Bundestagsabgeordneter Axel Echeverria setzt sich für iranischen Dissidenten ein.

Axel Echeverria (SPD)
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Der Wittener Bundestagsabgeordnete Axel Echeverria (SPD) hat die politische Patenschaft für den Iraner Majid Tavakoli übernommen. Mit diesem Schritt will er auch Zeichen gegen das Regime im Iran zu setzen. Aus rein politischen Gründen wurde Tavakoli erneut zu einer sechsjährigen Haftstrafe verurteilt, die er am 15. September antreten soll. Echeverria setzt sich weiterhin für die Freiheit Tavakolis ein und protestierte unter anderem beim iranischen Botschafter gegen das Unrechtsurteil.

Majid Tavakoli, einer der prominentesten Dissidenten Irans, wurde erneut zu einer Haftstrafe verurteilt. Am 15. September soll er bei den Behörden vorstellig werden und seine sechsjährige Haftstrafe antreten . Schon vor mehr als einem Jahrzehnt wurde Tavakoli als Studentenführer dreimal von den iranischen Behörden verhaftet. Er gilt seitdem als das „Herz der Studentenbewegung“ und verbrachte insgesamt fünf Jahre im Gefängnis, darunter eine lange Zeit in Einzelhaft. Er hat anschaulich über die Auswirkungen von Folter auf Gefangene sowie Einzelhaft geschrieben und wurde mit zahlreichen Menschenrechtspreisen ausgezeichnet.

Zu Beginn der landesweiten Proteste nach dem Tod von Mahsa Amini, wurde Tavakoli im September letzten Jahres in Vorbeugehaft genommen. Dabei hat der Vater einer kleinen Tochter sich bei diesen Protesten zurückgehalten und nicht an Straßendemonstrationen teilgenommen. Nach 89 Tagen im Gefängnis wurde Tavakoli im Dezember 2022 freigelassen. Jedoch wurde er direkt wegen „Propaganda gegen den Staat“ sowie wegen „Versammlung und Verschwörung gegen die Sicherheit des Landes“ angeklagt. Verurteilt wurde er zu insgesamt sechs Jahren Haft.

Der Wittener SPD-Abgeordnete Axel Echeverria findet zum Urteil deutliche Worte: „Majid Tavakoli hat einen großen Teil seines erwachsenen Lebens in iranischen Gefängnissen verbracht, denn er setzte sich als Studentenführer für Freiheit und Mitbestimmung gegen das klerikale Regime ein. Auch jetzt soll er wider jede Grundlage inhaftiert werden. Als politischer Pate möchte ich auf sein Schicksal aufmerksam machen. Die willkürliche Inhaftierung aus rein politischen Gründen ist nicht hinnehmbar!

Ebenso inakzeptabel ist der Umgang mit zahlreichen weiteren Iraner:innen. Ihnen droht nicht selten sogar der Tod. Das ist schrecklich und ich bin der Überzeugung, dass Deutschland keine diplomatischen Beziehungen mit einem solchen Unrechtsregime unterhalten darf!“

Axel Echeverria (SPD)
Majid Tavakol
Autor:

Sascha Roncevic (SPD) aus Witten

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