Menschenrechtsverletzung

"Millionenfach haben Jobcenter Sanktionen gegen Hartz-4-Empfänger:innen verhängt – und damit immer wieder gegen die Verfassung verstoßen. Unterlagen zu den Hintergründen dieser Praxis will die Bundesagentur für Arbeit geheim halten. Deshalb klagen wir jetzt. Wer in Deutschland Arbeitslosengeld II („Hartz-4”) bezieht, muss vieles beachten. Empfänger:innen müssen sich regelmäßig persönlich beim Jobcenter melden, Reisen vorab genehmigen lassen und eine neue Anschrift unverzüglich mitteilen. Werden...

Im Rahmen der Kampagne „Fußball JA. Ausbeutung NEIN.“ wird in der Stadtbibliothek Hilden, Nove-Mesto-Platz 3, von Freitag, 25. November, bis Donnerstag, 15. Dezember, die Ausstellung „The Forgotten Team“ von Amnesty International gezeigt. Das fotografische Erzählprojekt des Künstlers Mohamed Badarne rückt das Leben der Arbeitsmigranten in den Mittelpunkt, die den Grundstein für die FIFA Fußball-Weltmeisterschaft 2022 in Katar gelegt haben. Ohne sie – das vergessene Team – wäre die...

Heute am 28. Januar 2020 entschied die 30. Große Strafkammer zu Istanbul, dass der türkische Verleger und Kulturmäzen Osman Kavala auch nach mehr als zwei Jahren weiter in Untersuchungshaft bleiben muss. Damit ignorieren die türkischen Behörden weiterhin die bindende Forderung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) vom Dezember nach einer sofortigen Freilassung. Amnesty International in Deutschland, die Akademie der Künste, der Börsenverein des Deutschen Buchhandels, die...

Die Kürzung des ohnehin gefakten "Existenzminimums" ist eine Schande für Deutschland und ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Aufruf von Harald Thome: Am 15. Januar 2019 findet vor dem Bundesverfassungsgericht eine Anhörung zu den Sanktionen im SGB II statt. Es geht um die Verfassungskonformität der Sanktionen im SGB II. Das Verfassungsgericht hat auch den Verein Tacheles als sogenannter sachverständiger Dritter zur Anhörung geladen. Um die Wirkungen und Folgen von Sanktionen dem...

Die Zahl von weiblicher Genitalverstümmelung betroffener Mädchen und Frauen hat sich innerhalb von knapp 20 Jahren fast verdreifacht. 2017 lebten mehr als 58.000 betroffene Frauen und mindestens 13.000 gefährdete Mädchen in Deutschland, 1998 waren es 21.000 Betroffene und 5.500 Gefährdete. Dies geht aus Hochrechnungen der Frauenrechtsorganisation hervor, die sie seit 1998 veröffentlicht. „Gerade vor dem Hintergrund zunehmender Migration aus Ländern, in denen es zur Tradition gehört, Mädchen zu...

Die Marler Städtegruppe von "Terres des Femmes" hat jetzt im Beisein von stellvertretende Bürgermeisterin Angelika Dornebeck sowie Vertretern der Politik und Bürgern, darunter auch die Bürgerliste WIR für Marl, ein sichtbares Zeichen für ein freies und selbstbestimmtes Leben von Mädchen und Frauen gesetzt. Für den musikalischen Beitrag sorgte die Frauentrommelgruppe „Paumpapas“ Zum internationalen Gedenktag gegen Gewalt an Frauen und Mädchen wurde auf dem Creiler Platz Fahnen mit der Botschaft...