DSL Ratsfraktion

Die Radverkehrsförderung mit den Säulen Infrastruktur, Service, Infomation, Kommunikation stellt die Verwaltung am 19.09.2019 im Stadtplanungs- und Bauausschuss vor. Grundlage ist ein Maßnahmenkatalog mit den Säulen Infrastruktur, Service, Information und Kommunikation. Aus der Politik haben FDP und Piraten (DSL-Ratsfraktion) von Beginn an umfassend daran mitgewirkt.

Freie Demokraten und Piraten in der DSL-Ratsfraktion haben nach 5 Jahren und mehreren Anträgen Livestream-Übertragungen der Ratssitzungen durchgesetzt. Dem Beschlussentwurf des Haupt- und Finanzausschusses wird der Rat - hoffentlich einmütig - am 23.05.2019 zustimmen. Ein toller Erfolg für die Bürgerinnen und Bürger. (Quelle: WAZ-Artikel vom 22.05.2019)

Die DSL-Ratsfraktion – aus Freien Demokraten und Piraten – beantragte im Februar 2019 bei der Stadt Gladbeck, die Übertragung der Ratssitzungen als sogenanntes Live-Streaming zeitnah einzuführen. Die Sitzungen des Rates und seiner Ausschüsse finden grundsätzlich am Nachmittag statt und dauern nicht selten einige Stunden bis in den späten Abend an. Welcher Arbeitnehmer, junge Menschen oder jemand, der sich um seine kleinen Kinder oder um pflegebedürftige Angehörige kümmert, kann unter der Woche...

Der Rat der Stadt Gladbeck entscheidet in seiner Sitzung am 23.05.2019 über Einführung eines Livestreams / einer Videoübertragung von Ratssitzungen nach vorheriger Erörterung am 08.05.2019 im Ältestenrat. Gute Vorarbeit der Freien Demokraten und Piraten in der DSL-Ratsfraktion (Demokratische Soziale Liberale).

Der Rat der Stadt Gladbeck entscheidet in seiner Sitzung am 23.05.2019 über Einführung eines Livestreams / einer Videoübertragung von Ratssitzungen nach vorheriger Erörterung am 08.05.2019 im Ältestenrat. Gute Vorarbeit der Freien Demokraten und Piraten in der DSL-Ratsfraktion (Demokratische Soziale Liberale).

Freie Demokraten und Piraten in der Gladbecker DSL-Ratsfraktion zum eigenen Antrag auf Live-Streaming im Stadtrat: "Die Kommunalpolitik hat große Auswirkungen auf das Leben der Bürger und daher sollten wir unsere Arbeit nicht unter den Scheffel stellen. Transparenz ist eine Art der Bürgerfreundlichkeit!", so Ratsherr Michael Tack (FDP).

Der Weg für Investitionen des Bundes hin zur Digitalisierung von Deutschlands Schulen ist frei. Über die dafür nötige Grundgesetz-Änderung sind sich Bund und Länder nun einig. Der Schulausschuss befasst sich am 25.03.2019 nach unserem Antrag der DSL-Ratsfraktion (FDP u. Piraten) mit der Umsetzung des Digitalpakts, damit dieser noch in diesem Jahr starten kann.

Mitteilung der Ratsherren Tack (FDP) und Weijers (Piraten), zum gemeinsamen Abstimmungsverhalten als DSL Ratsfraktion im Rahmen der Haushaltsberatung 2017 Die DSL Ratsfraktion Gladbeck (FDP/Piraten), wird dem Haushaltsentwurf für das Jahr 2017 nicht zustimmen. Grundsätzlich sprechen sich FDP und Piraten dafür aus, dass Ziel des ausgeglichenen Haushaltes weiter zu verfolgen. Dies aber nicht um jeden Preis. Im Rahmen der gemeinsamen Beratung des Haushaltes 2017, sind die Ratsherren Tack (FDP) und...

Überrascht zeigt sich Ratsherr Thomas Weijers (Piraten), über den Dringlichkeitsantrag der SPD und Grünen zum Thema Schließung der Geburtshilfe im St. Barbara Hospital Gladbeck. Sollte es zutreffen das die KKEL langfristig die Schließung der Geburtshilfe in Gladbeck plant, ist dies eine Veränderung der Krankenhausstruktur in Gladbeck. Diese Veränderung ist aber anders als es der Antrag von SPD und Grünen andeutet, keine Gefährdung der Schwangeren in unserer Stadt. Grüne und SPD müssen sich...

Der Vorschlag der Stadtverwaltung das KARO gegen eine weitere Erhöhung der Grundsteuer B zu erhalten, stößt bei der DSL Ratsfraktion aus FDP und Piraten auf Abneigung. Aus Sicht von Tack und Weijers, wurden durch die Stadtverwaltung nicht alle möglichen Alternativen ausgiebig geprüft. So lange ein Neubau des Bahnhof Ost mit kommunalen Mitteln erwogen wird, kann aus Sicht der FDP/Piraten Fraktion die Erhöhung der Grundsteuer B zum Erhalt des Karo kein Thema sein. Städtebauliche Maßnahmen sind...

Am 26.11.2015 stimmt der Gladbecker Stadtrat über die zukünftige Entwicklung der B 224 zum Ausbau zur A 52 ab mit möglichst langem Tunnel, eine längst bekannte und unverrückbare Forderung der Gladbecker Liberalen und Freien Demokraten.

Auch die Fraktionen des Rat der Stadt Gladbeck, hatten sich darauf geeinigt einen Teil zur Kosteneinsparung im Rahmen der Haushaltssanierung bei zu tragen. Dies auch unter dem Vorzeichen, dass die Altparteien allen voran die SPD den kleinen Fraktionen indirekt vorgeworfen hat die Kosten für die Ratsarbeit explodieren zu lassen. Die DSL Fraktion, kleinste Fraktion im Rat der Stadt Gladbeck bestehend aus FDP und Piraten ist nun stolz darauf 5200 € für das Haushaltsjahr 2014 an die Stadtkasse...