Berlin

Mit Befremden hat der Gelsenkirchener Bundestagsabgeordnete Joachim Poß (SPD) das Verhalten der verantwortlichen Minister aus dem Unionslager anlässlich des Besuchs einer Delegation der Oberbürgermeister, Landräte und Kommunalvertreter aus dem Ruhrgebiet zur Kenntnis genommen. Während die von der SPD gestellten Ministerinnen und Minister für Wirtschaft, Arbeit und Soziales sowie Bau und Umwelt Sigmar Gabriel, Andrea Nahles und Barbara Hendricks sich während des Besuchs persönlich Zeit für...

Deutlicher kann man das Engagement der Sternsinger wohl kaum würdigen. Obwohl Bundeskanzlerin Angela Merkel wegen ihrer Sportverletzung wahrlich allen Grund gehabt hätte, den traditionellen Sternsingerempfang abzusagen, begrüßte die Regierungschefin am Dienstag (7.) auf Krücken 108 kleine und große Könige aus allen 27 deutschen Diözesen im Bundeskanzleramt in Berlin. „Ihr bringt Segen und ihr seid ein Segen für die Welt“, machte die Bundeskanzlerin deutlich. Und die Sternsinger hatten diesmal...

Während ihrem Weihnachtsurlaub in Engadin in der Schweiz zog sich Bundeskanzlerin Angela Merkel beim Skilanglauf eine Beckenverletzung zu. Wie Regierungssprecher Steffen Seibert mitteilt handelt es sich um eine „schwere Prellung verbunden mit einem unvollständigen Bruch im hinteren Beckenring“: In den kommenden drei Wochen müsse sie viel liegen, und habe daher für heute alle Termine abgesagt, darunter auch einen Besuch in Polen. So wird die für das Wochenende geplante CDU -Vorstandsklausur...

Nachdem am gestrigen Samstag. 14. Dezember 2013 das Mitgliedervotum mit einer sehr hohen Beteiligung, der großen Koalition mit CDU/CSU zugestimmt hatte. Hat heute der Parteivorstand im Willi – Brandt – Haus als letzten Schritt vor der Bildung der Koalition mit der Union der Liste der von der SPD ins Kabinett entsandten Ministerinnen und Minister zugestimmt. Die SPD stellt somit folgenden Ministerinnen- und Minister:  Sigmar Gabriel, Bundesminister für Wirtschaft und Energie  Andrea Nahles,...

Der Gelsenkirchener SPD-Bundestagsabgeordnete Joachim Poß wurde in der heutigen Sitzung des Bundestages in den neu gebildeten Hauptausschuss gewählt. Der Ausschuss soll die Arbeitsfähigkeit des Bundestags bereits vor einer eventuell im Dezember stattfindenden Regierungsbildung und der danach folgenden Bildung regulärer Ausschüsse sicherstellen. Es geht in dem Ausschuss unter anderem um Regelungen, die noch dringend in diesem Jahr verabschiedet werden müssen, damit für Bund, Länder und Gemeinden...

In der Messehalle von Leipzig wählten die SPD – Delegierten den Bundesvorstand, dabei flossen einige Tränen, vor allem bei der Generalsekretärin Andrea Nahles. Andrea Nahles seit 2009 SPD – Generalsekretärin erhielt bei ihrer ersten Wahl auf dem Parteitag in Dresden 2009, 69.9 Prozent, 2011 wurde sie auf dem Parteitag in Berlin mit 73,3% aller Delegiertenstimmen für weitere zwei Jahre bestätigt. Doch heute erhielt die 43- jährige auf dem Leipziger Parteitag mit 67,2 Prozent ihr schlechtestes...

Der Gelsenkirchener SPD-Bundestagsabgeordnete Joachim Poß beteiligt sich als Mitglied der Facharbeitsgruppe „Finanzen, Haushalt, Finanzbeziehungen Bund-Länder (Kommunen)“ an den Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Union. Er arbeitet dort auf SPD-Seite u. a. mit dem Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz und NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans zusammen. „Es bleibt abzuwarten, inwieweit CDU und CSU bereit sein werden, auf die berechtigten Anliegen der SPD insbesondere im Hinblick auf die...

Für rund 145.500 Menschen in Gelsenkirchen beginnt die „heiße Renten-Phase“ – und zwar am Koalitionstisch in Berlin. „Sie alle sind von der Rente 67 voll betroffen. Denn ab dem Jahrgang 1964 heißt es für jeden: zwei Jahre Mehrarbeit oder kräftige Abzüge bei der Rente. Dies bedeutet für alle, die nicht bis 67 im Job durchhalten, ein schmales Portemonnaie im Alter. Für viele sogar Altersarmut“, sagt Susanne Neumann. Die Vorsitzende der IG BAU Emscher-Lippe-Aa sieht nur eine Chance, die Rente mit...

Bundespräsident Joachim Gauck überreichte dem Christlichen/Liberalen Kabinett von Bundeskanzlerin Angela Merkel die Entlassungsurkunden. Wenigen Stunden nach der konstituierenden Sitzung im Bundestag, wurde dem Schwarz/Gelbe Kabinett im Schloss Bellevue vom Bundespräsident Joachim Gauck die Entlassungsurkunde überreicht. Angela Merkel und ihre Ministerinnen und Minister sind nur noch bis zur Wahl eines neuem Kabinett geschäftsführend im Amt. Das aber kann nach lange dauern, vielleicht bis...

Joachim Poß stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion erklärte zur der anhaltenden Verweigerungshaltung von Horst Seehofer (CSU) und anderen hochrangigen Unionsmitgliedern. Der Bayrische Ministerpräsident und CSU- Vorsitzende Horst Seehofer sei lediglich das deutlichste Beispiel einer besonders bedauerlichen Verweigerungshaltung bei den Unionsparteien. Viele in der Union haben Offensichtlich noch nicht begriffen, dass ihr Wahlkampf nun vorbei ist. Die Union muss endlich vom...

Beim heutigen Berlin Marathon stellte der Kenianer Wilson Kipsang einen neuen Weltrekord auf. Er überquerte in 2:03:23 Stunden die Ziellinie der 42,195 Kilometer langen Distanz. Etwas länger brauchten Eluid Kipchoge (2:04:05 Stunden) und Geoffrey Kipsang (2:06:26 Stunden). Damit belegen die Kenianer die ersten drei Plätze in der Herrenwertung. "Ich habe meinen Traum wahr gemacht. Berlin ist eine wundervolle Strecke. Ich liebe es hier." Wilson Kipsang Bester Deutscher war Andre Pollmächer, der...

Bereits im Foyer des kleinen Hauses taucht man in die glamouröse Welt der 20er Jahre ein; ein roter Teppich und stilecht gekleidetes Personal begrüßen die Besucher. Ausstatter Dirk Becker konnte sich scheinbar im gesamten Haus austoben, Uta Meenen (Kostüme) ebenfalls. Der Umbau des Kleinen Hauses des Musiktheater im Revier in den Kit Kat Club ist vollends gelungen. Die Band und Besetzung sorgen für Augen- und Ohrenschmaus und das Catering ist spitze - kurzum: „Cabaret“ ist ein absolutes...

Der Gelsenkirchener Bundestagsabgeordnete Joachim Poß ist am heutigen Dienstag. 27.August 2013 um 17:10 zu Gast bei „Das Duell“ mit Heiner Bremer. Joachim Poß stellvertretender Fraktionsvorsitzender im Bundestag, trifft in der Sendung welch bei N – TV ausgestrahlt wird, auf die stellvertretende Parteivorsitzende der Linken Sahra Wagenknecht. „SPD UND Linke im Wahlcheck“, Unter dem Titel „SPD UND Linke im Wahlcheck“, werden beide sicher intensiv über die inhaltlichen Unterschiede der beiden...

Vor 75.420 Zuschauer im ausverkauften Berliner Olympiastadion gewann das Team von Trainer Jupp Heynckes in seinem letzten Spiel für den FC Bayern München mit einem 3:2- Sieg über den VfB Stuttgart nach dem Meistertitel und Champions – League – Pokal mit dem DFB – Pokal die 3. Trophäe, und hat sich somit mit dem historischen Triple verewigt. Bereits in der 2. Spielminute hatte Arjen Robben die erste Chance die Bayern in Führung zu bringen, als der 73 Malige Französische Nationalspieler Franck...

• Dorothee Bär Die Koalitionsfraktionen bringen am heutigen Donnerstag die vom Bund zur Verfügung gestellten zusätzlichen 580,5 Millionen Euro für den Ausbau der Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren erneut auf den Weg. Dazu erklärt die familienpolitische Sprecherin der CDU/CDU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär: „Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion steht für Planungs- und Finanzierungssicherheit beim Ausbau der Betreuungsplätze für die unter dreijährigen Kinder. Nachdem der Bundesrat im...

Berlin Die Jahresarbeitsentgeltgrenze (Pflichtversicherungsgrenze) der gesetzlichen Krankenversicherung steigt von 50.850 Euro auf 52.200 Euro. Die Jahres-arbeitsentgeltgrenze für Arbeiter und Angestellte, die am 31. Dezember 2002 wegen Überschreitens der damals geltenden Jahresarbeitsentgeltgrenze versicherungsfrei und bei einem privaten Krankenversicherungsunternehmen in einer substitutiven Krankenversicherung versichert waren, steigt auf 47.250 Euro (2012: 45.900 Euro). Die...

Berlin, 21. Dezember 2012 Gesetz zur Regelung des Assistenzpflegebedarfs in stationären Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtungen (Assistenzpflegegesetz, tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft; Verkündung voraussichtlich Ende Dezember) Verbesserung der Leistungen für Menschen mit Behinderung Mit dem Assistenzpflegegesetz wird die Situation pflegebedürftiger behinderter Menschen, die auf eine kontinuierliche Pflege durch von ihnen im Arbeitgebermodell beschäftigte besondere Pflegekräfte...

Pflege-Neuausrichtungs-Gesetz Am 29. Oktober 2012 ist das Pflege-Neuausrichtungs-Gesetz im Bundesgesetzblatt verkündet worden. Bereits am Tag nach der Verkündung sind zahlreiche Verbesserungen für pflegebedürftige Menschen und ihre Angehörigen in Kraft getreten. So zum Beispiel die Förderung neuer Wohnformen und die Verpflichtung der Pflegekassen zu mehr Service und Beratung. Ab dem 1. Januar 2013 erhalten insbesondere demenziell erkrankte Menschen höhere Leistungen, und es gibt die Möglichkeit...

Anlässlich der Äußerungen von CDU-Generalsekretär Gröhe, die CDU wolle ein Familiensplitting einführen, erklären die stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion Dagmar Ziegler und Joachim Poss: Merkel und Co. geben mit dem Familiensplitting die völlig falsche Antwort auf die Frage, wie eine zeitgemäße und gerechte Familienförderung aussehen muss. Auch wenn das Familiensplitting gut klingt, wäre es nichts anderes, als eine weitere Besserstellung von Familien mit hohem Einkommen....

Der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen, Hubert Hüppe, bemängelt aus Anlass des Internationalen Tags der Menschen mit Behinderung das Tempo der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. Dazu erklärt er: „Die UN-Behindertenrechtskonvention hat die Chancen weltweit verbessert, Benachteiligungen von Menschen mit Behinderungen abzubauen und die Teilhabe zu verbessern. Sie hat eindeutig festgelegt, Teilhabe ist Menschenrecht und kein Akt der Gnade.“ Trotzdem sei...

Königsblauer Himmel, Raul-Abschiedstor, Huntelaar vor Gomez, direkte Champions League Qualifikation und souveräner Heimsieg: Der S04 krönte am vorletzten Spieltag eine starke Saison mit einem 4:0 (1:0)-Heimsieg über die Hertha aus Berlin. Die Hauptstädter dagegen stehen vor dem Abstieg in die 2. Fußball-Bundesliga. Huub Stevens war mal wieder dazu gezwungen, seine Startelf im Vergleich zum letzten Spiel umzubauen. Für den verletzten Metzelder rutschte wieder Fuchs ins Team und Höwedes durfte...

Auf Vorschlag des Gelsenkirchener Abgeordneten Joachim Poß nahmen drei prominente Vertreter des FC Schalke am Frühjahrsempfang der SPD-Bundestagsfraktion teil: Für Christoph Metzelder, Horst Heldt und Clemens Tönnies ergab sich vor dem Empfang auch Gelegenheit zu einem Rundgang durch das Reichstagsgebäude. Vielleicht gibt der Besuch ja genügend Motivation, damit nächstes Jahr wieder die komplette Mannschaft zum DFB-Pokal-Finale nach Berlin fährt.

Joachim Gauck ist neuer Bundespräsident Die Bundesversammlung hat Joachim Gauck im ersten Wahlgang zum neuen Bundespräsidenten gewählt. Der 72-jährige Theologe erhielt 991 von 1228 gültigen Stimmen der Wahlleute. Die Bundesversammlung hat den 72-jährigen Theologen Joachim Gauck zum neuen Bundespräsidenten gewählt. Gauck nahm die Wahl an. Er ist Nachfolger des zurückgetretenen Bundespräsidenten Christian Wulff. Gauck erhielt bereits im ersten Wahlgang 991 von 1228 gültigen Wahlmännerstimmen. Er...