Allen das Gleiche, mehr oder weniger

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Die Ratsgruppe Schöner Links hat nachgefragt, die Verwaltung antwortet

491 Menschen in Essen haben im Jahr 2015 wegen ihres Handycaps nicht den vollen Sozialhilfe-Regelsatz erhalten. Schuld ist eine Weisung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales gewesen.

Statt 399,- Euro (so genannter Eckregelsatz) wurde Volljährigen mit Handycap nur 360,- Euro (90 Prozent vom Eckregelsatz) ausgezahlt. Das Ministerium hat die Kürzung damt "begründet“, dass diese Personen wegen ihres Handycaps keinen eigenen Haushalt führen können.

Eine besonders perfide Diskriminierung von Menschen mit Handycap.


Allein in Essen waren 491 Personen von dieser Kürzung um 39,- Euro betroffen. 39,- Euro monatlich, das hört sich nicht viel an. Doch bekanntlich macht auch Kleinvieh Mist. Rechnen wir einmal nach:

39,- Euro mal 12 Monate macht bei 491 Personen knapp 230.000,- Euro. Hochgerechnet auf das Bundesgebiet macht das überschlägig 25 bis 30 Millionen Euro pro Jahr.

Geld, das Bundesministerin Nahles auf Kosten von Menschen mit Handycap „gespart“ hat.

Zum Hintergrund der Anfrage weitere Infos hier
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