Grüne Ratsfraktion Oberhausen

Beiträge zum Thema Grüne Ratsfraktion Oberhausen

Politik
Sandra Gödderz, schulpolitische Sprecherin der Grünen Ratsfraktion Oberhausen

Niederrhein-Kolleg
Grüne gegen Schließung

Die Grüne Ratsfraktion nimmt mit großer Sorge die für 2023 angekündigte Schließung des Niederrhein-Kollegs (NRK) zur Kenntnis, insbesondere da somit etlichen Schülerinnen und Schülern mittendrin ein Schulwechsel, wie nach Düsseldorf bevorsteht. Die Betroffenen wurden nach mündlicher Bekanntgabe der Schließung auch sofort aktiv, wie mit einer Demonstration vor der letzten Ratssitzung. „Diesen Protest unterstützen wir voll und ganz“, erklärt Sandra Gödderz. Der schulpolitischen Sprecherin der...

  • Oberhausen
  • 15.12.21
  • 1
Politik

Öffentliche Toilette
Grüne setzen sich durch

Die Grünen sind mehr als zufrieden, dass ihr Antrag für ein Konzept einer barrierefreien öffentlichen Toilette, zunächst für Alt-Oberhausen, in der letzten Ratssitzung angenommen wurde. Im Vorfeld machte Sebastian Girrullis, sozialpolitischer Sprecher der Grünen, deutlich, warum dieses Elend endlich ein Ende finden soll: „Es werden damit ja nicht nur die Älteren, die ganz Jungen, Kranken und Schwangeren im öffentlichen Raum beschnitten. Vor allem geht es uns darum, dass sich durch solche...

  • Oberhausen
  • 17.11.21
Politik

Keine Mehrheit für Mobilitätswende
Verkehrsanträge der GRÜNEN abgelehnt

Was die Vorbesprechungen in den Fachgremien einläuteten, wurde in der letzten Ratssitzung, insbesondere von CDU und SPD weitergetrieben: Grüne Maßnahmenvorschläge gen Mobilitätswende fanden abermals keine Mehrheit. Birgit Axt platzte, im Laufe der teils vermeintlich sachlichen Diskussionen, der Kragen. Die planungspolitische Sprecherin der Grünen findet es schwer erträglich, dass ein Modal Split, der eine Viertelung der genutzten Fortbewegungen mittels ÖPNV, Fußverkehr, Fahrrad und Auto...

  • Oberhausen
  • 16.11.21
Politik

GRÜNE Klausurtagung 2021
Von Entsiegelungen bis zu Fahrradstraßen

Die GRÜNE Ratsfraktion widmete sich auf ihrer dreitägigen Klausur in Krefeld schwerpunktmäßig der Stadtentwicklung, wobei die Planung großen Raum einnahm. Die zunehmenden extremen Wetterereignisse verlangen mehr denn je, dass überall, wo möglich, schnellstens Flächen entsiegelt werden. Neue Versiegelungen, in einer so dicht bebauten Stadt wie Oberhausen, müssen nicht nur wohl überlegt, sondern möglichst vermieden werden. Daher wollen die GRÜNEN den Masterplan „Neue Mitte“ kurzfristig öffentlich...

  • Oberhausen
  • 05.10.21
Politik

E-Mobilität
Ladeinfrastruktur muss an Fahrt gewinnen

Wenig gelassen erwartet die Grüne Ratsfraktion das angekündigte Ladeinfrastrukturkonzept für Oberhausen. Immerhin sind fast vier Jahre vergangen, seit der Rat ein solches beschloss. Die E-Mobilität hat seitdem an Fahrt gewonnen; das krampfhafte Festhalten an Verbrennungsmotoren dünnt sich mittlerweile auch politisch aus. Die Zeit drängt, dass die Stadt Oberhausen ihren Part dazu beiträgt, die notwendigen Klimaziele zu erreichen. Eine ausreichende Ladeinfrastruktur ist dafür ein Baustein. Den...

  • Oberhausen
  • 03.09.21
  • 1
Politik

Kinderbetreuung
Flexible Betreuung setzt sich durch

Durch die Bezuschussung des Landes wird die Flexibilisierung der Betreuungszeiten in Oberhausen gestärkt. Über 600.000 Euro erhält die Stadt für das kommende Kindergartenjahr, die sie plus einem 25-prozentigen Anteil auch an die privaten Träger verteilt. „Das ist gut. Wir können den Blick nun nach vorne richten, doch aus grüner Perspektive müssen wir mahnen, dass Bedarf künftig nicht mehr zerredet werden darf, bis sich eine Förderung auftut“, erklärt der jugendpolitische Sprecher der Grünen,...

  • Oberhausen
  • 03.09.21
Politik

Innovative Verkehrsplanung gefordert
GRÜNE lehnen Planung an der Kewerstraße ab

Grundsätzlich begrüßt die GRÜNE Ratsfraktion die Erneuerung der Wegesituation am Kreuzungspunkt Bebel-, Behrens- und Kewerstraße. Der nun vorgelegten Planung, verbunden mit dem Brückensanierungsprogramms der DB Netz AG, können die GRÜNEN so aber nicht zustimmen. Da die Planungen nach Ausführung jahrzehntelang währen werden, muss der Blick auch zukunftsgerichtet ausfallen. In dieser Zukunft wird sich Mobilität diverser aufstellen. „Der vorgelegte Entwurf legt aus unserer Sicht einen viel zu...

  • Oberhausen
  • 24.06.21
Politik

MAN GHH soll Kündigung zurückziehen
Grüne Lunge 3.1 darf nicht sterben

Die GRÜNE Ratsfraktion appelliert eindringlich an MAN GHH Immobilien, die ausgesprochene Kündigung an die Pächter*innen der Kleingärten zwischen Wilhelm- und Steinbrinkstraße zurückzuziehen. „Wir müssen der MAN GHH Immobilien Aktionismus vorwerfen“, erklärt Fraktionssprecherin Stefanie Opitz. „Wir können zum jetzigen Zeitpunkt keinen Grund erkennen, warum die Kündigung ausgesprochen wurde. Hier sollen wohl frühzeitig Tatsachen geschaffen und die Bürgerinitiative Grüne Lunge 3.1 endgültig in die...

  • Oberhausen
  • 22.06.21
  • 1
Politik

Digitalisierung
GRÜNE für breite Beteiligung

Die GRÜNE Ratsfraktion Oberhausen ist zufrieden, dass ihr Antrag zur Prüfung der Plattform Consul, die eine weitreichende digitale Partizipation der Bürgerinnen und Bürger ermöglicht, positiv angenommen wurde. „Die analoge Beteiligung ist in Oberhausen nicht schlecht, wenn es aber um digitale Formen geht, dann sehen wir noch viel Luft nach oben“, erklärt Andreas Blanke. Seiner Ansicht nach muss für die große Gruppe der Menschen, die regelmäßig in sozialen Netzwerken unterwegs ist, auch eine...

  • Oberhausen
  • 23.03.21
  • 2
  • 1
Politik

Antrag der GRÜNEN Ratsfraktion
Solaranlagen auf jedes Dach

Für Energiewende und Klimaschutz braucht jedes geeignete Dach eine Solaranlage. Oberhausen soll vorangehen und zeigen, welche positiven Wirkungen die Nutzung aller Dächer für Sonnenenergie auf den Klimaschutz haben kann. „Die vielen leeren Dächer sind ein enormes Potenzial in Oberhausen“, sagt die GRÜNEN-Fraktionssprecherin Stefanie Opitz. Zur Erreichung der Pariser Klimaziele braucht es einen schnellen Umstieg auf Erneuerbare Energien. In NRW werden bisher nur sieben Prozent des Potenzials für...

  • Oberhausen
  • 19.03.21
Politik
Birgit Axt, planungspolitische Sprecherin der GRÜNEN Ratsfraktion in Oberhausen

Amazon-Ansiedlung in Oberhausen
GRÜNE: Verkehrschaos wird verstärkt

„Es ist gut, dass die Informationen endlich in die Öffentlichkeit gelangt sind“, bewertet Birgit Axt die Diskussion um die Amazon-Ansiedlung in den Thyssen-Industriehallen am Centro. „Wir hätten uns nur gewünscht, dass die Stadt selbstständig dazu beigetragen hätte und nicht zuvor in die Welt gesetzte Gerüchte bestätigen muss“, so die planungspolitische Sprecherin der GRÜNEN weiter. Nach Ansicht der GRÜNEN Fraktion wäre dies ein angemessener Umgang mit dem heiklen Thema gewesen. „Als wir im...

  • Oberhausen
  • 19.03.21
Politik
Stefanie Opitz, GRÜNE Fraktionssprecherin in Oberhausen

Seebrücke
GRÜNE wollen nicht nur Haushalt abnicken, sondern „sicheren Hafen“

Oberhausen soll ein sicherer Hafen werden. Nicht zum ersten Mal setzt sich die GRÜNE Ratsfraktion dafür ein, dass aus Seenot gerettete Geflüchtete in Deutschland zusätzlich aufgenommen werden und auch Oberhausen für eine Aufnahme dieser Menschen bereit ist. Es gehört zum „guten Ton“ in Oberhausen, in Sachen Flucht und Migration interfraktionell zu arbeiten. Daran hielten sich die GRÜNEN und warben für Mitstreitende für den sicheren Hafen und somit gegen die unmenschlichen Bedingungen im...

  • Oberhausen
  • 09.02.21
Politik

Innovative Architektur
Dachgewächshaus und Jobcenter final für Architekturpreis nominiert

Die im Juni nicht erfolgte Wiederwahl ihrer Beigeordneten Sabine Lauxen bedauern die Grünen bekanntlich. Daher ist bei der Grünen Fraktion die Freude groß, dass die Arbeit von Lauxen, positiv betrachtet, nicht so schnell vergessen wird. Diese initiierte wesentlich, in ihrer damaligen Funktion als Planungsdezernentin, das neue Jobcenter samt Dachgewächshaus. Das innovative Projekt findet sich nun auf der finalen Liste für den DAM Preis für Architektur. Seit 2007 wird der renommierte Preis, der...

  • Oberhausen
  • 13.11.20
  • 1
  • 1
Politik
Andreas Blanke.  Foto: Grüne Oberhausen

Bürgermeister-Kandidat
GRÜNE wählen Andreas Blanke

Am Montagabend bestimmte die GRÜNE Ratsfraktion ihren Kandidaten für den Bürgermeister der nächsten Ratsperiode. Andreas Blanke wurde einstimmig als möglicher Nachfolger von Steffi Opitz gewählt, die das Amt seit 2012 innehatte und seit kurzem Fraktionssprecherin ist. Mit dankenden Worten richtete sich Blanke im Anschluss an seine Wahl an die Fraktion. Dabei unterstrich er, dass er die Arbeit seiner Vorgängerin fortsetzen möchte. Heißt, er zieht das persönliche Gespräch mit der Bürgerin...

  • Oberhausen
  • 27.10.20
Politik

Radverkehr
GRÜNE wollen Pop-up-Radwege

Nicht nur am Himmel, auch auf den Straßen hat sich durch die Pandemie einiges verändert. Deutlich mehr Menschen fahren mit dem Rad, während der Autoverkehr und leider aktuell auch die Nutzung der öffentlichen Verkehrsmittel stark zurückgegangen ist. „Mit sogenannten ‚Pop-up-Bike-Lanes‘ kann schnell und ohne großen Aufwand mehr Platz für Fahrradfahrer*innen geschaffen werden“, erklärt der GRÜNE Norbert Axt, Vorsitzender des Umweltausschusses. Berlin macht es erfolgreich an mehreren Stellen im...

  • Oberhausen
  • 29.05.20
Politik

Olympische und Paralympische Sommerspiele 2032
GRÜNE begleiten kritisch die Bewerbung

Dem Verwaltungsvorschlag, dass Oberhausen die Initiative „Rhein-Ruhr-City 2032“ begrüßt, die eine Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Sommerspiele 2032 im Verbund mit 14 Städten des Landes NRW anstrebt, unter denen auch Oberhausen sein soll, steht die GRÜNE Ratsfraktion erst einmal offen gegenüber. „Wir sind aber der Ansicht, dass solcherlei Großveranstaltungen stets kritisch bewertet werden müssen. Und eine gute Kritik betrachtet, vor allem beim Thema Olympische Spiele, beide...

  • Oberhausen
  • 20.03.20
Politik

Corona-Pandemie
Gebot der Stunde: GRÜNE fordern schnelle, unbürokratische Soforthilfen

„Die GRÜNE Landtagsfraktion begrüßt das entschiedene Handeln der Bundes- und Landesregierung zur Erhaltung der Gesundheit der nordrhein-westfälischen Bürgerinnen und Bürgern als oberstes Ziel. Dem schließen wir uns in Oberhausen an“, so Fraktionssprecher Andreas Blanke. „Vor allem unterstützen wir den Vorstoß der Landtagsfraktion, dass das Land NRW ein neu einzurichtendes Sondervermögen in Höhe von zunächst 15 Milliarden Euro zur Verfügung stellt. Damit sollen kommunal Betroffene, die durch die...

  • Oberhausen
  • 18.03.20
  • 1
Politik
Norbert Axt, GRÜNER Vorsitzender des Umweltausschusses

Klimaschutz
GRÜNE wollen "Klimanotstand" ausrufen

Die GRÜNE Ratsfraktion fordert dazu auf, dass für Oberhausen der „Klimanotstand“ ausgerufen wird. In der kommenden Ratssitzung haben somit alle Fraktionen, Gruppen und Einzelmitglieder die Chance, dem Klimaschutz in Oberhausen neuen Schwung zu geben. „Wir sind uns darüber bewusst, dass ein beschlossener ‚Klimanotstand‘ nicht zwangsläufig das Klima in Oberhausen drastisch verändert, aber wir erhoffen uns damit, dass Politik, Verwaltung, aber auch Bürgerinnen und Bürger sensibel mit...

  • Oberhausen
  • 29.05.19
  • 1
Politik

LSBTI
Finanzierung von No.Name sicher

Im aktuellen Jahresbericht der Gleichstellungsstelle findet sich der alarmierende Hinweis, dass die Kontaktstelle No.Name für Jugendliche der LSBTI-Community, also für Lesben, Schwule, Bi-, Trans- und Intersexuelle, auf finanziell „wackligem Fundament“ stünde. Hierüber wurden die politischen Gremien jüngst informiert. „Wir halten dieses Angebot für besonders wichtig und sind sehr zufrieden mit der dort geleisteten Arbeit“, erklärt Andreas Blanke, Fraktionssprecher der GRÜNEN. „Da No.Name mit...

  • Oberhausen
  • 20.05.19
Politik
Sebastian Girrullis, sozialpolitischer Sprecher der Oberhausener GRÜNEN.

Gemeinschaftsunterkünfte
GRÜNE stimmen Verwaltungsvorschlägen zu

In den Fachausschüssen wurde das Entwicklungskonzept für Gemeinschaftsunterkünfte in Oberhausen in den letzten Wochen vorberaten. Am Montag sollte es final im Rat beschlossen werden, doch nun zieht die Verwaltung die Vorlage zurück. „Wir können diesen Schritt nicht nachvollziehen“, erklärt der sozialpolitische Sprecher der GRÜNEN, Sebastian Girrullis. „Wir waren und sind mit den Vorschlägen der Verwaltung in weiten Teilen einverstanden.“ Nach denen sollen die städtischen Einrichtungen, wie auf...

  • Oberhausen
  • 14.05.19
Politik

Deutscher Fahrradpreis 2019
GRÜNE: Oberhausen muss auf dem richtigen Weg bleiben

Mit der sogenannten RadWelle - durch die Radfahrende beim Anfahren auf die Ampel frühzeitig erkannt und ein entsprechendes Programm zur schnellen Grünschaltung initialisiert wird – konnte Oberhausen Platz zwei des Deutschen Fahrradpreises belegen. Die Weiterentwicklung des Regionalen Radwegenetzes, von einem Freizeit- hin zu einem Alltagsnetz durch den Regionalverband Ruhr (RVR), wurde mit dem ersten Platz ausgezeichnet. „Auch wenn der Anteil des Radverkehrs in Oberhausen und in der...

  • Oberhausen
  • 14.05.19
Politik

"Wir haben die Erde von unseren Kindern nur geborgt"
Fridays for Future-Delegation bei den GRÜNEN

Am Dienstag begrüßte die GRÜNE Ratsfraktion eine Delegation örtlicher Vertreter*innen der Fridays for Future-Bewegung. „‘Wir haben die Erde von unseren Kindern nur geborgt.‘ Das stand auf einem Wahlplakat der GRÜNEN im Jahr 1989“, erklärt Fraktionssprecher Andreas Blanke. „Daran hat sich nichts geändert. Somit ist Fridays for Future für uns ein Ausdruck derer, um die es geht: Junge Menschen erkennen nicht nur, dass ihre Zukunft durch den Klimawandel in Gefahr ist, nun stehen sie auch dagegen...

  • Oberhausen
  • 10.04.19
Politik

Klimaschutz ist mehr als ein Lippenbekenntnis
GRÜNE fordern Klimaschutzabgabe bei städtischen Dienstreisen mit dem Flugzeug

Mit einer Kleinen Anfrage wollte Grünen Fraktionssprecher Andreas Blanke von der Stadtverwaltung wissen, wie sie es mit freiwilligen Klimaschutzabgaben bei dienstlichen Flugreisen halte. Schließlich stellen Flugreisen die klimaschädlichste Fortbewegungsart dar, insbesondere was Kurzstrecken betrifft. Die durch den Flugverkehr verursachten Klimaschäden können jedoch mit einer Förderung von Projekten durch freiwillige Klimaschutzabgaben teilweise ausgeglichen beziehungsweise minimiert werden....

  • Oberhausen
  • 09.04.19
Politik

STOAG
Werden 15 Elektrobusse tatsächlich gefördert?

„Steter Tropfen höhlt den Stein!“, so bewertet nicht ohne Augenzwinkern Andreas Blanke, Fraktionssprecher der GRÜNEN, die Beantwortung seiner Anfrage an die Verwaltung, wie es um die Förderanträge zwecks Beschaffung von Elektrobussen bei der STOAG steht. Bereits zum zweiten Mal innerhalb eines halben Jahres musste Blanke bei der Verwaltung nachfragen. „Die letzte Antwort war beruhigender als die erste, aber nicht - wie zu erwarten - wirklich zufriedenstellend. Zwar wurde nun die Chance genutzt,...

  • Oberhausen
  • 08.04.19
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.