Kommunalpolitik

Spannende Kommunalwahlen. Wie haben die Menschen abgestimmt? Thomas Kufen soll in den nächsten fünf Jahren Essener Oberbürgermeister sein. Er könnte im Rat auf eine schwarz-grüne Mehrheit zurückgreifen. Morgens um 8 Uhr öffneten die Wahllokale. Um 18 Uhr wurden sie geschlossen, dann begann die Auszählung der abgegebenen Stimmen. 446.384 Essener waren dazu aufgerufen, ihrem Bürgerrecht nach zu kommen und zu wählen. Sicherlich bedingt durch die Covid19-Einschränkungen hatten sich rund 93.000...

Am Samstag,11. August, feiert das überparteiliche Personenwahlbündnis „Essen steht AUF“ seinen 15. Geburtstag mit einem Sommerfest, zu dem nicht nur alle Mitglieder, Freunde und Weggefährten eingeladen sind, sondern auch alle interessierten Mitbürgerinnen und Mitbürger. Das Familienfest bietet ein interessantes Kulturprogramm u.a. mit Liedern des Ruhrchors gegen den „Abgesang“auf den Bergbau. Weiter viel Spaß für Kinder mit einer Hüpfburg und Kinderschminken. Leckeres von Grill und Buffet sowie...

Nachösterlicher Nachbarschaftsspaziergang der SPD an der Ruhr entlang Vom Eise befreit sind Strom und Bäche. Am Rathaus Werden trafen sich daher interessierte Bürger, die gemeinsam mit der SPD Werden-Bredeney wandern wollten. Durch historische Gassen und entlang der Ruhr führte der nachösterliche Spaziergang. Bezirksvertreter Daniel Behmenburg erläuterte an verschiedenen Stationen des Weges die umfangreichen Maßnahmen und Planungen, die gemeinsam in der Bezirksvertretung IX angestoßen wurden....

Rolf Dieter Liebeskind, seit 25 Jahren Bezirksvertreter in Essen-West, stellt sich und seine Arbeit vor. Schwerpunkte: Förderung des Nachwuchses und des Breitensports. Geboren ist er in Arnstadt/Thüringen und aufgewachsen in Frankfurt. Dorthin zog seine Familie 1949, kurz bevor er eingeschult wurde. In Frankfurt hat Rolf Dieter Liebeskind Mathematik und Physik für das Lehramt studiert. Ende der 1960er-Jahre war die Stadt am Main ein wildes Pflaster – den Weg zur Universität musste sich er sich...

Die CDU Rüttenscheid lädt zum nächsten Kommunalpolitischen Abend ein. Unter dem Motto "Städtebau und Verkehr in Rüttenscheid - Neue Lösungen in Sicht?!" wird Dipl.-Ing. Hans-Jürgen Best, Stadtdirektor und Geschäftsbereichsvorstand der Stadt Essen für den Bereich Planen, die neuesten Ansätze zur Verbesserung der Verkehrssituation vorstellen und Fragen rund um das Thema beantworten. Die aktuelle Verkehrsuntersuchung für Rüttenscheid sowie das Verkehrskonzept Rüttenscheid werden dann vermutlich...

Aus Sicht der CDU-Fraktion war das 1. Essener Gesundheitsforum mit mehr als 300 Teilnehmern ein voller Erfolg. Gemeinsam organisiert von Stadt, Wirtschaftsförderung, Messe Essen sowie der Arbeitsgemeinschaft „Essen forscht und heilt“, standen Vorträge und Diskussionen im Mittelpunkt des Gesundheitsforums. Barbara Rörig, stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion: "Das Gesundheitsforum hat gezeigt, welch hohe Kompetenz die Stadt Essen im Gesundheitsbereich vorweisen kann. Gleichzeitig wurde...

Der CDU-Ortsverband Rüttenscheid lud am vergangenen Dienstag zu seinem kommunalpolitischen Abend ein. Der Geschäftsführer der Messe Essen, Herr Oliver P. Kuhrt, informierte unter dem Motto "Messe Essen - Der Umbau zu einem der modernsten Messegelände Deutschlands" über die am 2. Mai 2016 beginnenden Umbauarbeiten der Messe Essen informieren und beantworte Fragen rund um das Thema. Der Umbau zu einem der technisch modernsten Messegelände Deutschlands soll in vier Bauphasen geschehen und Ende...

Diese Woche haben mir eine politische Frage in petto, und zwar geht es um Kernfragen der Politik, um Kommunalwahlen, Stadträte und Interessenvertretung: wessen Interessen sollte ein Kommunalpolitiker vertreten? Die einfache Wort liegt gemäß Allgemeinbildung auf der Hand: ein Politiker vertritt die Interessen des Volkes. Genau genommen: die Interessen seiner Wähler. Auch wenn die vielleicht gegensätzliche Interessen haben. Und dann wären da noch die Partei, mit dessen Hilfe Politiker zum...

Diese Woche wollen wir ein Thema diskutieren, das von politisch interessierten Lokalkompass-Nutzern angeregt wurde, und zwar die kommunale Haushaltspolitik. Konkret als Frage zugespitzt: Wie können Städte und Kommunen sparen? Viele Bürger haben schon einmal von "klammen Kassen" gelesen, wenn es um Angelegenheiten des städtischen Haushalts geht. Im Fachjargon gibt es für Situationen wie Pleite, Geldnot und Sparzwang ein paar recht hölzerne Begriffe, etwa Haushaltssperre, Haushaltssanierung und...

Wenn man die Wahlprogramme einzelner Parteien Wort für Wort auswertet, ergibt sich eine rein quantitative Zusammenstellung, welche Wörter besonders häufig in den jeweiligen Texten enthalten sind. Grafisch umgesetzt ergeben sich daraus bunte Textwolken (neudeutsch: tag clouds). Aber was meint Ihr: sagt diese Art der Auswertung tatsächlich etwas über die Inhalte der Wahlprogramme aus? Als kleines Experiement habe ich Euch hier exemplarisch neun Wahlprogramme von unterschiedlichen Parteien aus...

Petra Hinz, MdB engagiert sich für die Entlastung des Essener Finanzhaushaltes Die nordrhein-westfälischen Kommunen haben im Jahr 2013 fast 1. Mrd. Euro für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung vom Bund erhalten. Dies belegen jüngste Zahlen des Düsseldorfer Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales. Sie zeigen: Die Entlastung der Kommunen schreitet voran und geht damit in die richtige Richtung. Die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung wurde 2003 von der...

Bei unserem Foto-Wettbewerb geht es diese Woche um Politik: In knapp vier Wochen sind in NRW Kommunalwahlen, in vielen Städten werden die Bürgermeister neu gewählt, der Wahlkampf läuft auf vollen Touren. Habt Ihr Fotos davon? In den vergangenen Wochen haben wir Community-Regeln für den Wahlkampf erstellt. Wir haben Empfehlungen für Kommunalpolitiker recherchiert, wie sie soziale Medien als Dialogmedien angehen. Aus gutem Grund, denn dass der Lokalkompass eine attraktive Plattform für politische...

Manch einer mag es schon gehört haben: am Sonntag, 25. Mai, sind Kommunalwahlen in NRW. Aber nicht jeder überzeugte Demokrat mag sonntags mit der ganzen Baggage ins Wahllokal laufen, nur dort um ein paar Kreuzchen zu machen. Irgendwie geht das doch auch per Post, nicht wahr? Was muss man bei der Briefwahl beachten? Gibt es da gesetzliche Regeln und Fristen? Braucht man spezielle Umschläge oder Partei-Briefmarken? Welche Fehler sollte man beim Ausfüllen der Unterlagen vermeiden? Und wen kann man...

Worauf sollten Parteien achten, wenn sie im Internet Kommunalwahlkampf betreiben? Martin Fuchs arbeitete als Politik- und Strategieberater in Berlin und Brüssel und ist heute Lehrbeauftragter für Public Affairs in Passau. Außerdem berät er politische Akteure und öffentliche Institutionen in digitaler Kommunikation. Im Gespräch verrät er uns, was man in sozialen Medien und Communities wie dem Lokalkompass bedenken und beachten sollte. Herr Fuchs, kann man heutzutage noch Wahlkampf betreiben,...

Unter dem Titel "Unsere Kinder und Enkel klagen an! Tickende Giftmüll-Bombe unter dem Ruhrgebiet!" fand am 5. März eine hochspannende Veranstaltung des Kommunalwahlbündnisses "AUF Herten" im Hertener Glashaus statt. Etwa 100 Besucher, darunter Besucher aus Südafrika und Bangladesh diskutierten über den Vortrag von Monika Gärtner-Engel, Stadtverordnete des Gelsenkirchener Wahlbündnisses "AUF Gelsenkirchen" bezüglich der Giftmülleinlagerung auf den Zechen. Monika Gärtner-Engel hatte...

Am 25. Oktober 2003 wurde das überparteiliche Personenwahlbündnis "Essen steht AUF" gegründet. In diesen 10 Jahren haben wir viele mutige, wütende, engagierte aber auch resignierte Menschen getroffen, die sich von der Politik der üblichen Rathausparteien nicht vertreten fühlen. In diesen 10 Jahren haben wir mit unseren Mitstreiern und Weggefährten viel erlebt, viel gelernt und viel bewegt. Immer unter dem Motto: Um uns selber müssen wir uns selber kümmern. Das wollen wir gemeinsam mit...