Stadtrat

Beiträge zum Thema Stadtrat

Politik
Das VHS-Gebäude an der Bergstraße wird weiter auf seine Sanierung warten müssen. 
Foto: Henschke

Aufgrund der Entscheidung des Stadtrates kann die VHS Bergstraße erst einmal nicht saniert werden
Quo vadis, Mülheim?

Vor der Tür protestierende Schüler, drinnen eine bizarre Situation und eine Frage: Quo vadis, Mülheim? Kämmerer Frank Mendack nahm das ungewöhnliche Abstimmungsergebnis zu Kenntnis und verkündete nüchtern: „Damit gibt es keine neue Prioritätenliste. Also kann der Planungsbeschluss zur VHS-Sanierung nicht beschlossen werden.“ Auf ihrem Weg in den Ratssaal mussten die Volksvertreter durch ein Spalier gehen. Schüler der Gesamtschule Saarn machten auf die desaströse bauliche Situation ihres...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 06.12.19
Politik

Historisches im Düsseldorfer Stadtrat
Feldlerche und Wiesenpieper rocken den Rat

Düsseldorf, 29. November 2019 Die Anfrage der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER, „Feldlerche und Wiesenpieper versus Flugzeugbrandsimulation“, wurde erstmalig seit Bestehen des Stadtrates, durch ein „Beigeordneten Duo“ beantwortet. Die Stadtkämmerin Dorothee Schneider beantwortete aus Flughafensicht die Fragen der engagierten Tierschützerin und Fraktionsvorsitzenden Tierschutz FREIE WÄHLER, Ratsfrau Claudia Krüger mit vielen Worten. Zusammengefasst kann man den Antworten entnehmen,...

  • Düsseldorf
  • 29.11.19
Politik

Ratsfrau Chomicha El Fassi mit Ehrenring geehrt

Düsseldorf, 22. November 2019 Die 1983 in Marokko geborene, muslimische Ratsfrau Chomicha El Fassi wurde am 21. November mit dem Ehrenring der Landeshauptstadt Düsseldorf für ihre 10-jährige Mitgliedschaft im Stadtrat geehrt. „Heute möchte ich zurückblicken und Danke sagen an diejenigen, die mich bei meiner Ankunft in Düsseldorf so herzlich willkommen geheißen haben. Ich sage auch Danke an meine Kollegen und Kolleginnen im Betrieb, die mich zu ihrer Betriebsratsvorsitzenden gewählt haben....

  • Düsseldorf
  • 22.11.19
Politik

Lokalpolitik
Oscar für filmreife Vorstellung im Rat

Oder: Wie man aus politischer Eitelkeit Chancen für Oberhausen verspielt. Einen Oscar für den SPD-Mann Ulrich Real für seine Darstellung als wankelmütiger Vermittler einer Seilbahnlösung im ÖPNV, fordert Offen für Bürger, sowie einen weiteren für das bühnenreife Skript der SPD und Grünen, die ohne weitere Begründung einen attraktiven und günstigen Lückenschluss von Oberhausen an die Linie 105 verhindert haben: „Es war eine großartig inszenierte Realsatire, mit der die SPD ihre eigene Idee...

  • Oberhausen
  • 22.11.19
Politik
3 Bilder

Stefanie Kuhs und Nils Sotmann als Ratskandidaten nominiert
Krayer Christdemokraten stellen Weichen für die Kommunalwahl

Im Rahmen seiner Jahreshauptversammlung hat der CDU Ortsverband Kray/Leithe seine Kandidaten für die Kommunalwahl im kommenden Jahr aufgestellt. Dabei setzen die Krayer Christdemokraten auf zwei engagierte Bezirksvertreter, die sich bereits seit einigen Jahren für den Stadtteil und die Menschen vor Ort einsetzen. Im Ratswahlkreis 31 (Kray) wurde die Ortsvorsitzende Stefanie Kuhs nominiert. Der 25-jährige Nils Sotmann wird im Wahlkreis 32 (Kray-Nord und Leithe) für die CDU antreten. Die...

  • Essen-Steele
  • 21.11.19
  •  3
Politik
1963 wurde Hanslothar Kranz vom späteren OB Horst Katzor in das Amt des Werdener Bürgerausschuss-Vorsitzenden eingeführt.
Foto: privat
3 Bilder

Die CDU-Ortsverbände haben ihre Kandidaten für die Kommunalwahl 2020 genannt
Ein vierter Wahlkreis für den Süden

Das Jahr 2020 und damit eine spannende Kommunalwahl stehen vor der Tür. Eine neue und höchst umstrittene Regelung sorgt für Umwälzungen. Wie sieht das ein politisches Urgestein? Vor sechs Jahren holte die CDU bei den Wahlen zur Bezirksvertretung 45,3 Prozent und damit 9 der 19 Mandate, stellt mit Michael Bonmann auch den Bezirksbürgermeister. In den Rat gewählt wurden die CDU-Kandidaten Guntmar Kipphardt für Kettwig, Martina Schürmann für Werden und Heidhausen sowie Ulrich Beul für...

  • Essen-Werden
  • 17.11.19
Politik
2 Bilder

Lotz: Radschnellweg mit Priorität behandeln
Ratsfraktion Tierschutz/Sozial-Liberales-Bündnis SLB begrüßt Weiterbau des RS1

Die Ratsfraktion Tierschutz/Sozial-Liberales-Bündnis SLB im Rat der Stadt Essen begrüßt das Einlenken von SPD und CDU im Stadtplanungsausschuss durch den Verzicht auf eine ebenerdige Streckenführung im Eltingviertel. "Durch dieses faktenorientierte Umschwenken der GroKo im Stadtplanungsausschuss kann das Projekt Radschnellweg RS1 in Essen endlich vorankommen," lobt Ratsherr Peter Lotz, bau- und planungspolitischer Sprecher der Ratsfraktion Tierschutz/SLB diese Entwicklung. Warten auf...

  • Essen
  • 14.11.19
Politik

Ratsfraktion der Tierschutzpartei Essen erhält weitere Verstärkung - neues Bündnis in Essen
Ratsherr Lotz (Sozial-Liberales-Bündnis Essen) schließt sich mit Ratsfraktion Tierschutz zusammen

Der Essener Ratsherr Peter Lotz, der 2014 den Direktwahlkreis Frintrop für die SPD holte, hat aktuell eine neue Wählergemeinschaft gegründet: Mit dem Sozial-Liberalen-Bündnis Essen will Ratsherr Lotz mit interessierten Mitstreiterinnen und Mitstreitern Kurs auf die Kommunalwahl 2020 in Essen nehmen. Mit Unterstützung des Sozial-Liberalen-Bündnisses Essen erfolgte heute auf Ratsebene der Zusammenschluss mit der Ratsfraktion der Tierschutzpartei Essen zur Fraktion...

  • Essen
  • 12.11.19
Politik
Sven Weisenhaus (l.) und Alexander Kocks (2.v.l.) vom TeamAufruhr mit Oberbürgermeister Ulrich Scholten und Kämmerer Frank Mendack.  
Foto: PR-Foto Köhring/AK
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Im Rat ging es um 29 Vorschläge der Sparfüchse 4330 und die Holzhäuser in Saarn
Eine lange Liste an Sparmaßnahmen

Bei der Ratssitzung stimmten die Stadtverordneten über 29 Sparvorschläge aus der Bevölkerung ab. Zehn dieser Punkte sollen nach politischem Beschluss nun umgesetzt werden. Nach dem Beschluss zur Erhöhung der Grundsteuer hatte sich die Initiative „Team AufRuhr“ gegründet und unter dem Motto „Sparfüchse 4330“ Bürgervorschläge zum Sparen im städtischen Haushalt gesammelt. Im Februar durften die Mitgründer Alexander Kocks und Sven Weisenhaus am „Arbeitskreis Haushalt“ teilnehmen. Diese Sitzung...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 10.11.19
Politik
Stadtkämmerer Frank Mendack verkündete um 21.15 Uhr das Ergebnis: „Damit haben wir einen genehmigungsfähigen Haushalt. Herzlichen Glückwunsch.“
Foto: PR-Fotografie Köhring
2 Bilder

Nach einer turbulenten Ratssitzung stimmte eine große Mehrheit für den Haushalt 2020
Weitere Steuererhöhungen kommen

Zunächst gab es Blumen. Oberbürgermeister Ulrich Scholten gratulierte seinem Stadtdirektor Frank Steinfort zum Geburtstag. Den könnte man gewiss gemütlicher feiern als mit einer Ratssitzung, die über weite Strecken von Schuldzuweisungen geprägt war. Denn wer ist denn nun schuld an der Mülheimer Finanzmisere? Die Reden zum Haushalt fürs nächste Jahr sind immer auch eine Generalabrechnung. Mit dem OB, seinem Verwaltungsvorstand, mit dem politischen Gegner, auch mit Landes- und...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 08.11.19
Politik
4 Bilder

Ratsfraktion Tierschutz BAL bringt Antrag zu Wildtierverbot bei Zirkusauftritten in Essen in den Stadtrat ein
Tierschutzpartei Essen: Stadtrat muss endlich aktiv werden

Die Ratsfraktion Tierschutz BAL im Rat der Stadt Essen wird in der kommenden Ratssitzung am 30. Oktober 2019 einen Antrag mit der Zielsetzung eines Wildtierverbotes bei Zirkusauftritten auf städtischen Flächen in Essen stellen. "Seit Jahren verfolgen wir dieses Thema, haben immer wieder Initiativen gestartet, bislang ohne jedwede Unterstützung im Rat der Stadt," so Ratsfrau Elisabeth Maria van Heesch von Tierschutz / BAL im Rat der Stadt. Bundestag verhindert bundesweite Regelung Aktuell...

  • Essen
  • 24.10.19
Politik
Ratsherr Manfred Gunkel, Ratsfraktion Tierschutz / BAL im Rat der Stadt Essen

Ratsherr Manfred Gunkel wechselt zur Ratsfraktion Tierschutz/BAL
Tierschutzpartei Essen: Neue Ratsfraktion für den Tierschutz

Mit dem Übertritt des Ratsherrn Manfred Gunkel zur Ratsgruppe Tierschutz/BAL haben die Tierschützer im Rat der Stadt Essen Fraktionsstärke erreicht. Gemeinsames Engagement gegen Bebauung von Landschaftsschutzgebieten "Wir freuen uns über die Zusammenarbeit mit einem so erfahrenen wie angesehenen Ratsherrn. Manfred Gunkel ist seit vielen Jahren politisch aktiv, auch in seinem Wahlkreis Haarzopf/Fulerum bekannt u.a. für sein Engagement in der BI Haarzopf gegen die Bebauung von...

  • Essen
  • 22.10.19
  •  2
Politik

Veranstaltung in der Stadthalle am 29.Oktober 2019
AfD Mülheim ist befremdet über "politische Tricks"

Die Mülheimer AfD ist frustriert über "politische Tricks", mit der man ihren "Bürgerdialog" am 29. Oktober 2019 in der Mülheimer Stadthalle hat ausbremsen wollen. Einem WAZ-Artikel zufolge hatte die stellvertretende Grünen-Fraktionsvorsitzende sich beklagt, „dass es keine Möglichkeit gegeben habe, (...)  sich gegebenenfalls eine kreative Möglichkeit für eine Absage einfallen zu lassen.“...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 19.10.19
  •  1
Politik
Die neue Fraktionsgemeinschaft mit Lutz Zimmermann, Birgit Felderhoff und Hasan Tuncer. Andreas Marquardt fehlte beim Gespräch.
Foto: PR-Foto Koehring/SM

Neue Fraktionsgemeinschaft „Bündnis für Bildung - interkulturell, sozial, fair“ stellt sich vor
„Die Menschen bleiben dieselben“

Das erst im Juni gestartete „Bündnis für Mülheim“ ist Geschichte. Der neu gewählte Fraktionsvorsitzende Lutz Zimmermann erklärt: „Wir lösen die Fraktionsgemeinschaft auf und haben dies dem Oberbürgermeister auch schriftlich mitgeteilt.“ Gleichzeitig habe man die Fraktion „Bündnis für Bildung“ gegründet: „Die Menschen bleiben dieselben.“ Er übernehme den Vorsitz von Hasan Tuncer. Hintergrund: Tuncer hatte sich mit einem Pflegedienst selbstständig gemacht, seitdem fehlte die Zeit an allen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 18.10.19
  •  1
Politik
Die SPD möchte bei größeren Bauvorhaben eine Quote von mindestens 30 Prozent an gefördertem Wohnungsbau.   
Foto: Henschke

Im Stadtrat wurde heftig diskutiert über den SPD-Antrag zum bezahlbaren Wohnraum
„Wo bleiben die einfachen Leute?“

Ausführlich befasste sich der Stadtrat mit einem Antrag der SPD-Fraktion. Sie hatte noch einmal die Dringlichkeit unterstrichen, in Mülheim wieder verstärkt Wohnungen für Menschen in niedrigen Einkommensgruppen anzubieten. So soll eine Quote von mindestens 30 Prozent an gefördertem Wohnungsbau festgelegt werden, sobald auf städtischen Flächen und privaten Grundstücken bei größeren Neubaumaßnahmen mehr als 20 Wohneinheiten entstünden. Das diene der Förderung und Sicherung des Angebotes an...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 13.10.19
Politik
Im Stadtrat wurde über die Umsetzung des Bürgerentscheides zur Heinrich-Thöne-Volkshochschule gesprochen. 
Foto: Henschke

Bei der Sitzung des Stadtrates ging es um den erfolgreichen Bürgerentscheid zur VHS
Ein klares Zeichen setzen

Bei der Ratssitzung wurde zunächst der Opfer des Terroranschlages in Halle gedacht. Für den erkrankten Oberbürgermeister Ulrich Scholten sprach Margarete Wietelmann: „Ein Angriff nicht nur auf Menschen. Auch ein Angriff auf unsere Demokratie.“ Da gelte es, in Stille zu verharren. Einen breiten Raum nahm der Bürgerentscheid zur Zukunft der Heinrich-Thöne-Volkshochschule ein. Der Rat der Stadt stellte fest, dass bei 18.022 Ja-Stimmen und 9.288 Nein-Stimmen das erforderliche Quorum erreicht...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 11.10.19
  •  1
Politik

Beispielhaft
Das wird teuer

Die Stadt Krefeld will energisch gegen die zunehmende Vermüllung der Stadt vorgehen. Heute sollen dazu im Rat der Stadt neue Bußgelder beschlossen werden. Hundehalter, die den Kot ihres Hundes nicht entsorgen, müssen zukünftig 500 € bezahlen. Für eine weggeschnippte Zigarette muss man 100 Euro zahlen. Richtig teuer wird es, wenn man ein Feuer nach dem Grillen nicht komplett löscht. Das soll dann 1000 € kosten. Alkohol- oder Drogenkonsum in der Nähe von Kitas soll mit 100 Euro  bestraft...

  • Düsseldorf
  • 17.09.19
  •  2
  •  1
Politik
Der Leiter des Hildener Planungs- und Vermessungsamtes, Peter Stuhlträger, ist einstimmig zum neuen Hildener Baudezernenten gewählt worden

Hildener Rat wählt neuen Mann einstimmig
Stuhlträger macht das Rennen

Einstimmig wählten die Mitglieder des Stadtrates am späten Mittwochnachmittag den Leiter des Hildener Planungs- und Vermessungsamtes Peter Stuhlträger einstimmig zum neuen Baudezernenten. Die SPD-Ratsmitglieder enthielten sich der Stimme.  Stuhlträgers Mitbewerberin, Andrea Murauer und Wunschkandidatin der SPD, hatte ihre Bewerbung zurückgezogen. Sie bleibt Leiterin des Fachbereichs Bauen und Wohnen in Leichlingen. "Ich bin wieder ins Spiel reingekickt worden, nachdem ich vorher...

  • Hilden
  • 13.09.19
  •  1
Politik

Haltt: „Bei der Besetzung eines dauerhaften Gremium müssen alle Kinder und Jugendlichen in Bochum beteiligt werden.“
Jugendvertretung für Bochum durch die Hintertür?

Die Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" fordert mehr Information zu einer Jugendvertretung für Bochum, die der Kinder- und Jugendring Bochum etabliert hat. „Der Kinder- und Jugendring hat sich vehement gegen ein Kinder- und Jugendparlament gestemmt“, so Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER". „Erst gegen eine Initiative votieren, dann aber selbst durch die Hintertür ein ähnliches Gremium etablieren, das wäre schon ein kurioser Vorgang!“ Haltt fordert, dass bei...

  • Bochum
  • 12.09.19
Politik
Was wird aus dem VHS-Gebäude an der Bergstraße? Mittlerweile sitzt die VHS in der Aktienstraße.
3 Bilder

Informationsveranstaltung in der Gesamtschule Saarn zum VHS-Wirtschaftlichkeitsgutachten
„Es geht hier nicht um Meinungsmache“

Der Bürgerentscheid ist für den 6. Oktober terminiert. Es geht um die Frage, ob die Heinrich-Thöne-Volkshochschule in der MüGa im Besitz der Stadt Mülheim bleiben und der VHS-Betrieb dort wieder aufgenommen werden soll. Nun lud die Stadt ein zu einer Informationsveranstaltung. Das Forum der Gesamtschule Saarn war bis zum letzten Platz gefüllt und Schulleiterin Claudia Büllesbach verwies auf den bedauerlichen Zustand der Gebäude. Die herunter gerissenen Deckenabhängungen bedeuten einen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 04.09.19
  •  1
Politik
Der Flughafen Essen-Mülheim war Gegenstand der Diskussion im Rat. 
Foto: Andreas Köhring / Archiv

Bei der Sitzung des Mülheimer Stadtrates ging es auch um VHS und Flughafen
„Wir machen da zukunftsfähiges Gewerbe platt“

Die erste Sitzung des Mülheimer Stadtrates war dominiert von der Einbringung des Haushaltes 2020. Doch es ging auch um die Zukunft von Volkshochschule und Flughafen. So fragte Lothar Reinhard nach, was denn das Gespräch des Oberbürgermeisters mit Dietmar Teich ergeben habe, dem Architekten der VHS in der Müga. Es sei bekannt geworden, der Architekt habe betont, ein Recht auf Mitsprache aufgrund seiner Urheberrechte zu haben. Zu einer juristischen Auseinandersetzung solle es aber nicht...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 31.08.19
Politik
Kämmerer Frank Mendack brachte bei der ersten Ratssitzung nach den Ferien den Haushalt 2020 ein.
Foto: PR-Fotografie Köhring

Bei der ersten Ratssitzung nach den Ferien brachte Kämmerer Frank Mendack den Haushalt 2020 ein
Haushaltsdisziplin ohne die Stadt kaputtzusparen

Oberbürgermeister Ulrich Scholten wandte sich bei der ersten Ratssitzung nach den Ferien dem städtischen Haushalt zu und sprach von zuletzt harten Einschnitten: „Wir haben den Bürgern und den Mitarbeitern in der Stadtverwaltung viel zugemutet. Ich nenne hier vor allem die Grundsteuererhöhung.“ Scholten berichtete auch von den Bemühungen im Rahmen des Aktionsbündnisses „Für die Würde unserer Städte“ und von ermutigenden Gesprächen mit NRW-Staatssekretär Jan Heinisch: „Da scheint ein...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 30.08.19
Politik
Walter Hermanns

Massenhafte Tiertodesfälle im Sommer 2019 werden Thema im Stadtrat

Düsseldorf, 22. August 2019 In diesem Sommer häuften sich die Berichte in Presse, Funk und Fernsehen über die Situationen der in Düsseldorf lebenden Wildtiere. Stefan Bröckling, Tiernotruf.de, und weitere ehrenamtliche Helfer holten und holen viele kranke und tote Enten aus dem Weiher im Volkspark. Frau Ohler, Entenhotline, und Frau Bonmariage, Schwanenhaus, versorgten und versorgen im 2-Stunden-Takt über 150 erkrankte Enten mit Elektrolyt-Lösungen. Im IHZ-Park werden Kaninchen und...

  • Düsseldorf
  • 22.08.19
Politik
Die FPD Ratsfraktion mit Joachim vom Berg, Peter Beitz und Markus Schulz hatte TramVia-Sprecher Thomas Kirchner (2.v.r.) eingeladen. 
Foto: Henschke

Öffentliche Fraktionssitzung der FDP zum Thema ÖPNV in Mülheim mit Peter Vermeulen und TramVia
Den ÖPNV attraktiver gestalten

Im Sommer lädt die Mülheimer FDP-Ratsfraktion traditionell zur öffentlichen Sitzung. Diesmal hatten Peter Beitz und seine Mitstreiter sich das Thema der letzten Wochen und Monate vorgeknöpft. Einsparungen im Öffentlichen Personennahverkehr in Höhe von sieben Millionen Euro jährlich werden eingefordert. Die Verwaltung hatte ein Konzept unter dem hoffungsfrohen Namen „Netz23“ vorgelegt und nach heftigem Gegenwind aus Bevölkerung und Politik wieder einkassiert. Das kommentierte...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 15.08.19
  •  1
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