Volker Mosblech zu verschiedenen Wirtschaftsthemen

Auf der größten Industriemesse der Welt in Hannover zeigen in dieser Woche über 5.200 Aussteller aus 75 Ländern neuste Produktionstechniken für die Fabrik
von morgen. Die Hannover Messe 2016 zeigt, wie die Industrie 4.0 sich über Unternehmens- und Branchengrenzen hinweg immer weiter vernetzt.

Partnerland in diesem Jahr sind die USA, die den Stellenwert der Industrie
wiederentdeckt haben und diesen Wirtschaftssektor kräftig ausbauen wollen. Das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP bietet uns die Chance, sich
die zukünftigen Standards für Ex- und Importe nicht von den USA und Asien diktieren zu lassen, sondern mitzugestalten. Wenn die USA aber nur mit anderen
Wirtschaftsregionen Freihandelsabkommen abschließen, werden unsere exportorientierten Unternehmen in diesen Handelsräumen investieren statt in Deutschland und Europa. Gemeinsam mit den USA wie auch mit China müssen wir in der EU für faire Handelsbedingungen für Stahlerzeugnisse auf dem Weltmarkt sorgen.

Die große Koalition verabschiedete in dieser Woche einen gemeinsamen Antrag zur Stärkung der Stahlindustrie in Deutschland und Europa. Es handelt sich um einen industriellen Kern von zentraler Bedeutung für die industriellen Wertschöpfungsketten, der aufgrund von Überkapazitäten vor allem in China mit staatlich subventionierten Niedrigstpreisen und geringeren Emissionsauflagen konkurrieren muss.

Die Stahlindustrie ist nicht nur wirtschaftlich von großer Bedeutung, sondern auch der größte Arbeitgeber im Ruhrgebiet. In Deutschland sind insgesamt 90.000 Personen direkt in der Stahlindustrie beschäftigt; hinzukommen noch
die Arbeitsplätze die durch Zulieferung und Dienstleistung geschaffen werden. Demnach geht es beim nun anstehenden Kampf gegen die Flut aus chinesischem Dumpingstahl nicht allein um wirtschaftliche Interessen, sondern um die Zukunft tausender Stahlarbeiter und Beschäftigter.

Wir wollen als CDU/CSU-Fraktion zusammen mit unserem Koalitionspartner die Wettbewerbsfähigkeit Europas und vor allem Deutschlands stärken. In unserem gemeinsamen Antrag fordern wir daher eine effektive europäische Außenhandelspolitik und eine Umweltpolitik mit Augenmaß zum Schutze unserer Stahlindustrie.

Es ist meiner Meinung nach nicht sinnvoll den billigen Stahl aus China zu importieren, der in Fabriken hergestellt wird, welche weitaus mehr CO2 ausstoßen als unsere modernen Anlagen. In China kann Billigstahl unter fragwürdigen Bedingungen hergestellt werden, da das Land weder Vertragspartei des Kyoto-Protokolls ist noch die europäischen Regulierungen einhalten muss. Die innovative Stahlindustrie in Deutschland hingegen ist ein weltweites Vorzeigemodell und sollte beispielhaft für andere Länder stehen.

Damit wir den Außenhandel, den Umweltschutz und unser Herz aus Stahl in Einklang bringen können, müssen wir eine praktikable Lösung finden. Die Stahlindustrie in Duisburg, Deutschland und Europa darf nicht auf dem Altar des Umweltschutzes und defensiver Außenhandelspolitik geopfert werden, nur um Stahl zu importieren, der unter weitaus schlechteren Bedingungen produziert wurde. Dies haben wir mit unserem Antrag im Deutschen Bundestag deutlich gemacht.

So schreibt es Volker Mosblech, der christdemokratische Bürgermeister und Bundestagsabgeordnete aus Duisburg, in seinen aktuellen Verteilernachrichten.