Politik

Beiträge zum Thema Politik

Blaulicht

Achtung Glosse
Klingt logisch 🖖

Symbole sind überall. Manche sind leicht zu verstehen und funktionieren kulturübergreifend, andere hingegen erschließen sich nur einem erlesenen Personenkreis. Und manchmal sorgt die Unwissenheit des Betrachters in Kombination mit einer gewissen Ähnlichkeit des Symbols zu bekannteren Symbolen zu kuriosen Verwechselungen. Komplizierte Einleitung, worum geht's? Nun, in unserer Nachbarstadt Bochum kam es am Donnerstag, 11. März, wegen einer Verwechselung beinahe zu einem Polizeieinsatz. Ein...

  • Witten
  • 13.03.21
Politik
Am Bahnhof ist schon wenig Platz für Fahrräder, hier lohnt sich das Entfernen von Schrotträdern.

CDU will so Abstellmöglichkeiten ausbauen
Schrotträder in Witten entsorgen

In vielen anderen Städten ist das Thema schon erkannt worden. Doch auch in Witten häuft sich das Problem mit den Schrotträdern, die zum Ärgernis vieler Radfahrer wichtige Abstellmöglichkeiten blockieren. Leider steigt die Anzahl dieser Räder, welche teilweise weit von einem fahrtüchtigen Zustand entfernt sind, massiv an. Der verkehrspolitische Sprecher der CDU Christian Held erläutert die Idee: „In anderen Städten werden an solche Schrotträder Aufkleber angebracht und dann, nach Ablauf einer...

  • Witten
  • 02.02.21
Ratgeber

Achtung Glosse
Vorbild Deutschland

Seit mehr als fünf Jahren macht man sich über die USA lustig. Über die stoische Haltung derer, die sich jeden Skandal schönreden und in ihrer menschenverachtenden Rhetorik Täter zu Opfern machen; über peinliche bis schockierende Auftritte eines Mannes, der sich im Wahlkampf als Hüter von Moral und Ordnung aufgespielt hat; und zuletzt über die Inkompetenz und Hilflosigkeit des Anwälteteams rund um einen kleinen runzeligen Mann, dessen Körpersprache in den USA mit Graf Dracula verglichen wird....

  • Witten
  • 08.01.21
  • 3
  • 3
Ratgeber

Online-Vortrag
Das Märchen vom "Großen Austausch"

Die Angstlust der Neuen Rechten Witten. Ob „Reconquista“, „Remigration“ oder „Großer Austausch“ – neurechte Schlagwörter sind in der jüngeren Vergangenheit insbesondere durch die sozialen Netzwerke in die öffentlichen Diskurse vorgedrungen. Zentrale Akteure des rechtsintellektuellen Milieus, wie der Verleger Götz Kubitschek, werden gar im renommierten New York Times Magazine mit einer Homestory bedacht. Mit der AfD ist eine offen migrationsfeindliche Partei, die enge Verbindungen in diese Szene...

  • Witten
  • 18.12.20
Politik
Lars König wird Wittens neuer Bürgermeister.
2 Bilder

Wie geht’s jetzt weiter?
Witten bekommt ein neues Stadtoberhaupt

Die Stichwahl ist vorbei. Laut vorläufigem Ergebnis hat Lars König 59,98 Prozent der Stimmen erhalten, Amtsinhaberin Sonja Leidemann 40,02 Prozent. Damit ist Lars König der designierte neue Bürgermeister von Witten. Die Wahlbeteiligung lag bei 37,03 Prozent. 1,58 Prozent der Stimmen waren ungültig. Wie geht es jetzt weiter? Zunächst tagt am Dienstag, 29. September, der Wahlausschuss. Bis zu dessen Entscheidung bleibt das Wahlergebnis vorläufig. Wenn das Ergebnis dann amtlich ist, muss Lars...

  • Witten
  • 27.09.20
  • 1
  • 2
Politik
Ratswahl für Witten. Die Wahlbeteiligung lag bei 46,76 Prozent.
8 Bilder

Kommunalwahl 2020
Ergebnisse für Witten stehen fest

Am Sonntag, 13. September, wurde zur Kommunalwahl geladen, auch in Witten. Nun stehen die Ergebnisse fest. Die meisten Stimmen bei der Ratswahl mit 25,16 Prozent erhielt die SPD, zweitstärkste Partei in Witten wurde die CDU mit 23,21 Prozent. Die Grünen (20,58 Prozent) und das Bürgerforum (6,07 Prozent) folgen an dritter und vierter Stelle. Stichwahl zwischen Leidemann und König Sonja Leidemann (SDP) und Lars König (CDU) erhielten die meisten Stimmen mit 34,52 Prozent beziehungsweise 29,58...

  • Witten
  • 14.09.20
Politik

C.S.: Um SOZIALES habe ich mich die letzten Jahre in Witten gekümmert - jetzt bin ich bei der "Basisdemokratischen Liste Witten" ! Warum:
Sozial-Aktivistin Inge Hanemann geht: Erklärung zum Austritt aus der Partei DIE LINKE.

Die Linke hat sich gespalten ! Rixinger, Kipping & G.Gisy sind jetzt für NATO und Waffenfabrikation um Rot-Rot-Grün zu realisieren ! Um das SOZIALE(Oskar,Sahra,Dağdelen) kümmern sich immer weniger in der Linken, traurig - ich habe das lange Jahre in Witten getan - dafür und für den Start der aufstehen-Witten-Bewegung & dem Kornmarkt-Bürgerbegehren wurde ich aus der Linken Fraktion herraus geschmissen(siehe WAZ-Artikel) . . . Darum bin ich jetzt auf der "Basisdemokratischen Liste Witten"...

  • Witten
  • 09.09.20
  • 1
Politik

Basisdemokratische Liste Witten informiert: Wir Bürger sind Luft für Politiker, Parteien und Bürgermeisterin . . .
Brief an Frau Leidemann - vom 6.Juni -

Frau Bürgermeisterin Leidemann Rathaus Witten Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Leidemann, am 6. Juni habe ich – vor dem Hintergrund, dass Anwohnerparkausweise der Stadt (eine Dienstleistung, die fast alle Bewohner in Anspruch nehmen müssen) nur noch online möglich ist - ihrer Mitarbeiterin folgende Mail geschrieben.  Sehr geehrte Frau Borsch, vielen Dank für ihre Rückmeldung, meine Fragen bezogen auf ihr Schreiben finden sie unten. Bitte teilen Sie mir darüber hinaus auch mit - wie die Stadt...

  • Witten
  • 06.09.20
Politik

Was haben die Parteien vor 5 Jahren versprochen . . . und real gehalten . . . ? . . .
Die 2015 WAZ-Wahlforum Fragen . . . in 2020 noch einmal - Bürger können hier mal selbst fragen und prüfen . . .

HEUTE - Große Diskussionsveranstaltungen auf dem Kornmarkt ab 14.00 Uhr . . . ! . . . Wir, die Basisdemokratische Liste Witten möchten Sie herzlich zu einigen öffentlichen Diskussionsveranstaltungen auf dem Kornmarkt einladen. Die Veranstaltungen werden am 5.09.20(Ersatzveranstaltung für WAZ-Wahlveranstaltung ab 14.00-16.00Uhr auf dem Kornmarkt), 11.09.20(Witten rutscht ab . . . Wie können wir unsere Stadt retten . . . ? Diskussion, Bürgerfragen 12.00Uhr Rathausplatz) und 12.09.20(Zukunft für...

  • Witten
  • 05.09.20
  • 1
Politik

Der DigitalPakt Schule - neue Gefahren für unsere Kinder und ganze 700 i-pads(kein Wechselakku!) sollen für Witten angeschaft werden . . .
Der DigitalPakt Schule soll auch in Witten umgesetzt werden – auch wir, die Basisdemokratische Liste Witten sind dafür – aber bitte mit Kabel

Von Dr. Kirsten Irle und Rainer Gehrke: Im Stadtrat waren sich am 31.8.2020 fast alle Abgeordneten beim Beschluss zum Digitalpakt einig und er wurde beschlossen, was erstaunlicherweise bereits am 20. 08.2020 in der WAZ zu lesen war! Beschlussvorschlag: Es wird beschlossen für die Digitalpakt Förderprogramme „Sofortausstattung für Schülerinnen und Schüler“, sowie „Förderung von dienstlichen Endgeräten für Lehrkräfte“ insgesamt 1.107.544,78 € Mehrauszahlungen außerplanmäßig bereit zu stellen. In...

  • Witten
  • 05.09.20
  • 2
  • 1
Politik

Die Basisdemokratische Liste Witten informiert . . .
Oh-Lo-Leidemann

Nach Klagen von Wahlberechtigten sind nicht alle Wahlbenachrichtigungen für die Kommunalwahlen bei ihnen angekommen (so WAZ v. 28.08.2020). Die Stadt versende neue Benachrichtigungen bis zum 03.03.2020, Auch die Briefwahlunterlagen sind wegen eines Fehlers den Briefwählern erneut zugesandt worden. Fehler können in der Hektik der Wahl schon einmal passieren und müssen dann-wie offenbar geschehen- berichtigt werden. Aber ein weiterer Vorfall gibt doch sehr zu denken: Die nicht komplett...

  • Witten
  • 05.09.20
  • 1
Politik

Die Bürger selbst wollen in den Stadtrat . . . Büroangestellte sollen dort dann ihre Meinung vertreten!
Basisdemokratische Liste Witten BLW kandidiert mit 25 Kandidatinnen und Kandidaten für den Rat der Stadt Witten

Von Mathias Groß: Der Wahlausschuss für die Wahl des Rates der Stadt Witten hat in die Basisdemokratische Liste Witten BLW mit 25 Kandidatinnen und Kandidaten zugelassen. In 24 der 25 Bezirke in ganz Witten können Sie Ihre Stimme für die Kandidatinnen und Kandidaten der BLW am 13.September dieses Jahres abgeben. Der Basisdemokratischen Liste geht es darum, die Bevölkerung näher an politisch politisch wichtige Fragen heran zu bringen und dafür zu sorgen, dass Bürger und Bürgerinnen das...

  • Witten
  • 05.09.20
  • 1
Politik

Das gab es noch nie - von den Medien völlig U N T E R S C H L A G E N :
Aus der aufstehen-Bewegung hervorgegangenen "Basisdemokratischen Liste Witten" ist zur Wahl völlig unterschlagen worden!

Der Vorgang ist mehr als Bemerkenswert ! Die Pressesituation in Witten auch. Über viele Parteien ist x-fach berichtet worden, über die Basisdemokratische Liste kein mal! Hinten herum hörten wir etwas von Absprachen man sollte die Basisdemokratie/Direkte Demokratie in Witten ganz totschweigen! So unangenehm ist auch das Bürgerbegehren der Bürger-Initiative "Der Kornmarkt soll grün werden" das im Stadtrat von allen Parteien auch den Grünen verboten wurde. Nur ein Linkes Ratsmitglied(der frühere...

  • Witten
  • 05.09.20
  • 1
Politik

2 Klagen sind bei der Stadt Witten bisher eingegangen . . .
Der Ratsentscheid ist rechtswidrig - Bürgerbegehren Kornmarkt: WIR KLAGEN !

Jetzt nur noch 4-5 Bäume statt 10 Bäume und die 3 Bushaltestellen mit Wartehäuschen fehlen ganz! Der Rat der Stadt hat am 03.02.2020 über die Zulässigkeit eines Bürgerbegehrens entschieden, das bis jetzt noch nicht eingereicht wurde, was rechtlich und auch praktisch nicht möglich ist. Nur weil der Rat weiß, es kommt ein Antrag, kann er nicht über ihn entscheiden, bevor er tatsächlich auch gestellt, also eingereicht wird. Das ist, als würde man einen Kläger abweisen wollen, bevor er eine Klage...

  • Witten
  • 25.02.20
  • 1
Ratgeber
Die zerstörte Wittener Innenstadt. Ein Resultat der Naziherrschaft.

Glosse
Steht auf! Wehrt euch!

Eigentlich sollte diese Glosse Menschen zum Lachen bringen, doch angesichts der Ereignisse dieser Woche, halte ich lauwarme Gags zum Wittener Zeitgeschehen allerdings für unangebracht. Humor ist ein zweischneidiges Schwert. Er hat eine heilende Wirkung, bietet Trost in schweren Zeiten, kann allerdings auch überdecken. Wenn Humor überdeckt, wird er gefährlich. Wenn er eine Kompfortzone bildet, wenn man glaubt, seinen Lesern am Samstagmorgen nichts zutrauen zu können, genau dann wird er zur...

  • Witten
  • 21.02.20
  • 1
Sport
Alle waren sich einig: Es war ein sehr informativer Tag im Düsseldorfer Landtag.

Landtagsabgeordnete Dr. Nadja Büteführ hatte eingeladen
Turngemeinde im Landtag

Mitglieder der Turngemeinde Witten 1848 haben kürzlich die SPD-Landtagsabgeordnete für Witten und Herdecke, Dr. Nadja Büteführ, im Düsseldorfer Landtag besucht. Nach einem kurzen Vortrag über den Ablauf einer Plenarsitzung durfte die Gruppe für eine Stunde auf der Besuchertribüne des Plenarsaals Platz nehmen. Die Abgeordneten waren mitten in den Haushaltsberatungen für das kommende Jahr und lieferten sich einen spannenden Schlagabtausch. In der anschließenden Diskussionsrunde nahm sich die...

  • Witten
  • 01.10.19
Kultur

* E-Scooter * wer braucht sowas?

Es wurde viel Hype um diese neuen Fortbewegungmittel gemacht. Wer darf sie benutzen, braucht es einen Führerschein, benötigt man Versicherungen, wo darf man damit fahren usw. Mir stellt sich die Frage, wer braucht sowas und was entstehen für Kosten: 1.) für den eigenen Geldbeutel 2.) für die Umwelt Die Anschaffung kostet mal eben zwischen 350€ und nach oben kaum Grenzen. Dazu kommen dann kosten für Versicherung, die Ladekosten usw. Das alles schlägt schön auf die Haushaltskasse....

  • Witten
  • 11.08.19
  • 1
  • 1
Reisen + Entdecken
Die Besucher aus Israel mit ihren Gastgebern besuchten spontan das Stadtarchiv.

Aus dem Rathaus
Spontanbesuch aus Israel - Freundeskreis besichtigt das Stadtarchiv Witten

Der Freundeskreis der Israelfahrer hat kürzlich mit Gästen aus Israel und ihren Wittener Gastgebern kurzfristig das Stadtarchiv besucht. Die Gäste aus Wittens Partnerstadt Lev Hasharon interessierten sich besonders für die Geschichte der ehemaligen Synagogengemeinde Witten und die Erinnerungsarbeit des Stadtarchivs mit Projekten wie „Erinnern für die Zukunft“ und „Stolpersteine“. Eindrucksvoll erzählten die Gäste über ihre Familien und deren Überleben nach der Shoah. „Wichtig ist uns“, so eine...

  • Witten
  • 06.08.19
Politik
Nadja Büteführ informierte sich vor Ort über das Engagement der Mitarbeiter für die Kinder im Grips-Club der Awo.

Nadja Büteführ in Witten
Besuch beim Grips-Club

Landtagsabgeordnete Nadja Büteführ beim Grips-Club der Awo Die Landtagsabgeordnete für Witten, Dr. Nadja Büteführ (SPD), hat kürzlich den Grips-Club der AWO an der Crengeldanzstraße in Witten besucht. Rund 25 Kinder, die keinen Platz im Offenen Ganztagsangebot ihrer Schule bekommen haben, sind hier seit November 2018 nach Schulschluss willkommen. Sie erhalten eine Mahlzeit, Hilfe bei den Hausaufgaben, die Möglichkeit zum Auspowern und Erholen sowie ein offenes Ohr. „Es berührt mich wirklich...

  • Witten
  • 11.06.19
Politik
Roland Löpke und Stefan Borggraefe auf der Fläche in Stockum, die in ein Gewerbe- und Industriegebiet umgewandelt werden soll

Piratenfraktion Witten spricht sich für den Erhalt des Vöckenbergs aus

Bereits seit 2014 haben sich die Wittener Piraten für den Erhalt der Freiflächen in Stockum und an der Kleinherbeder Straße eingesetzt. Daran hat sich nichts geändert. Ganz im Gegenteil zeigen die aktuellen eindringlichen Warnungen vom Weltklimagipfel in Bonn, dass diese Positionierung wichtig und richtig ist. Erhebliche Umweltauswirkungen Im WAZ-Artikel „Kaum Spielraum für Gewerbeflächen“ vom 25. Oktober heißt es zur Fläche in Stockum: „Der Regionalverband hält die Fläche für geeignet“. Dies...

  • Witten
  • 08.11.18
Politik
Nachdem Horst Seehofer und einige andere Politiker nun schon ihre Meinungen zu dem Thema abgegeben haben, seid nun ihr gefragt!   Grafik: Stüting

Frage der Woche: Grenzpolitik- Ist es richtig Flüchtlinge schon an der Grenze abzuweisen?

Horst Seehofer fordert, dass einige Flüchtlinge schon an der Grenze abgewiesen werden müssen, wenn sie bestimmte Kriterien nicht erfüllen. Einige stehen in der Sache hinter den Forderungen von Horst Seehofer, andere stellen sich ganz klar dagegen und sagen, dass eine Abweisung an der Grenze nicht richtig ist. Im Asylstreit mit Angela Merkel hat Horst Seehofer drei Kriterien formuliert, welche seiner Meinung nach dazu führen, dass Flüchtlinge schon an der Grenze abgewiesen werden müssen. Wo...

  • 15.06.18
  • 34
Ratgeber
Schäferin Sabine Hülser (l.) nutzte den Besuch von Verena Schäffer, diese über ihren Beruf und die damit einhergehenden Probleme zu informieren.

Schäffer bei Schäferin - Landtagsabgeordnete Verena Schäffer besucht Wittener Schäferin

Viele Schäfereibetriebe in NRW sehen ihre Zukunft bedroht. Um sich über die aktuellen Probleme und Sorgen der Schäfereien zu informieren, besuchen die Abgeordneten der Grünen-Fraktion im Landtag Schäfereibetriebe in ganz NRW. Die heimische Grünen-Abgeordnete Verena Schäffer besuchte vor diesem Hintergrund die Wittener Schäferin Sabine Hülser. Zu ihrem Besuch erklärt Verena Schäffer: „Ich konnte mich davon überzeugen, dass die Schafe nicht nur besonders artgerecht gehalten werden, sondern dass...

  • Witten
  • 01.06.18
Politik

Buch zum Welttag der Pressefreiheit: "BLACK_ED OUT" - wie Zensur die Würde löscht

Seit 25 Jahren ist der 03. Mai der Welttag der Pressefreiheit, an dem die Errungenschaften freier Berichterstattung wie auch deren Zensur in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt werden. Das zum Jahrestag erscheinende Buch "BLACK_ED OUT - Druck auf Presse- und Meinungsfreiheit" von Alexander Gohlke mahnt durch belegte wie symbolisch vorgenommene Zensuren zentraler Rechte, Dokumente, Schriften und Gerichtsurteile an, auf welchem fragilen Fundament Freiheit und Gleichheit in einer Gesellschaft...

  • Düsseldorf
  • 30.04.18
Ratgeber
Wasser läuft ungehindert an der Turmfassade hinab.

Erste Schäden am sanierten Wittener Rathausturm - Bürgerforum stellt Anfrage bei der Stadt

Auf der letzten Ratssitzung wurde unter anderem ausführlich über die Rathaussanierung diskutiert, und erste Zwischenergebnisse deuten darauf hin, dass die Zeit- und Kostenplanung nicht mehr eingehalten werden kann. Umso bedauerlicher ist es, dass am gerade sanierten Rathausturm (Parkplatzseite) durch Baumängel am Übergang vom Dach zur Wand des Rathausturmes erste Schäden an neue gestrichenen Fassade aufgetreten sind. Es wurde versäumt, das abfließende Regenwasser über eine Dachrinne daran zu...

  • Witten
  • 15.04.18
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