Cross-Boarder-Leasing

Beiträge zum Thema Cross-Boarder-Leasing

Politik
Bürgerbeteiligung, heißt nicht nur wählen dürfen. | Foto: BILD-BY, Wikipedia

Hinterzimmerpolitik in Bochum und Wattenscheid beenden

Seit Jahrzehnten erstarrt unsere Stadt im selben Filz und Klüngel. Alles entscheiden seit Jahren die im Wesentlichen gleichen Leute in der Stadt, ohne dass sich eine positive Entwicklung abzeichnet. Die eigentliche Politik wird in Hinterzimmern gemacht. Die Abstimmungen im Rat erfolgen nur noch pro forma. Verwaltung und Politik werden in Bochum und Wattenscheid seit jeher von derselben Partei dominiert. Fast alle wichtigen Handelnden in den entsprechenden Institutionen haben dasselbe...

  • Bochum
  • 22.02.14
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Politik

Messe Essen: Die NSA weiß alles, doch was die Essener Bürger erfahren, darüber entschei-den US-Investoren ?!

Anfang Oktober 2013 hatte Jürgen Beese, Mitglied des Vorstands der Bürgerliste Nord bei Oberbürgermeister Paß die Einsichtnahme in die Cross-Boarder-Leasing-Verträge der Stadt Essen zur Messe nach dem Informationsfreiheitsgesetz des Lan-des NRW verlangt. Mittlerweile liegt ihm eine erste Antwort des OB vor. Dieser lehnt die Einsichtnahme zwar nicht direkt ab, verweist aber darauf, dass er zunächst die Zustimmung der US-Investoren zu einer solchen Maßnahme einholen muss. Bei der Bürgerliste Nord...

  • Essen-Nord
  • 05.11.13
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