Schlechte Verlierer - Kommentar zur Bundestagswahl 2013

Der nächste Deutsche Bundestag setzt sich nur noch aus vier Parteien zusammen. | Foto: MELDEPRESS / Sylvia Bohn
  • Der nächste Deutsche Bundestag setzt sich nur noch aus vier Parteien zusammen.
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Legt man TV-Ausschnitte zugrunde, hatten SPD, Grünen und Linke am Wahlabend ausgelassenen Grund zum Jubeln. Die eigenen Ergebnisse? Enttäuschend bis verheerend. Doch als sich ein schwaches FDP-Ergebnis abzeichnet, zeigen sich die rot-rot-grünen Wahlverlierer geschlossen in blanker Häme. Frei nach dem Motto: Wenn wir schon unsere eigenen Ziele krachend verfehlen, freuen wir uns wenigstens, wenn es einen anderen noch schlimmer erwischt.

Dass es dabei eine traditionsreiche und um die Bundesrepublik verdiente Partei erstmalig nicht in den Bundestag schafft? Kein Grund zur Nachdenklichkeit! Dass SPD und Grüne vor gar nicht all zu langer Zeit noch genau diese FDP geradezu aggressiv zu einer gemeinsamen Ampel drängen wollten? Vergessen! Nicht der einzige Widerspruch.

So lässt die Linke keine Gelegenheit aus, um SPD-Inhalte anzuprangern, wirft sich gleichzeitig genau jener SPD als mögliche Koalitionspartnerin an den Hals. Die SPD wiederum empfindet bereits die Steigerung um drei Prozentpünktchen vom historisch schlechtesten zum zweitschlechtesten Ergebnis als eine erwähnenswerte Verbesserung und feiert einen „Spitzenkandidaten“, der die Wahlsieger eines Nachbarlandes als „Clowns“ bezeichnet, um selber im „Circus Halligalli“ auf Stimmenfang zu gehen. Und die Grünen beanspruchen trotz ihres Absturzes immer noch die Definitionshoheit über „undemokratische Parteien“ (Claudia Roth über die AFD).

Selbst die Tatsache, dass die eigenen Positionen offensichtlich langfristig nicht mehrheitsfähig sind, lässt die Ideologen der bisherigen Oppositionsparteien nicht zweifeln. Wenn schon weit weg von einer tragfähigen Machtoption, dann wenigstens das Feindbild FDP geschasst. Kurzum: Verhinderung statt Gestaltung. Das ist keine gute Basis für eine Regierungsbeteiligung, auch perspektivisch.

Autor:

Mark Zeller aus Duisburg

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