Witten - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

2 Klagen sind bei der Stadt Witten bisher eingegangen . . .
Der Ratsentscheid ist rechtswidrig - Bürgerbegehren Kornmarkt: WIR KLAGEN !

Jetzt nur noch 4-5 Bäume statt 10 Bäume und die 3 Bushaltestellen mit Wartehäuschen fehlen ganz! Der Rat der Stadt hat am 03.02.2020 über die Zulässigkeit eines Bürgerbegehrens entschieden, das bis jetzt noch nicht eingereicht wurde, was rechtlich und auch praktisch nicht möglich ist. Nur weil der Rat weiß, es kommt ein Antrag, kann er nicht über ihn entscheiden, bevor er tatsächlich auch gestellt, also eingereicht wird. Das ist, als würde man einen Kläger abweisen wollen, bevor er eine...

  • Witten
  • 25.02.20
Hagen hat heute die Kooperationserklärung "Flusslandschaft Mittleres Ruhrtal" unterzeichnet.

Hagen schließt sich den Ruhrtalstädten an
Kooperationserklärung zur Flusslandschaft Mittleres Ruhrtal

Die „Flusslandschaft Mittleres Ruhrtal“ ist Teil der Internationalen Gartenausstellung (IGA) 2027, und die Zusammenarbeit der Städte Witten, Wetter, Herdecke und Hattingen nimmt zunehmend Form an. Und das Quartett bekommt Verstärkung: Auch die Stadt Hagen wird nun Teil des Gesamtkonzepts. So soll die Kooperation in den Bereichen Tourismus, Städtebau, Industriekultur, Nutzung von Freiräumen sowie Naherholung verstärkt werden. Das vereinbarten die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister Sonja...

  • Hagen
  • 19.02.20

Piraten fordern Maßnahmen für mehr Sicherheit auf der Kämpenstraße

Hohe Geschwindigkeiten auf der Kämpenstraße Die bürgersteiglose, sehr kurvige und unübersichtliche Verbindungsstraße von Durchholz ins Naherholungsgebiet Ruhrtal wird auch ohne Staus auf den umliegenden Autobahnen täglich von sehr vielen KFZ befahren. Im gesamten Straßenverlauf der Kämpenstraße, auch an angrenzenden, kinderreichen Siedlungsgebieten vorbei, werden autobahnwürdige Geschwindigkeiten gemessen. Gefahrlose Überquerung kaum möglich Um von Kämpen nach Herbede zu den Ärzten oder...

  • Witten
  • 19.02.20
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Überprüfung
PCB - Verdacht in Witten

Die Wittener Grünen sind hochgradig besorgt über den Verdacht von PCB-Emissionen im Gewerbegebiet Rüdinghausen. Der grüne Vorsitzende des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Jan Richter, hat auf Anregung der SPD und in Absprache mit der Verwaltung das Thema auf die Tagesordnung des nächsten Ausschusses am 17.3. gesetzt. An diesem Termin soll die für das Thema zuständige Kreisverwaltung den Sachstand berichten. „Das ist aber nur der spätest mögliche Termin für eine umfassende Information der...

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  • 19.02.20
Eine Wittener Firma könnte ebenfalls PCB ausstoßen. Das gab die EN-Kreisverwaltung nun bekannt.

Neue Entwicklung im PCB-Fall
Kreis findet weitere mögliche Verursacherfirma in Witten

Aktuell steht im PCB-Skandal die Firm BIW aus Ennepetal im Fokus. Doch nun gibt der Kreis bekannt, dass ein weiteres Unternehmen zur PCB-Belastung im Kreis beigetragen haben könnte. Im Blick ist nun eine Firma aus Witten. Man wollte wohl auf Nummer sicher gehen. Gemeinsam mit dem Landesministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz (LANUV) hat sich der Kreis auf die Suche nach weiteren Firmen gemacht, die, wie das Ennepetaler Unternehmen biw im Produktionsprozess auf...

  • wap
  • 17.02.20
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Fahrplanumstellung
Nachsteuerung erforderlich

Die Grünen freuen sich, dass ihr Vorschlag, eines Formulars zur Meldung von Mängeln im ÖPNV durch die Fahrplanumstellung so schnell umgesetzt wurde. Seit Freitag letzter Woche- nur drei Tage nach Beschluss - wurde es installiert. Man findet es unter dem Titel: „Was soll besser werden – Formular zur Anregung von Verbesserungen gleich auf der Startseite der Homepage der Stadt...

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  • 11.02.20
Gegen das Vergessen: Gedenk-Veranstaltung am ehemaligen Außenlager des KZ Buchenwald in Annen.

Gegen das Vergessen
Berührendes Holocaust-Gedenken in Witten-Annen

Holocaust-Gedenktag 2020 am ehemaligen Außenlager des Konzentrationslagers Buchenwald „Wir wollen die Zeitzeugnisse bewahren und an die nächste Generation übergeben“, sagte Wittens Bürgermeisterin Sonja Leidemann gestern zum Holocaust-Gedenktag 2020, am Ort der Erinnerung, ehemaliges Außenlager des Konzentrationslagers Buchenwald in Witten-Annen. So passte es gut, dass sowohl der Nachfahre von Zwangsarbeitern, der Niederländer Jan van Bremen, als auch Schülerinnen und Schüler des...

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  • 28.01.20
Verena Schäffer bei ihrer Arbeit im Landtag

Überfällig
Rechtsterroristische Vereinigung Combat 18 verboten

Zum Verbot von ,Combat 18‘ erklärt Verena Schäffer, Wittemner Landtagsabgeordnete innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN  im Landtag NRW: „Das Verbot der rechtsterroristischen Gruppierung ‚Combat 18‘ war überfällig. Bereits im Jahr 2000 wurde das Netzwerk ‚Blood &Honour‘ verboten, als dessen bewaffneter Arm sich ‚Combat 18‘ versteht und weshalb es unverständlich ist, dass ‚Combat 18‘ nicht als Teilorganisation bereits 2000 mit verboten wurde. Die Vereinigung ‚Combat 18‘ ist für eine...

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  • 24.01.20
Der Einbau der vier neuen Fahrradständer
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Neue Fahrradständer am Hauptbahnhof
Hoffnungsschimmer oder Tropfen auf den heißen Stein?

Am Wittener Hauptbahnhof wurden vier neue Fahrradständer eingebaut. Sie befinden sich unter der Platane am Haupteingang. Angesichts des Bedarfs an Radabstellmöglichkeiten ist das löblich, aber viel zu wenig. Zuzüglich der vorhandenen Fahrradbügel baucht man ca. 100 weitere. Die kann man nur unterbringen /aufstellen, wenn die Stadt - wie im Radverkehrskonzept vorgesehen- auch an der Grünfläche gegenüber vom Hbf. für eine sichere Abstellmöglichkeit von Rädern sorgt. Mehr Bike and Ride tut Witten...

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  • 23.01.20

Es fehlen nur noch knapp 500 Unterschriften
Piraten sammeln Unterschriften für besseren ÖPNV in Witten

Die Piratenpartei Ennepe-Ruhr unterstützt die Petition von Petra Liermann für einen besseren ÖPNV in Witten:  https://www.openpetition.de/petition/online/verbesserung-der-anbindung-ans-oeffentliche-nahverkehrsnetz-der-aussenbezirke-wittens  Am Samstag, 25. Januar, werden daher Piraten zusammen mit Frau Liermann in der Wittener Innenstadt mit Klemmbrettern und einem Infostand tatkräftig dabei helfen, die notwendigen 1.200 Unterschriften zu erreichen. „Wir rufen alle Wittenerinnen und...

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  • 21.01.20
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Folgen und Auswirkungen von immer mehr Überwachung
Veranstaltung mit Sicherheitsforscher Jens Lanfer am 20.Januar

Die Piratenpartei Ennepe-Ruhr veranstaltet am 20. Januar ab 19 Uhr einen Vortrags- und Diskussionsabend mit dem Sicherheitsforscher Jens Lanfer in der Gaststätte Zum Alten Fritz in der Augustastr. 27 in Witten. Das Thema lautet „Verunsichern wir uns mit Sicherheit?“. Wir werden immer stärker überwachtDeutschland im Jahr 7 nach den Snowden-Veröffentlichungen: nach wie vor wird jeder unserer Schritte im Internet protokolliert, auch die Polizei hat inzwischen die Befugnis Staatstrojaner auf...

  • Witten
  • 19.01.20
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Neustart 2020
Verregneter Klimastreik

Zum Jahresauftakt versammelten sich bei Nieselregen knapp 100 Teilnehmer vor dem Rathaus. Es folgte eine Demonstration über die Bahnhofstraße und Breite Straße zurück zum Rathausplatz. Auf der Kundgebung der Friday for Future-Bewegung waren die außer Kontrolle geratenen riesigen Buschbrände in Australien ein zentrales Thema. Scharf kritisiert wurde die Beteiligung der Firma Siemens am Kohleabbau dort. Obwohl Siemens klimaneutral produzieren will, ermöglicht sie durch den Signalanlagenbau...

  • Witten
  • 10.01.20
Bürgermeisterin Sonja Leidemann mit ihrem Grußwort zu Weihnachten und zum neuen Jahr.

Grußwort der Bürgermeisterin
Sonja Leidemann zum Weihnachtsfest und zum Jahreswechsel 2019/2020

Das Grußwort der Bürgermeisterin zum Weihnachtsfest und zum Jahreswechsel 2019/2020: "Liebe Wittenerinnen, liebe Wittener, mit den Wünschen zu Weihnachten und zum neuen Jahr verbindet man in der Regel auch einen Rückblick auf das vergangene Jahr. Was hat uns beschäftigt? Viele Bürgerinnen und Bürger haben sich angesichts der großen Trockenheit im zurückliegenden Jahr Sorgen um unsere Bäume und Grünflächen gemacht. Hier hat sich wieder einmal gezeigt, dass Eigeninitiative in Witten kein...

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  • 24.12.19
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Stefan Borggraefe steigt in Bus an der Haltestelle Marienhospital in Witten
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Rot-grün im Kreistag stimmte 2016 für die aktuellen Einschnitte beim ÖPNV
Piraten für zügige Korrekturen beim Nahverkehrsplan

Die Piratenpartei Ennepe-Ruhr weist darauf hin, dass die aktuellen Einschnitte beim Nahverkehr bereits 2016 durch die rot-grüne Koalition im Kreistag beschlossen wurden. Die Piraten hatten sich damals als Einzige konsequent gegen das Zusammenstreichen des ÖPNV eingesetzt und deshalb gegen den neuen Nahverkehrsplan gestimmt. Sobald der erste Entwurf dafür vorlag, neun Monate vor der entscheidenden Abstimmung, hatte die Piratenpartei vor den drohenden Kürzungen gewarnt. Da sich alle damaligen...

  • Witten
  • 23.12.19
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Wer in der Backstube arbeitet, macht einen harten Job. Zu viele Bäckereien speisen ihre Mitarbeiter trotzdem mit Niedriglöhnen ab, kritisiert die Gewerkschaft NGG.

EN-Kreis
Jeder sechste Vollzeit-Beschäftigte im Ennepe-Ruhr-Kreis arbeitet zum Niedriglohn

40 Stunden die Woche arbeiten – und trotzdem reicht’s am Monatsende nicht: Im Ennepe-Ruhr-Kreis arbeiten rund 11.200 Vollzeit-Beschäftigte zum Niedriglohn. Damit liegt jeder sechste Arbeitnehmer (15,5 Prozent) trotz voller Stundenzahl unter der amtlichen Niedriglohnschwelle von aktuell 2.203 Euro brutto im Monat. Das teilt die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten mit. Die NGG Südwestfalen beruft sich hierbei auf Zahlen der Bundesagentur für Arbeit. Geschäftsführerin Isabell Mura spricht...

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  • 16.12.19

Bomben-Verdacht
Kein verdächtiger Metallfund in der Bonhoefferstraße unter Straße und Bürgersteig

Die Ergebnisse der Mess-Sonde, die verdächtige Metallteile in den 17 Probebohrungen gesucht hat, liegen vor: Es wurden keine „ferromagnetischen Störfelder“ gemessen, die auf eine Weltkriegsbombe schließen lassen. Die Straße wird wieder für den Verkehr freigegeben, die Sperrung wird aber voraussichtlich noch bis kommenden Freitag bestehen bleiben, da über dem früheren Kopfsteinpflaster mehrere Teerschichten aufgebracht werden müssen. Bei den bestehenden Witterungen von teils unter 4 Grad in der...

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  • 19.11.19
Das evangelische Krankenhaus in Witten wurde bei der Schaffung neuer Plätze zur stationären Betreuung psychisch Kranker übergangen,
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Stationäre Psychiatrieplätze
Landesregierung bremst Witten aus

Die Landtagsabgeordneten für den Ennepe-Ruhr-Kreis, Prof. Dr. Rainer Bovermann, Dr. Nadja Büteführ, Hubertus Kramer (alle SPD) und Verena Schäffer (Bündnis 90/Die Grünen) äußern sich enttäuscht zum gescheiterten Kompromiss um den Ausbau von Psychiatrieplätzen im EN-Kreis: „Wir finden es sehr schade und auch unerklärlich, dass zwischen den Beteiligten keine Einigung erzielt werden konnte und nun das CDU-geführte Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes NRW eine finale...

  • Witten
  • 17.11.19
Beim Speed-Dating tauschten Grundschullehrer und Lehrkräfte der fünften Jahrgangsstufe weiterführender Schulen Erfahrungen über die neuen Fünftklässler aus.

Aus der Schule
Speed-Dating für Lehrer

Fast 90 Wittener Lehrkräfte beim Speed-Dating – läuft etwa in ihren Beziehungen etwas schief? Weit gefehlt – vielmehr haben sie sich im Haus Witten beim ersten „LehrerInnensprechtag“ über neue und ehemalige Schüler ausgetauscht. Die Veranstaltung richtete sich an Lehrkräfte der vierten und fünften Klassen sowie an Schulsozialarbeiter und Sonderpädagogen aller Wittener Regelschulen. Im Mittelpunkt stand die individuelle Förderung von Fünftklässlern an ihrer neuen Schule unter dem Aspekt „Wie...

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  • 15.11.19
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Bürger-Initiative "Der Kornmarkt soll grün werden" trifft sich am 14.11.19 im Johanniszentrum
Es soll nach Ideen für den Kornmarkt gesucht werden - Durch ein Bürgerbegehren ist wieder alles offen . . .

Die Transition-Town Initiative – „Stadt im Wandel“ Witten/Wetter/Herdecke lädt ein zu einem Informationstreffen Kornmarkt. Das Treffen findet am 14.11.2019 im Johanniszentrum, Bonhoefferstraße 10, 58452 Witten statt, zwischen 18 Uhr – ca.21 Uhr Liebe Mitbürger, wir Bürger haben die einmalige Möglichkeit den neuen Kornmarkt in einem demokratischen Prozess auf kooperative Weise zu entwickeln, daher möchten wir Sie zu einem Informationstreffen im Zusammenhang mit der Bebauung des Kornmarktes...

  • Witten
  • 13.11.19

Piratenfraktion freut sich über konkreten Schritt in Richtung nachhaltiger Mobilität
Fördergelder für Bau der S-Bahn-Station Witten-Universität genehmigt

Der Verkehrsverbund Rhein Ruhr (VRR) hat jetzt Fördermittel für den Bau der neuen S-Bahn-Station Witten-Universität freigegeben. Empfängerin der Mittel ist die Deutsche Bahn Station & Service AG. Damit schreitet die Realisierung der neuen Haltestelle zwischen den beiden bestehenden Halten Hauptbahnhof und Witten Annen-Nord zügig voran. Die Piratenfraktion hatte im Dezember 2017 einen erfolgreichen Antrag für die Schaffung der S-Bahn-Station in den Wittener Verkehrsausschuss...

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  • 16.10.19
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Die Wittener Stolpersteine erinnern an die Opfer des Nationalsozialismus.

Mit Nazis reden?
"Halt die Fresse!"

Eine Glosse soll etwas aus dem Leben erzählen, aktuell sein und am besten auch ein bisschen lustig. Leider gab es in dieser Woche kaum Anlass zur Freude. Das menschenverachtende Attentat in Halle wirft seinen Schatten, und es bleiben die Fragen nach dem Warum. Warum wurde die offensichtliche Gefahr von Rechts so lange ignoriert oder billigend in kauf genommen? Warum müssen erst Menschen sterben, damit gehandelt wird? Warum schützen die sogenannten Sozialen Netzwerke menschenfeindliches...

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  • 11.10.19
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Schnipp-schnapp, da war das Band durchgeschnitten, und Bürgermeisterin Sonja Leidemann gab die "Wilde Wiese" zum Spielen frei.

Die gute Tat
Vormholz hat eine "Wilde Wiese" mit Balanceparcours

Zahlreiche Sponsoren brachten die nötigen 11.000 Euro zusammen Viel Platz zum Toben und Spielen bietet die so genannte „Wilde Wiese“, die Bürgermeisterin Sonja Leidemann kürzlich einweihte. Hauptattraktion des Geländes zwischen Vormholzer Grundschule und Kita Vormholz ist ein rund zwölf Meter langer Balancierparcours der Berliner Seilwerke, an dem sich Kinder ab etwa fünf Jahren ausprobieren können. Nicht nur Kita-Kinder und Grundschüler dürfen auf der Wilden Wiese spielen – in den...

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  • 11.10.19
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Aufbruch Fahrrad
Wittener Initiative freut sich über Rückenwind

Die Wittener Unterstützer der Volksinitiative Aufbruch Fahrrad sind erfreut, dass mit der Vorstellung im Landtag ein weiterer Prozess für mehr und sicheren Radverkehr begonnen hat. Von den 207 000 Unterschriften für die Initiative kamen etwa 3.160 aus Witten, eine der besten Quoten in NRW. Dieser starke Rückenwind wird den Radverkehr auch in unserer Stadt voran bringen. Die Chancen steigen, dass das Land sich mit einem Fahrradgesetz unter anderem zum Bau von mehr und besseren Radwegen...

  • Witten
  • 03.10.19
Nasrin Ramezani, Diakonie; Svenja Jeschak, Diakonie und Estefania Ortiz, DRK (v. l.) haben mit einer Bodenzeitung auf die Situation Geflüchteter aufmerksam gemacht.
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Bodenzeitung zum Thema Flucht

Die Zahlen sind alarmierend: Ende 2018 waren weltweit 70,8 Millionen Menschen auf der Flucht, davon 25,9 Millionen Flüchtlinge und 41,3 Millionen Binnenvertriebene. Am internationalen Tag des Flüchtlings wurde mit einer Aktion auf dem Rathausplatz auf diese Situation aufmerksam gemacht. Mitarbeiterinnen der Beratungsstellen für Geflüchtete des Deutschen Roten Kreuzes und der Diakonie Mark-Ruhr hatten einen gemeinsamen Infostand aufgebaut und eine „Bodenzeitung“ vorbereitet – ein zwei mal drei...

  • Witten
  • 27.09.19

Beiträge zu Politik aus

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