Alles zum Thema SPD

Beiträge zum Thema SPD

Politik

Unser Europa ist bunt und friedlich

Protest gegen alte und neue Rechtsradikale am 14.4. in Dortmund Am 14. April 2018 wollen Rechtsextremisten aller Schattierungen mit Verstärkung aus anderen Ländern erneut durch Dortmund marschieren. Ihre zentrale Parole heißt „Europa erwache!“ Damit erinnern sie an den hetzerischen Ruf „Deutschland erwache!“ der NS- Zeit und stellen sich bewusst in die Tradition ihrer verbrecherischen Vorgänger. Dieser Aktion steht ein breites Bündnis aus Parteien, Gewerkschaften und Kirchen gegenüber,...

  • Witten
  • 06.04.18
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Politik
Olaf Scholz verkündete das Ergebnis des Mitgliedervotums: Die SPD geht in eine neue Koalition mit der Union.

Frage der Woche: SPD stimmt mit JA – wie geht es jetzt weiter?

Das Ergebnis des Mitgliedervotums steht fest. Von mehr als 460.000 Stimmberechtigten in der SPD wählten knapp 80 Prozent. 66,02 Prozent aller Stimmen entfielen auf JA. Die SPD hat sich entschieden, die große Koalition mit der Union wird kommen. Kurz nachdem die Meldung am Sonntagmorgen bestätigt wurde, regten sich in den sozialen Netzwerken Reaktionen auf das Mitgliedervotum. Echte Begeisterung herrscht im Moment nur darüber, dass die lange Hängepartie nun endlich vorüber ist. Die Wahl...

  • Herne
  • 04.03.18
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Politik

Frage der Woche: Wie glaubwürdig ist der mögliche Außenminister Schulz?

Nach zähen Tagen des Verhandelns und mit einer Nacht Verspätung haben sich CDU, CSU und SPD geeinigt. Sie wollen in einer Großen Koalition weiter regieren. Jetzt müssen "nur" noch die Mitglieder der SPD zustimmen. Das rückte gestern allerdings in den Hintergrund, als die Personalien der möglichen neuen Regierung bekannt wurden. So soll Martin Schulz Außenminister werden. Eben jener Martin Schulz, der am Tag der Wahl eine GroKo und im Wahlkampf ein Ministeramt unter Angela Merkel...

  • Velbert
  • 08.02.18
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Natur + Garten
Die SPD-Fraktion hat die Unzufriedenheit vieler Bürger mit der Gestaltung des ehemaligen Geländes der Drei Teiche zum Anlass genommen, mit Kritikern einen Rundgang zu unternehmen.

Drei Teiche: ein Rundgang - „Naturschutz und Bürgerbelange noch besser ausbalancieren“

Mit eigenen Augen haben sich drei Ratsmitglieder der SPD jetzt auf dem renaturierten Gelände der Drei Teiche angesehen, woran sich die Verärgerung etlicher Nutzer an der noch gar nicht vollendeten Neugestaltung festmacht. Robert Beckmann, Susanne Bergstein und Klaus Wiegand hatten Bürger sowie die Stadtverwaltung eingeladen, vor Ort Erläuterungen und Kritik vorzubringen. Ihr gemeinsames Fazit: „Die Verwaltung muss sich noch einmal überlegen, wie sie den Vorstellungen der Bürger näher...

  • Witten
  • 23.01.18
Politik
Kanzlerin Angela Merkel präsentierte die Ergebnisse der Sondierungsgespräche am Morgen des 12. Januar.
2 Bilder

Sondierung zwischen SPD und Union: Wie geht es jetzt weiter?

Die Sondierungsgespräche zwischen SPD und der Union könnte den Weg in eine neue Große Koalition zu weisen. Das am 12. Januar veröffentlichte Papier umfasst 28 Seiten, in denen die Verhandelnden gemeinsame Ziele erklären. Hier eine (natürlich unvollständige) Zusammenfassung: Europa Die Verbindungen mit Frankreich sollen ausgebaut werden, damit Deutschland und Frankreich für eine Erneuerung der EU kämpfen. Eine gemeinsame Außen- und Menschenrechtspolitik alles EU-Länder halten SPD und Union...

  • Herne
  • 12.01.18
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  •  10
Politik
Große Koalition, Minderheitsregierung oder Neuwahlen – 
wer soll dieses Land regieren?

Frage der Woche: Sollte die SPD mitregieren oder nicht?

Was soll die SPD nur machen? Noch am Wahlabend des 24. Septembers hatte die Parteispitze einhellig die Ansage gemacht: Auf keinen Fall noch eine große Koalition unter Angela Merkel. Nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen werden die Karten nun aber neu gemischt, ein erstes Treffen zwischen Union und SPD ordnete Bundespräsident Steinmeier für Donnerstag an.Für die SPD, die bei der Bundestagswahl im September das schlechteste Ergebnis in der Geschichte der Bundesrepublik einfuhr, steht viel...

  • 29.11.17
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Politik

CDU klarer Sieger bei Landtagswahl - Kraft tritt von allen Ämtern zurück

Ersten Hochrechnungen zufolge geht die CDU als klarer Sieger aus der Landtagswahl hervor. Die SPD verliert deutlich, die FDP erzielt ein zweistelliges Ergebnis. Die abgewählte Ministerpräsidentin Hannelore Kraft trat direkt nach der ersten Hochrechnung von allen Parteiämtern zurück. Die Linke hofft auf den Einzug ins Parlament. Die CDU legt demnach acht Prozent zu und bekommt 34,3 Prozent. Die SPD rutscht um 8,5 Prozent auf 30,6 dramatisch ab. Die FDP erhält 12,2 Prozent der Wählerstimmen...

  • 14.05.17
  •  23
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Politik
Hilft Hannelore Kraft im Wahlkampf der Bonus des Amtsinhabers? Nach neuen Prognosen liegen SPD und CDU fast gleichauf. Alle Fotos: Georg Lukas
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"Kinderarmut in NRW sinkt" - Ministerpräsidentin Hannelore Kraft im Lokalkompass-Interview

Hat die SPD die Mehrheit schon sicher oder liegt sie im Rennen um die Wählerstimmen gleichauf mit der CDU? Ministerpräsidentin Hannelore Kraft traut beiden Prognosen nicht. Und kämpft um die Deutungshoheit über die rot-grüne Regierungsbilanz. Zwischen Ihrer (Regierungs-)Bilanz und der Bilanz von CDU und FDP liegen Welten, zum Beispiel in den Bereichen Bildung und Wirtschaft. Die Opposition sieht NRW deutlich abgehängt vom Rest der Bundesrepublik. Eine führende Rolle übernimmt NRW demnach nur...

  • Düsseldorf
  • 05.05.17
  •  21
  •  8
Politik
Was muss er tun, um sich gegen Angela Merkel durchzusetzen? Martin Schulz gibt sich selbstbewusst.

Bundestagswahl 2017: Wie kann Martin Schulz Kanzler werden?

Kaum steht er als Kanzlerkandidat für die SPD fest, schon scheinen die deutschen Sozialdemokraten von einer lang nicht mehr gesehenen Euphorie getragen zu werden. Nachdem Sigmar Gabriel – für viele überraschend – verzichtet hat, soll nun Schulz die SPD wieder zu altem Ruhm verhelfen. Was muss er dafür leisten? Bei seinem Besuch im Mondpalast von Wanne-Eickel gab sich der ehemalige EU-Präsident kämpferisch, an der Parteibasis kommen soziale Themen gut an: Mehr Gerechtigkeit, höhere Löhne,...

  • 02.02.17
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Überregionales

Stolperfallen für Senioren - Farbige Markierung soll Abhilfe schaffen

An den drei Straßenbahnhaltestellen in der Bahnhofstraße trennt ein hoher Bordstein Gehweg und Haltestellen-Plattform. Wittener Politiker beschäftigen sich jetzt mit diesem Hindernis, das schon einigen Sehbehinderten und Senioren zum Verhängnis wurde. Innenstadt. Den Stein ins Rollen gebracht hatte das SPD-Ratsmitglied Patricia Podolski. Sie hat den heimtückischen Stolperfallen an den Straßenbahnhaltestellen den Kampf angesagt. "Mehrere ältere Wittener, die dort schon gestürzt sind, haben...

  • Witten
  • 20.01.17
  •  1
Politik
„Taschenübergabe“ im Berliner Abgeordnetenhaus an der Dorotheenstraße: Von rechts Werner Homann, Ralf Kapschack und Michael Winkler.

Besuch aus der Heimat diskutierte im fernen Berlin mit MdB Ralf Kapschack

Witten / Hattingen * Besuch aus dem Ruhrtal bekam jetzt der hei­mi­sche Bundestagsabgeordnete Ralf Kapschack: Bei einem Tagesausflug in die Haupt­stadt trafen die Hattinger Werner Homann und der Wit­tener Mi­chael Winkler mit dem Parlamentarier in dessen Berliner Büro zu­sammen. Dort dis­ku­tierten sie in einer Sitzungspause rund 90 Minuten u.a. über den öffentli­chen Perso­nennahverkehr, preiswerten Wohnungsbau und na­türlich über „Kö­nig Fußball“. Der Wittener Kapschack (SPD) ist Mitglied...

  • Witten
  • 11.06.16
Politik
Auch für Kanzlerin Angela Merkel könnte der kommende Wahlsonntag von Bedeutung sein.

Frage der Woche: Wo steht Kanzlerin Merkel nach den Landtagswahlen am 13. März?

Zwar sind wir in Nordrhein-Westfalen nicht direkt betroffen, dennoch könnte der kommende Sonntag große Auswirkungen auf die politische Lage in der Republik und somit für uns alle haben. In Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Baden Württemberg stehen dann Landtagswahlen an. Denkbar ist, dass die kommenden Wahlen besonders für Angela Merkel richtungsweisend sein werden. Nachdem die AfD in Hessen bei den jüngsten Kommunalwahlen ein zweistelliges Ergebnis erzielen konnte, zeigen sich Vertreter...

  • 10.03.16
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  •  10
Politik
Mehrere Stunden dauerte das Treffen der Wittener und Herdecker Jusos mit den Kandidaten.

Jusos prüfen Kandidaten für die Landtagswahl 2017

Drei Stunden ließen sich die fünf SPD-internen Landtagskandidaten durch die Fragen der Jusos löchern. Es war das erste Aufeinandertreffen von den Wittenern Claudia Krebs, Tilo Gebert, Rüdiger Fromme und den beiden Herdeckern Nadja Büteführ und Horst Hoffmann. „Wir wollten die Kandidaten bewusst so früh kennenlernen, um der Partei die Sicht des Nachwuchs mit auf den Entscheidungsweg zu geben“, sagte der Wittener Juso-Vorsitzende Philip Raillon. Die Veranstaltung war eine gemeinsame der...

  • Witten
  • 24.01.16
Politik
2 Bilder

Sonja Leidemann soll aus der SPD ausgeschlossen werden

Nun ist es passiert: Die Schiedskommission des SPD-Unterbezirks Ennepe-Ruhr hat Wittens Bürgermeisterin Sonja Leidemann aus der SPD ausgeschlossen. Der Grund dafür ist ihre Kandidatur für das Bürgermeisteramt im September. Denn einer ihrer Gegenkandidaten ist Frank Schweppe, ebenfalls SPD-Mitglied. Nach den SPD-Statuten darf ein Parteimitglied nicht gegen ein anderes kandidieren. Anders als Sonja Leidemann wurde Schweppe von seiner Partei offiziell zum Kandidaten bestimmt. Aus dem Amt...

  • Witten
  • 24.04.15
Politik

offener Brief an den Bürgermeisterkandidaten Schweppe und die CDU-Fraktion

ch habe heute folgenden Brief an Herrn Bügermeisterkandidaten und die CDU-Fraktion Witten Schweppe geschrieben: Sehr geehrter Herr Schweppe, sehr geehrte Damen und Herren, wie der hiesigen Presse zu entnehmen ist wurden Sie - Herr Schweppe - zuletzt von der CDU mehrheitlich zum Bürgermeisterkandidaten nominiert. Aus diesem Grund erbitte ich von Ihnen als Bürgermeisterkandidat und der Sie nominiert habenden CDU eine Positionierung zur Behindertenpolitik. Die Initiierung eines...

  • Witten
  • 22.04.15
Politik

Sonja Leidemann loswerden!

Man stelle sich einmal vor, die SPD im Bund würde vor der nächsten Bundestagswahl Angela Merkel zu ihrer Kandidatin für das Kanzleramt küren. 90 Prozent der Mitglieder gäben ihr die Stimme, einen sozialdemokratische Gegenkandiaten bekäme sie nicht. Unvorstellbar, nicht wahr? In Witten ist das alles möglich. Die Wittener CDU unterstützt auf breiter Front den SPD-Kandidaten Frank Schweppe. Das ist ein Armutszeugnis, eine politische Bankrotterklärung. Hat sie wirklich keinen geeigneten eigenen...

  • Witten
  • 22.04.15
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Politik

Wittener SPD und CDU gegen Behindertenbeirat

SPD und CDU verhindern in Witten die Einführung eines Behindertenbeirats Am 04. März 2015 verhinderten die CDU- und SPD-Fraktionen der Stadt Witten im Ausschuss für Soziales, Wohnen, Integration und Demografie die Einführung eines Behindertenbeirats - und dieselbe wurde am 07. November 2014 durch die Fraktion WITTEN.DIREKT beantragt - im RAT der Stadt Witten. Vorangeschoben wurde diese Verhinderung besonders durch das SPD-Ratsmitglied Claus Humbert, der Pfarrer der evangelischen...

  • Witten
  • 06.03.15
Politik

Bürgermeisterin kandidiert aus dem Amt heraus

Bürgermeisterin Sonja Leidemann tritt aus ihrem Amt heraus bei der Wahl am 13. September an. „An drei Regionalkonferenzen haben insgesamt lediglich 120 Sozialdemokraten teilgenommen, das sind nur zehn Prozent der SPD-Mitglieder in Witten“, so Sonja Leidemann. Sie selbst hätte eine Mitgliederbefragung bevorzugt, die jedoch vom Stadtverbandsvorstand abgelehnt wurde. Dieser wollte die Kandidatenfindung allein 35 Delegierten bei einer Vertreterversammlung überlassen. Sollte diese nun den...

  • Witten
  • 20.02.15
Politik
2 Bilder

SPD und Grüne arbeiten im EN-Kreis zusammen

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Ennepe Ruhr haben eine weitere Zusammenarbeit mit der SPD im Kreistag des Ennepe-Ruhr-Kreises von 2014 bis 2020 vorbereitet. Das Kooperationspapier trägt den Titel „Der Ennepe-Ruhr-Kreis 2020 – sozialer und ökologischer!“ und beinhaltet zwölf wichtige Punkte: 1. Die Energiewende werden wir auch im Ennepe-Ruhr-Kreis voranbringen. Wir bauen die erfolgreiche Energie-Effizienz-Region EN weiter aus, indem wir in Zukunft mehr Energie ökologisch erzeugen und die Energie noch...

  • Schwelm
  • 06.07.14
Politik
Professor Dr. Karl-Rudolf Korte zählt zu den bekanntesten Wahlexperten der Republik. Der an der Universität Duisburg-Essen tätige Politikwissenschaftler analysiert Wahlergebnisse regelmäßig für Zeitungen, Funk und TV. Er ist außerdem Direktor der NRW School of Governance und Dekan der Fakultät für Gesellschaftswissenschaften. Foto: Vitte
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"Etablierten Parteien fehlt der Mut" - Wahlexperte Korte im Interview (mit Video)

Kurz vor der Kommunalwahl bescheinigt der renommierte Politikwissenschaftler Professor Dr. Karl-Rudolf Korte im Interview mit unserem Verlag den etablierten Parteien deutliche Defizite. Die Mängel der Mitte-Parteien erhöhten die Chancen für unabhängige Wählerbündnisse und Rechtspopulisten. Herr Professor Korte, normalerweise spielen Bundes- und Landesthemen bei Kommunalwahlen ja eine eher untergeordnete Rolle. In NRW sind aber einige rot-grüne Projekte wie „Kommunalsoli“, Inklusion und...

  • Duisburg
  • 20.05.14
  •  22
  •  8
Politik
Wie oft werden Parteien auf lokalkompass.de erwähnt? SPD und CDU liegen hier deutlich vorn. FDP, Grüne und Piraten beinahe gleichauf, gefolgt von den Linken und wenigen anderen.
3 Bilder

Große Umfrage zur Bundestagswahl 2013

Was bringt die Bundestagswahl am 22. September? Welche Parteien könnten Koalitionen bilden, und welche Konsequenzen hätte das für uns Bürger? In diesem Beitrag wollen wir Euch zur Diskussion einladen. Außerdem beginnen wir unser eigenes Wahlbarometer: Wie würde die Lokalkompass-Community wählen? Unser erstes Diagramm zeigt, wie häufig die jeweiligen Parteinamen auf lokalkompass.de verschlagwortet wurden. Mit Hilfe unserer offiziellen Umfrage wollen wir nun ein genaueres Stimmungsbild...

  • Düsseldorf
  • 21.09.13
  •  222
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Politik
So sah die Stimmenverteilung aus unter jenen, die seit dem 26. August abgestimmt haben.
3 Bilder

Große Umfrage zur Bundestagswahl - dritter Zwischenstand

Unsere große Umfrage zur Bundestagswahl erzeugte in den vergangenen Wochen nicht nur leidenschaftliche Diskussionen, sondern mitunter auch überraschende Ergebnisse. Hier erscheint nun unsere letzte Erhebung vor der Wahl am 22. September. Direkt das erste Ergebnis der jüngsten Erhebung könnte für reichlich Gesprächsstoff sorgen: unter den Neuwählern unserer Community seit unserer letzten Erhebung am 26. August haben rund 36 Prozent für die nicht etablierte Partei AfD gestimmt. Während die...

  • Düsseldorf
  • 11.09.13
  •  19
Politik
SPD-Bundestagskandidat Ralf Kapschack bekam prominente Wahlkampfhile von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (rechts) und der der Bundestagsabgeordneten Christel Humme, die dieses Jahr aus dem Bundestag ausscheidet.

Ministerpräsidentin in Witten - Filmbericht auf Youtube (7. September 2013)

Die Zeichen des Wahlkampfes lassen sich nicht übersehen. Das Wahlplakat ist und bleibt das wichtigste Werbemittel, und kaum ein Winkel einer Stadt bleibt verschont. Selbst an Wald- und Wiesenwegen kann man nicht sicher sein, dass nicht irgendwo plötzlich ein potenzieller Bundestagsabgeordneter um eine Stimme bittet. Live und in Farbe allerdings konnten am Samstag, den 7. September die Wittener Ministerpräsidentin Hannelore Kraft in ihrer Innenstadt als Wahlhelferin erleben. Für den Wittener...

  • Witten
  • 08.09.13
Politik
SPD und Grüne konnten einige Stimmenanteile gewinnen, Piraten und CDU haben etwas verloren.
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Große Umfrage zur Bundestagswahl - zweiter Zwischenstand

Unsere offene Frage „Was bringt die Bundestagswahl?“ erzeugte eine vielseitige Diskussion, die wir gewiss noch lange weiter führen können. Ähnlich bunt ist das mittlerweile zweite Zwischenergebnis zu unserer Umfrage „Wie würde die Lokalkompass-Community wählen?“ Etliche Nutzer unserer Community haben seit dem 31. Juli abgestimmt, und auch der aktuelle Zwischenstand bleibt vielseitig interpretierbar - ähnlich wie unser erstes Zwischenergebnis vom 13. August. Damals erhielten die Piraten eine...

  • Düsseldorf
  • 27.08.13
  •  27
  • 1
  • 2