Grüne stehen zu den Ergebnissen - Kein Verständnis für Peter Maas

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Dr. Elisabeth von Heesch-Orgass

Die Grüne Ratsfraktion hat keinerlei Verständnis für die von Peter Maas als Gründe für seinen Parteiaustritt vorgetragene Kritik an dem Vorgehen der grünen Ratsfraktion im Zusammenhang mit der Bebauung der Grünen Harfe.

Dazu erklärt Dr. Elisabeth von Heesch-Orgass, Grüne Ratsfrau aus Werden und Mitglied im Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (ASP): „Beim Vorgehen der grünen Ratsfraktion in der Frage der Bebauung der Grünen Harfe haben wir immer einen engen Schulterschluss mit unseren beiden Bezirksvertretern, der Bürgerinitiative Werden/Heidhausen und den Umweltverbänden gesucht. Den gleichen Antragstext, den Peter Maas erfolgreich in der letzten Bezirksvertretungssitzung eingebracht hat, haben wir als Fraktion auch in der letzten ASP-Sitzung gestellt. Demnach wollten wir die Offenlage des Bebauungsplans Grüne Harfe an die Verpflichtung des Stadtplanungsamtes koppeln, die rechtlich verbindliche Um-setzung der im Moderationsverfahren vereinbarten Wohneinheiten von maximal circa 100 bei der Weiterbearbeitung des B-Plans zu prüfen. Bedauerlicherweise wurde dieser Antrag mit der Mehrheit von CDU, SPD, FDP und EBB abgelehnt.
Die grüne Ratsfraktion wird nun ein Rechtsgutachten bei einem renommierten Fachanwalt für Bauplanungsrecht in der Frage einer rechtssicheren Begrenzung von zweiten Wohneinheiten an der grünen Harfe in Auftrag geben. Wir wollen damit sicherstellen, dass das Ergebnis des Moderationsverfahrens bezüglich der vereinbarten 100 Wohneinheiten als Maximalbebauung rechtlich bestandskräftig umgesetzt werden kann. Wir haben uns im ASP nach dem Scheitern unseres eigenen Antrages bei der finalen Abstimmung über die Offenlage des Bebauungsplanes enthalten, da wir noch Chancen sehen, rechtssichere Festsetzungen zur Begrenzung der Zahl der Wohneinheiten auf das im Moderationsverfahrens vereinbarte Maß zu finden. Vor diesem Hintergrund kann man die Vorwürfe von Peter Maas nur als vorgeschobene Gründe für seinen Austritt verstehen.

Ohne uns gäbe es kein Verkehrskonzept!

Der Streit verdeckt, was allein den Grünen zu verdanken ist: Wir haben auf unsere Initiative im Vierer-Bündnis das Moderationsverfahren zur Grünen Harfe und damit auch die Verkehrsuntersuchung für Werden durchgesetzt. Ohne uns gäbe es kein Verkehrskonzept für Werden und auch nicht die positiven Ergebnisse des Runden Tisches zur Bebauung der Grünen Harfe. Wir sehen uns mehr denn je als strengen Sachwalter der Ergebnisse des Moderationsverfahrens. Wir werden dabei aber auch weiterhin nicht mit dem Kopf durch die Wand gehen, sondern möglichst nach Mehrheiten für unsere Position suchen.“
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