Stadtrat

Beiträge zum Thema Stadtrat

Politik

Das kostet unser Geld und das ist wichtig und richtig!

Der Stadtrat der Stadt Hattingen kostet die Bürger in diesem Jahr 430000 Euro. Von diesem Geld werden die Menschen für ihre Tätigkeit entschädigt. Niemand soll neben seinem Verlust an Freizeit nicht auch noch Geld für Sachkosten und ähnliches mitbringen. Die Höhe der Entschädigungen hat der zuständige Gesetzgeber genau geregelt. Die Vorsitzenden der Ausschüsse bekommen in diesem Jahr 386,80 Euro für die Arbeit, die sie zum Beispiel mit der Vor- und Nachbereitung der Sitzungen haben. Betroffen...

  • Hattingen
  • 21.03.17
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Politik
Volker Hoven. Foto: SPD Sprockhövel

Volker Hoven neuer Beigeordneter

Sprockhövel hat einen neuen Beigeordneten. Nachdem die Wahlzeit des bisherigen Beigeordneten Bernd Woldt am 30. Juni diesen Jahres endete und dieser in den Ruhestand ging, wurde nun in der Ratssitzung in geheimer Wahl mit Volker Hoven (42) sein Nachfolger gewählt. Insgesamt waren auf die Stelle 14 Bewerbungen eingegangen. Die Fraktionen hatten für die letzte Sitzung des Hauptausschusses nur noch drei Kandidaten eingeladen. Jetzt fiel die Wahl auf den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der...

  • Sprockhövel-Haßlinghausen
  • 22.09.16
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Politik

Thema Aufwandsentschädigung für Mitglieder des Stadtrates

Was sind uns die Mitglieder des Stadtrates wert? Diese Frage stand in dieser Woche an. Hintergrund der unterschiedlich geführten Diskussion war eine Empfehlung des Landtages die Aufwandsentschädigungen für die Vertreter der kommunalen Parlament (Stadträte und Kreistage) zu erhöhen. Angedacht waren etwa 10% der bisherigen Summe. Der auf den ersten Blick hohe Prozentsatz ist aber eigentlich als mäßig anzusehen, wenn man bedenkt, dass es oft einige Jahre dauert bis eine neue Erhöhung kommt. Auch...

  • Hattingen
  • 27.11.15
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Politik
Wer sein Kreuz macht, wählt einen Interessenvertreter. Aber wessen Interessen vertritt der eigentlich? | Foto: Marvin Schnippering

Frage der Woche: wessen Interessen sollte ein Kommunalpolitiker vertreten?

Diese Woche haben mir eine politische Frage in petto, und zwar geht es um Kernfragen der Politik, um Kommunalwahlen, Stadträte und Interessenvertretung: wessen Interessen sollte ein Kommunalpolitiker vertreten? Die einfache Wort liegt gemäß Allgemeinbildung auf der Hand: ein Politiker vertritt die Interessen des Volkes. Genau genommen: die Interessen seiner Wähler. Auch wenn die vielleicht gegensätzliche Interessen haben. Und dann wären da noch die Partei, mit dessen Hilfe Politiker zum...

  • 30.07.15
  • 47
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Politik

Erste Wahlen in der neuen Fraktion „Linke-Piraten“

Am Mittwoch, dem 13.05.2015, wurde die erste Sitzung der neuen Fraktion „Linke-Piraten“ abgehalten und damit fanden auch die ersten Wahlen statt. Als Fraktionsvorsitzender wurde Gunnar Hartmann von der Partei DIE LINKE gewählt und als sein Stellvertreter Sascha Kursawe von der Piratenpartei. Beide freuen sich sehr darüber, als Sachkundigen Bürger den ehemaligen Richter Wolfgang Pauli in der Fraktion begrüßen zu dürfen. Dieser ist Mitglied der Partei DIE LINKE und hat ebenfalls die Fraktion DIE...

  • Hattingen
  • 23.05.15
Politik
Dr. Frank Burbulla ist vom Sommer an für Recht, Feuerwehr und Bürgerdienste zuständig.  Foto: Arne Pöhnert
2 Bilder

Herner Rat wählt Dr. Frank Burbulla zum neuen Dezernenten

Es ging kurz und schmerzlos über die Bühne. Nach gut einer Stunde wurde gestern Nachmittag im Rat der Stadt Dr. Frank Burbulla in geheimer Wahl mit allen Stimmen von SPD und CDU zum neuen Ordnungsdezernenten gewählt. Die Opposition stimmte dagegen, sie lehnt die Einrichtung eines sechsten Dezernats aus Kostengründen ab. Nach der gestern ebenfalls beschlossenen Neustrukturierung der Verwaltung ist Burbulla zuständig für die Fachbereiche Recht, Bürgerdienste und Feuerwehr. Der 46-jährige Jurist...

  • Herne
  • 19.05.15
Überregionales
Das Foto zeigt (v.l.) Stefan Kietz-Borgwardt (der sein Geschenk der Buschklinik in Gambia spendete), Jürgen Scholz,  Rolf Peter Buchholz, Bürgermeisterin Dr. Dagmar Goch, Wilfried Ruthmann, Gerhard Wojahn, Dr. Gerd Modemann und Harry Petras. Foto: Strzysz

Stadt Hattingen ehrt verdiente Bürger

Urkunden, Geschenke, Dankesworte der Bürgermeisterin und viel Applaus gab es im Alten Rathaus für sieben verdiente Bürger. Die sieben Hattinger aus Politik und Heimatforschung reihen sich ein in die Liste der 88 Bürger, die seit 1966 für ihren ehrenamtlichen Einsatz zum Wohle der Stadt geehrt wurden. Der Stadtrat hatte bekanntlich beschlossen, dass keine Ehrenringe mehr verliehen werden, sondern in einem würdevollen Rahmen verdiente Bürger mit einer Urkunde und einem Geschenk in Wert von 100...

  • Hattingen
  • 16.12.14
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Politik
Die CDU Hattingen warb im Wahlkampf zur Kommunalwahl im Mai 2014 mit diesem Plakat an der Bredenscheider Straße.
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Lebensmittelmarkt in Bredenscheid: CDU unternimmt erneuten Anlauf - SPD kehrt vom Vorhaben ab.

Um doch noch einen Lebensmittelmarkt im unterversorgten Bredenscheid anzusiedeln, hat die CDU erneut die Planung eines geeigneten Standorts gefordert. Das Grundstück unterhalb der Bahntrasse zur Bredenscheider Straße hin sei ideal dafür. Der Bürger kann aus beiden Teilen von Bredenscheid fußläufig diesen Standort erreichen. All diejenigen, die mit dem Auto zwischen Sprockhövel und Hattingen unterwegs sind, finden ausreichend Parkplätze und der Stadtteil würde dadurch enorm gewinnen. Hatte die...

  • Hattingen
  • 08.12.14
  • 1
Politik
6 Bilder

2. Stadtratssitzung: Rat nun handlungsfähig. CDU möchte in Wirtschafts-, Finanz- & Verkehrspolitik gestalten.

In der zweiten Sitzung des Stadtrates in der neuen Legislaturperiode am 3. Juli 2014 wurden nun die Vorsitzenden der einzelnen Ausschüsse gewählt. Der neugewählte Stadtrat ist damit nun handlungsfähig. Die CDU hat dabei in den im Wahlkampf besetzten Themengebieten den Vorsitz übernommen: Gerhard Nörenberg wird Vorsitzender im Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing, Heinz-Theo Haske im Rechnungsprüfungsausschuss und Reinhard Korfmann im Bau-, Umwelt und Verkehrsausschuss. Damit...

  • Hattingen
  • 04.07.14
Politik
Die Fraktionsmitglieder v.l.n.r.:
Björn vom Ort, Dr. Ulrieke Brauksiepe, Engelbert Meidinger, Norbert Kubaschek, Heinz-Theo Haske (neuer und alter stellv. Fraktionsvorsitzender), Lothar Kipscholl (neuer und alter Kassierer), Gerhard Nörenberg (neuer und alter Fraktionsvorsitzender), Reinhard Korfmann (neuer und alter stellv. Fraktionsvorsitzender), Nicolas Baumeister (neuer Pressesprecher), Stefan Bahr, Barbara Niemann, Klaus Fister, Christiane Nicolai, Johannes Tüller. Es fehlt Ralf Göbel.

CDU-Fraktion wählt einstimmig neues Team.

Mit einer Mischung aus Bewährtem und Neuem hat die neugewählte CDU-Fraktion im Rat der Stadt Hattingen die Arbeit aufgenommen: Für ihre kontinuierliche, gute Arbeit wurden Gerhard Nörenberg als Fraktionsvorsitzender, Heinz-Theo Haske und Reinhard Korfmann als stellv. Vorsitzende sowie Andrea Pap als Geschäftsführerin und Lothar Kipscholl als Kassierer bestätigt. Neu im Vorstandsteam ist der erstmalige und jüngste CDU-Stadtverordnete, Nicolas Baumeister, als Pressesprecher. Damit möchte die...

  • Hattingen
  • 03.06.14
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Politik
"Die Listenkandidaten der Piraten in Hattingen. V.l.n.r.: Platz 2 Marcus Benthaus (40,  IT-Systemadministrator), Platz 1 Sascha Kursawe (34, Zentralheizungs- und Lüftungsbauer) und auf Platz 3 Andreas Holtkamp (42, Fernmeldetechniker)."

Piraten wählen Kandidaten für den Stadtrat

Am vergangenen Mittwoch, den 19.03.2014, hat die Piratenpartei Hattingen zehn Direkt- und drei Listenkandidaten für die anstehende Kommunalwahl am 25. Mai 2014 nominiert. Die drei Listenkandidaten sind: auf Platz 1 Sascha Kursawe (34, Zentralheizungs und Lüftungsbauer), Platz 2 Marcus Benthaus (40, IT-Systemadministrator) und auf Platz 3 Andreas Holtkamp (42, Fernmeldetechniker). Spitzenkandidat Sascha Kursawe: “Wir wollen mehr Transparenz in den Stadtrat bringen und durch Live-Streams und...

  • Hattingen
  • 20.03.14
  • 1
Politik
Bürgermeisterin Dr. Dagmar Goch: In Schreiben an die heimischen Bundes- und Landtagsabgeordneten sowie die Bundes- und Landesregierung fordert sie ein Eintreten für mehr Steuergerechtigkeit und eine bessere Versorgung der öffentlichen Haushalte durch die Wiedereinführung der Vermögenssteuer und übermittelt die Resolution des Hattinger Rates.

Hattinger Rat: Vermögensteuer jetzt!

Der Rat hat in seiner jüngsten Sitzung mehrheitlich auf Antrag der SPD-Fraktion in einer Resolution die Wiedereinführung der Vermögensteuer verlangt. In der kontrovers geführten Diskussion im Ratssaal konnten sich die Fraktionen der SPD, Grüne/FWI und der Linken gegen die Stimmen der CDU- und FDP-Fraktion mit 26 zu 16 Gegenstimmen bei einer Enthaltung durchsetzen. Bürgermeisterin Dagmar Goch verwies auf die wachsende ungleiche Verteilung der Vermögen in Deutschland. „Dem obersten Zehntel der...

  • Hattingen
  • 26.03.13
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Politik

Neue Gebühren für Parken und Schwimmen ab 2013

Im nächsten Jahr werden einige Gebühren in Hattingen angehoben. Dass die Bürger beim Parken und Schwimmen tiefer in die Tasche greifen müssen, ist dem klammen Haushalt der Stadt geschuldet. So werden die Parkgebühren auf den ebenerdigen Parkplätzen um zehn Cent pro halbe Stunde erhöht. Bei den Tagestickets ändert sich nichts. Die neuen Tarife für 2013 sind für die Zone 1: Alter ZOB (Bunker), P und R -Anlage, Sparkasse/Bunker: je angefangene 30 Minuten / 0,60 Euro, Tagesticket unverändert sechs...

  • Hattingen
  • 14.12.12
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Politik

Doch keine dritte Dezernentenstelle, aber Ja für Sportplätze mit Sponsornamen

Trotz Unterstützung durch die CDU-Fraktion gab es Donnerstagabend keine Mehrheit im Rat für die Wiedereinrichtung einer dritten (technischen) Dezernentenstelle. Die fand sich allerdings klar für die „Vermarktung des Namensrechts an städtischen Sportanlagen durch Sportvereine“, wie das im Amtsdeutsch heißt. Wie berichtet hatte der TuS Hattingen den Vorstoß „gewagt“ zur Umbe­nennung und Finanzierung seines Kunstrasens. Jetzt kann die TuS-Spielstätte „Relaxgas Sportanlage Wildhagen“ heißen. Mit...

  • Hattingen
  • 23.03.12
Politik
Stefan Kietz-Borgwardt, Sprecher „Grüne/FWI“, Hattingen

Standpunkt zu Gewerbegebieten in Hattingen

von Stefan Kietz-Borgwardt, Sprecher „Grüne/FWI“, Hattingen: „In Witten haben der Leiter der Kreisentwicklung, Uwe Tietz, und Martin Tönnes, Planungsdezernent des RVR, die Untersuchung von Gewerbeflächenpotenzialen im EN-Kreis den grünen Fraktionsspitzen der EN-Gemeinden vorgestellt. Sieben Suchräume werden zur Zeit vom Kreis genauer untersucht, von denen mindestens drei als Gewerbegebiete realisiert werden sollen. In Hattingen handelt es sich um die grünen Freiflächen zwischen Holthausen und...

  • Hattingen
  • 26.07.11
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Sport

Kunstrasen: Hedefspor und Blankenstein kooperieren

Wie der STADTSPIEGEL bereits berichtete, ist in der letzten Ratssitzung die Entscheidung über Kunstrasenplätze ist gefallen. Jetzt sind fünf Plätze im Spiel – nach dem Motto: Wer zuerst das Geld zusammen bekommt, saniert zuerst in Kunstrasen. Ziel ist, ab diesem Jahr die Plätze Marxstraße, Wildhagen, Kohlenstraße, In der Behrenbeck (Holthausen) und Mundscheidstraße (Winz-Baak) zu sanieren. Die Stadt soll abhängig von der Spielfeldgröße für die Sanierung der Tennenplätze zwischen 170.000 und...

  • Hattingen
  • 11.04.11
Kultur
Bürgermeisterin Dr. Dagmar Goch: Kooperation mit Witten ist Chance zum Erhalt des Stadtmuseums

Rat: Stadtmuseum kooperiert künftig mit Witten

Die Vorschläge der Verwaltung zur Umstrukturierung des Fachbereiches Weiterbildung und Kultur fanden Donnerstagabend eine große Mehrheit im Rat. In der Sitzung der Stadtverordneten votierten die Mitglieder mit 37 Ja- und acht Nein- Stimmen abschließend über eine neue Organisationsstruktur. Sie sieht unter anderem Veränderungen beim Stadtmuseum vor. Es wird eine Kooperation mit dem Märkischen Museum in Witten, das auch die die künstlerische Leitung übernehmen soll, angestrebt )der STADTSPIEGEL...

  • Hattingen
  • 08.04.11
  • 1
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