Stadtrat

Beiträge zum Thema Stadtrat

Politik

Jugendpolitik
Bochumer Jugend - Die vernachlässigte Generation

Die Zahl der jungen Menschen in der Bochumer Stadtgesellschaft hat stark abgenommen und damit auch ihre Bedeutung. Während die Bedürfnisse der älteren Menschen häufig im Vordergrund der Stadtpolitik stehen, werden Anliegen der jungen Menschen viel zu wenig beachtet. 1980 waren noch 21,3 % der Bochumer und Wattenscheider jünger als 19 Jahre, Seit 2010 sind es nur noch knapp über 15 % (2010; 15,2%), 2019 immerhin wieder 15,7% (Altersstruktur der Bevölkerung in NRW 1980 bis 2019). Bei den...

  • Bochum
  • 28.11.20
  • 1
Politik
2 Bilder

Tierschutz FREIE WÄHLER
Keine Verweisungen vom Stadtrat an Hauptausschuss

Die Verwaltung hat die im Rat vertretenen Parteien angeschrieben und vor dem Hintergrund der aktuellen Lage sowie des anhaltend hohen Infektionsgeschehens vorgeschlagen, von der Möglichkeit der Gemeindeordnung NRW Gebrauch zu machen und Entscheidungsbefugnisse des Rates auf den Haupt- und Finanzauschuss (HFA) zu delegieren. So könnte die am 10. Dezember 2020 stattfindende Ratssitzung von vielen Tagesordnungspunkten entlastet werden. Ratsherr Torsten Lemmer, Geschäftsführer der Ratsgruppe...

  • Düsseldorf
  • 24.11.20
Politik
Wegen der Corona Krise finden die Sitzungen des Voerder Stadtrates momentan unter Wahrung der Abstands- und Maskenpflicht in der Aula des Voerder Gymnasiums statt

Zweite Sitzung des Stadtrates Voerde
Zwei weitere Ratsmitglieder verpflichtet

Die zweite Sitzung des Voerder Stadtrates nach der Kommunalwahl fand am Mittwoch als Sondersitzung aufgrund der Corona Pandemie in der Aula des Gymnasiums Voerde statt. Die Liste der Tagesordnungspunkte fiel im Gegensatz zu manch anderer Sitzung recht übersichtlich aus. Nachdem zwei weitere Ratsmitglieder bei der ersten Sitzung wegen Abwesenheit nicht verpflichtet werden konnten, wurde dies heute nachgeholt. Danach ging es um die Änderung des Flächennutzungsplans Löhnen und die Neufassung ...

  • Voerde (Niederrhein)
  • 19.11.20
Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

FDP-Fraktion Essen
Entsorgungsverträge flexibilisieren

UPDATE: Entsorgungsbetriebe reagieren auf Kritik Zusätzliche Leerungen beseitigen aktuelle Probleme Die FDP-Ratsfraktion lobt die seitens der EBE beauftragten Sonderschichten zur Müllentsorgung und sieht ihre Forderung nach flexiblerer Leistungserbringung erfüllt. „Mit der Einbindung von Subunternehmen ist kurzfristig eine ordentliche Lösung zur Entmüllung der Stadtparks und der regulären Leerung der Mülltonnen von Privathaushalten und Betrieben gelungen. Dies gilt es nun langfristig und...

  • Essen
  • 19.11.20
Politik
Der Movie Park kann (wieder einmal) nicht zahlen und will von der Stadt eine Stundung, so ein Zeitungsbericht.

Movie Park will erst später zahlen
LINKE lehnt Steuer-Stundung ab

Der Movie Park beantragt nach einem Zeitungsbericht eine Stundung der an die Stadt zu zahlenden Steuern. So soll der Hauptausschuss rund 1,5 Millionen Euro geschuldete Gewerbesteuer für 2018 stunden und auf Verzugszinsen verzichten. Dazu erklärt Niels Holger Schmidt für DIE LINKE im Rat der Stadt: „Die gewünschte Stundung kommt für uns nicht in Betracht. Angesichts der Härten, die die Pandemie gerade für Menschen mit durchschnittlichen und geringen Einkommen mit sich bringt, ist es nicht...

  • Bottrop
  • 18.11.20
  • 1
Politik

Ratsfraktion Tierschutz DAL
Ausschussarbeit kann nun beginnen

In der konstituierenden Sitzung des Stadtrats Duisburg wurden Mitglieder der Ratsfraktion Tierschutz DAL in alle Ausschüsse und in viele Aufsichts- und Beiräte der städtischen Beteiligungen und Töchter gewählt. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Jessica Westerteicher, bemerkt: „Das ist für den Tierschutz in Duisburg ein hervorragendes Ergebnis. Den 2.599 Wählern und den unzähligen, vielen vielen Tausenden Tieren wird nun Stimme in der konzentrierten, ideologiefreien Sacharbeit in...

  • Duisburg
  • 18.11.20
Politik

Mehr war möglich und wäre nötig
Kritische Betrachtung der rot-grünen Koalitionsvereinbarung

SPD und Grüne haben in Bochum in der letzten Woche die Koalitionsvereinbarung unterzeichnet. Wie ambitioniert ist diese Vereinbarung und wie viel Substanz hat sie? Bei der Kommunalwahl im September haben die Bochumer Wähler SPD und Grünen so viele Stimmen gegeben, dass sie erneut über die Mehrheit im Stadtrat verfügen (48 von 86 Sitzen). Beide Fraktionen schließen sich erneut zu einer Koalition zusammen und haben jetzt dazu eine Vereinbarung (Vereinbarung zur Zusammenarbeit von SPD und...

  • Bochum
  • 14.11.20
  • 1
  • 1
Politik
Alle öffentlichen Informationen können im neuen Ratsinformationssystem der Stadt Moers online abgerufen werden.

Rat der Stadt Moers beschließt mehr Ausschüsse und neue Vorsitzende
Schule und Sport sowie Feuerwehr und Personal/Digitalisierung getrennt

(pst) Zwei zusätzliche politische Ausschüsse gibt es in der neuen Ratsperiode: Der Schul- und Sportausschuss wird in zwei eigenständige Gremien aufgeteilt, aus dem Ausschuss für Personal, Digitalisierung und Feuerwehr werden ebenfalls zwei - für Feuerwehr sowie für Personal und Digitalisierung. Die Entscheidung hat der Rat am Dienstag, 10. November, ebenso einstimmig getroffen wie die Besetzung und die Wahl der Vorsitzenden. Fast alle Leitungen wechselten, zum Beispiel beim Ausschuss für...

  • Moers
  • 12.11.20
Politik
v.l.n.r.: Dr. Barbara Aßmann, Ingo Wenzel, Wolfgang Mark, Jürgen Brüne, Michaela Detlefs-Doege, Sebastian Köpp

Kommunalpolitik
CDU hat Fraktionsvorsitz neu gewählt

Die CDU Fraktion Langenfeld hat für die neue Wahlperiode ihren Fraktionsvorsitz gewählt. Bisheriger und im Amt wieder bestätigter Fraktionsvorsitzender ist Jürgen Brüne. Ihm zur Seite stehen seine drei Stellvertreter Wolfgang Mark, Michaela Detlefs-Doege und Ingo Wenzel. Wolfgang Mark bekleidet zudem das Amt des Kassierers, Dr. Barbara Aßmann wurde als Fraktionsgeschäftsführung wieder gewählt. Neu im Vorstand ist Sebastian Köpp als Koordinator für Pressearbeit und Social Media. Jürgen Brüne...

  • Langenfeld (Rheinland)
  • 10.11.20
Politik

FDP Essen-Ost
Keine Ein-Mann-Partei

Der FDP Essen-Ost wurde am 13. September von den Wählerinnen und Wählern erneut ein Mandat für die Bezirksvertretung VII anvertraut. Gleichzeitig konnte Eduard Schreyer über die Ratsreserveliste wieder in den Stadtrat einziehen. In der vergangenen Legislatur war er dort als Nachrücker erst spät dazu gestoßen und hatte im Gegenzug sein Mandat in der BV VII an Peter Sander aus Leithe abgegeben. Zur Situation nach dieser Wahl sagt Eduard Schreyer: „Wir versuchen bei den Freien Demokraten...

  • Essen-Steele
  • 09.11.20
Politik
Mülheims Kämmerer Frank Mendack gab einen Bericht über die finanziellen Auswirkungen der Pandemie ab.
Foto: PR-Foto Köhring / AK
2 Bilder

Kämmerer Mendack über Corona-Auswirkungen
Der Rettungsschirm muss her

Am Ende der Mülheimer Ratssitzung schenkte Frank Mendack den Stadtverordneten sauren Wein ein. Nach dem Covid-19-Isolierungsgesetz ist der Kämmerer verpflichtet, vierteljährlich einen Bericht über die finanziellen Auswirkungen der Pandemie abzugeben. Zunächst erinnerte Mendack daran, dass sich die Haushaltslage der klammen Stadt stetig verbessert habe. Wurde 2014 noch ein sattes Minus von 113 Millionen Euro verzeichnet, konnte 2019 mit 482.054 Euro ein wenn auch minimales Plus geschrieben...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 07.11.20
Politik
Dr. Katja Strauss-Köster bekommt Unterstützung in Form zwei neu gewählter Stellvertreter.

Aus dem Herdecker Rathaus
Rat wählt Stellvertretende der Bürgermeisterin

Der Rat der Stadt Herdecke hat bei seiner konstituierenden Sitzung im Ruhrfestsaal die beiden ehrenamtlichen Stellvertretenden der Bürgermeisterin Dr. Katja Strauss-Köster gewählt. Als gemeinsame Wahlvorschläge reichten die SPD und die CDU Karin Striepen (SPD) und Dr. Georg Torwesten (CDU) ein. Karin Striepen wurde in geheimer Wahl zur ersten Stellvertreterin bestimmt. Dr. Georg Torwesten (CDU) wurde als zweiter stellvertretender Bürgermeister gewählt. Im Anschluss an die Wahl verpflichtete...

  • Herdecke
  • 06.11.20
Politik
Unter strengen Vorgaben trat in der Stadthalle der neugewählte Mülheimer Stadtrat erstmals zusammen.
Foto: PR-Foto Köhring / SC
3 Bilder

Neugewählter Mülheimer Stadtrat trat erstmals zusammen
Viele neue Gesichter

Unter strengen Vorgaben trat der neugewählte Mülheimer Stadtrat erstmals zusammen. In der Stadthalle wurden Masken getragen und die Abstände noch vergrößert. Vor der Halle verteilte die Kunstaktionsgruppe DfA Mülheim Flugblätter, die eine Isolierung der AfD als „Wolf im Schafspelz“ forderten. Drinnen ließen die betont nüchterne Sitzungsleitung von Oberbürgermeister Marc Buchholz und ein fast schon stoisches Hinnehmen der Beschlüsse durch die vierköpfige AfD-Fraktion erst gar keine Misstöne...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 05.11.20
Politik
Während der gesamten Sitzung gilt eine Maskenpflicht.

Rat tagt wieder
Sitzung des Ennepetaler Stadtrates am Samstag

Der Rat der Stadt Ennepetal tagt zu seiner konstituierenden Sitzung am Samstag, 7. November, ab 9 Uhr unter strengen Hygiene-Auflagen im Saal des Haus Ennepetal in der Gasstraße 10. Die Sitzung wird vom ältesten Mitglied des Rates, Manfred Denecke, eröffnet und bis zur Verpflichtung der Bürgermeisterin geleitet. Danach übernimmt sie die Sitzungsführung. Am öffentlichen Teil der Sitzung können Besucher teilnehmen, allerdings ist die Teilnehmerzahl aufgrund der Hygienemaßnahmen auf 20...

  • wap
  • 04.11.20
Politik
Velberter Rathaus. Aufgenommen am 01. November 2020.

Darin sind sich die Parteien einig
Das ändert sich nach der Kommunalwahl 2020

Velbert: Die Wahl des Stadtrates am 13. September 2020 ist bereits anderthalb Monate her. Am 03. November findet die konstituierende Ratssitzung statt. In diesem Artikel blicken wir auf die Dinge, die sich demnächst ändern könnten. In der kommenden Legislaturperiode (2020-2025) sind neun Parteien im Stadtrat vertreten. Die Sitze sind wie folgt verteilt: CDU 21 Sitze, Grüne 15 Sitze, SPD 12 Sitze, UVB 5 Sitze, AfD 4 Sitze, Velbert anders 4 Sitze, Die Linke 3 Sitze, FDP 3 Sitze und Piraten 3...

  • Velbert
  • 01.11.20
Politik
Trotz der Coronapandemie sollen bei der ersten Ratssitzung nach dem politischen Führungswechsel Zuschauer anwesend sein.

Trotz Corona mit Zuschauern
Konstituierende Ratssitzung in Gladbecker Stadthalle

Der neue Rat der Stadt Gladbeck wird sich in seiner Sitzung am 5. November um 16 Uhr in der Mathias-Jakobs-Stadthalle konstituieren. Trotz der Corona-Situation sollen wieder Eintrittskarten für die Teilnahme ausgegeben werden. Angesichts der derzeitigen Situation mag die Veranstaltung als öffentliche Sitzung manchem seltsam erscheinen. Es gebe aber eine gesetzliche Pflicht, die Sitzung öffentlich zu machen, betonte Stadtsprecherin Christiane Schmidt. "Ein Livestream ist für dieses Gebot der...

  • Gladbeck
  • 30.10.20
  • 3
Politik

Anfrage der B/G/L Fraktion
"B/G/L will wissen, wie Gewerbetreibende, Vereine und Schulen durch die Stadt unterstützt werden können, insbesondere in Hinblick auf die gerade anrollende zweite Welle."

"B/G/L will wissen, wie Gewerbetreibende, Vereine und Schulen durch die Stadt unterstützt werden können, insbesondere in Hinblick auf die gerade anrollende zweite Welle." In ihrer Anfrage für die Ratssitzung am 3. November fragt die B/G/L auch nach den Auswirkungen auf die Arbeit der Stadtverwaltung und die städtische Finanzlage. Die vollständige Anfrage finden Sie hier "Wir müssen als Stadt alles tun um den Schaden für unsere Stadt, die Gewerbetreibenden, Vereine und Bürger/innen...

  • Langenfeld (Rheinland)
  • 30.10.20
Politik
Harmut Ziebs möchte für die CDU im EN-Kreis als Bundestagskandidat kandidieren.

"Nicht das typische Politikerklischee"
Junge Union Ennepe-Ruhr nominiert Bundestags-Kandidat Harmut Ziebs einstimmig

In der digitalen Kreisvorstandssitzung der Jungen Union Ennepe-Ruhr stellte sich Hartmut Ziebs den jungen Politikern vor und stand ihnen Rede und Antwort. Der 61-jährige Zimmermann und Diplom-Ingenieur führte zuletzt sein Familienunternehmen im Gerüstbau, in dem er schon lange Zeit arbeitet. Politisch ist der gebürtige Schwelmer schon lange in der CDU beheimatet und gewann bei der diesjährigen Kommunalwahl ein Direktmandat für den Schwelmer Stadtrat. Schon vor einiger Zeit äußerte er den...

  • wap
  • 28.10.20
Politik
In Mülheim ist Peter Vermeulen als städtischer Beigeordneter zuständig für Umwelt, Planen, Bauen und kommissarisch auch für Kultur. 
Foto: PR-Foto Koehring/AK
2 Bilder

Peter Vermeulen engagiert sich politisch in Krefeld
Diener zweier Herren?

Die Kommunalwahl ist kaum gelaufen, da läuft sich die Opposition bereits warm. Es werden Zweifel angemeldet, ob der städtische Beigeordnete Peter Vermeulen (CDU) zukünftig noch seine ganze Kraft für Mülheim einsetzen könne und werde. Vermeulen wurde 2006 als Beigeordneter für Kultur, Jugend und Schule gewählt. Im Dezember 2013 wurde er mit großer Mehrheit wiedergewählt und übernahm das Dezernat für Umwelt, Planen und Bauen. Solange für den neuen OB Marc Buchholz kein Nachfolger als...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 19.10.20
Politik

Ratsgruppe der Mitte gegründet
Tierschutz FREIE WÄHLER in Düsseldorf

Die Ratsmitglieder Claudia Krüger (TIERSCHUTZ hier!) und Torsten Lemmer (FREIE WÄHLER) konstituieren sich an diesem Wochenende, zur Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf. Als Geschäftsführer wird Ratsherr Torsten Lemmer für die Dauer der Wahlperiode 2020 - 2025 fungieren. Die Ratsgruppe ist die parlamentarische Vertretung der Unabhängigen Wählergemeinschaft für Düsseldorf – FREIE WÄHLER, die den Werten unserer Demokratie, der Verfassung und dem...

  • Düsseldorf
  • 19.10.20
Politik

FREIE WÄHLER bleiben unabhängig

In den letzten Tagen, rund um die letzte Ratsversammlung dieser Wahlperiode und kurz vor Beginn der Herbstferien diskutierten in Düsseldorf viele politisch Interessierte, wer mit wem eine Kooperation oder Fraktion bilden könnte. Der wieder in den Stadtrat gewählte Ratsherr Torsten Lemmer erklärt für die FREIEN WÄHLER: "Wir haben schon auf unserer Mitgliederversammlung im Februar 2020 einstimmig beschlossen, grundsätzlich mit keiner anderen Partei oder Wählergemeinschaft eine Gruppen- oder...

  • Düsseldorf
  • 11.10.20
Politik
2 Bilder

Das Wichtigste auf einen Blick
Wie funktioniert die Bochumer Stadtpolitik?

Am 13.09.2020 wurde in Bochum ein neuer Stadtrat gewählt, der Oberbürgermeister und die Bezirksvertretungen. Was macht wer, wie läuft Stadtpolitik ab und wie können sich die Bürger beteiligen? Der Oberbürgermeister - ist und bleibt Thomas Eiskirch (SPD). Er ist Chef der Verwaltung und leitet die Ratssitzungen. Somit ist er ebenfalls Mitglied des Stadtrates. Er führt die laufenden Geschäfte der Verwaltung. Er bzw. die Verwaltung können in Angelegenheiten von bis zu 60.000 Euro* selbst...

  • Bochum
  • 27.09.20
  • 2
Politik

AUF Gelsenkirchen
Finanzieller Mehraufwand für den Rat ist nicht zu akzeptieren

Dass die Kämmerei für das Haushaltsjahr einen Mehraufwand für den Rat der Stadt in Höhe von 242.600 Euro kalkuliert, ist nach Meinung von Jan Specht, neu gewähltes Ratsmitglied von AUF Gelsenkirchen nicht zu akzeptieren: „Die Zuwendungen für die Fraktionen waren bereits in der Vergangenheit sehr üppig. Sie begünstigen große Fraktionen und benachteiligen insbesondere Einzelmandatsträger, die in Wirklichkeit einen ungleich höheren persönlichen Aufwand haben, wenn sie ihr Mandat gewissenhaft...

  • Gelsenkirchen
  • 21.09.20
Politik
Sie haben Bürgermeister-Kandidatin Dr. Esther Kanschat für die Stichwahl am 27. September ihre Unterstützung zugesagt (von links): Die Fraktionsvorsitzenden Harry Gohr (Die Linke), Martin Schwarz (Piraten), Rainer Hübinger (SPD) und Thorsten Hilgers (FDP).

Dr. Esther Kanschat bekommt Unterstützung für die Stichwahl
"Bürger sollen den Wechsel wählen!"

Nach der großen Freude über das gute Wahlergebnis am Sonntag, folgt gleich die Freude über die breite Unterstützung der anderen Rats-Fraktionen. Dr. Esther Kanschat blickt der Stichwahl rund um das Bürgermeister-Amt optimistisch entgegen. Insgesamt 21,48 Prozent der Velberter Wähler sprachen sich dafür aus, dass die Fraktionsvorsitzende der Grünen das Amt übernehmen soll. Damit erzielte sie das zweitbeste Ergebnis. Mit 40,89 Prozent lag nur Amtsinhaber Dirk Lukrafka vor ihr. Da dieser damit...

  • Velbert
  • 17.09.20
  • 1
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