Witten - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik
Wo gehts hier mit dem Fahrrad lang? An der gut befahrenen Ruhrstraße gibt es ab der Gasstraße keine durchgehende Führung für den Radverkehr.
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Radverkehr
Fahrradkonzept für Witten umsetzen

Das im Haus Witten vorgestellte und diskutierte Radverkehrskonzept ist gut und zustimmungsfähig. Bei der Umsetzung wird sich zeigen, was das Papier wert ist. Wichtig wäre es, viele richtige Vorschläge des Konzepts zügig umzusetzen, auch in den Bereichen, wo sie im Konflikt zu anderen Verkehrsarten stehen, beispielweise an der Husemannstraße, Dort sollen Parkplätze am Straßenrand in Richtung von der Ardeystraße zur Ruhrstraße wegfallen. Aber wer eine Stadt über Jahrzehnte in erster Linie am...

  • Witten
  • 12.11.18
  • 17× gelesen
Politik
Roland Löpke und Stefan Borggraefe auf der Fläche in Stockum, die in ein Gewerbe- und Industriegebiet umgewandelt werden soll

Piratenfraktion Witten spricht sich für den Erhalt des Vöckenbergs aus

Bereits seit 2014 haben sich die Wittener Piraten für den Erhalt der Freiflächen in Stockum und an der Kleinherbeder Straße eingesetzt. Daran hat sich nichts geändert. Ganz im Gegenteil zeigen die aktuellen eindringlichen Warnungen vom Weltklimagipfel in Bonn, dass diese Positionierung wichtig und richtig ist. Erhebliche Umweltauswirkungen Im WAZ-Artikel „Kaum Spielraum für Gewerbeflächen“ vom 25. Oktober heißt es zur Fläche in Stockum: „Der Regionalverband hält die Fläche für geeignet“. ...

  • Witten
  • 08.11.18
  • 22× gelesen
Politik
Hellwegschüler unterwegs.

Aktionstag
Zu Fuß zur Hellwegschule

Die Schüler der Hellwegschule nahmen am landesweiten Aktionstag "Zu Fuß zur Schule" teil. An diesem Tag gingen die Lehrer der Grundschule von verschiedenen Punkten des Schulbezirks aus mit den Kindern gemeinsam zur Schule. In Zweierreihen und mit gelben Warnwesten ausgestattet benahmen sich die Kleinen ganz vorbildlich im Straßenverkehr.

  • Witten
  • 06.11.18
  • 61× gelesen
Politik
In der Frischluftschneise zwischen Stockum und der Witterner Innenstadt soll eine Gewerbefläche entstehen. Das Bild zeigt den Vöckenberg.
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Grüne für Gewerbeflächenrecycling
Wittener Grüne gegen neues Gewerbegebiet Stockum / Vöckenberg

Wie schon in der 2014 geführten Diskussion zu interkommunalen Gewerbegebieten lehnen die Wittener Grünen ein neues Gewerbegebiet an der Pferdebachstraße (Vöckenberg) ausdrücklich ab. Dafür gibt es folgende Gründe: 1. Im aktuellen Zustand leisten die Flächen als Frischluftschneise einen wichtigen Beitrag zum Innenstadtklima. Der letzte Regionalplan hat dies eindeutig ausgewiesen – der Entwurf des neuen Plans geht an dieser Stelle in die vollkommen falsche Richtung. Der Klimawandel wird immer...

  • Witten
  • 31.10.18
  • 35× gelesen
Politik
Knapp 30 Besucher nahmen am Vortrag und der Diskussionsrunde teil.
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Diskussionsrunde über neues Polizeigesetz

Es sollte eigentlich schon vor der Sommerpause kommen – das neue Polizeigesetz, das in seiner damaligen Form allerdings auf heftige Kritik stieß. Nun geht es in die zweite Runde. Unter dem Motto „Neues Polizeigesetz: drohende Gefahr oder nötige Sicherheit?“ fand in der Gaststätte „Zum alten Fritz“ an der Augustastraße ein Vortrag mit anschließender Diskussion statt. Geladen hatten die Wittener Jusos im Rahmen ihres neunten politischen Abends. Knapp 30 Besucher kamen vorbei, um zunächst den...

  • Witten
  • 31.10.18
  • 51× gelesen
Politik
Die Husemannstraße ist insbesondere zur Zeit des Berufsverkehrs sehr stark befahren
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Schlechte Luft: Stickoxid-Belastung in der Husemannstraße

Die Besorgnis von Anliegern der Husemannstraße ist nachvollziehbar. Die Maßnahmen zur Verbesserung der Luft an der Ruhrstraße haben in erster Linie nicht die Vermeidung von Luftverschmutzung sondern ihre Umverteilung zum Ziel. Dadurch werden zwangsläufig andere Stadtgebiete und auch die Husemannstraße stärker belastet. Dazu erklärt Dr. Ralf Schulz, sachkundiger Bürger der Grünen im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt: „Die Stadtverwaltung in Person von Herrn Klave gibt sich sicher,...

  • Witten
  • 29.10.18
  • 102× gelesen
Politik

Frage der Woche: Wohnungsnot und steigende Mieten – was muss jetzt passieren?

Der Sozialverband Deutschland (SoVD) wählt alarmierende Worte. Die steigenden Mieten bei gleich bleibendem Einkommen belasten bundesweit Haushalte. Besonders betroffen seien die einkommensschwächsten Mieter. "Über eine Million Haushalte fallen durch die Mieten unter Hartz-IV-Niveau", so SoVD-Präsident Adolf Bauer. In einem gestern vorgestellten Gutachten spricht der SoVD von einer sozialen Spaltung Deutschlands. Vor allem finanziell schlechter gestellte Haushalte seien von den Entwicklungen...

  • Wesel
  • 26.10.18
  • 766× gelesen
  • 62
Politik
Hier steht der Sackträger gut

Sackträger: Nostalgie siegt über Verstand

Der Beschluss der großen Koalition aus SPD und CDU nebst diverser Kleinstparteien im Ausschuss für Stadtenwicklung und Umwelt für eine Umsetzung des Sackträgers zurück zum Kornmarkt ist in mehrfacher Hinsicht fragwürdig. Zunächst wurde der Beschluss gefasst ohne ein Gesamtkonzept für die Neugestaltung des Kornmarkts zu vereinbaren. Das ist grob fahrlässig und spricht für ein handwerklich schlechtes Vorgehen. Es wird kein Wort darüber verloren, was am Platz in der Heilenstraße bei der Polizei...

  • Witten
  • 15.10.18
  • 98× gelesen
Politik

Frage der Woche: AfD-Meldeportal für Lehrer – demokratisch oder nicht?

Schülerinnen und Schüler sollen an deutschen Schulen politisch gebildet werden. Dabei sollen Lehrkräfte sich aber neutral gegenüber Parteien und Ideologien positionieren und dürfen keine politische Werbung machen. Das gleiche gilt für Hochschulen. Weil er dieses Neutralitätsgebot verletzt sah, bot ein AfD-Politiker daraufhin an, einzelne Personen zu melden.Über www.mein-lehrer-hetzt.de und www.mein-prof-hetzt.de wurde man bis vor Kurzem auf die Webseite des AfD-Abgeordneten Stefan Räpple...

  • Herne
  • 12.10.18
  • 1.714× gelesen
  • 96
Politik
Der Regensburger Dom im Jahr 1865. Seit 1945 wurden hier mehr als 500 Kinder systematisch gequält und missbraucht.

Frage der Woche: Missbrauch und Vertuschung – Was muss die katholische Kirche ändern?

Die katholische Kirche steht unter Druck. Es gibt unglaublich viele Opfer und unglaublich viele Täter. Erstere suchten über Jahrzehnte lang vergebens ein offenes Ohr, Letztere konnten sich auf die Verschwiegenheit ihrer Oberen verlassen. Doch stellt sich die Kirche jetzt ihrer Verantwortung? Im letzten Monat wurden die Ergebnisse der umstrittenen Studie bekannt, die im Auftrag der Kirche selbst erarbeitet wurde. Darin kamen die Forscher*innen zu dem Ergebnis: Zwischen 1946 und 2014 seien 3677...

  • Herne
  • 05.10.18
  • 662× gelesen
  • 38
Politik
Die guten Fahrradabstellanlagen am Wittener Hauptbahnhof sind meist überfüllt
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Test: Wie gut oder schlecht ist der Radverkehr in unserer Stadt?

Seit September 2018 läuft der große ADFC-Fahrradklima-Test. Alle 2 Jahre überprüft der ADFC (allgemeine Deutsche Fahrradverein) mit Unterstützung des Bundesverkehrsministeriums bundesweit das Fahrradklima in den Städten. Jetzt können Radfahrerinnen und Radfahrer über die Qualität der Radverkehrsanlagen in Witten abstimmen! Der ADFC-Fahrradklima-Test ist eine gute Gelegenheit, um den ADFC und seine wichtigsten Anliegen in den Städten wieder in den Blickpunkt der Öffentlichkeit zu rücken...

  • Witten
  • 30.09.18
  • 107× gelesen
Politik
Braunkohle-Tagebau, Garzweiler, 2013.

Frage der Woche: Was für Fragen wirft der Hambacher Forst auf?

Der Hambacher Forst – beziehungsweise das, was davon noch übrig ist – ist ein Symbol für die Energiepolitik unseres Landes geworden . Nachdem die rot-grüne Regierung in NRW die verbliebenen Hektar Wald 2016 zur Rodung freigegeben hatte, stehen sich jetzt Umweltschützer und der Energiekonzern RWE gegenüber. Dabei sind weder die Bestrebungen zur Rodung noch Schutzaktionen im Wald neu. Schon in den 1970er Jahren formte sich Widerstand gegen die von RWE betriebenen Abholzungen und die damit...

  • Herne
  • 28.09.18
  • 738× gelesen
  • 60
Politik

" Hambacher Forst & Wittens RWE-Aktien "

Auf dem Rathausplatz in Witten . . . ! . . . Ein halber Erfolg, nur ca. 50 Personen waren bei der Mahnwache von "Empört Euch ! Witten ", aber es waren die Richtigen, z.B. die "Aktionsgruppe gegen Fremdenhass", attac-Mitglieder, und und und . . . Eine Bürgeranfrage mit 22 Fragen zu den wittener RWE-Aktien konnte dem Rat eingereicht werden. Zu den Besuchern zählten auch mehere aufstehen interessierte die sich überhaupt nicht bei FB anmelden wollen. Zu einem gewünschten 1. offiziellen Treffen...

  • Witten
  • 25.09.18
  • 48× gelesen
Politik

Soli-Aktion für Hambacher Forst

Wittener Aktionsgruppe erklärt sich solidarisch mit den Aktivisten vom Hambacher Forst. Dazu ein Text, geschrieben von Rainer Gehrke: Das Klima retten - Nichts für angepasste Profiteure und Mitläufer… … die um ihren Job bangen statt um das Leben ihrer Kinder. Nach dem Tod eines Pressevertreters im Hambacher Forst, hat sich die BI "Empört Euch!" Witten mit den Aktivisten vor Ort solidarisch gezeigt und ein ca. 3 x 4m grosses Plakat erstellt, auf dem der Werbeslogan von RWE: "voRWEg...

  • Witten
  • 25.09.18
  • 75× gelesen
Politik
Schwein gehabt: Ab 2019 müssen Ferkel bei der Kastration betäubt werden. Foto: Pixabay

Frage der Woche: Betäubung für Ferkel bei der Kastration - würdet ihr mehr fürs Fleisch bezahlen?

Seit heute Mittag steht fest: Ab dem kommenden Jahr müssen in Deutschland Schweine bei der Kastration betäubt werden. Ein klares "Ja" zum Tierschutz. Aber: Was ist euch der Schutz der Tiere wert? Seid ihr bereit, mehr fürs Fleisch zu bezahlen? Kaum zu glauben, aber wahr: Damit das Fleisch den Verbrauchern auch schmeckt, werden männliche Schweine möglichst früh kastriert. Dies geschieht aktuell noch ohne Betäubung bei Tieren in den ersten acht Lebenstagen. Betäubungspflicht ab 2019...

  • Velbert
  • 21.09.18
  • 785× gelesen
  • 46
Politik
Aufräumarbeiten nach einem Angriff auf Hajar Aukaish, Jemen, 2015.

Waffenexporte in nahen Osten und Golfstaaten genehmigt – richtig oder falsch?

Die Bundesregierung hat weitere Waffenexporte deutscher Unternehmen genehmigt. Das teilte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier gestern in einem Brief mit. Unter den Belieferten werden auch Staaten sein, die aktuell in den Krieg im Jemen verwickelt sind. Dem Schreiben Altmaiers zufolge werde Saudi-Arabien vier Aufklärungsradarsystemen für Artilleriegeschütze erhalten. Seit 2015 führt das Königreich militärische Operationen in Jemen durch. An den Kampfeinsätzen beteiligen sich unter...

  • Herne
  • 21.09.18
  • 442× gelesen
  • 29
Politik
(Von links) Michael Gonas, Leiter des Amtes für Wohnen und Soziales; Bürgermeisterin Sonja Leidemann; Sozialdezernent Frank Schweppe; Landesbehindertenbeauftragte NRW, Claudia Middendorf; Ines Großer, städtische Behindertenkoordinatorin und Lilo Dannert, Vorsitzende des Ausschusses für Soziales, Wohnen, Integration und Demografie.

Middendorf trifft Leidemann - Bürgermeisterin empfängt Landesbehindertenbeauftragte im Wittener Rathaus

Die Landesbehindertenbeauftragte NRW, Claudia Middendorf, besuchte jetzt das Wittener Rathaus, wo sie von Sonja Leidemann empfangen wurde. An einer Gesprächsrunde im Büro der Bürgermeisterin nahmen auch Sozialdezernent Frank Schweppe, der Leiter des Amtes für Wohnen und Soziales Michael Gonas, die städtische Behindertenkoordinatorin Ines Großer sowie Lilo Dannert, Vorsitzende des Ausschusses für Soziales, Wohnen, Integration und Demografie und Vorsitzende der Lenkungsgruppe zur Erstellung...

  • Witten
  • 18.09.18
  • 78× gelesen
Politik
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Bücherkompass: Donald Trump und die USA

Die Vereinigten Staaten von Amerika. Seit anderthalb Jahren spaltet die Präsidentschaft von Donald Trump die amerikanische Gesellschaft. In dieser Woche präsentiert der Bücherkompass zwei Titel, die sich den USA unter Trump widmen. Jan-Philipp Burgard: Ausgeträumt, Amerika? Die USA sind gespalten: Zwischen Arm und Reich, zwischen afroamerikanischer, lateinamerikanischer und weißer Bevölkerung, zwischen Muslimen und Christen. Der ARD-Korrespondent Ja-Philipp Burgard machte sich für mehr als...

  • Herne
  • 18.09.18
  • 245× gelesen
  • 15
Politik

Rassismus und Sprache: Warum man N**** nicht mehr sagt

Es ist für uns Deutsche der Nachkriegszeit normal, dass wir bestimmte Begriffe nicht benutzen. Wenn im Bundestag von wichtigen Zielen gesprochen wird, benutzt dabei niemand das Wort "Endlösung". Es gibt gute Gründe, warum wir die Sprache der Nationalsozialisten nicht mehr verwenden. Das gleiche sollte für die Sprache der Kolonialherrschaft gelten. Zu Beginn der Kolonialzeit wurde der Begriff "N****" zunächst wertneutral verwendet. Damit bezeichneten weiße Europäer Menschen mit dunklerer Haut....

  • Gladbeck
  • 03.09.18
  • 1.973× gelesen
  • 102
Politik
Oskar,"der letzte Grüne" meint: Was steckt wohl dahinter?Dummheit,Zerstörungswut oder was kommt noch als Motiv in Frage? TPD-Foto:Volker Dau

Mehrere Haltestellen-Verglasungen in Witten wurden beschädigt - Die Polizei sucht Zeugen

Wie EPHK Frank Lemanis,Leiter der Polizei-Pressestelle  soeben berichtet sucht die Polizei dringend Zeugen: Mehrere Verglasungen von Haltestellen in Witten wurden beschädigt In den Nachtsunden von Freitag auf Samstag (25.8.) wurden an mehreren Haltestellen in Witten die Verglasungen zerstört. Die Polizei sucht Zeugen, die sachdienliche Hinweise machen können - unter anderem auf einen dunklen Pkw-Kombi, der in Tatortnähe gesehen wurde. Gegen 2 Uhr stellten Polizeibeamte aus...

  • Witten
  • 26.08.18
  • 55× gelesen
  • 2
Politik
Der Rheische Esel in Richtung Bochum Langendreer soll mit dem Radschnellweg Ruhr verbunden werden
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Radverkehr: Neue Anbindung für den Rheinischen Esel

Die gute Nachricht: Der Rheinische Esel soll in Bochum-Langendreer an den künftigen Radschnellweg Ruhr (RS1 angeschlossen werden. Als weiterführende Verbindung soll die Oesterheidestraße zur Fahrradstraße umgewidmet und repariert werden. Damit gäbe es für Witten und Bochum eine neue wichtige weitgehend autofreie Radverkehrsverbindung, die den Ruhrtalradweg mit dem neuen Schnellweg durch das gesamte Ruhrgebiet verbindet. Das wäre zweifelsfrei eine wesentliche Verbesserung für das Radwegenetz in...

  • Witten
  • 14.08.18
  • 216× gelesen
  • 1
Politik
Hinter Planen verdeckt geht die Rathaussanierung in die nächste Runde. Der Turm wurde bereits fertiggestellt.
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Modernisieren und erhalten - Der Südflügel des Rathauses Witten wird zur neuen Bürgerhalle umgebaut

Da tut sich was: Versteckt hinter Planen geht die Sanierung des Rathauses mit dem Südflügel weiter, nachdem der Rathausturm im letzten Jahr fertiggestellt wurde. Die Gerüste stehen, auch das Wetter spielt mit: Sowohl an der Außenfassade als auch der Fassade im Innenhof - für Passanten unsichtbar - sind die Putz- und Malerarbeiten im Gange, damit hier die neue Bürgerhalle entstehen kann. Hierzu werden ebenfalls der Boden um zwei Meter abgesenkt, die teilweise schadstoffbelasteten Fenster...

  • Witten
  • 31.07.18
  • 262× gelesen
Politik
Das Symbol für die neue Volksinitiative
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GRÜNE unterstützen Volksinitiative "Aufbruch Fahrrad"

Die Grünen rufen alle Wittener*innen auf, sich an der Volksinitiative "Aufbruch Fahrrad" zu beteiligen. Das Volksbegehren fordert eine Mobilitätswende in NRW. Ziel ist es, das im Jahr 2025 25 % aller Wege mit dem Rad zurückgelegt werden. Initiiert wurde die parteipolitisch unabhängige Volksinitiative von über dreißig Gruppierungen, darunter kirchliche Organisationen, Radvereine sowie Umweltverbände. Das Ziel der Volksinitiative deckt sich auch mit den verkehrspolitischen Zielen unserer...

  • Witten
  • 31.07.18
  • 51× gelesen
  • 1
Politik
Zwei verloste Fahrradhelme werden von Sonja Leidemann überreicht
3 Bilder

Siegerehrung beim Stadtradeln

Mit dem Motto „Kilometer sammeln für ein besseres Klima" hatte die Stadt Witten zum 2. Mal zur Teilnahme am Stadtradeln aufgerufen.Nun gab es die Siegerehrung und eine Verlosung von Sachpreisen unter den Mitradler*innen. Seitens der Stadt begrüßte Oberbürgermeistern assistiert und flankiert von den Organisatorinnen des Stadtradelns Sonja Eisenmann und Christina Beckermann im Ratssaal die Vertreter*innen der Teams. Oberbürgermeisterin Sonja Leidemann zog vor der Verlosung und Übergabe von...

  • Witten
  • 28.07.18
  • 76× gelesen

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