HFA: Wahlen, Steuererhöhungen und das Ende einer Schule

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Witten: Rathaus |

Der Haupt- und Finanzausschuss kommt am Montag, 7. Dezember, im Ratssaal des Wittener Rathauses zusammen. Die Beratungen der elf öffentlichen Tagesordnungspunkte beginnen um 17 Uhr. Interessierte sind wie immer willkommen.

Bürgermeisterin Sonja Leidemann wird die Sitzung eröffnen. Auf der Tagesordnung stehen dann unter anderem: die Wahl einer Stadtbaurätin/eines Stadtbaurates (wobei die Wahl selber in einer Ratssitzung erfolgt); die zweite Wiederwahl des Beigeordneten (Stadtkämmerers) Matthias Kleinschmidt; eine Änderung der Hundesteuersatzung; die 8. Änderungssatzung zur Satzung über die Festsetzung der Hebesätze vom 29.10.1992 (d.h. Anhebung der Grund- und Gewerbesteuer); die 20. Änderungssatzung zur Gebührensatzung (Straßenreinigung); die Neufassung der Straßenreinigungssatzung und des Straßenverzeichnisses; der Wirtschaftsplan 2016 der AöR Kulturforum; die Auflösung der Overbergschule zum Ende des Schuljahres 2016/2017; sowie Anträge der Fraktionen.

Die Tagesordnung und die Vorlagen zu den öffentlichen Punkten gibt es in vollständiger Übersicht im Ratsinformationssystem der Stadt Witten.
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