik
Vorlage Ratssitzung Bedburg-Hau öffentlicher Teil Bebauungsplan Schneppenbaum Nr. 27 -Ziegelhütte II

Bebauung Ziegelhütte: Hier Bedenken der Stadt Kleve und Stellungnahme Gemeinde Bedburg-Hau

Vorab Liebe Klever (Verwaltung): Was wäret ihr eigentlich ohne Bedburg-Hau? Um 8,1 Quadratkilometer ärmer! Nachdem ihr das fast alles bebaut habt, beschwert ihr euch nun darüber, dass Bedburg-Hau eine Fläche von 0.0700 qkm, 4 Km von Kleve entfernt, bebauen möchte. 1945 habt ihr euch 0,6 qkm nördlich der Querallee einverleibt. Bei der Kommunalen Neugliederung 1969 ganz Reichswalde mit 5 qkm das zuvor, ab 1953 dem Amtsverbund Till/Hau zugehörte. Damit nicht genug, ihr habt euch dann auch noch...

  • Bedburg-Hau
  • 20.01.19
  • 86× gelesen
Politik

GEMEINSAME PRESSEMITTEILUNG vom 18.01.2019 des Bürgermeisters Peter Driessen und der Fraktionen von CDU, FDP und Bündnis90/Die Grünen in Bedburg-Hau
Bürgermeister, CDU, FDP und Grüne in Bedburg-Hau entsetzt über Ideenklau der SPD

Fassungslos zeigen sich Bedburg-Haus Bürgermeister Peter Driessen und die Fraktionsvorsitzenden Silke Gorißen (CDU), Michael Hendricks (FDP) und Heinz Seitz (Grüne) über das Verhalten des SPD-Fraktionsvorsitzenden Wilhelm van Beek und seiner Fraktion. Kürzlich preschten die Sozialdemokraten aus Bedburg-Hau nach vorne mit dem Vorschlag, das Schulgebäude am Rosendaler Weg zurückzubauen und dort Einzelhandel anzusiedeln. Dabei erweckten sie den Eindruck, die Idee stamme von ihnen. Dies ist...

  • Bedburg-Hau
  • 18.01.19
  • 124× gelesen
  •  6
Politik
Haus 32

Bedburg-Hau LVR-Klinik: Veränderungssperre wird aufgehoben

Für ein Bauvorhaben, eine Nutzungsänderung des Hauses 32 (zur Mulde 2) wird die Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Hau Nr. 26 - Rheinische Kliniken aufgehoben. (Vorlage für die nächste Ratssitzung am 31. Jan.) Der Antragsteller, LVR-Klinik Bedburg-Hau, wird das Haus umbauen/sanieren für die spätere Nutzung einer offenen Wohngruppe der Forensik. Die Veränderungssperre wurde 2016 für 2 Jahre beschlossen und 2018 um ein Jahr verlängert. Sie dient zur Sicherung der...

  • Bedburg-Hau
  • 18.01.19
  • 76× gelesen
  •  2
  •  1
Politik
Für zwei Jahre ist in der ehemaligen Hauptschule noch das Berufskolleg untergebracht.

SPD-Vorschlag
Schulgebäude abreißen und mehr Flächen für Einzelhandel schaffen

Ein gewagter Vorstoß: Die SPD in Bedburg-Hau will die ehemalige Hauptschule St. Markus abreißen. Auf dieser Fläche sollen sich Einzelhandelsgeschäfte ansiedeln können. Das käme einer Erweiterung des Gemeindezentrums gleich.  Hier die Pressemitteilung im Wortlaut:  Was wird zukünftig aus dem Schulgebäude am Rosendaler Weg? Die frühere Sankt Markus Hauptschule, welche aktuell vom Berufskolleg mitgenutzt wird, steht in knapp 2 Jahren leer. Bislang wurden Alternativen von der Politik nur...

  • Bedburg-Hau
  • 15.01.19
  • 732× gelesen
  •  4
Politik

Zugausfälle
Stephan Haupt (FDP) wirft Nordwestbahn miserables Management vor

Die Zugausfälle der Nordwest-Bahn auf der RE10-Strecke Kleve-Düsseldorf sind nach Meinung des FDP-Landtagsabgeordneten Stephan Haupt Zeichen miserablen Managements. „Sicherlich können Zugausfälle vorkommen, mittlerweile nehmen diese aber derart Überhand, dass das Maß des Erträglichen besonders für Pendler längst überschritten ist.“, macht Haupt deutlich. Damit Menschen regelmäßig die Bahn statt das Auto nutzen seien verlässliche regelmäßige Fahrten unerlässlich. Als Streckenbetreiber stehe die...

  • Kleve
  • 14.01.19
  • 455× gelesen
Politik
3 Bilder

Bedburg-Hau: WAS IST IM RAT LOS? ...DAS!

Am Donnerstag 17.01.2019 um 17:00 Uhr tagt der Umwelt-, Planungs- und Bauausschuss im Rathaus mit drei sehr interessanten Themen. 1. Antrag der SPD-Fraktion: Straßenausbaubeiträge nach dem Kommunalabgabengesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (KAG NRW) 2. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Trinkbrunnen in Bedburg-Hau Pressemitteilung: hier klicken 3. Bebauungsplan Schneppenbaum Nr. 27 -Ziegelhütte II und 57. Änderung des Flächennutzungsplanes Ziegelhütte II; Beschluss über...

  • Bedburg-Hau
  • 13.01.19
  • 459× gelesen
Politik

SPD Bedburg-Hau sammelt Unterschriften gegen Anliegergebühren

„So wie bisher kann das nicht bleiben. Die Anlieger müssen bei den Straßenausbaukosten entlastet werden“, so SPD-Fraktionsvorsitzender Willi van Beek aus Bedburg-Hau. Wogegen die Sozialdemokraten mobil machen ist, dass das Land NRW die Kommunen verpflichtet zur Erhebung eines Beitrages von Anliegern, wenn deren Fahrbahn, Gehweg oder Radweg erneuert oder erweitert wird. Nicht selten kann es sich dabei um höhere 5-stellige Eurobeträge handeln, die für manche Anlieger existenzbedrohende...

  • Bedburg-Hau
  • 11.01.19
  • 325× gelesen
  •  2
Politik

Strafanzeige gegen einen Pfarrer in Bedburg Hau
„Vater, vergib ihnen, denn sie wissen nicht, was sie tun.“

„Vater, vergib ihnen, denn sie wissen nicht, was sie tun.“ (Lk 23,34) Wenn es einen Gott gibt, dann soll er ihnen nicht vergeben, denn er wusste, was er tat. Durch das Weihesakrament erhält der Priester die Vollmacht, im Namen Christi für die Kirche zu handeln, und deshalb wiegt sein Fehlverhalten besonders schwer. Es ist ein weltweiter Skandal in der katholischen Kirche, der immer weitergeht. Die neue Studie zu Kindesmissbrauch in der katholischen Kirche hat tausende Fälle von Übergriffen...

  • Bedburg-Hau
  • 28.12.18
  • 280× gelesen
  •  1
  •  2
Politik
Die Markus-Kirche in Bedburg-Hau

Bistum Münster bricht sein Schweigen
Strafanzeige gegen früheren Pfarrer erweitert

(pbm/sk). Das Bistum Münster wird in diesen Tagen die Strafanzeige gegen einen Priester, der zuletzt als Leitender Pfarrer in der Pfarrei Heiliger Johannes der Täufer in Bedburg-Hau eingesetzt war, erweitern. Der Priester war am 10. Dezember mit sofortiger Wirkung bis auf Weiteres vom priesterlichen Dienst freigestellt worden. Das Bistum hatte Strafanzeige bei der Oberstaatsanwaltschaft in Münster erstattet. Denn zwischenzeitlich war dem Bistum bekannt geworden, dass auch ein Minderjähriger...

  • Bedburg-Hau
  • 18.12.18
  • 2.390× gelesen
  •  1
Politik

"Mit sofortiger Wirkung"
Pfarrer Ulrich Terlinden freigestellt

Erst vor zwei Jahren wurde Ulrich Terlinden (50) zum Leitenden Pfarrer der Pfarrei Heiliger Joahnnes der Täufer in Bedburg-Hau ernannt. Am Montag (10. Dezember 2018) hat ihn der Bischof von Münster, Dr. Felix Genn, "mit sofortiger Wirkung bis auf Weiteres vom priesterlichen Dienst freigestellt". Die Gremien sowie die hauptamtlichen Mitarbeiter der Gemeinde wurden vorab informiert. Gründe nannte das Bistum nicht. Pressesprecher Christian Breuer: "Aus rechtlichen Gründen dürfen wir derzeit nicht...

  • Bedburg-Hau
  • 11.12.18
  • 7.744× gelesen
  •  2
  •  1
Politik

Trinkbrunnen für Bedburg-Hau

Die Fraktion Bündnis 90/Grüne hat die Aufstellung eines öffentlichen Trinkbrunnens im Gemeindezentrum Bedburg-Hau beantragt. In der Ratssitzung im Januar soll darüber beraten werden. Der freie Zugang zu sauberem Wasser ist ein Menschenrecht, das die Generalversammlung der Vereinten Nationen 2010 anerkannt hat. Ein Trinkbrunnen im öffentlichen Raum ist ein neuer Service für alle, die in der Gemeinde unterwegs sind. An Haustiere soll dabei ebenfalls gedacht werden. Mit öffentlichen kostenlosen...

  • Bedburg-Hau
  • 09.12.18
  • 211× gelesen
  •  1
Politik
Kümmert sich um die Forsensik in Bedburg-Hau: NRW-Minister Karl-Josef Laumann.

Forensik
Ängste schüren: Warum machen CDU und Grüne das?

Beim misslungenen Ausbruchsversuch in Haus 38 der LVR-Klinik Bedburg-Hau am vorvergangenen Sonntag haben alle Sicherheitsmaßnahmen in Zusammenarbeit mit der Polizei gegriffen: Es ist kein Unglück passiert, kein Mensch zu Schaden gekommen. Dass nichts passiert ist, möchten zwei Fraktionen im Gemeinderat nicht so einfach hinnehmen. "Wo keine Ängste sind, kann man welche schüren" schrieb die NRZ über den vom Bedburg-Hauer Rat genehmigten Eilantrag von CDU und Grünen, die offenbar nicht einmal die...

  • Bedburg-Hau
  • 04.12.18
  • 351× gelesen
  •  3
Politik
"Sau und Ferkel in einem Kastenstand"  von Maqi - Eigenes Werk Creative-Commons-Lizenz https://de.wikipedia.org/wiki/Creative_Commons?uselang=de

Bundestag: Das Quälen der Ferkel geht für 2 Jahre weiter
Die Große Koalition ist der “Alptraum aller Tiere”

Berlin Bundestag CDU/CSU, SPD und AfD haben am vergangenen Donnerstag gegen die Stimmen von Grünen und Linken für die Aufschiebung des Verbots der betäubungslosen Kastration von Ferkeln gestimmt. Im wahrsten Sinne eine Sauerei, denn das Verbot sollte Anfang des Jahres bereits greifen. Die Lobby des Bauernverbandes und der Schlachtindustrie sorgten jedoch jetzt dafür, dass diese qualvolle Praxis weitere 2 Jahre ungehindert fortgesetzt werden kann. Im Vorlauf hatte die Schweine-Industrie 5...

  • Bedburg-Hau
  • 30.11.18
  • 43× gelesen
Politik
2 Bilder

Arbeitslosenquote im Agenturbezirk Wesel: 5,7 Prozent (Vorjahr: 6,2 Prozent) - Knapp 8.700 offene Stellen
Arbeitslosigkeit geht leicht zurück: Kreis Wesel und Kreis Kleve mit knapp 23.300 Arbeitslosen

Insgesamt 23.278 Arbeitslose waren im November in den Kreisen Wesel und Kleve bei den Arbeitsagenturen und Jobcentern gemeldet. Das sind 191 Personen oder 0,8 Prozent weniger als im Oktober. Gegenüber dem Vorjahr liegt die Arbeitslosigkeit um 1.701 Personen oder 6,8 Prozent niedriger. Die Arbeitslosenquote hat sich mit 5,7 Prozent gegenüber dem Vormonat nicht verändert. Im Vorjahr lag sie um 0,5 Prozentpunkte höher (6,2 Prozent). Im Bereich der Arbeitslosenversicherung (Agentur für...

  • Wesel
  • 30.11.18
  • 41× gelesen
Politik
CDU-Fraktionsvorsitzende Silke Gorißen

LVR-Klinik
Nach Ausbruchsversuch fordert CDU-Fraktion Bedburg-Hau lückenlose Aufklärung

Nach den jüngsten Ereignissen in der Forensik Bedburg-Hau, bei denen eine Gefangenenmeuterei nur durch ein Großaufgebot der Polizei einschließlich Spezialeinsatzkommando beendet werden konnte, fordert die CDU-Fraktion der betroffenen Gemeinde eine lückenlose Aufklärung des Vorfalls. „Die CDU steht hinter dem Forensikstandort Bedburg-Hau, der zugleich eine hohe Akzeptanz in der Bevölkerung hat. Unabdingbar ist jedoch, dass die nötige Sicherheit für Personal und Bevölkerung gewährleistet wird“,...

  • Bedburg-Hau
  • 27.11.18
  • 987× gelesen
  •  7
Politik

Gebühren werden angepasst
Bedburg-Hau: WAS IST IM RAT LOS? ...DAS!

Ratssitzung am 29.11.2018, 17 Uhr Zum Vorbericht vom 13. November 2018 "WAS IST IM RAT LOS? ...DAS!" gesellen sich noch nachfolgende Punkte: Friedhofsgebühren: Die Bestattungsgebühren sollen gesenkt und die Gebühren für die Bereitstellung/ Nutzungsrechte von Grabstätten zum Teil erheblich angehoben werden. Beschlussvorlage: hier klicken Beitrag- und Gebühren zur Entwässerung: Schmutzwasser soll um 0, 52 € je cbm Abwasser/Jahr angehoben werden und Niederschlagswasser um 0,12 € je...

  • Bedburg-Hau
  • 19.11.18
  • 660× gelesen
Politik

Bedburg-Hau: WAS IST IM RAT LOS? ...DAS!

Termine: 19.11.2018 Umwelt-, Planungs- Bauausschuss 20.11.2018 Hauptausschuss 29.11.2018 Rat Auf den Tagesordnungen stehen u.a. nachfolgende Themen: - Insektenfreundliche Gemeinde Projektvertrag mit der Stiftung Rheinische Kulturlandschaft und verwaltungsseitig wird weiter vorgeschlagen, diejenigen Landwirte, die eine Bereitschaft zeigen, Flächen (max. 6 ha) dafür zur Verfügung zu stellen, mit einer Förderung von 700,00 Euro je ha/Jahr zu unterstützen. Privatgärten sollen nach...

  • Bedburg-Hau
  • 13.11.18
  • 93× gelesen
Politik
Bechsteinfledermaus

Club der Fledermaus-Verteidiger*innen

Ab heute bin ich Mitglied im „Club der Fledermaus-Verteidiger*innen“. Was ist das denn? Der Club wurde vom Abgeordneten im Europäischen Parlament, Sven Giegold, ins Leben gerufen. Als Erkennungszeichen dient den Mitgliedern ein Anhänger in Form einer Plüsch-Bechsteinfledermaus mit Europa-Outfit. Hintergrund ist das RWE-Vorhaben, die Rodung des Hambacher Waldes, was jedoch durch das NRW-Oberverwaltungsgericht bis auf weiteres durch einen Eilantrag des BUND untersagt wurde. In den alten...

  • Bedburg-Hau
  • 07.11.18
  • 18× gelesen
Politik
Laute Stimme im Betrieb: Der DGB Jugend Niederrhein ruft Jugendliche zur Jugend- und Auszubildendenvertreterwahl (JAV) auf. Noch bis Ende November dieses Jahres finden die JAV-Wahlen 2018 statt. In dieser Zeit können die Azubis ihre eigene Vertretung im Betrieb wählen.
2 Bilder

Aufruf der DGB Jugend Niederrhein: Noch bis Ende November Jugend- und Azubi-Vertreter wählen!

Der DGB Jugend Niederrhein ruft Jugendliche zur Jugend- und Auszubildendenvertreterwahl (JAV) auf. Unter dem Motto „Stark im Betrieb“ finden nach den gesetzlichen Bestimmungen noch bis Ende November dieses Jahres die JAV-Wahlen 2018 statt. Das Betriebsverfassungsgesetzes regelt, dass in Betrieben ab fünf beschäftigten Arbeitnehmern, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet oder eine Berufsausbildung machen und das 25. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, eine JAV gewählt wird. „Die...

  • Wesel
  • 30.10.18
  • 51× gelesen
Politik
IHK Bedburg-Hau

Bedburg-Hau: Integriertes Handlungskonzept Klinik/Gemeindezentrum wurde nicht genehmigt

Zitat aus dem Finanzbericht Gemeinde Bedburg-Hau vom 30.06.2018 (Halbjahresbericht) „Haushaltswirtschaftliche Lage“ Seite 5: „Zusätzlich hat die Bezirksregierung das geplante integrierte Handlungskonzept (IHK) für Bedburg-Hau als „nicht genehmigungsfähig“ zunächst abgelehnt, wodurch die geplanten Kostenerstattungen in Höhe von 205.000 € wegfallen.“ Der Finanzbericht der Gemeinde ist öffentlich einsehbar auf der Web-Seite der Gemeinde unter der Beschlussvorlage 95/2018, Ratssitzung 20.9.2018....

  • Bedburg-Hau
  • 29.10.18
  • 602× gelesen
  •  5
Politik
Professor Dr. Gerard Meijer

Respektloser Umgang mit Hochschulpräsidentin Dr. Heide Naderer: "Sie ist zum Rücktritt gezwungen worden"

Professor Dr. Gerard Meijer übt nach der Abwahl der Präsidentin Dr. Heide Naderer deutliche Kritik an der Hochschule Rhein-Waal (HSRW). "Es gibt an der Hochschule zu wenig Leute mit Rückgrat", sagt der Niederländer, der von 2014 bis 2017 Vorsitzender der HSRW war, in einem Interview mit der NRZ am letzten Mittwoch. "Ich kenne keinen Fall, in dem jemand so respektlos verabschiedet worden ist." Die internen Querelen in der Hochschule waren im April öffentlich geworden, als Naderer erstmals ihren...

  • Kleve
  • 26.10.18
  • 853× gelesen
  •  1
  •  1
Politik

Frage der Woche: Wohnungsnot und steigende Mieten – was muss jetzt passieren?

Der Sozialverband Deutschland (SoVD) wählt alarmierende Worte. Die steigenden Mieten bei gleich bleibendem Einkommen belasten bundesweit Haushalte. Besonders betroffen seien die einkommensschwächsten Mieter. "Über eine Million Haushalte fallen durch die Mieten unter Hartz-IV-Niveau", so SoVD-Präsident Adolf Bauer. In einem gestern vorgestellten Gutachten spricht der SoVD von einer sozialen Spaltung Deutschlands. Vor allem finanziell schlechter gestellte Haushalte seien von den Entwicklungen...

  • Wesel
  • 26.10.18
  • 791× gelesen
  •  62
  •  6
Politik

Plastik-Planet Erde an Menschen: Ich habe ein Problem

Menschen an Erde: „Mach dir keine Sorgen, wir verbieten jetzt Wattestäbchen“ Hust, Keuch, Schnief Erde an Menschen: „Mir geht die Luft zum atmen aus“ Menschen an Erde: „Auch da mach dir keine Sorgen, wir passen die Grenzwerte entsprechend höher an“ Erde an Menschen: „Ich habe Fieber“ Menschen an Erde: „Auch da mach dir keine Sorgen, die nächste Eiszeit kommt bestimmt“ Erde an Menschen: „Dann erfriert ihr doch alle!“ Menschen an Erde: „Hör auf zu meckern, nach uns kommt sowieso die...

  • Bedburg-Hau
  • 24.10.18
  • 131× gelesen
  •  14
  •  1

Beiträge zu Politik aus