Jahresabschluß 2016

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Jahresabschluss 2016 erfolgreich

Nach fast 25 Jahren roter Haushaltszahlen kann die Stadt Duisburg heute zum zweiten Mal in Folge einen ausgeglichenen Jahresabschluss präsentieren. Im Jahresabschluss wird das zurückliegende Haushaltsjahr abgerechnet und es zeigt sich, ob die Haushaltsplanung eingehalten werden konnte.

Oberbürgermeister Sören Link freut sich über die schwarzen Zahlen: „Wir haben unsere Hausaufgaben gemacht und bewiesen, dass der Erfolg im Vorjahr kein Einmaleffekt war. Mein Ziel ist es auch zukünftig, Duisburg selbstbestimmt entwickeln und gestalten zu können. Wir werden den eingeschlagenen Weg der Konsolidierung weiter gehen.“

Die Stadt Duisburg gehört zu den Kommunen, die pflichtig am Stärkungspakt Stadtfinanzen des Landes NRW teilnehmen. Als Gegenleistung für den Erhalt einer jährlichen Konsolidierungshilfe von derzeit rund 42 Millionen Euro ist die Stadt Duisburg verpflichtet, ihren Haushalt spätestens ab dem Jahr 2016 auszugleichen. Das ist nach 1992 erstmals mit dem Jahresabschluss für 2015 und jetzt auch für 2016 gelungen.

Im Haushaltsplan für 2016 hatte die Stadt ein positives Ergebnis von 6,3 Millionen Euro geplant. „Mit einem voraussichtlichen Überschuss von 5,7 Millionen erzielen wir nach einem schwierigen Haushaltsjahr nahezu eine Punktlandung“, so die Stadtkämmerin Prof. Dr. Dörte Diemert.

Dieser Erfolg war kein Selbstläufer, wie der Blick auf die Einzeldaten zeigt: Nachdem die unterjährigen Prognosen beträchtliche Mehraufwendungen insbesondere im Sozial- und Jugendbereich erwarten ließen, sah sich die Stadtkämmerin Mitte 2016 gezwungen, eine restriktive Haushaltsbewirtschaftung anzuordnen. Ende 2016 lag der Aufwand im Jugend- und Sozialbereich insgesamt 24,6 Millionen Euro – eine Folge gestiegener Fallzahlen bei der Jugendhilfe sowie hoher Flüchtlingszahlen – und im Personalbereich 11,6 Millionen über Plan. Teilweise wird der Mehraufwand durch korrespondierende Mehrerträge u. a. aus entsprechenden Zuweisungen und Kostenerstattungen des Bundes und des Landes aufgefangen. Infolge der restriktiven Haushaltsbewirtschaftung konnten außerdem der Aufwand für Sach- und Dienstleistungen (um rund 7 Millionen Euro) sowie die sonstigen ordentlichen Aufwendungen (um rund 5 Millionen Euro) gesenkt werden. Schließlich trug ein deutlich verringerter Finanzaufwand als Folge der anhaltenden Niedrigzinspolitik (rund 24 Mio. Euro) dazu bei, dass der Haushaltsausgleich 2016 trotz des erheblichen Mehraufwands erreicht wurde.

„Nun gilt es, den Konsolidierungskurs auch in den Folgejahren erfolgreich fortzusetzen“, so die Stadtkämmerin. „Angesichts der hohen Belastungen im Sozial- und Jugendbereich bleibt der städtische Haushalt auch zukünftig stark gefordert. Hier muss endlich eine angemessene Kostendeckung dieser Aufgaben sichergestellt werden.“

Klare Erwartungen gibt es auch in Richtung Land: „Die Mittel aus der Integrationspauschale oder die erhöhte Bundesbeteiligung beim Unterhaltsvorschussgesetz müssen vor Ort auch ankommen. Hier vor Ort werden die Aufgaben wahrgenommen - hier drückt der Schuh.“ So kommen allein durch die Mitte 2017 in Kraft tretende Reform des Unterhaltsvorschusses erhebliche Zusatzbelastungen auf den Duisburger Haushalt zu, deren Finanzierung bis heute nicht zufriedenstellend geklärt ist.

Diese Nachricht stammt von der Stadt Duisburg höchstpersönlich.
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