SPD

Beiträge zum Thema SPD

LK-Gemeinschaft

SPD-Spaltpilze?...Oder?

Eigentlich sollte die Urwahl Ruhe in die SPD bringen. Gespannt blicken die SPD-Anhänger*innen und die potenziellen SPD-Wähler*innen und nicht nur die, auf den SPD-Parteitag. Wie wird das neue Spitzen-Duo Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans eine Spaltung der Sozialdemokraten verhindern können, wobei sie doch in persona schon eine Spaltung herbeigeführt haben? Oder werden sie zurückrudern und einen Wischiwaschi-Kompromiss herbeiführen der letztendlich dazu führen wird, dass sich noch...

  • Bedburg-Hau
  • 05.12.19
  •  3
Politik

Initiative der SPD Bedburg-Hau
CDU, Grüne und FDP lehnen deutliche Reduzierung der Straßenausbaubeiträge im Rat ab

Der Bund der Steuerzahler NRW, Haus & Grund und die Landes SPD sind für eine Abschaffung von den Kosten der Straßenausbaubeiträge für die Anlieger. Auch in vielen Kommunen setzen sich Parteien unterschiedlicher Couleur für die Abschaffung oder zumindest eine deutliche Reduzierung ein. Mit politischen Statements, mit Unterschriftensammlungen und Resolutionen. Der Kranenburger Rat sprach sich jüngst über Parteigrenzen hinweg für die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge und eine Kompensation...

  • Bedburg-Hau
  • 06.02.19
  •  1
Politik

GEMEINSAME PRESSEMITTEILUNG vom 18.01.2019 des Bürgermeisters Peter Driessen und der Fraktionen von CDU, FDP und Bündnis90/Die Grünen in Bedburg-Hau
Bürgermeister, CDU, FDP und Grüne in Bedburg-Hau entsetzt über Ideenklau der SPD

Fassungslos zeigen sich Bedburg-Haus Bürgermeister Peter Driessen und die Fraktionsvorsitzenden Silke Gorißen (CDU), Michael Hendricks (FDP) und Heinz Seitz (Grüne) über das Verhalten des SPD-Fraktionsvorsitzenden Wilhelm van Beek und seiner Fraktion. Kürzlich preschten die Sozialdemokraten aus Bedburg-Hau nach vorne mit dem Vorschlag, das Schulgebäude am Rosendaler Weg zurückzubauen und dort Einzelhandel anzusiedeln. Dabei erweckten sie den Eindruck, die Idee stamme von ihnen. Dies ist...

  • Bedburg-Hau
  • 18.01.19
  •  6
Kultur
14 Bilder

SPD-BÜRGERPREIS BEDBURG-HAUER STELE FÜR HERZENSWUNSCH NDRH
Reinhold Kohls, Initiator von Herzenswunsch NDRH wurde ausgezeichnet

Am Samstag, den 24.11.2018 gastierte Reinhold Kohls, Initiator von Herzenswunsch Niederrhein, und sein Team in der »Antoniterklause« in Bedburg-Hau. Die SPD Bedburg-Hau hatte eingeladen zur Verleihung der »Bedburg-Hauer Stele», ein Bürgerpreis, den die SPD Bedburg-Hau jedes Jahr an Personen verleiht, die sich mit besonderem Einsatz in einem Ehrenamt bewährt haben. Die Stele symbolisieren die einzelnen Gemeinden von Bedburg-Hau. So erklärte es die SPD-Vorsitzende Karin Wilhelm in der...

  • Bedburg-Hau
  • 25.11.18
  •  4
Politik
Olaf Scholz verkündete das Ergebnis des Mitgliedervotums: Die SPD geht in eine neue Koalition mit der Union.

Frage der Woche: SPD stimmt mit JA – wie geht es jetzt weiter?

Das Ergebnis des Mitgliedervotums steht fest. Von mehr als 460.000 Stimmberechtigten in der SPD wählten knapp 80 Prozent. 66,02 Prozent aller Stimmen entfielen auf JA. Die SPD hat sich entschieden, die große Koalition mit der Union wird kommen. Kurz nachdem die Meldung am Sonntagmorgen bestätigt wurde, regten sich in den sozialen Netzwerken Reaktionen auf das Mitgliedervotum. Echte Begeisterung herrscht im Moment nur darüber, dass die lange Hängepartie nun endlich vorüber ist. Die Wahl...

  • Herne
  • 04.03.18
  •  79
  •  14
Politik

Frage der Woche: Wie glaubwürdig ist der mögliche Außenminister Schulz?

Nach zähen Tagen des Verhandelns und mit einer Nacht Verspätung haben sich CDU, CSU und SPD geeinigt. Sie wollen in einer Großen Koalition weiter regieren. Jetzt müssen "nur" noch die Mitglieder der SPD zustimmen. Das rückte gestern allerdings in den Hintergrund, als die Personalien der möglichen neuen Regierung bekannt wurden. So soll Martin Schulz Außenminister werden. Eben jener Martin Schulz, der am Tag der Wahl eine GroKo und im Wahlkampf ein Ministeramt unter Angela Merkel...

  • Velbert
  • 08.02.18
  •  114
  •  7
Politik

GroKo-Debatte in der Kreis Klever SPD: Es steht 1:1

Die SPD Kreis Kleve hat sich am Samstag (20. Januar 2018) in einer mitgliederoffenen Versammlung über viereinhalb Stunden mit der Frage „Ja oder Nein zu Koalitionsverhandlungen“ auseinandergesetzt. Geschäftsführerin Lena Kamps schreibt: "Die über 100 Mitglieder haben konstruktiv und kontrovers miteinander gerungen. Von beiden Seiten wurden nachvollziehbare Argumente vorgebracht. Die Diskussion wurde geprägt durch die Sorge um die eigene Partei, aber ganz klar auch um die Inhalte des...

  • Kleve
  • 21.01.18
Politik
Kanzlerin Angela Merkel präsentierte die Ergebnisse der Sondierungsgespräche am Morgen des 12. Januar.
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Sondierung zwischen SPD und Union: Wie geht es jetzt weiter?

Die Sondierungsgespräche zwischen SPD und der Union könnte den Weg in eine neue Große Koalition zu weisen. Das am 12. Januar veröffentlichte Papier umfasst 28 Seiten, in denen die Verhandelnden gemeinsame Ziele erklären. Hier eine (natürlich unvollständige) Zusammenfassung: Europa Die Verbindungen mit Frankreich sollen ausgebaut werden, damit Deutschland und Frankreich für eine Erneuerung der EU kämpfen. Eine gemeinsame Außen- und Menschenrechtspolitik alles EU-Länder halten SPD und Union...

  • Herne
  • 12.01.18
  •  102
  •  10
Politik
Ist derzeit (noch) nicht voll arbeitsfähig im politischen Berlin, aber keineswegs arbeitslos: Stefan Rouenhoff (CDU) , wurde für den Kreis Kleve als Bundestagsabgeordneter gewählt.

Was macht ein Bundestagsabgeordneter, wenn es noch keine neue Regierung gibt? - Stefan Rouenhoff aus dem Kreis Kleve: "Ich warte nicht mit der Arbeitsaufnahme!"

Ganz so hatte er sich seinen Start in der Hauptstadt wohl nicht vorgestellt, schreibt der neue CDU-Bundestagsabgeordnete für den Kreis Kleve, Stefan Rouenhoff aus Goch auf seiner Homepage: “Eine Regierungsbildung hat in Deutschland noch nie so lange gedauert wie dieses Mal. Es gibt eine geschäftsführende Bundesregierung, klar, aber wir als gewählte, im Grunde arbeitsfähige Abgeordnete müssen mit vielem noch warten. Am Sonntag, 7. Januar, wollen CDU/CSU und SPD über die Fortsetzung der Großen...

  • Goch
  • 03.01.18
  •  1
Politik
Große Koalition, Minderheitsregierung oder Neuwahlen – 
wer soll dieses Land regieren?

Frage der Woche: Sollte die SPD mitregieren oder nicht?

Was soll die SPD nur machen? Noch am Wahlabend des 24. Septembers hatte die Parteispitze einhellig die Ansage gemacht: Auf keinen Fall noch eine große Koalition unter Angela Merkel. Nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen werden die Karten nun aber neu gemischt, ein erstes Treffen zwischen Union und SPD ordnete Bundespräsident Steinmeier für Donnerstag an.Für die SPD, die bei der Bundestagswahl im September das schlechteste Ergebnis in der Geschichte der Bundesrepublik einfuhr, steht viel...

  • 29.11.17
  •  77
  •  10
LK-Gemeinschaft
2 Bilder

Wahlplakatskinder spielen im Gras

Friedlich und gemütlich sitzen diese Kinder jetzt im Gras. Keine Werbung mehr für eine politische Partei. Wirkt eigentlich natürlicher so. Mache doch Ferien auf dem Land!

  • Bedburg-Hau
  • 30.06.17
  •  2
  •  1
Politik

CDU klarer Sieger bei Landtagswahl - Kraft tritt von allen Ämtern zurück

Ersten Hochrechnungen zufolge geht die CDU als klarer Sieger aus der Landtagswahl hervor. Die SPD verliert deutlich, die FDP erzielt ein zweistelliges Ergebnis. Die abgewählte Ministerpräsidentin Hannelore Kraft trat direkt nach der ersten Hochrechnung von allen Parteiämtern zurück. Die Linke hofft auf den Einzug ins Parlament. Die CDU legt demnach acht Prozent zu und bekommt 34,3 Prozent. Die SPD rutscht um 8,5 Prozent auf 30,6 dramatisch ab. Die FDP erhält 12,2 Prozent der Wählerstimmen...

  • 14.05.17
  •  23
  •  12
Politik
Hilft Hannelore Kraft im Wahlkampf der Bonus des Amtsinhabers? Nach neuen Prognosen liegen SPD und CDU fast gleichauf. Alle Fotos: Georg Lukas
3 Bilder

"Kinderarmut in NRW sinkt" - Ministerpräsidentin Hannelore Kraft im Lokalkompass-Interview

Hat die SPD die Mehrheit schon sicher oder liegt sie im Rennen um die Wählerstimmen gleichauf mit der CDU? Ministerpräsidentin Hannelore Kraft traut beiden Prognosen nicht. Und kämpft um die Deutungshoheit über die rot-grüne Regierungsbilanz. Zwischen Ihrer (Regierungs-)Bilanz und der Bilanz von CDU und FDP liegen Welten, zum Beispiel in den Bereichen Bildung und Wirtschaft. Die Opposition sieht NRW deutlich abgehängt vom Rest der Bundesrepublik. Eine führende Rolle übernimmt NRW demnach nur...

  • Düsseldorf
  • 05.05.17
  •  21
  •  8
Politik
Was muss er tun, um sich gegen Angela Merkel durchzusetzen? Martin Schulz gibt sich selbstbewusst.

Bundestagswahl 2017: Wie kann Martin Schulz Kanzler werden?

Kaum steht er als Kanzlerkandidat für die SPD fest, schon scheinen die deutschen Sozialdemokraten von einer lang nicht mehr gesehenen Euphorie getragen zu werden. Nachdem Sigmar Gabriel – für viele überraschend – verzichtet hat, soll nun Schulz die SPD wieder zu altem Ruhm verhelfen. Was muss er dafür leisten? Bei seinem Besuch im Mondpalast von Wanne-Eickel gab sich der ehemalige EU-Präsident kämpferisch, an der Parteibasis kommen soziale Themen gut an: Mehr Gerechtigkeit, höhere Löhne,...

  • 02.02.17
  •  106
  •  5
Politik
"Dass Volksvertreter von einem Unternehmen zehntausende Euro kassieren, ist schwer verständlich“, so abgeordnetenwatch.de-Sprecher Roman Ebener. „Denn hier sind massive Interessenkonflikte vorprogrammiert. Wir müssen endlich eine öffentliche Diskussion darüber führen, ob Nebeneinkünfte für Abgeordnete nicht verboten werden sollten.“
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NRW-Landtagsabgeordnete kassierten mehr als 2,4 Millionen Euro an Nebeneinkünften

Nordrhein-Westfalens Landtagsabgeordnete haben seit Anfang 2015 mindestens 2,4 Millionen Euro nebenher verdient. Das berichtet die Transparenzorganisation abgeordnetenwatch.de an diesem Mittwoch unter Berufung auf die Selbstauskünfte, die die Parlamentarier auf der Internetseite des Landtags gemacht haben. Einige Volksvertreter verfügen über zum Teil beträchtliche Einkünfte aus der Wirtschaft. Zwei Beispiele: -Der SPD-Fraktionsvorsitzende Norbert Römer erhielt als Aufsichtsratsmitglied...

  • Düsseldorf
  • 10.12.16
  •  8
  •  1
Politik
Die neuen SPD-Landtagskandidaten Norbert Killewald (r.) und Thorsten Rupp.
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Hendricks, Killewald und Rupp für die SPD auf Landes- und Bundetagsebene im Wahlkampf vertreten

Am heutigen Samstag morgen tagte die Kreis Klever SPD auf der Wasserburg Rindern, um die neuen Kandidaten für die Landtags- und Bundestagswahlen im nächsten Jahr festzulegen. Mit 91 % der Wählerstimmen sicherte sich Norbert Killewald das Los für den Südkreis und mit 96,7 % Thorsten Rupp das Los für den Nordkreis. Auf Bundesebene wurde erneut Dr. Barbara Hendricks gewählt. Sie erhielt 97,1 % der Wählerstimmen. Für Hendricks ist es bereits die siebte Kandidatur für die SPD um ein Mandat im...

  • Kleve
  • 12.11.16
  •  1
Politik
Auch für Kanzlerin Angela Merkel könnte der kommende Wahlsonntag von Bedeutung sein.

Frage der Woche: Wo steht Kanzlerin Merkel nach den Landtagswahlen am 13. März?

Zwar sind wir in Nordrhein-Westfalen nicht direkt betroffen, dennoch könnte der kommende Sonntag große Auswirkungen auf die politische Lage in der Republik und somit für uns alle haben. In Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Baden Württemberg stehen dann Landtagswahlen an. Denkbar ist, dass die kommenden Wahlen besonders für Angela Merkel richtungsweisend sein werden. Nachdem die AfD in Hessen bei den jüngsten Kommunalwahlen ein zweistelliges Ergebnis erzielen konnte, zeigen sich Vertreter...

  • 10.03.16
  •  71
  •  10
Politik

Bedburg-Hauer Ratsmehrheit für Prüfung eines Kommunalen Integrationszentrums

Ein Kommunales Integrationszentrum dient der systematischen Verbesserung und der Verstetigung der Integration von ausländischen Mitbürgern. Sie vernetzen die relevanten Akteure in den Kommunen, bündeln ihre Aktivitäten und stimmen Sie aufeinander ab. Sie können Bestands- und Bedarfsanalysen durchführen sowie Handlungskonzepte, Projekte und Maßnahmen entwicklen. Die Mitarbeiter beraten und qualifizieren Fachkräfte, Multiplikatoren, Eltern und Seiteneinsteiger. Bislang lehnt der Kreis Kleve, in...

  • Bedburg-Hau
  • 02.12.15
Politik
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Willi van Beek begrüßt die breite Zustimmung des Rates.

Rat beschließt: Leistungsspektrum der Sekundarschule bekannter machen und Maßnahmenpaket zur Stärkung der Feuerwehr

In seiner jüngsten Bedburg-Hauer Ratssitzung entschieden die Ratsmitglieder auch über mehrere Anträge der Ratsfraktionen. Sehr zufrieden mit den Entscheidungen konnte die SPD sein. So wurde deren Antrag auf Bewerbung des Leistungsspektrums der Sekundarschule einstimmig beschlossen. Ebenfalls einstimmig wurde ein von SPD und FDP gemeinsam verfasster Antrag zur Stärkung der Freiwilligen Feuerwehr beschlossen. Obwohl zwischen der SPD und CDU bezüglich einer Grundstücksangelegenheit noch keine...

  • Bedburg-Hau
  • 28.09.15
Politik

Bedburg-Hauer Sekundarschulstandort weiter stärken

"Mit dem Teilstandort der Sekundarschule kann die Gemeinde Bedburg-Hau ein außerordentlich attraktives und zukunftsweisendes weiterführendes Schulangebot vorweisen", sagt Willi Hermsen, SPD-Ratsherr und Mitglied im Schulausschuss der Gemeinde. Aufgrund des jungen Alters fehle der Schule verständlicherweise, im Gegensatz zur Gesamtschule, jedoch noch die entsprechende Reputation. Dabei, so die Sozialdemokraten, sind die Gesamtschule und Sekundarschule bis zur Oberstufe identisch. Beide...

  • Bedburg-Hau
  • 04.09.15
  •  1
Politik
"SPD und FDP wollen kostenlosen WLAN für Bedburg-Hau. Zuerst im Rathaus, später auch im Gemeindezentrum"

Freidemokraten und SPD wollen kostenloses WLAN in Bedburg-Hau vorantreiben

Die Ratsfraktionen von SPD und den Freien Demokraten (FDP) fordern in einem gemeinsamen Antrag die Einführung von kostenlosen WLAN in Bedburg-Hau. Eine Kooperation mit dem Verein Freifunk soll angestrebt werden. Auch können sich die Parteien den Einstieg von Hotels, Gaststätten, Bäckereien und weiteren Geschäften vorstellen, um ein flächendeckendes Netz in Bedburg-Hau zu realisieren. Die Versorgung der Bürger mit freiem WLAN ist in Bedburg-Hau nicht vorhanden. Das soll sich ändern. Die...

  • Bedburg-Hau
  • 23.08.15
  •  3
Politik

Kommunales Integrationszentrum unvoreingenommen prüfen

Es soll zur Verbesserung der Integration der ausländischen Bürgerinnen und Bürger beitragen. Alle 5,5 Stellen würden dem Kreis Kleve durch das Land NRW dafür finanziert. Die Rede ist vom Kommunalen Integrationszentrum. Schon 49 der 54 Kreise und kreisfreien Städte in NRW haben das Angebot des Landes NRW umgesetzt. Die SPD-Kreistagsfraktion hatte die Einrichtung auch für den Kreis Kleve beantragt. Der Kreistag Kleve hingegen lehnte dies jedoch ab. SPD-Landratskandidat Jürgen Franken macht...

  • Bedburg-Hau
  • 06.08.15
  •  1
Politik
Die Freiwillig Feuerwehr Bedburg-Hau steht rund um die Uhr in Bereitschaft und leistet schnelle Hilfe. Dabei müssen die ehrenamtlichen Feuerwehrkräfte nicht selten auch Risiken für die eigene Gesundheit eingehen. Um angesichts der demographischen und gesellschaftlichen Herausforderungen die Feuerwehr für Ehrenamtliche weiterhin attraktiv zu halten, setzen SPD und FDP sich für ein Paket zur Stärkung, Anerkennung sowie Personalgewinnung ein und haben dem Rat dazu konkrete Maßnahmen zur Beratung vorgelegt.

SPD und FDP gemeinsam im Einsatz für die Feuerwehr - „Maßnahmenpaket zur Stärkung und Anerkennung gefordert“

Die Feuerwehrleute in Bedburg-Hau riskieren bei Brand- oder Rettungseinsätzen nicht selten Leib und Leben. Die Fraktionen von SPD und FDP wollen jetzt in einer gemeinsamen Initiative die Freiwillige Feuerwehr stärken, die Anerkennung steigern um letztendlich damit auch neue Einsatzkräfte zu gewinnen. Der jetzt vorgestellte Brandschutzbedarfsplan stellt fest: Die Freiwillige Feuerwehr Bedburg-Hau ist gut aufgestellt und ausgerüstet. Sie erreicht schnell jeden Punkt der Gemeinde und leistet...

  • Bedburg-Hau
  • 19.06.15
  •  2
Politik

SPD beantragt Analyse der Unterbringung- und Betreuungssituation der Flüchtlinge

Viele Menschen suchen derzeit Zuflucht in Deutschland vor Krieg, Verfolgung, Folter und Zerstörung ihrer Existenzgrundlagen. Alle Kommunen haben mit steigenden Zuweisungszahlen von Asylbewerbern zu rechnen – so auch Bedburg-Hau. Die örtliche SPD sieht Handlungsbedarf. Die Sozialdemokraten haben dazu eine Analyse der Unterbringungs- und Betreuungssituation der ausländischen Flüchtlinge als Tagesordnungspunkt zur nächsten Ratssitzung beantragt. „Die aktuellen und prognostizierten...

  • Bedburg-Hau
  • 03.05.15
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