SPD

Nach drei Legislaturperioden kehrt der SPD-Landtagsabgeordnete Dieter Hilser dem Düsseldorfer Landtag den Rücken und tritt 2017 nicht mehr zur Wahl an. Was hat den früheren SPD-Vorsitzenden und "Chef" des SPD-Ortsvereins Oststadt zu dieser Entscheidung bewogen? Wie sieht er die Nachfolgefrage - auch vor dem Hintergrund, dass sich auf der "Maggi-Höhe" eine neue "SPD von unten" bilden soll? Warum treten Sie nicht mehr zur Landtagswahl an? Wie ist diese Entscheidung zustande gekommen? Nach...

Zwar sind wir in Nordrhein-Westfalen nicht direkt betroffen, dennoch könnte der kommende Sonntag große Auswirkungen auf die politische Lage in der Republik und somit für uns alle haben. In Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Baden Württemberg stehen dann Landtagswahlen an. Denkbar ist, dass die kommenden Wahlen besonders für Angela Merkel richtungsweisend sein werden. Nachdem die AfD in Hessen bei den jüngsten Kommunalwahlen ein zweistelliges Ergebnis erzielen konnte, zeigen sich Vertreter von...

Der digitale Wandel ist in vollem Gange und nicht immer ist das Online-Shopping von Erfolg gekrönt. Waren werden nicht geliefert, digitale Datenträger dürfen nicht weiterverkauft werden oder aktuell werden nach den jecken Tagen Schnappschüsse millionenfach über soziale Medien geteilt. Ein No-Go für den NRW-Justizminister und SPD-Landtagsabgeordneten Thomas Kutschaty, der ein „Update für das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB)“ fordert. Jeder kann mitmachen! Unterstützung erhofft er sich dabei von den...

Freitagvormittag um „11“ (passend zur jecken Jahreszeit) erreichte uns die Mail, dass Britta Altenkamp als Essener SPD-Vorsitzende zurückgetreten ist. Ihre Begründung: Die SPD benötige eine Vorsitzende, die sich zeitlich intensiver um die Partei kümmern kann, als das die Landtagsabgeordnete Altenkamp aus eigener Sicht leisten kann. So, so... „Reif“ war sie für viele schon nach der verlorenen OB-Wahl. Reinhard Paß anschießen, im Gegenzug aber keinen besseren Kandidaten präsentieren zu können,...

Die Diskussionen im eher beschaulichen Stadtteil Heidhausen, der höchstgelegene Essens, nehmen kein Ende: Für oder Gegen die Unterbringung von 250 Asylbewerbern in einem mobilen „Dorf“ auf dem Gelände des ehemaligen Sportplatzes Am Volkswald? Der Kurier hat sich diesmal gezielt mit jüngeren Politikern unterhalten. Die Nachwuchshoffnungen der großen Parteien heißen Benjamin Brenk und Yannick Lubisch. Beide sind noch keine 30, kickten selbst früher beim SC Werden-Heidhausen im Volkswald und...

Die SPD-Ratsfraktion bleibt bei ihrer ablehnenden Haltung zum Fracking auf Essener Stadtgebiet. Dafür ist aus ihrer Sicht auch keine weitere Resolution im Essener Stadtrat notwendig. „Scheingefechte der Essener Grünen machen wir nicht mit. Die SPD hat sich in dieser Frage bereits mehrfach eindeutig erklärt. Der von den Grünen nun vorgelegte Resolutionstext zielte auf ein Fracking-Verbot für ganz Deutschland ab – so wünschenswert dies wäre, geht es weit über die Kompetenzen des Stadtrates...

Liebe Leser, wahrscheinlich haben Sie es schnell gemerkt, dass wir Sie am heutigen Mittwoch (1. April!!!) in den selbigen schicken wollten. Richtig ist zwar, dass Willi Nowack an einem Buch über seine aktive Politikzeit schreibt. Falsch ist aber, dass darin behauptet wird, Reinhard Paß sei in irgendeiner Form für die Farbgebung der blauen Altpapiertonne verantwortlich. Natürlich bleibt es also dabei, dass der amtierende OB Paß im September für die SPD bei der Oberbürgermeisterwahl antreten...

Noch während des parteiinternen Nominierungsverfahrens zur OB-Wahl und kurz danach wollten wir mit Oberbürgermeister Reinhard Paßein Interview führen. Das hat kurzfristig nicht in die Planungen des vielbeschäftigten Noch-Stadtoberhaupts gepasst. Inzwischen ist klar, dass Paß erneut zur OB-Wahl antreten wird, unsere Fragen möchte er im Einzelnen aber nicht beantworten. Paß bemängelt u.a. die Art der Fragestellung. Deshalb drucken wir an dieser Stelle natürlich gerne seine persönliche Art des...

Die einen in der Essener SPD reden von Münteferings viel zitierter „klaren Kante“, die anderen zeigen sie. So hat die SPD Oststadt um ihre Ortsvereinsvorsitzende und Ratsfrau Barbara Soloch am vergangenen Samstag nicht einfach mitgemacht, als es um die Nominierung von Reinhard Paß zum OB-Wahl-Kandidaten ging. Die Oststädter hatten im Nominierungsverfahren für die Paß-Herausforderin Dr. Angelika Kordfelder gestimmt und wollten nur einige Tage nach diesem Votum nicht plötzlich „umfallen“. Solche...

Die SPD-Vorsitzende Britta Altenkamp kokettiert sehr gerne damit, dass sie sich selbst als „kommunikativer Haudrauf“ sieht. Als sie Reinhard Paß als „falsche Person“ fürs OB-Amt einstufte, war es wieder soweit: Altenkamps Spruch polarisierte. Warum die Landtagsabgeordnete jetzt ins Tierreich abschweifte, als klar war, dass der liebe Reinhard eben doch zur OB-Wahl antreten darf, ist schleier(Eulen)haft. Zusammen mit einer falschen Person im falschen Amt und einer zerstrittenen SPD will Altenkamp...

Reinhard Paß darf am 13. September für die SPD zur Essener Oberbürgermeisterwahl antreten. Das ist die einzige Frage, die seit Montagabend geklärt ist. Viele andere bleiben offen... Wer soll Paß wählen? Gegen Dr. Angelika Kordfelder, die auf die letzte Sekunde aus dem Hut gezauberte No-Name-Gegnerin, hat er sich knapp durchgesetzt. Wie wäre die Wahl aber ausgegangen, hätte der Noch-OB gegen wirklich namhafte Mitbewerber wie Thomas Kutschaty oder Oliver Scheytt, beide lange Zeit favorisiert,...

Wer tritt für die SPD zur Oberbürgermeisterwahl an? Diese Frage beschäftigt derzeit die Essener Genossen. Amtsinhaber Reinhard Paß hat zumindest bei seinem eigenen Parteivorstand nach nur einer Amtszeit keine guten Karten mehr. Denn der hat ihm eine Gegenkandidatin präsentiert: Dr. Angelika Kordfelder. Sie stellt sich dem Lokalkompass-Interview. Da Noch-OB Reinhard Paß sich nicht schon im vergangenen Kommunalwahljahr zur OB-Wahl gestellt hat, dürfen die Essener jetzt am 13. September erneut an...

„Klare Kante“, das hat einst Genossen-Original Franz „Münte“ Münteferingseiner Partei empfohlen. Die SPD Essen scheint sich erinnert zu haben und wählte Britta Altenkamp zur neuen Vorsitzenden. Die Landtagsabgeordnete steht für Klartext. Als sie Reinhard Paßdie Eignung als Oberbürgermeister absprach, redeten viele Parteikollegen von stilloser Majestätsbeleidigung. Dass Paß in den eigenen Reihen durchaus sehr umstritten ist, weiß aber jeder. Was wäre also fairer gewesen? Ihn hintenrum zu...

Wie Politiker die Rolle der Medien sehen, das ist immer wieder überraschend. Siehe SPD-Fraktionschef Rainer Marschan. Da gibt der amtierende SPD-Vorsitzende und Landtagsabgeordnete Dieter Hilser - ohne Not - frühzeitig bekannt, dass er als SPD-Vorsitzender nicht mehr zur Verfügung stehen wird. Da gibt die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende und Landtagsabgeordnete Britta Altenkamp - auch völlig ohne Not - zum Besten, dass sie Dieter Hilser gerne in seinem Amt beerben würde - und setzt noch...

Das wird noch spannend. Im Rat der Stadt haben weder CDU noch SPD, noch das bisherige „Vierer-Bündnis“ aus CDU, FDP, Grünen und Essener Bürger Bündnis die Mehrheit. Eine mögliche Mehrheit hätte Rot-Rot-Grün. Aber ob die SPD damit gut beraten wäre? Die Essener Linken haben weniger durch politisches Engagement, sondern vielmehr durch RTL II-reife Selbstinszenierungen auf sich aufmerksam gemacht. Und die Grünen? Erst wollte man 2009 mit der SPD, dann wandte man sich rasch ab, Hauptsache, man war...

Kurz vor der Kommunalwahl bescheinigt der renommierte Politikwissenschaftler Professor Dr. Karl-Rudolf Korte im Interview mit unserem Verlag den etablierten Parteien deutliche Defizite. Die Mängel der Mitte-Parteien erhöhten die Chancen für unabhängige Wählerbündnisse und Rechtspopulisten. Herr Professor Korte, normalerweise spielen Bundes- und Landesthemen bei Kommunalwahlen ja eine eher untergeordnete Rolle. In NRW sind aber einige rot-grüne Projekte wie „Kommunalsoli“, Inklusion und...

Felicitas Schönau, Leiterin des Gymnasiums Werden, begrüßte die Schüler der Jahrgangsstufen 10 und 11 zur Podiumsdiskussion mit Politikern - Thema waren die am 25. Mai anstehendenden Europawahlen. Felicitas Schönau unterstrich die Bedeutung der Europawahl: „Ziel kann es nur ein stabiles Europa sein. Ich wünsche uns eine ungezwungene Atmosphäre und anregende Diskussionen!“ Moderiert wurde die Runde von den Schülersprechern Vito Heinen und Julia Zahn. Vorweggenommen - die Beiden machten ihre...

Woran erkennt man, dass der Kommunalwahlkampf langsam richtig Fahrt aufnimmt? Antwort: CDU und SPD kümmern sich gemeinschaftlich und beinahe synchron um den Zustand der Schultoiletten. 15.56 Uhr: Die CDU verkündet in einer Pressemitteilung: „CDU-Fraktion will hygienischen und baulichen Zustand der Schultoiletten überprüfen lassen.“ Man sehe Handlungsbedarf, da die Beschwerden von Schülern und Eltern nicht abreißen würden. 16.03 Uhr: Die SPD legt in einer Pressemitteilung nach: „Saubere...

„Opposition ist Mist“, das steht für Franz Müntefering fest. „Große Koalition ist noch größerer Mist“, so haben die meisten SPD-Kandidaten, allen voran Merkel-Herausforderer Peer Steinbrück, allerdings Wahlkampf gemacht. Die „Genossen Koalitionäre“ in Berlin fordern von den Parteimitgliedern jetzt Zustimmung für ihre Rolle rückwärts. Erfolgt die nicht, werden die Sozis zur Lachnummer. Gut, dass ich nicht SPD-Mitglied bin... Wie würden Sie entscheiden? Interview mit SPD-MdB Dirk...

Nach Rücksprache mit der Spitze der SPD Essen will Amtsinhaber Reinhard Paß als Oberbürgermeister bis voraussichtlich Ende 2015 im Amt bleiben. Kommunalwahl im Mai 2014, OB-Wahl 2015, das bedeutet für die notorische Pleitestadt auch gleich doppelte Wahlkosten. Doppelte Wahlkosten für die Pleitestadt Essen KOMMENTAR: Dass man landesweit auf die Idee gekommen war, die Oberbürgermeister-Wahl vom Kommunalwahltermin auszuklammern, ist nicht Reinhard Paß Schuld. Die politische Rolle rückwärts mit...

Neuauszählung: 93 Stimmen hinter Hauer Nach der Neuauszählung der Stimmen im Bundestagswahlkreis 120 geht CDU-Kandidat Matthias Hauer als eindeutiger Sieger hervor: Mit 93 Stimmen liegt er vor SPD-Bewerberin Petra Hinz. Zunächst hatte Petra Hinz überraschend eine Niederlage mit drei Stimmen eingefahren - und hatte sich für eine Neuauszählung der Stimmen ausgesprochen. Tatsächlich wurden bei einer ersten Überprüfung durch das Wahlamt Fehler festgestellt worden, was am Wochenende zur...

Die Ortsvereine Werden und Bredeney der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands fusionieren. Gemeinsam möchte man die zukünftigen Anforderungen wie zum Beispiel die immer anspruchsvolleren Wahlkämpfe, aber auch die Arbeit vor Ort für die Bürger in Bezirksvertretung und Rat anpacken. Bei der Gründungsversammlung des schon scherzhaft „Werdeney“ genannten Ortsvereins kam es zu folgenden Wahlen: Vorsitzender wurde der 2. Bezirksbürgermeister Reinhold Schulzki, der zugleich Ratskandidat im...

Was bringt die Bundestagswahl am 22. September? Welche Parteien könnten Koalitionen bilden, und welche Konsequenzen hätte das für uns Bürger? In diesem Beitrag wollen wir Euch zur Diskussion einladen. Außerdem beginnen wir unser eigenes Wahlbarometer: Wie würde die Lokalkompass-Community wählen? Unser erstes Diagramm zeigt, wie häufig die jeweiligen Parteinamen auf lokalkompass.de verschlagwortet wurden. Mit Hilfe unserer offiziellen Umfrage wollen wir nun ein genaueres Stimmungsbild erhalten:...