Herten - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Das Ehegattensplitting ist umstritten. Sollte es abgeschafft oder reformiert werden? | Foto: stevepb / Pixabay

Frage der Woche
Sollte das Ehegattensplitting abgeschafft werden?

Er macht Karriere und verdient in seinem Vollzeitjob überdurchschnittlich viel, sie arbeitet in Teilzeit und kümmert sich vor allem um die Kinder und den Haushalt. Das belohnt der Staat durch Steuervorteile in der Ehe. Richtig so, oder muss man es ändern? Natürlich: Bei 83 Millionen Einwohnern gibt es in der Republik auch Paare, bei denen die Frau mehr verdient als der Mann. Die Statistiken aber zeigen deutlich, dass es eher Ehefrauen sind, die in Teilzeit oder Mini-Jobs arbeiten, weil sich...

  • Herne
  • 12.11.21
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Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte Ministerpräsident Hendrik Wüst eine Woche nach der Wahl in seiner ersten Regierungserklärung. Foto: Land NRW/Marcel Kusch
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Kohleausstieg, Digitalisierung: Diese Themen will Ministerpräsident Hendrik Wüst schnell angehen
"Wir stehen für eine Politik der Mitte"

Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst am Mittwoch in seiner ersten Regierungserklärung vor dem Landtag. Wüst zeigte dabei auf, welche Themen die schwarz-gelbe Koalition in der nächsten Zeit "angehen und lösen" will. Man wolle man sich "nicht mit Ideologien, sondern mit der alltäglichen Realität der Menschen beschäftigen", sagte Wüst. Dabei gehörten das soziale Miteinander und der wirtschaftliche Erfolg zusammen. Den drei Millionen Kindern und...

  • Düsseldorf
  • 03.11.21
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Hendrik Wüst (CDU) ist seit Mittwoch neuer NRW-Ministerpräsident. Foto: Land NRW

Landtag NRW wählt Hendrik Wüst mit 103 von 198 Stimmen zum Nachfolger von Armin Laschet
"Der Macher" ist neuer NRW-Ministerpräsident

NRW hat einen neuen Ministerpräsidenten. Am Mittwochmittag wählte der Landtag Hendrik Wüst (CDU) zum Nachfolger von Armin Laschet. Für Wüst stimmten 103 von 198 Abgeordneten, drei mehr, als die schwarz-gelbe Koalition an Köpfen zählt. Der 46-jährige Jurist aus Rhede bei Münster war bislang Verkehrsminister. Wüst, Vater einer sechs Monate alten Tochter,  sagte in seiner Antrittsrede, politische Verantwortung bedeute, "Verantwortung für die Zukunft unserer Kinder" zu übernehmen. Mit dem...

  • Essen-Süd
  • 27.10.21
Armin Laschet (re.) hat am Montagmorgen sein Amt als NRW-Ministerpräsident niedergelegt. Landtagspräsident André Kuper überreichte die Bestätigungsurkunde. Am Dienstag konstituiert sich der Bundestag in Berlin, dann wird Laschet Bundestagsabgeordneter. Am Mittwoch soll mit Henrik Wüst sein Nachfolger in NRW gewählt werden. Foto: Land NRW/Marcel Kusch

Neuer NRW-Ministerpräsident wird Mittwoch (27. Oktober) gewählt
Armin Laschet legt Amt nieder

Armin Laschet hat am Montagmorgen sein Amt als NRW-Ministerpräsident niedergelegt. Am Mittwoch (27. Oktober) soll Henrik Wüst (CDU) in einer Sondersitzung des Landtages zum Nachfolger gewählt werden. Landtagspräsident André Kuper überreichte Laschet die Urkunde über die Amtsbeendigung. Laschet bleibt noch bis Dienstag geschäftsführend im Amt. Dann konstituiert sich der neue Bundestag und Laschet wird Bundestagsabgeordneter. Für voraussichtlich einen Tag übernimmt Familienminister Joachim Stamp...

  • Düsseldorf
  • 25.10.21
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Asylkreis Haltern
Mahnwache gegen menschenunwürdige Unterbringung von Geflüchteten

Ein breites Bündnis von Organisationen und Personen, die sich auch als Flüchtlingsbetreuer für Asyl- und Menschenrechte engagieren, wollen bis zur Landtagswahl in NRW am 22. Mai eine Serie von aufrüttelnden Mahnwachen abhalten, beginnend am 30. Oktober ab 11 Uhr auf dem Rathausplatz in der Kreisstadt Recklinghausen. Sie wenden sich gegen die alltäglichen Menschenrechtsverletzungen in den 30 zentralen Unterbringungseinrichtungen (ZUE) des Landes, wie sie sich im Kreisgebiet auch an Standorten in...

  • Haltern
  • 24.10.21
Legales Cannabis: In der Großen Koalition undenkbar. Und jetzt?

Frage der Woche
Sollte Cannabis legal sein?

Soll man das Kiffen legal machen? Es ist zwar nicht die drängendste politische Frage unserer Zeit. Trotzdem könnte bei einer Regierungsbeteiligung von Grünen und/oder FDP eine Legalisierung von Cannabis in greifbare Nähe rücken. Eine gute Idee? Die Grünen fordern in ihrem Programm eine "humane" Drogenpolitik, die Drogenkonsument*innen nicht kriminalisieren und schützen soll. Mündigen Menschen sollen demnach Erwerb und Konsum von Cannabis legal möglich sein: Das vorgesehene...

  • Herne
  • 01.10.21
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Landrat Bodo Klimpel. | Foto: Archiv

"Herausforderung für die Kommunen"
Landrat Bodo Klimpel dankt allen Wahlhelferinnen und Wahlhelfern

Am Sonntag, 26. September, hat Deutschland den 20. Deutschen Bundestag gewählt. Damit so eine Wahl reibungslos ablaufen kann, braucht es viele engagierte Helfer, wie Landrat Bodo Klimpel betont. "Die Durchführung und Bewältigung einer Wahl ist immer wieder eine große Herausforderung für die Kommunen. Mein herzlicher Dank gilt allen Beteiligten, allen voran den vielen ehrenamtlichen Wahlhelferinnen und Wahlhelfern. Nur mit Ihrer Unterstützung konnte diese Aufgabe bewältigt werden", so Klimpel....

  • Dorsten
  • 27.09.21
V.l.: Bernd Tischler (Oberbürgermeister Bottrop), Landrat Bodo Klimpel, Staatssekretär Christoph Dammermann, Bettina Weist (Bürgermeisterin Gladbeck), Dr. Manfred Gehrke (Amtsleitung Wirtschafts- und Arbeitsmarktförderung, Stadt Marl) und Tobias Stockhoff (Bürgermeister Dorsten). | Foto: Kreis Recklinghausen

EU-Förderung für neue Arbeitsplätze im Ruhrgebiet
Landesregierung beginnt Gespräche mit Bottrop, Dorsten, Gladbeck und Marl

Mit dem Just Transition Fund fördert die Europäische Union den Übergang zu einer klimaneutralen und nachhaltigen Wirtschaft. Rund 100 Millionen Euro aus dem Fonds hat die EU den Städten Bottrop, Dorsten, Gladbeck und Marl in Aussicht gestellt. Das gab Staatssekretär Christoph Dammermann bei einem Besuch in der Region bekannt. Die Fördermittel sollen den Städten im nördlichen Ruhrgebiet helfen, die sozialen, wirtschaftlichen und ökologischen Auswirkungen des Kohleausstiegs zu bewältigen....

  • Dorsten
  • 17.09.21
Im Rahmen ihrer Bundeskonferenz, hier beim Empfang durch den Münsteraner Oberbürgermeister Markus Lewe im Friedenssaal Münster, appellierten die Präsidentinnen und Präsidenten, Regierungspräsidentinnen und Regierungspräsidenten noch einmal eindringlich an die Bevölkerung, sich impfen zu lassen. | Foto: Bezirksregierung Münster

„Bitte lassen auch Sie sich impfen!“
Appell der Präsidentinnen und Präsidenten, Regierungspräsidentinnen und Regierungspräsidenten

Zum Abschluss ihrer 40. Bundeskonferenz haben die Präsidentinnen und Präsidenten, Regierungspräsidentinnen und Regierungspräsidenten in Münster dringend an bislang ungeschützte Bürgerinnen und Bürger appelliert, sich umgehend gegen COVID⁠-⁠19 impfen zu lassen. Aktuell sind laut Bundesgesundheitsministerium erst 61,4 Prozent der Gesamtbevölkerung vollständig immunisiert. „Impfungen sind der einzige Weg, um die vierte Welle des Virus im Herbst und im Winter ohne massive Belastungen des...

  • Dorsten
  • 09.09.21
Aktion

Umfrage der Woche
Nutzt ihr den Wahl-O-Mat als Orientierungshilfe?

Am 26. September ist Bundestagswahl – und viele Wähler*innen sind sich in diesem Jahr noch unsicher, auf wen ihre Wahl fallen soll. Das digitale Hilfstool kann für mehr Klarheit sorgen und ist bereits fest als Orientierungshilfe etabliert. Seit 2002 stand der Wahl-O-Mat schon bei über 50 Wahlen zur Verfügung. So soll gerade der jüngeren Bevölkerung der Einblick in die Interessen der verschiedenen Parteien bei Bundestagswahlen, Landtagswahlen und Wahlen des Europäischen Parlaments erleichtert...

  • Essen
  • 08.09.21
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Drückten symbolisch den Buzzer, um das Breitband-Internet zum Laufen zu bringen (von li.): Peter Haumann, Fachbereich Umwelt, Verkehr, Geoinformation, Planung und Wirtschaft des Kreises Recklinghausen, Maximilian von Heyden von der Atene KOM, Landrat Bodo Klimpel, Prof. Dr. Andreas Pinkwart, Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes NRW, Dr. Uta Willim, Leiterin des Fachdienstes Wirtschaft beim Kreis Recklinghausen, Oer-Erkenschwicks Bürgermeister Carsten Wewers sowie Sven Ahrens, Ressortleiter Regionale Wirtschaftsförderung und Strukturentwicklung des Kreises Recklinghausen.

Finale für schnelles Internet im Kreis Recklinghausen
NRW-Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart und Landrat Bodo Klimpel schalteten mit großem Buzzer das Glasfaserentz ein

Kreis RE. Gemeinsam mit Prof. Dr. Andreas Pinkwart, Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen, hat Landrat Bodo Klimpel symbolisch für viele weitere Standorte das schnelle Internet im "Haus Haard" in Oer-Erkenschick in Betrieb genommen. 2019 startete im Kreis Recklinghausen der durch Bund und Land geförderte Breitbandausbau. Das Kreisgebiet wurde dabei in das Fördergebiet Nord und Süd mit jeweils zwei Losen aufgeteilt. Mittlerweile sind im...

  • Haltern
  • 18.08.21
Der Kreiswahlausschuss unter Vorsitz von Kreiswahlleiter Landrat Bodo Klimpel (Foto) hat sich am 30. Juli mit den Kreiswahlvorschlägen der Direktkandidaten für die Bundestagswahl befasst. | Foto: Archiv

Wahlausschuss für Bundestagswahl hat getagt
19 von 20 Kandidaten zugelassen

Der Kreiswahlausschuss unter Vorsitz von Kreiswahlleiter Landrat Bodo Klimpel hat sich am 30. Juli mit den Kreiswahlvorschlägen der Direktkandidaten für die Bundestagswahl befasst. Das Gremium ließ alle zehn Kandidatinnen und Kandidaten für den Wahlkreis 121 – Recklinghausen I zu. Von den zehn Vorschlägen für den Wahlkreis 122 – Recklinghausen II hat der Kreiswahlausschuss den Wahlvorschlag der Partei dieBasis wegen fehlender Unterstützungsunterschriften zurückgewiesen. Somit sind insgesamt 19...

  • Dorsten
  • 06.08.21

Frage der Woche
Sollten Geimpfte mehr Freiheiten haben als Ungeimpfte?

Die Impfpflicht, das hat die Bundesregierung noch und noch beteuert, wird es nicht geben – auch nicht "durch die Hintertür". Sollten Geimpfte in Deutschland am Ende mehr Freiheiten genießen als getestete Ungeimpfte? Eine Situation wie im Winter und Frühling, bei der die Infektionslage wochenlang nicht unter Kontrolle zu bringen war, will die Regierung unbedingt vermeiden. Dennoch befürchten Fachleute einen erneuten Anstieg der Infektionszahlen zum kommenden Herbst. Da eine Impfpflicht schon...

  • Herne
  • 30.07.21
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Im Beisein von Marc-Oliver Fichter (hinten Mitte) Geschäftsführer der Wohnungsgesellschaft Recklinghausen mbH, Annette Shaw (hinten links) Geschäftsführender Vorstand des Diakonischen Werkes in Recklinghausen e.V. sowie Markus Just (hinten rechts) Bereichsleiter für Soziale Hilfen und Beratung beim Diakonischen Werk in Recklinghausen e.V., unterzeichnete Dr. Sebastian Sanders (vorne) Sozialdezernent der Stadt Recklinghausen, den Vertrag für das Projekt „Wohnen Plus“. | Foto: Stadt RE

Recklinghausen schafft Perspektiven für wohnungslose, psychisch- oder suchtkranke Menschen
Neues Projekt

Wege in ein selbstbestimmtes Leben: Was bleibt, wenn die Wohnung weg ist? Oder Suchtmittelabhängigkeit und andere Leiden den Alltag beherrschen? Gemeinsam mit dem Diakonischen Werk in Recklinghausen e.V. (DW) schafft die Stadt Recklinghausen jetzt mit einem Projekt neue Perspektiven für wohnungslose Menschen mit psychischen Beeinträchtigungen und/oder Suchterkrankungen. Dazu stehen ab sofort sechs kleine Appartements auf der Straße Im Bogen 14 bis 16 mit einer Gesamtfläche von 214,68...

  • Recklinghausen
  • 05.06.21
Im Mai zählte der Agenturbezirk Recklinghausen 750 arbeitslose Menschen  weniger als im April und 985 weniger als im Mai vor einem Jahr . | Foto: Lokalkompass

Erheblicher Rückgang an Arbeitslosen in fast allen Personengruppe im Kreis Recklinghausen
Ein Wonnemonat für den Arbeitsmarkt

Im Mai zählte der Agenturbezirk Recklinghausen 28.632 arbeitslose Menschen und damit 750 weniger als im April ( minus 2,6 Prozent) und 985 weniger als im Mai vor einem Jahr (minus 3,3 Prozent). Die Arbeitslosenquote reduzierte sich um 0,2 Punkte auf 8,8 Prozent. Vor einem Jahr betrug sie 9,1 Prozent. „Im Mai hat sich die Arbeitslosigkeit nahezu aller Personengruppen im Vest bedeutend reduziert“, beschreibt Agenturchef Frank Benölken die Entwicklung im vergangenen Monat. Nicht nur alle...

  • Recklinghausen
  • 05.06.21
Vor dem Rathaus überreichte Stadtbaurätin Janine Feldmann (rechts) Vorstandsmitglied der Hertener Wohnstätten Genossenschaft Peter Griwatsch (links) den Preis für den besten Fahrradparkplatz.
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Stadt kürt Gewinnerinnen sowie Gewinner des Wettbewerbs „Bester Fahrradparkplatz“
Gut Parken mit dem Drahtesel

Sie sind überdacht, verfügen über Lademöglichkeiten für Pedelecs oder haben ein schickes Design: Fünf Fahrradabstellanlagen von Unternehmen für Mitarbeitende, Kundschaft oder Mieterinnen und Mieter sind von der Stadt Herten für den „Besten Fahrradparkplatz“ ausgezeichnet worden. Während das Preisgeld von jeweils 1.000 Euro bereits im vergangenen Jahr ausgezahlt werden konnte, hat sich die Übergabe der Urkunden aufgrund der Corona-Pandemie verzögert. Die Urkundenübergabe haben Bürgermeister...

  • Herten
  • 02.06.21
(v.l.nr.) Sebastian Scholz (Leiter HIB), Bürgermeister Matthias Müller, Architekt Carsten Barkmann (HIB) und Maike Stiel (Geschäftsführerin der Falkennest Kita gGmbH) freuen sich über das Vorschreiten des Bauprojekts.  | Foto: Stadt Herten

Abschluss der Baumaßnahme an der Annastraße in Herten für Ende März 2022 geplant
3,5 Millionen Euro für Kita

In Herten-Westerholt baut die Stadt Herten an der Annastraße eine neue Kindertageseinrichtung. Das neue Gebäude soll zukünftig sechs Gruppen, darunter auch eine für unter dreijährige Kinder, und ein Familienzentrum beherbergen. Betreiber ist die Falkennest Kita gGmbH. Zusammen mit dem Hertener Immobilienbetrieb und Maike Stiel, Geschäftsführerin der Falkennest Kita gGmbH, besuchte Bürgermeister Matthias Müller die Baustelle."Ich freue mich, dass die Arbeiten nun so schnell vorangehen, damit wir...

  • Herten
  • 23.05.21
Der Zukunftsstandort Ewald mit der Haldenlandschaft Hohenward.  | Foto: Rag Montan Immobilien, Fotograf: Thomas Stachelhaus
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Die RAG Montan Immobilien hat alle Grundstücke vermarktet
Zukunftsstandort Ewald in Herten

Das 53 Hektar große Gelände der ehemaligen Zeche Ewald 1/2/7 ist komplett vermarktet: In der letzten Aprilwoche hat die RAG Montan Immobilien das letzte Grundstück aus ihrem Bestand - rund 1.700 Quadratmeter groß - im nördlichen Teil des Areals an die Stadtwerke Herten verkauft. Zum Jahreswechsel 2020 ging das vorletzte Grundstück in der so genannten „Dienstleistungsschicht“ an den Fachsoftware-Hersteller Prosoz. Auf 7.200 Quadratmetern sollen Büros in Anbindung an das...

  • Herten
  • 12.05.21
In einem Video werden die neuen Räumlichkeiten vorgestellt. | Foto: A. Gaebler

Projektraum in der Hertener Innenstadt
Video stellt neue Räumlichkeiten vor

Als neuer Raum des Projektes Neustart Innenstadt steht ein saniertes Ladenlokal am Place d’Arras bürgerschaftlichen Gruppen, Initiativen und Vereinen, die sich für eine Stärkung der Hertener Innenstadt einsetzen, kostenlos zur Verfügung. Da der Projektraum aufgrund der aktuellen Kontaktbeschränkungen aber nicht wie geplant feierlich eröffnet werden kann, stellt das Projektteam ihn und die Nutzungsmöglichkeiten mit einem Video vor. Pünktlich zum bundesweiten Tag der Städtebauförderung am...

  • Herten
  • 07.05.21
Die traditionelle Kundgebung zum „Tag der Arbeit“ fällt aus, stattdessen soll online demonstriert werden. | Foto: Andreas Molatta

Arbeitnehmerempfang und traditionelle Kundgebung finden am 1. Mai in Herten nicht statt
Virtuelle Angebote zum Thema „Solidarität ist Zukunft“

Die traditionelle Kundgebung in Herten zum „Tag der Arbeit“ am 1. Mai muss auch in diesem Jahr aufgrund der Corona-Pandemie ausfallen. Unter dem Motto „Solidarität ist Zukunft“ soll aber online demonstriert werden. Ebenfalls muss der geplante Arbeitnehmerempfang ausfallen. Als sichtbares Zeichen der Solidarität wird am Hertener Rathaus ein Banner des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) mit dem diesjährigen Motto aufgehängt. "In Zeiten der Pandemie ist Solidarität ein wichtiges Gut. Wir alle...

  • Herten
  • 26.04.21
Im Kreis Recklinghausen wird es in der nächsten Woche weiterhin Distanzunterricht geben. | Foto: Symbolbild Pixabay

Land erteilt Einvernehmen
Schulen im Kreis Recklinghausen bleiben im Distanzunterricht

Im Kreis Recklinghausen wird es in der nächsten Woche weiterhin Distanzunterricht geben. Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) hat sein Einvernehmen zur Allgemeinverfügung erteilt, die der Kreis Freitagabend auf den Weg gebracht hatte. Zwar liegt die kreisweite Sieben-Tage-Inzidenz auch heute noch knapp unter dem Grenzwert 200, in den meisten großen kreisangehörigen Städten lag sie schon in den vergangenen Tagen darüber. Am Ende geht es aber nicht nur um diesen Wert,...

  • Dorsten
  • 17.04.21
Volker Lindner (Vorsitzender h2-netzwerk-ruhr), Bodo Klimpel (Landrat des Kreises Recklinghausen), Prof. Dr. Andreas Pinkwart (Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen) und Matthias Müller (Bürgermeister der Stadt Herten) präsentieren die neue Zapfsäule der H2-Tankstelle. | Foto: Stadt Herten

NRW-Wirtschaftsminister besucht Hertener Anwenderzentrum für Wasserstoff
Innovative Technologie

Ausgewählte Standorte, die in NRW für die Entwicklung der Wasserstofftechnologie stehen, besuchte Prof. Dr. Andreas Pinkwart, Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen, Ende März – darunter auch das Wasserstoff-Anwenderzentrum in Herten. Vor Ort begrüßte ihn eine Delegation bestehend aus Landrat Bodo Klimpel, Bürgermeister Matthias Müller und Volker Lindner, Vorsitzender des h2-netzwerk-ruhr e.V. Der Besuch galt dem h2-netzwerk-ruhr und der...

  • Herten
  • 17.04.21
Etwas versteckt am nordöstlichen Rand von Herten-Westerholt, direkt am Hasseler Mühlenbach, liegt der Spielplatz Sandweg. Im Rahmen der Stadterneuerung Hassel, Westerholt, Bertlich soll er im Winter 2021 umgebaut werden. | Foto: Stadt Herten

Herten: Planung für den Umbau des Spielplatzes Sandweg hat begonnen
Ideen sind gefragt

Etwas versteckt am nordöstlichen Rand von Westerholt liegt der Spielplatz Sandweg. Er soll im Winter umgebaut werden. Über die Planung sind online einsehbar. Anregungen zum Umbau werden bis zum 30. April entgegengenommen. Der Spielplatz  lockt Kinder derzeit vor allem mit seiner langen Seilbahn an, ist aber insgesamt  in keinem guten Zustand. Einige funktionierende Spielgeräte werden auch nach dem Umbau erhalten bleiben. Die Größe des Spielplatzes bietet allerdings Möglichkeiten für neue...

  • Herten
  • 16.04.21

Landrat und Bürgermeister haben entschieden
Notbremse im Kreis Recklinghausen

Wenn die kreisweite Sieben-Tage-Inzidenz den Wert 200 drei Tage in Folge überschreitet, gilt ab dem übernächsten Tag die Notbremse im Kreis Recklinghausen. Das haben Landrat und Bürgermeister heute gemeinsam entschieden. Die Testoption, die der Kreis bislang mit Blick auf die Teststruktur gezogen hatte, entfällt somit, wenn dieser Grenzwert erreicht wird. Mit der Notbremse und dem Wegfall der Testoption ist es dann im Kreisgebiet nicht mehr erlaubt, mit einem negativen tagesaktuellen...

  • Recklinghausen
  • 15.04.21

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