SPD

Lutz Friedrich, Ex-Schüler des Steeler Carl-Humann-Gymnasiums, organisiert auch weiterhin die Diskussionsreihe "Humann im Dialog". So war am Montag Ex-SPD-Parteichef, Vizekanzler und Bundesaußenminister a.D., Sigmar Gabriel, zu Gast im Festsaal der Fürstin-Franziska-Christine-Stiftung und diskutierte mit den Schülern des CHG. In den vergangenen Jahren waren schon Altbundespräsident Christian Wulff, FDP-Chef Christian Lindner und NRW-Ministerpräsident Armin Laschet Gäste dieser...

"Warum ist die EU für Deutschland und Europa so wichtig?" – Diese und andere Fragen beantwortet Jens Geier (MdEP) am Donnerstag, 7. Februar, ab 19 Uhr im "Deutschen Haus" in Kettwig. Ein bislang als selbstverständlich und unumstößliches Bündnis scheint durch Krisen instabil und steht plötzlich auf dem Prüfstand – all dies umgibt uns tagtäglich durch laute und leise, vermehrt einseitige Töne: Unstimmigkeiten zu grundsätzlichen Marschrichtungen, Ablehnung des solidarischen Prinzips, Brexit,...

KOMMENTAR: Mit dem Gutmenschen, langjährigen Geschäftsführer des VKJ, Verein für Kinder- und Jugendarbeit in sozialen Brennpunkten, Ruhrgebiet e.V., und aktuellem AWO-Essen-Geschäftsführer Oliver Kern geht die SPD Essen 2020 in die Wahl um das Amt des Oberbürgermeisters. Das haben die Genossen heute verkündet. Doch schon die Ernennung des Herausforderers hat sich zu einem Eigentor und Rohrkrepierer erster Klasse entwickelt. Denn wie so oft in letzter Zeit scheint die Essener SPD-Spitze um den...

Da stand er nun im überfüllten Krayer Ratssaal, der Ex-Minister, -Vizekanzler und vor allem -Parteichef Sigmar Gabriel und erklärte den aus ganz Essen anwesenden Genossen und weiteren Besuchern wie SPD-Politik eigentlich gemacht werden könnte. Ohne Redemanuskript, ohne Bitterkeit, aber mit tiefem Einblick in die geplagte Sozi-Seele. Im EU-Wahl-Jahr sieht Gabriel - nicht nur im Brexit-Streit - Deutschland und Europa so uneinig und damit auch politisch unbedeutend wie lange nicht mehr. Die USA...

Das Jahresende lädt stets ein zu Rück- und Ausblicken. Auch die örtliche SPD nutzte die Gelegenheit, um sich in Krüger’s Landgasthaus der Tradition zu vergewissern, aber auch in die Zukunft zu schauen. Es ist guter Brauch, am Ende des Jahres langjährige Parteimitglieder zu ehren. Seit 25 Jahren sind Katja Geier und Stefanie Mohrmann dabei, vor 40 Jahren traten Doris Knierim und Peter Kläsener ein. Seit 65 Jahren steht Alfred Eckhardt zu seiner Partei, vor 70 Jahren wurde Kurt Beyer...

Seit wenigen Tagen ist es amtlich: Der Bundestag hat das sogenannte Versichertenentlastungsgesetz beschlossen. Was steckt eigentlich drin? Das wollten wir vom Essener SPD-Bundestagsabgeordneten und Gesundheitspolitiker Dirk Heidenblut wissen. Herr Heidenblut, der Name des neuen Gesetzes im Gesundheitsbereich, Versichertenentlastungsgesetz, klingt ja schon mal gut, aber hält er, was er verspricht? Ganz eindeutig: ja. Jeder gesetzlich Versicherte zahlt ab 01.01.2019 weniger für seine...

Verfügungsmittel für Scholten gestrichen - Neutralität des OB wird angezweifelt Oberbürgermeister Ulrich Scholten wurden die persönlichen Verfügungsmittel gestrichen. Die ominöse Kreditkarte ist eingezogen. Mit ihr beglich Scholten die hoch umstrittenen Bewirtungskosten. Doch mit wem hat der Oberbürgermeister da getafelt und getrunken? Und zu welchem Zweck? War das alles wirklich dienstlich veranlasst? Diese Fragen sind nach wie vor in großen Teilen offen. Bei der emotionsgeladenen Ratssitzung...

Im Zuge der „TalentTage Ruhr“ (Stiftung TalentMetropole Ruhr) organisierte der VKJ, Verein für Kinder- und Jugendarbeit in sozialen Brennpunkten Ruhrgebiet e.V., eine „Zeitungswerkstatt“ für Jugendliche. Bei diesem Projekt bekamen die Teilnehmer die Chance, Politiker zu interviewen. Joyce Dufour, Milan Braasch und Daniel Bade führten ein Gespräch mit dem Essener SPD-Bundestagsabgeordneten Dirk Heidenblut. Was hat Sie dazu bewegt, in die Politik zu gehen? Ich war als Jugendlicher auf einer Art...

SPD zerstritten ob der Abrechungsaffäre rund um Oberbürgermeister Ulrich Scholten Er nannte keine Namen. Aber Ulrich Scholten betonte erneut, für Transparenz sorgen zu wollen. Doch mit erheblichen Einschränkungen und erst nach ausführlicher Beratung durch seinen Rechtsbeistand. Es müsse aus Gründen des Datenschutzes erst noch Gespräche geben, ob er preisgeben dürfe, wer da in Mülheimer Gaststätten mit laut Abrechnungen erheblichen Mengen Alkohols mit dem Oberbürgermeister zusammenhockte und was...

Der SPD-Ortsverein Oststadt trauert um sein langjähriges Mitglied Berthold Soloch. SPD-Bezirksfraktionsvorsitzende Michaela heuser: "Berthold war über 45 Jahre Mitglied der SPD. Er war ein langjähriges Vorstandsmitglied und von 1981-2009 für die SPD in der Bezirksvertretung VII vertreten und dort über viele Jahre Fraktionsvorsitzender. Er war immer für die Menschen vor Ort Ansprechpartner und Kümmerer. Berthold war auch ein streitbarer Mensch, hat sich aber immer hartnäckig für die gute Sache...

Zu ihrem Januar-Treff durfte die AWO Werden den Fraktionsvorsitzenden der SPD in der Bezirksvertretung IX, Daniel Behmenburg, begrüßen, welcher bei Thomas Kutschaty in der Landesregierung tätig ist. Der SPD-Politiker merkte direkt zu Beginn an, dass er keinen langen Vortrag halten möchte, sondern gerne sofort ins Gespräch kommen möchte. Zwischenrufe waren also ausdrücklich erwünscht und davon machten die AWO-Mitglieder auch regen Gebrauch. GroKo - Ja oder Nein?Das große Thema wurde direkt zu...

Das Ergebnis des Mitgliedervotums steht fest. Von mehr als 460.000 Stimmberechtigten in der SPD wählten knapp 80 Prozent. 66,02 Prozent aller Stimmen entfielen auf JA. Die SPD hat sich entschieden, die große Koalition mit der Union wird kommen. Kurz nachdem die Meldung am Sonntagmorgen bestätigt wurde, regten sich in den sozialen Netzwerken Reaktionen auf das Mitgliedervotum. Echte Begeisterung herrscht im Moment nur darüber, dass die lange Hängepartie nun endlich vorüber ist. Die Wahl Angela...

Nach zähen Tagen des Verhandelns und mit einer Nacht Verspätung haben sich CDU, CSU und SPD geeinigt. Sie wollen in einer Großen Koalition weiter regieren. Jetzt müssen "nur" noch die Mitglieder der SPD zustimmen. Das rückte gestern allerdings in den Hintergrund, als die Personalien der möglichen neuen Regierung bekannt wurden. So soll Martin Schulz Außenminister werden. Eben jener Martin Schulz, der am Tag der Wahl eine GroKo und im Wahlkampf ein Ministeramt unter Angela Merkel ausgeschlossen...

Angeblich soll Martin Schulz, unbeliebtester SPD-Politiker, Sigmar Gabriel, beliebtester SPD-Politiker, als Außenminister ablösen. Sollte sich das bewahrheiten, betteln die Genossen geradezu um einen negativen Mitglieder-Entscheid zur GroKo.

Nein, die große Vision von Zukunft ist hier nicht zu haben. Die SPD-Fraktion im Mülheimer Stadtrat hat ihre Halbzeitbilanz vorgelegt. Ein Rückblick auf die seit 2014 von den Sozialdemokraten angestoßenen Themen: Anträge, Initiativen, Beschlüsse. Aber auch auf die 70-jährige Bestehen der SPD-Ratsfraktion im Nachkriegs-Mülheim. Seit 1994 bis 2017 führte Dieter Wiechering die SPD-Fraktion an: Die Stadt sei permanent im Wandel, gerade die Kommunalpolitik erfordere Ausdauer. Sein Nachfolger Dieter...

Sozialdemokrat Benjamin Brenk wurde zum stellvertretenden Bezirks-Bürgermeister gewählt Die erste BV-Sitzung des neuen Jahres brachte für Bezirksbürgermeister Michael Bonmann eine schmerzliche Aufgabe mit sich. Er gedachte seines verstorbenen Stellvertreters Reinhold Schulzki: „Ich habe nicht nur einen Kollegen, sondern auch einen Freund verloren.“ Nun wurde ein Nachfolger gewählt. Reinhold Schulzki prägte mit seiner feinen Art die Arbeit der Bezirksvertretung, war auch ein wesentlicher...

Mit Schreiben des Essener Oberbürgermeisters Thomas Kufen wurde Katja Geier als neues Mitglied der SPD-Fraktion in die Bezirksvertretung IX berufen. Sie rückt für den im Dezember verstorbenen Reinhold Schulzki nach. Katja Geier ist 53 Jahre alt, wohnt in Bredeney und hat einen Sohn. Beruflich ist sie sowohl in Kettwig wie auch in Werden tätig. „Wir freuen uns, Katja Geier als neues Mitglied in den Reihen der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung begrüßen zu dürfen. Der Hintergrund ist natürlich...

Noch einmal Große Koaliton (GroKo)? Diese Frage wird zur Zerreißprobe für die SPD. Spannend: Beim Parteitag am Sonntag in Bonn kommt jeder vierte Delegierte aus dem GroKo-kritischen NRW. Wir haben Stimmen der Parteibasis in den Essener Ortsvereinen (OV) eingeholt. „Die Mitglieder des OV sehen die GroKo kritisch“, sagt Peter Allmang, Vorsitzender des SPD-OV Werden-Bredeney. „Und nach den Sondierungsgesprächen ist das nicht besser geworden. Das Problem der befristeten Arbeitsplätze,...

Die Sondierungsgespräche zwischen SPD und der Union könnte den Weg in eine neue Große Koalition zu weisen. Das am 12. Januar veröffentlichte Papier umfasst 28 Seiten, in denen die Verhandelnden gemeinsame Ziele erklären. Hier eine (natürlich unvollständige) Zusammenfassung: Europa Die Verbindungen mit Frankreich sollen ausgebaut werden, damit Deutschland und Frankreich für eine Erneuerung der EU kämpfen. Eine gemeinsame Außen- und Menschenrechtspolitik alles EU-Länder halten SPD und Union für...

Auch Werdener Sozialdemokraten fielen dem Nazi-Regime zum Opfer Die Essener SPD erinnert aus Anlass ihres 125-jährigen Jubiläums auch in Werden an sozialdemokratische Opfer des Nazi-Regimes. Künstler Gunter Demnig verlegt Stolpersteine. Essens SPD-Vorsitzender Thomas Kutschaty gedenkt Peter Burggraf und Franz Voutta stellvertretend für alle, die ihr mutiges Handeln mit dem Tode bezahlen mussten. Der Landtagsabgeordnete verneigt sich „demütig und dankbar vor Eurer Überzeugung“. Ebenfalls...

Der SPD Ortsverband Werden / Bredeney ehrte langjährige Parteimitglieder Die SPD ringt mit sich: Doch wieder GroKo? Oder ist das ein NoKo? Beim Ortsverband Werden / Bredeney fand man seine ganz eigene Lösung: es gab GrüKo… Der Grünkohl dampfte bereits verführerisch, die Redner übten sich im Kurzfassen. In Krüger’s Landgasthaus im Hespertal trafen sich traditionell die Sozialdemokraten, um das Jahr Revue passieren zu lassen und einen Ausblick zu wagen. Auch darf nie die Ehrung der Jubilare...

Der stellvertretende Bezirksbürgermeister Reinhold Schulzki ist verstorben Reinhold Schulzki ist tot. Mit einem bewegenden Requiem in der Luciuskirche wurde jetzt Abschied genommen von diesem liebenswerten Menschen. Ein besonderer Mensch: Der „Stellvertretende Bezirksbürgermeister“ - den pompösen Titel mochte er gar nicht - wurde nie laut. Für einen Politiker eher untypisch. Sein leises Sprechen zwang zum genauen Hinhören. Doch es war nicht nur fehlende Lautstärke. Das, was Schulzki da sagte,...

Was soll die SPD nur machen? Noch am Wahlabend des 24. Septembers hatte die Parteispitze einhellig die Ansage gemacht: Auf keinen Fall noch eine große Koalition unter Angela Merkel. Nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen werden die Karten nun aber neu gemischt, ein erstes Treffen zwischen Union und SPD ordnete Bundespräsident Steinmeier für Donnerstag an.Für die SPD, die bei der Bundestagswahl im September das schlechteste Ergebnis in der Geschichte der Bundesrepublik einfuhr, steht viel...