Kommunen für die Zukunft wappnen – Podiumsdiskussion mit den SPD-MdBs Petra Hinz und Bernhard Daldrup

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Petra Hinz, SPD-Bundestagsabgeordnete aus Essen
Demografische Entwicklung, Aufnahme von Flüchtlingen, Landflucht – Die gegenwärtigen Entwicklungen nicht nur in Essen und Nordrhein-Westfalen, sondern in ganz Deutschland stellen die Kommunen vor große Herausforderungen. Die Kommunen tragen die Verantwortung für eine Vielzahl an Leistungen für die Bürgerinnen und Bürger. Und obwohl die Städte und Gemeinden in den vergangenen Jahren Steuern in Rekordhöhe eingenommen haben, sehen sich viele immer weniger im Stande, dieser Verantwortung nachzukommen.

Dies ist natürlich nicht überall der Fall: Die Schere zwischen den finanzstarken und den finanzschwachen Kommunen öffnet sich immer weiter. Die SPD stellt sich dem entgegen und will verhindern, dass die Standards der Lebensqualität immer weiter auseinanderdriften und die Chancengleichheit immer weiter zurückgeht. Ganz im Gegenteil: Die Sozialdemokraten wollen Bedingungen für gute Lebensqualität in unseren Städten und Gemeinden schaffen.

Wie können die kommunalen Finanzen gesichert und gestärkt, wie die Städte und Gemeinden für die Zukunft gewappnet werden? Zu diesen Fragen lädt die SPD Essen zu einer Podiumsdiskussion am Mittwoch, den 16. September 2015, mit Bernhard Daldrup (SPD), MdB und Petra Hinz (SPD), MdB und stellvertretende Vorsitzende der SPD Essen ein. Die SPD Essen freut sich, wenn viele interessierte SPD-Mitglieder, aber auch alle anderen Bürgerinnen und Bürger ab 19 Uhr an der Veranstaltung teilnehmen und sich mit Fragen, Anregungen und Kritik an der Debatte beteiligen. Veranstaltungsort ist das AWO-Kurt-Schuhmacher-Haus, Rüpingsweg 49, 45277 Essen.

„Ich freue mich sehr, dass mit Bernhard Daldrup ein Kollege von mir aus NRW und aus dem Unterausschuss Kommunales des Deutschen Bundestages an der Podiumsdiskussion teilnimmt, der sich wie ich täglich mit den Problemen der Städte und Gemeinden auseinandersetzt“, sagt Petra Hinz, MdB.

„Bei der Klausurtagung der SPD-Bundestagsfraktion Anfang September 2015 haben wir beschlossen, was wir bei den aktuellen Haushaltsberatungen im Bundestag und in der Zukunft als wichtige Themenfelder angehen wollen: Den Ausbau des sozialen Wohnungsbaus und der Kitas sowie mehr Gelder für die Infrastruktur, aber auch für Menschen mit Behinderung und für die steigende Zahl von Flüchtlingen“, sagt SPD-Haushaltsexpertin Petra Hinz.
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