FDP

Beiträge zum Thema FDP

Politik

LIBERALE FRAUEN zu Gast bei Herrn Kaulen Direktion der BonnfinanzAG in Moers

Wissen ist Macht! Wenn Frau mit einem Informationsvorsprung und gut beraten ihr Geld richtig investiert und unnötige Ausgaben vermeidet, dann kann sie finanziell mehr erreichen und hat die Chance, sorgenfrei zu leben. Davon konnten sich die Frauen gestern überzeugen. Frustrierend ist der Blick auf die zu erwartende Rentenentwicklung. Ein Thema, das man gerne verdrängt. Umso drängender die Notwendigkeit, sich den Herausforderungen zu stellen und Lösungen zu realisieren. Handlungsmöglichkeiten...

  • Wesel
  • 27.07.11
  • 5
Politik

Braucht Xanten eine Energiediskussion?

Die Frage ist durchaus ernst gemeint und ich würde mich über Ihre Meinungen zu der unten angehängten Pressemitteilung freuen! Es ist schon abenteuerlich, wie in Xanten Energiethemen behandelt werden. FDP-Ratsherr Andreas Schucht berichtet über die vergangenen Wochen im Stadtrat und in der Arbeitsgruppe Energie. Auf die ersten Anträge zur energetisch dynamischen Stadtentwicklung wie auch zu Firstausrichtungen in Neubauten reagierten CDU und die Verwaltung ablehnend. Auf Druck unserer Fraktion...

  • Xanten
  • 25.07.11
  • 1
Politik

Noch viele Fragen an den Landrat Dr. Müller!

Sehr geehrter Herr Dr. Müller, die in der Kreistagsitzung am 19.5.2011 in der Drucksache 646/VIII und in der Presseerklärung des Landrats vom 23.5.2011 gegebenen Informationen veranlassen uns zu folgenden weiteren Fragen: 1. Welche Anwaltskanzleien wurden von der Kreisverwaltung in den Jahren 2007, 2008, 2009 und 2010 beauftragt? 2. Was war jeweils Gegenstand des Auftrags? 3. Welche Honorarvereinbarung wurde jeweils geschlossen? 4. Wer hat jeweils über die Beauftragung entschieden und wer hat...

  • Wesel
  • 26.05.11
Politik
3 Bilder

Ohne Zuverdienst komme ich nicht über die Runden

Die Sorge um die finanzielle Absicherung im Alter war Thema am Infostand der LIBERALEN FRAUEN e.V. und des Ortsverbandes der FDP auf dem Markt in Menzelen. Mit 60% der Rente des Mannes müssen die Frauen zurecht kommen, wenn der Partner verstirbt. Im Falle, dass die Frau verstirbt, bleiben dem Mann 100 % der Rente. Dieser Unterschied wird vielen Frauen erst richtig bewußt, wenn der Partner gestorben ist. Und beim Erzählen kommen Erinnerungen hoch! War das nicht in den 90er Jahren? Da fuhr doch...

  • Wesel
  • 19.04.11
  • 1
Politik

Ausländische Autofahrer zur Kasse bitten

Die Radaranlage auf der A 42 bei Kamp-Lintfort ist für den Kreis Wesel ein Goldesel. 71 % aller Anzeigen wegen Geschwindigkeitsüberschreitungen im Kreis kommen von den Messergebnissen dieser Anlage. Allerdings gibt es nach Feststellung der FDP-Kreistagsfraktion ein erhebliches Ärgernis: Nur 37 % der Radarmessungen auf der Autobahn wurden im vergangenen Jahr verwertet, weil Geschwindigkeitsüberschreitungen ausländischer Autos nicht verfolgt werden. „Es ist ein absolutes Unding, dass nur deutsche...

  • Wesel
  • 04.04.11
  • 2
Politik

Ideenlos: CDU, FDP und BBX den Aufgaben nicht gewachsen

Jetzt ist es amtlich: die CDU in Xanten hat durch ihren Fraktionsvorsitzenden Pankraz Gassling bestätigt, keine Alternativen zur Erhöhung von Grundsteuer B und Gewerbesteuer zu sehen, um die städtischen Finanzen zu sanieren. "Alternativlos", ein Unwort, wie es für einen Volksvertreter nicht peinlicher sein könnte. Es bedeutet, nicht mehr und nicht weniger, als: 'ich habe keine Ideen, ich weiß nicht weiter, ich bin unfähig' um bessere Lösungen zu finden und der Stadt und den Menschen besser zu...

  • Xanten
  • 13.03.11
  • 4
Politik

Braucht Xanten einen Kämmerer?

Sollte Frau Welge nach Gelsenkirchen gehen, was als wahrscheinlich gilt, so ist doch die entscheidende Frage für Xanten: brauchen wir eine neue Kämmerin / einen neuen Kämmerer? Aus den bisherigen Berichterstattungen geht doch bereits hervor, dass man über eine Einsparung dieser Stelle nachdenkt. Das Argument Sparmaßnahmen passt in 2011 besser denn je - leider - muss ich in diesem Fall sagen. Nicht nur, dass bislang ein Gegenpol zu unserem Bürgermeister vorhanden war, sondern besonders weil ich...

  • Xanten
  • 03.03.11
Politik

Die Steuern sind erhöht!

Grundsteuer B und Gewerbesteuer waren nicht mehr zu halten Drei Stunden haben gestern (18.1.2011) Hauptausschuss und Rat in Xanten über die entsprechenden Themen diskutiert. Hauptsächlich ging es leider mal wieder über die Art und Weise des Bürgermeisters. Es kam nicht gut an, wie dieses Thema vorbereitet worden ist. Es ist doch allen Ratsmitgliedern bereits in 2010 klar gewesen, dass es kaum möglich ist, an den niedrigen Steuersätzen festhalten zu können. Bereits vor der lang erwarteten und...

  • Xanten
  • 19.01.11
  • 2
Politik

FDP-Fragen zu Bränden mit Photovoltaikanlagen

„Lässt die Feuerwehr Gebäude mit Photovoltaikanlagen kontrolliert abbrennen?“, diese Frage richtet der FDP-Fraktionsvorsitzende Heinz Dams an die Kreisverwaltung Wesel. Hintergrund dieser Frage ist, dass die inzwischen weit verbreiteten Photovoltaikanlagen Gleichspannungen von bis zu 1.000 Volt erzeugen und diese Spannungen auf der Anlagenseite nicht abgeschaltet werden können. Bei einem Brand können vielfältige Gefahren von Photovoltaikanlagen ausgehen, die auf Dächern montiert sind. Beim...

  • Wesel
  • 09.11.10
  • 4
Politik
Heinz Dams (FDP-Fraktionsvorsitzender)

FDP-Forderung erfüllt sich: Ökostrom von der Halde Pattberg

„Auf dem Moerser FDP-Stadtverbandsparteitag wurde im Januar 2010 der Beschluss gefasst, die Pattberghalde zur Gewinnung regenerativer Energien zu nutzen. Damals dachte ich nicht, dass es so schnell gehen würde. Umso mehr freut mich die jetzige Entwicklung“, so Heinz Dams, Chef der FDP-Kreistagsfraktion. Nachdem die Stadt Moers im Vorfeld ihr Einverständnis signalisiert hatte, konnte nun der RVR als Eigentümer der Halde grünes Licht geben, damit auf dem 85 Meter hohen Pattberg Windkraftanlagen...

  • Wesel
  • 24.09.10
Politik

Mindestens 5 Jahre zu spät: Xanten gegen ausbeuterische Kinderarbeit

Der Rat der Stadt Xanten hat am 3.3.2010 einstimmig beschlossen, der „Magna Charta Ruhr.2010 – Erklärung gegen ausbeuterische Kinderarbeit“ beizutreten und die Ziele des Netzwerks Faire Kulturhauptstadt 2010 zu unterstützen. Am 12.06.2010, dem Internationalen Tag gegen Kinderarbeit, wurde die Magna Charta Ruhr 2010 gegen ausbeuterische Kinderarbeit von BM Christian Strunk unterzeichnet. So weit - so prima! Völlig unverständlich ist aber, warum das erst jetzt geschieht. Die FDP im Rat der Stadt...

  • Xanten
  • 21.06.10
  • 1
Überregionales

Spielplatz erweitert!

Es kann auch mal schnell gehen! Erst zu Beginn der Woche hatte der FDP-Vorsitzende Schucht den Bürgermeister darum gebeten, sich um eine Erweiterung des Spielgeräteangebotes auf einem Spielplatz in der Beek zu kümmern. Konkret ging es um eine Schaukel für den Spielplatz an der Johanna-Sebus-Straße. Einige Mütter hatten bemängelt, dass das Angebot für die über-Vierjährigen erweitert werden sollte. Bereits wenige Tage später meldete sich der Verwaltungschef persönlich, um die Erfolgsmeldung...

  • Xanten
  • 22.04.10
Politik

Es wird immer abenteuerlicher im Xantener Ratssaal

Die Mehrheitsverhältnisse haben sich gänzlich verschoben. Hatte die ehemalige und heutige Oposition nach der Wahl ein Bündnis aus 17 Personen geschmiedet, welche die verkrusteten Strukturen der CDU-Politik aufbrechen wollten, so sind davon heut lediglich 14 Personen übrig geblieben. Durch den Zuwachs aus der SPD und die treuen Mitläufer der BürgerbasisXanten hat die CDU nun wieder die Mehrheit im Rat der Stadt. Für den FDP Stadtverordneten Schucht ein Bild des Schreckens. Er ist neu in den Rat...

  • Xanten
  • 21.04.10
  • 1
Politik

CDU "erwirbt" sich die Mehrheit zurück

Sven Paessens, wechselt von der SPD-Fraktion in die CDU-Fraktion im Xantener Stadtrat. Angesichts des fröhlichen "Bäumchen-wechsel-Dich-Spiels" der neuen Wahlperiode könnte diese Meldung als Randnotiz abgetan werden. Aber so einfach ist es dann doch nicht. Denn mit dem Wechsel hat sich die in der letzten Kommunalwahl unterlegene CDU wieder eine neue Mehrheit "erworben". Bereits die Gründung der neuen Fraktion "BBX 2014" durch Matthias Voll (ex SPD) und Werner Paessens (Vater von Sven und...

  • Xanten
  • 21.04.10
  • 2
Politik
Andreas Schucht | Foto: Privat

Hundewiese: Bürger sollen befragt werden

Andreas Schucht (FDP) beantragt laut einer Mitteilung die Anpachtung der Fläche an der Kronemannstraße/Ecke Am Dorfend. „Ich beabsichtige dieses Areal Hundehaltern zur Verfügung zu stellen, welche langfristig auch dazu bereit sind, sich an den Kosten der Einrichtung und Pflege dieser Wiese zu beteiligen.“, so seine Aussage. Die finanzielle Beteiligung der Einzelnen soll in der Gemeinschaft abgesprochen werden. Im Gegensatz zu der bestehenden Hundetrainingswiese soll kein Gewinn erwirtschaftet...

  • Xanten
  • 30.03.10
  • 1
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