Bereichsleiter Öffentliche Ordnung informiert Grüne über Rückführung von Flüchtlingen

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Stefanie Opitz, sozialpolitische Sprecherin der GRÜNEN Ratsfraktion Oberhausen
Auf Einladung der Grünen Ratsfraktion erläuterte Horst Ohletz, Bereichsleiter Bürgerservice, Öffentliche Ordnung, am vergangenen Montag den anwesenden Fraktionsmitgliedern Rahmenbedingungen und rechtliche Vorgaben zur Rückführung von Flüchtlingen. Sowohl die im letzten März kritisierte Abschiebepraxis von 16 Menschen in Oberhausen als auch ein Schreiben von 15 OberbürgermeisterInnen und Landräten aus dem Ruhrgebiet an Ministerpräsidentin Hannelore Kraft veranlasste die Oberhausener Grünen einen Austausch mit dem zuständigen Bereichsleiter der Stadt zu suchen. Auch Oberbürgermeister Wehling unterschrieb die Forderungen an die Landesregierung, zu denen unter anderem eine verschärfte Abschiebepraxis gehört.

Ferner bezeichnen die Mitunterzeichnenden Einzelfallüberprüfungen nach festgestellten Ausreiseverpflichtungen als „kontraproduktiv“. „Dem stimmen wir keinesfalls zu“, erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Grünen, Stefanie Opitz, „denn in der Praxis bedeutet dies beispielsweise, dass noch mehr Familien durch Abschiebung auseinandergerissen werden“.

Horst Ohletz berichtete, dass in Oberhausen im vergangenen Jahr 69 Menschen freiwillig ausreisten. Über diese Möglichkeit, die gegebenenfalls auch finanziell unterstützt wird, werden Flüchtlinge bei Verlust ihres Bleiberechts beraten. Dieser Zahl stehen 98 durchgeführte Abschiebungen gegenüber.

„Wir wünschen uns, dass im Fall einer Abschiebung die Menschen vermehrt über den Termin ihrer Ausreise in Kenntnis gesetzt werden“, so Andreas Blanke, stellvertretender Fraktionssprecher der Grünen. „Eine Abschiebung kann sich – wie beispielsweise der Flüchtlingsrat NRW erklärt – traumatisierend auf die Betroffenen auswirken.“

Nicht zuletzt gehören zu den Betroffenen auch die BewohnerInnen von Flüchtlingsunterkünften. „Wenn ein Kind morgens um vier Uhr unerwartet aus dem Schlaf gerissen wird und sieht, wie Polizei und Ordnungskräfte Bekannte oder Freunde abholen, um diese zum Flughafen zu bringen, wirkt das mehr als destabilisierend“, fügt Stefanie Opitz an.
So schlugen die anwesenden Fraktionsmitglieder Horst Ohletz vor zu prüfen, ob sich die Zahl abgetauchter Flüchtlinge tatsächlich bei Bekanntgabe des Abschiebetermins erhöht. Zudem regten sie eine gesonderte sozialpädagogische Betreuung der MitbewohnerInnen nach Abschiebungen an, denn an ungünstigen Bedingungen, wie frühen Abflugzeiten, werde wohl auch zukünftig nichts zu ändern sein.
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